Logbuch
DEN TON TREFFEN.
Unser allseits geschätzter Bundeskanzler ist kein großer Redner von Format, der die Herzen der Menschen mittels Rhetorik zu erobern wüsste; es kann vorkommen, dass er Buhrufe aus dem Publikum vernimmt. So wie die Vizekanzlerin schon mal vom Saal ausgelacht wird, was sich gegenüber einer Dame nicht gehört.
Redenschreiber, die Vorlagen liefern, die dem Redner Erfolg bescheren, sind selten. Ich habe im Bonner Kanzleramt mal ein solches Genie kennengelernt, der dem damaligen Regierungschef Helmut Schmidt einen Auftritt vor der britischen Labour Party getextet hatte, die diesem das linksgewirkte Auditorium zu Füßen legte. Der teutonische Hunne hatte vor den englischen Sozis den Ton getroffen; das kann nicht einfach gewesen sein. Der Redenschreiber wurde in der Folge aus der Londoner Botschaft an den Rhein befördert und trug fortan zwei Montblanc-Füller in der Weste. Edelfedern der Edelfeder.
Merz sagt den Gewerkschaftlern beim DGB, dass die Reform der Sozialsysteme unbedingt sei, ergebe sich aus Demographie und Mathematik. Butt. Das hat die „alternativlose“ Herzlichkeit der Naturwissenschaftlerin Merkel, gepaart mit der beißenden Arroganz eines Controllers. Ach, Fritze, wer schreibt Dir so was auf? Ich sehe ob dieser blasierten Kühle seinen Chef des Kanzleramtes scheitern; mindestens aber den des Bundespresseamtes. Von beiden weiß ich nicht mal den Namen. Ab dafür.
Obwohl gelernter Redenschreiber war es mir als Redner in eigener Sache selten vergönnt, einen Saal gerührt zu haben. Dazu war die mir mitgegebene Neigung zur barschen Polemik zu ausgeprägt; auch beruflich hat mich die Zahl meiner Feinde immer mehr interessiert als die kollektive Zuneigung für Jedermanns Liebling. Die scharfe Zunge polarisiert; man hat wenige, aber recht gute Freunde, und meinst eine irritierte Meute im Saal. „The nice guys are in the mailroom.“ Die netten Jungs arbeiten in der Poststelle, nicht im Vorstand.
Obwohl die Rhetorische Begabung als Handwerkszeug der Politik gilt, scheinen die großen Könner der Redekunst selten. Johannes Rau war einer, Richard von Weizsäcker und Willy Brandt, auch FJ Strauß. Kohl eben nicht. Der amtierende Bundespräsident ist wie der Dicke ebenfalls gänzlich frei davon. Da frage ich mich oft, ob es eine Verschwörung in seinem Haus gibt, der er selbst angehört, so gänzlich frei von Talent und Ambition, wie er seine grotten-miserablen Zettel verhackstückt. Piet Klocke. Piet Klocke im Amt.
Logbuch
WOHNDOSEN.
Während mich die Automatiken meines PKW gemächlich von einer Geschwindigkeitsbeschränkung zur nächsten fahren, habe ich Muße, mir die anderen Verkehrsteilnehmer anzusehen. Ich mag diesen ruhigen Stil großer Limousinen, die nur gelegentlich prüfen, ob der Fahrer noch wach; mit leichter Bewegung am Lenkrad oder der zweiten Hand am Volant ist er beruhigt, der Rechner, und man gleitet weiter auf der Bahn: Wir fahrn, fahrn, fahrn auf der Autobahn.
Feiertags fehlen die Laster und man erfreut sich auf der rechten Spur in endlosen Folgen des Parcours von motorisierten Wohndosen. Man nennt sie wohl Wohnmobile, diese Hotelzimmer auf Kastenwägen, und es gibt sie vom kargen Alkoven bis zu großen LKW. Offensichtlich sind die darin Gefangenen zu mäßiger Geschwindigkeit gezwungen, können aber aus riesigen Frontscheiben auf ihresgleichen starren. Die Wohndosen frönen dem Anspruch, dass man in ihnen alles anstellen kann, was die häusliche Wohnung auch biete. Gaskocher, Kühlschrank, Klima, Doppelbett, Dusche und Chemie-WC; ich will es gar nicht wissen. Räder werden immer mitgeführt, oft Roller und gelegentlich ein kleiner PKW für den Nahbereichsausflug.
