Logbuch
FAILED CITY BERLIN.
Mich faszinieren Redewendungen, die ich aus meiner Kindheit erinnere, gerade weil sie sich damals meinem naiven Verständnis verschlossen. Rhetorische Fossilien. So pflegte mein Vater gelegentlich Debatten damit zu beenden, dass er mit leicht erhobener Stimme feststellte: „Könige und Bettler haben das Recht, unter Brücken zu schlafen!“
Ich entdecke unter den Brücken über die Spree aufwendige Vergitterungen, die verhindern sollen, dass hier Könige oder Bettler zu ihrem Recht kommen. Die große Stadt hat an einigen Orten provisorische Biwags, in denen Obdachlose zu hausen versuchen, viele davon drogensüchtig und in bedenklichem Zustand der seelischen wie körperlichen Verwahrlosung. Ich bin mir wirklich unsicher, ob ich den notorischen Versuchen der Bettelei zum Erfolg verhelfen soll und so das Elend verlängern.
Dem hageren Zeitungsverkäufer am Kreisverkehr gebe ich immer einen Heiermann, wenn ich ihn antreffe; ich bremse frühzeitig, damit mir der Uber-Idiot nicht hinten draufrutscht. Der Mann am Ernst-Reuter-Platz hat es mittlerweile schon in die Feuilletons geschafft. Weniger Sozialromantik erzeugen bandenbewehrte Messerstechereien im Kleinen Tiergarten, unmittelbar vor dem Kinderspielplatz. Auf den Bänken wird Crack geraucht; es gibt wohl auch Fentanyl. Man trägt als Schals Küchentücher.
Könige und Bettler haben das Recht, nicht in achtlos weggeworfene Heroinspritzen treten zu müssen. Oder Ratten zuzusehen, die aus einer Legion umherliegender Pizzakartons die Käsereste fressen. Wo? Auf einem Spielplatz an der Spree, den früher die benachbarte Kita nutzte. Wohin wird die Verwahrlosung des öffentlichen Raums führen? Zu dem, was im Ausland „gated communities“ heißt, zu Gettos, in denen die Könige hinter Gittern wohnen, die es leid sind, mit den Bettlern unter Brücken schlafen zu dürfen.
Ich hebe auf meinem Kiez gelegentlich Müll auf und werfe ihn in die Tonne. Noch was. Da ich dem aggressiv bettelnden Junkie nichts mehr gebe, fördere ich mit einem ordentlichen Betrag eine ärztliche Ambulanz für Nichtsesshafte. Nicht aus schlechtem Gewissen. Aus gutem.
Logbuch
DEUTSCHTUM.
Tag der Deutschen Einheit, unser Nationalfeiertag. So geregelt, als die marode DDR der blühenden BRD beitrat, etwas lax formuliert. Sprich die Russen, klug und versöhnlich, ihren Siegermachtanspruch auf Mittel- und Ostdeutschland aufgaben. Die territorialen Folgen des Zweiten Weltkriegs schienen überwunden. Deutschland, einig Vaterland. In der Reichshauptstadt, der fail city Berlin, ein grauer Herbstmorgen. Lustlos krame ich in meiner Erinnerung nach Nationalstolz. Fangen wir vorne an.
Da wir alle an unserer Zeugung, der Schwangerschaft wie der Geburt keinen Anteil haben, ist es schwer, nein, unmöglich darüber berechtigterweise Stolz zu empfinden; alles Zufall, Fügung oder Geschenk Gottes, jedenfalls kein Verdienst. Auch die Aufzucht, nennen wir es mal so, lag wesentlich nicht in unseren Händen als kleine Kinder der deutschen Nation. Was das betrifft, empfinde ich Dankbarkeit meinen Eltern gegenüber, die sich nun wirklich um mich gesorgt haben. Wenn das deutsch ist, seine Familie zu pflegen, bin ich stolz, Kind Deutscher zu sein. Aber eigentlich ist die Kinderliebe aus Italien.
Aus bescheidenen Verhältnissen stammend, habe ich es ins Gymnasium geschafft und auf eine respektable Uni. Ich spreche Latein und man hat mich Herr Doktor zu nennen. Das ist auch eine Folge sozialdemokratischer Bildungspolitik und des staatlichen Versprechens, dass Privilegien durch Arbeiten erlangt werden können. Wenn das deutsch ist, bin ich stolz, Deutscher zu sein. Es hat allerdings der Unterstützung meiner Eltern bedurft, die da nicht kleinlich waren.
