Logbuch
OLAF HAT KEINEN HUSTEN.
Heute in einem Jahr, da wird in Niedersachsen der Ministerpräsident gewählt; das interessiert mich wirklich, weil ich damals dabei war, als hier Gerd Schröder gewann und als Sigmar Gabriel verlor, um dem unglückseligen Christian Wulff Platz zu machen, der dann als Bundespräsident eindrucksvoll endgültig scheiterte. Wer jetzt als dessen Nachfahr für die Union antritt, weiß man nicht, ein Unbekannter.
Das Bundesland Niedersachsen ist unter dem Prädikat einer gepflegten Langeweile ein sehr spannendes Exerzitium der Deutschen. Das ist das eine, wozu ich Anmerkungen machen möchte. Das andere hat mit der Formel 44 von Wick zu tun, dem legendären Hustensaft. Die Älteren unter uns werden sich erinnern. Ein Werbespot aus den siebziger Jahren: „Olaf hat Husten! Was? Das darf er nicht.“ Wir sehen eine Szene großer Besorgnis in der Zirkus-Garderobe. Olaf kriegt dann den auszulobenden Hustensaft. Und schließlich sehen wir, woher die allzu berechtigte Sorge. Er ist in der Nummer der Hochseilartisten der unterste Mann. Auf seinen Schultern ruht das Schicksal der anderen. Da darf Olaf nicht husten.
Das andere, was ich zu erwähnen hätte, ist, dass der Friese Olaf Lies, der in Hannover wieder als Landesvater antritt, es kann. Der Mann ist kein weiterer Dampfplauderer in der Kaste der Schwadronierer. Olaf ist Ingenieur. Olaf hat gedient, Marinefunker. Olaf fährt einen VW 1600L, meine erste Karre. Olaf war Umweltminister, bevor er in die Staatskanzlei zog. Im Fall Volkswagen zeigt er Mut und Rückgrat. Aus solchem Holz schnitzt man Kanzler. Kurzum: Auf Olaf ist Verlass. Er hat keinen Husten. Olaf kann‘s.
Moment mal, das klingt ja wie Wahlwerbung. Tjo. Darf ich erwähnen, dass ich der erste war, der Gerd Schröder als „den Auto-Kanzler“ in die Debatte einführte. Da war selbst er überrascht. Ich erinnere mich noch, wie sein Sprecher mir davon abriet. Aber der Erfolg für beide, die Blechbieger wie den künftigen Kanzler war nicht aufzuhalten. Wenn ich sage, der Olaf kann‘s, dann hat das Gewicht. Die Formel 44 der Wahlwerbung.
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MIT FEINER IRONIE.
Gespräch beim Essen des Mittags mit einem Gelehrten über Friedrich Nietzsche und Richard Wagner. Er findet auch, der taugt nix, der Bayreuther. Wir sitzen in einer Markthütte am Rande eines Küchengartens, der man ansieht, dass sie eigentlich ein Provisorium, und wählen von der betont kurzen Karte Fischstäbchen aus Lachs mit hausgemachter Remoulade und Kartoffelstampf. Friedrich sei gegenüber Richard nicht um Einwände verlegen. Das sei alles ein pompöses Getöse leerer Größer, eine falsche Fabrikation fader Dekadenz, deren Attitüde ins Christentum dann endgültig gänzlich peinlich.
Das Gespräch dreht sich auf Thomas Mann. Was der wohl, hätte Nietzsches Gesundheit lange genug durchgehalten und die beiden sich getroffen, sagen wir an Venedigs Lido, von ihm gehalten hätte. Und eine Carmen auf dem Badetuch daneben. Mein gelehrter Gast glaubt nicht an die Wirkkraft der Mannschen Ironie; er hält sie, wohl wie ich, für einen Versuch, dem im Charakter Miefigen und Piefigen zu einer kulturellen Größe zu verhelfen. Ich kann dem nur zustimmen. Mir selbst geht der moralische Vorbehalt Manns auf den Zeiger. Ich mag ihn, was den historischen Faschismus angeht, nicht unter die wirklichen Widerstandskämpfer rechnen wollen, obwohl er sich angesichts der Barbarei geräuspert hat.