Ich höre, dass diese prächtigen Zellen der Reisekader ohne weiteres eine Viertel Million € kosten können; dafür muss man, damit sich der Quatsch lohnt, schon sehr alt werden und viele Kilometer über die Autobahn geschlichen sein, um dann auf Abstellplätzen übernachtet zu haben, gegen die ein Knast gemütlich erscheint. Ghettos der Wohndosengreise in selbstgewählten Zigeunerlagern. Vor ihren Dosen auf albernen Campingstühlen hockend, um den Schatten der ausgefahrenen Markise zu genießen. Kleinbürgertum in Reinform. Peinlich.
Jetzt die alles entlarvende Beobachtung: Die Insassen der Wohndose empfinden die Peinlichkeit ihrer Existenz selbst und begegnen dem mit einem grotesken Originalitätszwang. Auf die Rückseiten der Gefährte sind Witzchen gemalt, die Komik verbreiten sollen, aber doch nur Verlegenheit formulieren. Man entschuldigt sich für die Absurdität des mobilen Unterfangens, oft mit Biografischem der internierten Pensionäre oder den Kosenamen der Mobilen. Lediglich die großen Suiten verzichten auf die aufgemalten Entschuldigungsversuche. Hier protzt man implizit mit dem Busfahrerführerschein.
Ich komme zurück auf ein Erlebnis der Vorwoche: Wer allerdings das miefige Elend in Hotels mit einem fünfzigjährigen Sanierungsrückstau kennt, der versteht die Flucht zur Wohndose. Und ich will noch für die obige Pejoration zu Reisenden um Verzeihung bitten, die das aus Not oder Kultur oder beidem tun; Respekt. In der Wahl der Limousine sind wir eh von gleichem Geschmack. Hubraum kann man nur durch Hubraum ersetzen.
Logbuch
AUF SCHUSTERS RAPPEN.
Früher galt soziale Achtung dem stolzen Ritter hoch zu Pferde, auf seinem schwarzen Ross, Rappen genannt. Mitleidig sah man auf den armen Wicht, der zu Fuß Land gewinnen musste. Er hatte nur seines Schusters Rappen. Bläck Fös war noch darunter; heißt barfuß.
An einst vertrautem Ort erlebe ich dem sozialen Wandel. Essen galt einst als Einkaufsstadt (Eigenwerbung) und die Kettwigerstrasse als Adresse gehobener Angebote, jeder große Warenhauskonzern hatte hier einen Palast. Zu Weihnachten war die Konsummeile festlich erleuchtet, um die Einkaufswut in sogenannten Lichtwochen noch zu steigern. Was in Düsseldorf die Kö und Berlin der Ku’damm, das war hier die Kettwiger. Davon ist so gut wie nichts geblieben.
Schon immer war die Stadt an der Ruhr sozial stratifiziert, im Norden das Proletariat, im Süden die Bourgeoisie. Was jetzt die Angebotsstruktur bestimmt, ist der dramatische Verlust von Kaufkraft. Teure Läden sind Leerständen gewichen. Die Department Stores gänzlich verschwunden. Früher habe ich hier bei drei oder vier Herrenausstattern einen anständigen Anzug kaufen können, jetzt bekomme ich nicht mal mehr ein weißes Oberhemd mit Manschetten. Barbershops mehr an der Zahl als Kunden, mehr als Haare auf dem Kopf. Geldwäsche.
Jeder Euro, den wir bei Amazon ausgeben, fehlt im stationären Handel. Wer sich darüber wundert, ist ein Idiot. Und jede Plastikjacke lässt ein Schaf ungeschoren. Ich vermisse den Juwelier Deiter, bei dem ich meine erste Omega erwarb, und sehe jeden zweiten Passanten in sein Smartphone quatschen. Pause beim Eiskaffee, einst Exotismus aus Italien. Einen Espresso genießend starre ich auf das Schuhwerk der Passanten. Man trägt ausschließlich Plastiksohlen, in unterschiedlichen Formen und Farben, aber alles aus Asien, wo die Pressen Legionen von Fußbetten ausspucken müssen. Da alles hat keinen Schuhmacher gesehen, ist frei von Leder.
Wenn ich bei Aldi ein Paar Schuhe für 17,99€ erwerbe und früher für den rahmengenähten Budapester gerne mal 400€ zahlte, ändert sich vor allem eins, der Inhalt an Wertschöpfung im Schuh. Heute arbeitet man höchstens eine Stunde für ein Paar unverwüstliche Treter. Früher steckten drei volle Tage an Lohnarbeit in den Schuhen. Noch früher waren sie sozial exklusiv und die ganz Armen liefen barfuß.
Während die öffentliche Meinung über die hoch getriebenen Tankstellenpreise ächzen möchte, sagt in mir der Ökonom, dass das Benzin billiger ist als vor zehn Jahren, wenn ich nämlich danach frage, wie lange ich arbeiten muss, um einen Tank zu füllen. Das geht mir durch den Kopf, als ich in der sich deklassierenden Konsummeile hocke. Nichts dagegen berührt meine Einbildungskraft, dass ich wie der schwadronierende Friedrich Merz Stadtbild nennen würde.