Ich habe den Kriegsdienst verweigern können und bin im liberalen Klima westlicher Demokratie aufgewachsen und habe schon als Schüler und Student die Meinungsfreiheit sehr weitgehend genutzt.
Mit 17 bewunderte ich Rudi Dutschke, der für seine Aufmüpfigkeit später mit dem Leben zahlte. Ich verehre Otto Wels. Wenn das deutsch ist, solche Helden zu haben, bin ich ein stolzer Deutscher. In die Reihe der Vorbilder wuchsen durch Lektüre Kant, Hegel, Marx und Freud. Wenn es deutsch ist, belesen sein zu wollen, so … Siehe oben. Obwohl wesentliche Inspiration kam für meine Generation aus Frankreich.
Religionsfreiheit ist mir ganz entschieden die Freiheit von der Religion, für mich wie meinen Nachbarn. Von privaten Dingen rede ich hier prinzipiell nicht. Auch das ist deutsch: Privatheit wahren. Politische Dinge nicht persönlich nehmen. Professionelle Fragen im Beruf zu lassen. Sich seine Feinde selbst auszusuchen. Eigentlich bin ich ein europäischer Intellektueller liberaler Prägung und aufgeklärter Gesinnung. Also ein guter Deutscher. Man zweifele nicht an meinen Verteidigungswillen.
Logbuch
LEGENDEN.
Ein Urahn des Internets ist der Hörfunk, im Englischen „broadcast“ genannt, der Radiogeräte bediente, die der vorgenannte Tommy witzigerweise „wireless“ nennt, die Drahtlosen. Hitlers PR-Chef brachte den Volksempfänger dann ganz groß raus, verbot aber das Abhören der British Broadcasting Company und anderer Feindsender; was nicht half. In meiner Generation, die im Rundfunk mit der audiovisuellen Version, dem Fernsehen, aufwuchs, begeisterten sich nur noch jene für das olle Dampfradio, denen das Augenlicht genommen. Ich erinnere mich noch gut an den Hörspielpreis der Kriegsblinden, die die Opfer des Giftgaseinsatzes adressierten und dramatische Ereignisse für Hörer, im Wortsinn.
Vor zwanzig Jahren begann der Musikkonsum aus dem Internet mittels eines Produktes von Apple, das iPod hieß; seitdem sehen wir die weißen Knöpfe in den Ohren auch der hohlsten Schädel. Dazu unmotiviertes Kopfwackeln wegen Rhythmus, wo jeder mit muss. Gleich haben wir es geschafft. Wir müssen nur noch das Broadcasting mit dem iPod zusammenziehen, und schon ist er da, der PODCAST. Schwere Geburt. Aber es wird überall beworben, das neue Format der Hörspielerei aus dem Internet. Und wer glaubt, dass hier nur Benjamin Blümchen oder die Drei Fragezeichen ins World Wide Web gefunden haben, der irrt. Die Journalistenlegende Gabor Steingart produziert sie, der Briefing-Papst Christian Turner, die truschige Gerichtsreporterin der ZEIT, alle, die etwas auf sich halten, wollen in unser Ohr. Für unser Geld. Ein Gewerbe.
Der Siegeszug der Podcaster beruht auf einem simplen Vorteil pragmatischer Natur, der durch nichts zu schlagen ist: Man hat die Hände und die Äuglein frei, weil sie nur unser Ohr geliehen haben wollen. Man kann es im Auto nutzen, die Hände am Steuer und die Augen in Verkehr. In der U-Bahn. Im Wartezimmer für Kassenpatienten, während die Privatversicherten behandelt werden. Vor allem aber im Werkkeller. Ich bin leidenschaftlicher Velo-Verehrer und restauriere gerade ein Schweizer Militärrad aus dem Jahr 1937 und höre dabei gern Podcast.
Jetzt habe ich die Rubrik für Podcasts auch in meinem Autoradio gefunden und folge mit großem Gewinn dem Podcast „Machtwechsel“ von Robin Alexander und Franca Magnani. Jüngst eine detaillierte Darstellung des Salonfaschismus bei Springer und Spahn. Wie bitte? Die heißt Dagmar Rosenfeld, echt? Na gut, die Angabe zu dem Radhobby stimmt auch nicht; das ist mein Freund Uli. Und ob der Bötchen-Pionier Gabor wirklich eine Legende im Journalismus? Ich höre es wohl, allein, mir fehlt der Glaube. Alles wie bei allem: Sie wollen unser Ohr, weil sie unser Gewissen wollen und unser Geld. Sei kein Volksempfänger.