Das nach der Hausnummer 11 A benannte Restaurant am Küchengarten könnte ein Unternehmen junger Köche sein, die des morgens die Märkte nach frischer Ware durchstreifen und so ihre Gäste mit Originellem erfreuen. Seltenen Gemüsen verwegener Gärtner, Raritäten von der Angel. Stattdessen Kaninchen. Mein Gast nahm das Wiener Schnitzel, wie sonst im BORCHARDT üblich. Ich sehe aber nach dem Lunch den Kühllaster der METRO anrücken und ein paar schäbige Paletten in die rückwärtigen Lagerräume verfrachten. Nicht mal hochwertige Convenience, nur Kram aus dem ordinärsten Großhandel. Nicht gut genug.
Das ist, was da zu berichten ist, aus Hannover-Linden, dem abgerockten Stadtteil hinter den drei warmen Brüdern. Was am Ort Spitznamen für Schornsteine sind. Sage ich ja. Ironie bringt es nie.
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DAS GEHEIMNIS.
Eine KI, die unsere wichtigsten Fragen zu beantworten weiß, gibt es schon seit fast fünfzig Jahren. Sie heißt DEEP THOUGHT und hat im Hitchhiker durch die Galaxie, dem Roman, die Antwort auf alle finalen Fragen der Menschheit benannt: 42. Zweiundvierzig also. Die zeitgenössischen Rechner ergänzen das durch 67 (sprich: six seven). Man wird demnach den Brockhaus und die Encyclopedia Britannica ersetzen können durch „fortytwo six seven“.
In diesem Moment warnen die Besitzer der gigantischen Rechner davor, dass die Entwicklung der KI so rasant, dass man sie besser verlangsamen solle, da sie sonst schon bald in der Lage sei, die Menschheit als ganze Art auszulöschen. Die Büchse der Pandora ruht in ihren Händen. Anteile daran gibt es zu kaufen.
Auch andere Skurrilitäten sind zu berichten. Etwa von sich selbst erhaltenden Kolonien auf dem Mars. Ich habe dazu nur eine Anmerkung. Es handelt sich um Kurspflege. Immer und überall. Alles, was erzählt wird, dient der Manipulation der Finanzströme auf den Kapitalmärkten. Es gibt keine andere Entelechie, nur die.
Die Herrschaften sind keine genialen Erfinder oder fantastischen Ingenieure, sie wissen nichts wirklich Neues in der Sache oder etwas epochal Sensationelles der Wissenschaft; sie verdienen ordentlich Geld. Darum twittern sie. Kurspflege, mehr ist nicht.
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Rekommunalisierung: ein kommunistischer Blütentraum
Je enttäuschter man vom globalen Kapitalismus sein darf, desto klarer scheint: In der DDR war nicht alles schlecht. Die alte Faszination kommunistischer Ideen blüht wieder auf. Die Hoffnung: Volkseigene Betriebe bescheren dem Bürger das Glück, das ihm Großkapital und Börse verwehren.
Der Traum hat eine wirklich lange Tradition. Mein Großvater selig, Bergmann und Kommunist, befand schon in der Weimarer Zeit: „Die Gruben in Volkes Hand!“ Und nach dem Krieg hatte die CDU Sorge, den Ruf nach Verstaatlichung aus ihrem Ahlener Programm zu streichen. Die SPD hat es erst viel später in ihrem berühmten Godesberger Programm geschafft. Und heute, da befindet Peter Hornschuh, Stadtverordneter aus Suhl (Thüringen), sei in der ganzen Bundesrepublik eine Tendenz zur Rekommunalisierung zuvor ausgelagerter Aufgaben zu verzeichnen. Er sagt: „Effekte, die dadurch erzielt werden, sind Kostensenkung und die Stärkung der Einflussnahme der Kommunen auf die Entscheidungen im Bereich der Daseinsfürsorge.“ Das lese ich in der Zeitung „Freies Wort“, einem lesenswerten Blatt, das 1952 als SED-Bezirkszeitung gegründet wurde und 1989 eines der ersten Blätter war, das die Forderung nach politischer Unabhängigkeit gegen die kommunistische Diktatur erhob.