Logbuch
Rekommunalisierung: ein kommunistischer Blütentraum
Je enttäuschter man vom globalen Kapitalismus sein darf, desto klarer scheint: In der DDR war nicht alles schlecht. Die alte Faszination kommunistischer Ideen blüht wieder auf. Die Hoffnung: Volkseigene Betriebe bescheren dem Bürger das Glück, das ihm Großkapital und Börse verwehren.
Der Traum hat eine wirklich lange Tradition. Mein Großvater selig, Bergmann und Kommunist, befand schon in der Weimarer Zeit: „Die Gruben in Volkes Hand!“ Und nach dem Krieg hatte die CDU Sorge, den Ruf nach Verstaatlichung aus ihrem Ahlener Programm zu streichen. Die SPD hat es erst viel später in ihrem berühmten Godesberger Programm geschafft. Und heute, da befindet Peter Hornschuh, Stadtverordneter aus Suhl (Thüringen), sei in der ganzen Bundesrepublik eine Tendenz zur Rekommunalisierung zuvor ausgelagerter Aufgaben zu verzeichnen. Er sagt: „Effekte, die dadurch erzielt werden, sind Kostensenkung und die Stärkung der Einflussnahme der Kommunen auf die Entscheidungen im Bereich der Daseinsfürsorge.“ Das lese ich in der Zeitung „Freies Wort“, einem lesenswerten Blatt, das 1952 als SED-Bezirkszeitung gegründet wurde und 1989 eines der ersten Blätter war, das die Forderung nach politischer Unabhängigkeit gegen die kommunistische Diktatur erhob.
In der Stimmung der Thüringer scheint das Pendel jetzt aber zurückzuschlagen. Denn Peter Hornschuh möchte, dass der Rettungsdienst, die Krankenwagen am Ort, wieder in Volkes Hand kommen. Warum sollte ich mir wünschen, dass ich bei einem Unfall von einem Beamten gerettet werde, der in einer Unfallrettungsbehörde bestallt ist, nach allem, was ich von Behörden weiß und tagtäglich an Beamtenschlendrian erfahre?
Man reibt sich die Augen. Szenenwechsel. Wir blicken in die „Märkische Oderzeitung“, die über Eberswalde berichtet. Dort sind sich die Stadtfraktionen von CDU, SPD, Linken und Bündnisgrünen einig: Die Strom- und Gasnetze sollen wieder in städtische Hand.
Der Begriff einer Daseinsvorsorge, die staatliche Organe oder kommunale Behörden für ihre Bürger vorzunehmen haben, hat etwas erdrückend Obrigkeitsstaatliches. Die Wirklichkeit der Daseinsvorsorge heißt Daseinszwangsfürsorge.
Dazu habe ich keine Lust. Zugestanden, weder die Realwirtschaft noch die Finanzwirtschaft ist davor gefeit, uns in geradezu unanständiger Weise abzuzocken. Gegen die Konzerne müssen sich Verbrauchermacht und staatliche Kontrolle behaupten können. Wenn mich aber schon die Macht der Börsen drückt, warum soll ich mich zusätzlich oder ersatzweise dem wuchernden Herrschaftswillen irgendwelcher Politiker unterwerfen?
Die Rekommunalisierung ist mir politisch suspekt – und wirtschaftlich allemal. Warum soll man, das wäre der gleiche Irrsinn, Einfluss auf die Benzinkosten und die Autopreise erhalten, wenn man das Netz der Bundesautobahnen zerschlüge und jedem Kaff das Recht auf Wegezoll einräumte? Rot-rot in Eberswalde glaubt aber, dass die Preise sinken, wenn es „keine Aktionäre“ mehr gibt.
Ob man sein Geld durch die Schlamperei von öffentlich kontrollierten Unternehmen oder die Profitgier von privaten verliert, ist unter dem Strich egal. Dass Stadtverordnete in Ostkommunen die besseren Unternehmer sind, der Beweis steht, mit Verlaub gesagt, ja wohl mehr als aus. Ob Stadtrat oder Staatsrat: Politik darf gestalten, aber doch wohl nicht statt Sachverstand frei nach Biertisch walten.
Man reibt sich die Augen. Provinzpossen im Osten? Nein, auch die kommunalen Würdenträger im politisch unverdächtigen Stuttgart wollen dem Konzern EnBW die städtische Stromversorgung wieder entringen und in die Hoheit der Stadtverordnetenversammlung bringen. Dabei werden absurde Feindbilder gepflegt. Der vermeintliche Multi EnBW (Energieversorgung Baden-Württemberg) ist schon fest in der Hand und der Verantwortung deutscher und französischer Kommunen, also ein veritables kommunales Unternehmen diesseits und jenseits der Grenze. Aber die eigenen Eigner gönnen ihm nicht mehr das Wegerecht in der Kommune.