In der Stimmung der Thüringer scheint das Pendel jetzt aber zurückzuschlagen. Denn Peter Hornschuh möchte, dass der Rettungsdienst, die Krankenwagen am Ort, wieder in Volkes Hand kommen. Warum sollte ich mir wünschen, dass ich bei einem Unfall von einem Beamten gerettet werde, der in einer Unfallrettungsbehörde bestallt ist, nach allem, was ich von Behörden weiß und tagtäglich an Beamtenschlendrian erfahre?
Man reibt sich die Augen. Szenenwechsel. Wir blicken in die „Märkische Oderzeitung“, die über Eberswalde berichtet. Dort sind sich die Stadtfraktionen von CDU, SPD, Linken und Bündnisgrünen einig: Die Strom- und Gasnetze sollen wieder in städtische Hand.
Der Begriff einer Daseinsvorsorge, die staatliche Organe oder kommunale Behörden für ihre Bürger vorzunehmen haben, hat etwas erdrückend Obrigkeitsstaatliches. Die Wirklichkeit der Daseinsvorsorge heißt Daseinszwangsfürsorge.
Dazu habe ich keine Lust. Zugestanden, weder die Realwirtschaft noch die Finanzwirtschaft ist davor gefeit, uns in geradezu unanständiger Weise abzuzocken. Gegen die Konzerne müssen sich Verbrauchermacht und staatliche Kontrolle behaupten können. Wenn mich aber schon die Macht der Börsen drückt, warum soll ich mich zusätzlich oder ersatzweise dem wuchernden Herrschaftswillen irgendwelcher Politiker unterwerfen?
Die Rekommunalisierung ist mir politisch suspekt – und wirtschaftlich allemal. Warum soll man, das wäre der gleiche Irrsinn, Einfluss auf die Benzinkosten und die Autopreise erhalten, wenn man das Netz der Bundesautobahnen zerschlüge und jedem Kaff das Recht auf Wegezoll einräumte? Rot-rot in Eberswalde glaubt aber, dass die Preise sinken, wenn es „keine Aktionäre“ mehr gibt.
Ob man sein Geld durch die Schlamperei von öffentlich kontrollierten Unternehmen oder die Profitgier von privaten verliert, ist unter dem Strich egal. Dass Stadtverordnete in Ostkommunen die besseren Unternehmer sind, der Beweis steht, mit Verlaub gesagt, ja wohl mehr als aus. Ob Stadtrat oder Staatsrat: Politik darf gestalten, aber doch wohl nicht statt Sachverstand frei nach Biertisch walten.
Man reibt sich die Augen. Provinzpossen im Osten? Nein, auch die kommunalen Würdenträger im politisch unverdächtigen Stuttgart wollen dem Konzern EnBW die städtische Stromversorgung wieder entringen und in die Hoheit der Stadtverordnetenversammlung bringen. Dabei werden absurde Feindbilder gepflegt. Der vermeintliche Multi EnBW (Energieversorgung Baden-Württemberg) ist schon fest in der Hand und der Verantwortung deutscher und französischer Kommunen, also ein veritables kommunales Unternehmen diesseits und jenseits der Grenze. Aber die eigenen Eigner gönnen ihm nicht mehr das Wegerecht in der Kommune.
Man sieht, dass Rekommunalisierung mit einer Kommune zu tun hat, und zwar mit Schilda. Die Augen des Betrachters röten sich vom Reiben. Szenenwechsel in die Hauptstadt.