Man sieht, dass Rekommunalisierung mit einer Kommune zu tun hat, und zwar mit Schilda. Die Augen des Betrachters röten sich vom Reiben. Szenenwechsel in die Hauptstadt.
Der Staat dürfe nicht länger nur Zuschauer sein. Das hatte ich zum Thema soziale Marktwirtschaft mal anders gelernt. Aber die soziale Marktwirtschaft hat sich selbst tiefe Wunden geschlagen. Die Legitimationskrise des Kapitalismus hat dieser selbst provoziert. Und den darauf folgenden Populismus: Wenn die Griechen jetzt unseren Haushalt plündern, sollte man mal wieder über die Eleganz der Zentralverwaltungswirtschaft nachdenken.
Kommunismus light, da ist er, der Kern des alten Blütentraums: Der Staat möge heilen, was das Leben verweigert. Dazu liefere man ihm das Leben aus und hoffe, dass die Apparatschicks, die dann die Macht über alles und jedes an sich reißen, es schon richten werden. Wir versuchen es noch mal mit Pankow und Wandlitz, jetzt aber basisdemokratisch-ökologisch.
Der den Grünen zugehörige Bezirksbürgermeister vom hippen Berlin Friedrichshain-Kreuzberg, Franz Schulz, erwartet sich das auch für den Wohnungsmarkt. Die 2004 privatisierte große Wohnungsgesellschaft GSW solle rekommunalisiert werden, um eine sozialverträgliche Mietenentwicklung zu gewährleisten. Damit würde die drohende Mieterverdrängung aufzuhalten sein. Man erwartet Mietausgleichszahlungen aus dem öffentlichen Haushalt.
Nur kriegt man das eine nicht ohne das andere. Alle Macht dem Staat, da ist kein Ruf der Freiheit. Auch alle Macht der Kommune ist kein Freiheitsruf. Ich will nicht unter dem trügerischen Titel der Vorsorge von einer Stadtverwaltung unter Fürsorge gestellt werden.
Denn auch die Diktatur der Gutmenschen ist eine Diktatur. Wir haben offensichtlich den Braunkohlegestank nicht mehr in der Nase. Dass die kommunistische Energiepolitik eine Umweltverpestung ungeahnten Ausmaßes gebracht hat, ist vergessen. Wir haben die Mietskasernen mit dem Nimbus der Legebatterie vergessen. Dass die kommunistische Wohnungsbaupolitik das Plattenbauelend produziert hat, erinnert niemand mehr.
Wir wissen nicht mehr, warum der Menschheitstraum des ersten sozialistischen Staates auf deutschem Boden gescheitert ist. Dass das Konzept der Umverteilung des Unvermögens in der DDR dahin geführt hat, dass es am Ende nichts mehr zu verteilen gab: eine historische Episode? Es mag ja sein, dass der Kapitalismus am Ende ist; aber der Kommunismus ist garantiert nicht die Lösung.
Wie schwer es eine linke Kritik trotz des offenkundigen Versagens der Herrschaft der Börsen hat, zeigt das antikapitalistische Bündnis „Wir zahlen nicht für eure Krise!“ In deren Aufruf zu einer neuen Demonstration am 12. Juni 2010 liest man: „ Nein zu allen Privatisierungen! Rekommunalisierung von öffentlicher Infrastruktur (Wasser, Energie u.a.) und Sicherung zentraler Funktionen wie Mobilität, Wohnen und Gesundheit nach gesellschaftlichen Bedürfnissen.“
Die Konzentration von Macht und Reichtum bei Banken und Großunternehmen fördere Armut und Unsicherheit und verursache die Zerstörung der Demokratie. Was folgt daraus: „Banken unter gesellschaftliche Kontrolle: entschädigungslose Enteignung aller Banken statt Verstaatlichung bankrotter Banken! Ausrichtung des öffentlichen Bankensektors an gesellschaftlich sinnvollen Investitionen unter demokratischer Kontrolle der Beschäftigten und der Bevölkerung!“
Man reibt sich die Augen, bis sie tränen. Die Verstaatlichungen passieren gerade, ohne Aussicht auf das hier erwartete Heil. Die Wiedereinführung des Kommunismus wird uns nicht retten, nicht das Unfallopfer in Suhl, nicht den Stromkunden in Eberswalde, nicht die marode Berliner Wirtschaft, schon gar nicht Deutschland oder Europa.
Quelle: starke-meinungen.de