Der Staat dürfe nicht länger nur Zuschauer sein. Das hatte ich zum Thema soziale Marktwirtschaft mal anders gelernt. Aber die soziale Marktwirtschaft hat sich selbst tiefe Wunden geschlagen. Die Legitimationskrise des Kapitalismus hat dieser selbst provoziert. Und den darauf folgenden Populismus: Wenn die Griechen jetzt unseren Haushalt plündern, sollte man mal wieder über die Eleganz der Zentralverwaltungswirtschaft nachdenken.
Kommunismus light, da ist er, der Kern des alten Blütentraums: Der Staat möge heilen, was das Leben verweigert. Dazu liefere man ihm das Leben aus und hoffe, dass die Apparatschicks, die dann die Macht über alles und jedes an sich reißen, es schon richten werden. Wir versuchen es noch mal mit Pankow und Wandlitz, jetzt aber basisdemokratisch-ökologisch.
Der den Grünen zugehörige Bezirksbürgermeister vom hippen Berlin Friedrichshain-Kreuzberg, Franz Schulz, erwartet sich das auch für den Wohnungsmarkt. Die 2004 privatisierte große Wohnungsgesellschaft GSW solle rekommunalisiert werden, um eine sozialverträgliche Mietenentwicklung zu gewährleisten. Damit würde die drohende Mieterverdrängung aufzuhalten sein. Man erwartet Mietausgleichszahlungen aus dem öffentlichen Haushalt.
Nur kriegt man das eine nicht ohne das andere. Alle Macht dem Staat, da ist kein Ruf der Freiheit. Auch alle Macht der Kommune ist kein Freiheitsruf. Ich will nicht unter dem trügerischen Titel der Vorsorge von einer Stadtverwaltung unter Fürsorge gestellt werden.
Denn auch die Diktatur der Gutmenschen ist eine Diktatur. Wir haben offensichtlich den Braunkohlegestank nicht mehr in der Nase. Dass die kommunistische Energiepolitik eine Umweltverpestung ungeahnten Ausmaßes gebracht hat, ist vergessen. Wir haben die Mietskasernen mit dem Nimbus der Legebatterie vergessen. Dass die kommunistische Wohnungsbaupolitik das Plattenbauelend produziert hat, erinnert niemand mehr.
Wir wissen nicht mehr, warum der Menschheitstraum des ersten sozialistischen Staates auf deutschem Boden gescheitert ist. Dass das Konzept der Umverteilung des Unvermögens in der DDR dahin geführt hat, dass es am Ende nichts mehr zu verteilen gab: eine historische Episode? Es mag ja sein, dass der Kapitalismus am Ende ist; aber der Kommunismus ist garantiert nicht die Lösung.
Wie schwer es eine linke Kritik trotz des offenkundigen Versagens der Herrschaft der Börsen hat, zeigt das antikapitalistische Bündnis „Wir zahlen nicht für eure Krise!“ In deren Aufruf zu einer neuen Demonstration am 12. Juni 2010 liest man: „ Nein zu allen Privatisierungen! Rekommunalisierung von öffentlicher Infrastruktur (Wasser, Energie u.a.) und Sicherung zentraler Funktionen wie Mobilität, Wohnen und Gesundheit nach gesellschaftlichen Bedürfnissen.“
Die Konzentration von Macht und Reichtum bei Banken und Großunternehmen fördere Armut und Unsicherheit und verursache die Zerstörung der Demokratie. Was folgt daraus: „Banken unter gesellschaftliche Kontrolle: entschädigungslose Enteignung aller Banken statt Verstaatlichung bankrotter Banken! Ausrichtung des öffentlichen Bankensektors an gesellschaftlich sinnvollen Investitionen unter demokratischer Kontrolle der Beschäftigten und der Bevölkerung!“
Man reibt sich die Augen, bis sie tränen. Die Verstaatlichungen passieren gerade, ohne Aussicht auf das hier erwartete Heil. Die Wiedereinführung des Kommunismus wird uns nicht retten, nicht das Unfallopfer in Suhl, nicht den Stromkunden in Eberswalde, nicht die marode Berliner Wirtschaft, schon gar nicht Deutschland oder Europa.
Quelle: starke-meinungen.de