Logbuch
Rekommunalisierung: ein kommunistischer Blütentraum
Je enttäuschter man vom globalen Kapitalismus sein darf, desto klarer scheint: In der DDR war nicht alles schlecht. Die alte Faszination kommunistischer Ideen blüht wieder auf. Die Hoffnung: Volkseigene Betriebe bescheren dem Bürger das Glück, das ihm Großkapital und Börse verwehren.
Der Traum hat eine wirklich lange Tradition. Mein Großvater selig, Bergmann und Kommunist, befand schon in der Weimarer Zeit: „Die Gruben in Volkes Hand!“ Und nach dem Krieg hatte die CDU Sorge, den Ruf nach Verstaatlichung aus ihrem Ahlener Programm zu streichen. Die SPD hat es erst viel später in ihrem berühmten Godesberger Programm geschafft. Und heute, da befindet Peter Hornschuh, Stadtverordneter aus Suhl (Thüringen), sei in der ganzen Bundesrepublik eine Tendenz zur Rekommunalisierung zuvor ausgelagerter Aufgaben zu verzeichnen. Er sagt: „Effekte, die dadurch erzielt werden, sind Kostensenkung und die Stärkung der Einflussnahme der Kommunen auf die Entscheidungen im Bereich der Daseinsfürsorge.“ Das lese ich in der Zeitung „Freies Wort“, einem lesenswerten Blatt, das 1952 als SED-Bezirkszeitung gegründet wurde und 1989 eines der ersten Blätter war, das die Forderung nach politischer Unabhängigkeit gegen die kommunistische Diktatur erhob.
In der Stimmung der Thüringer scheint das Pendel jetzt aber zurückzuschlagen. Denn Peter Hornschuh möchte, dass der Rettungsdienst, die Krankenwagen am Ort, wieder in Volkes Hand kommen. Warum sollte ich mir wünschen, dass ich bei einem Unfall von einem Beamten gerettet werde, der in einer Unfallrettungsbehörde bestallt ist, nach allem, was ich von Behörden weiß und tagtäglich an Beamtenschlendrian erfahre?
Man reibt sich die Augen. Szenenwechsel. Wir blicken in die „Märkische Oderzeitung“, die über Eberswalde berichtet. Dort sind sich die Stadtfraktionen von CDU, SPD, Linken und Bündnisgrünen einig: Die Strom- und Gasnetze sollen wieder in städtische Hand.
Der Begriff einer Daseinsvorsorge, die staatliche Organe oder kommunale Behörden für ihre Bürger vorzunehmen haben, hat etwas erdrückend Obrigkeitsstaatliches. Die Wirklichkeit der Daseinsvorsorge heißt Daseinszwangsfürsorge.
Dazu habe ich keine Lust. Zugestanden, weder die Realwirtschaft noch die Finanzwirtschaft ist davor gefeit, uns in geradezu unanständiger Weise abzuzocken. Gegen die Konzerne müssen sich Verbrauchermacht und staatliche Kontrolle behaupten können. Wenn mich aber schon die Macht der Börsen drückt, warum soll ich mich zusätzlich oder ersatzweise dem wuchernden Herrschaftswillen irgendwelcher Politiker unterwerfen?
Die Rekommunalisierung ist mir politisch suspekt – und wirtschaftlich allemal. Warum soll man, das wäre der gleiche Irrsinn, Einfluss auf die Benzinkosten und die Autopreise erhalten, wenn man das Netz der Bundesautobahnen zerschlüge und jedem Kaff das Recht auf Wegezoll einräumte? Rot-rot in Eberswalde glaubt aber, dass die Preise sinken, wenn es „keine Aktionäre“ mehr gibt.
Ob man sein Geld durch die Schlamperei von öffentlich kontrollierten Unternehmen oder die Profitgier von privaten verliert, ist unter dem Strich egal. Dass Stadtverordnete in Ostkommunen die besseren Unternehmer sind, der Beweis steht, mit Verlaub gesagt, ja wohl mehr als aus. Ob Stadtrat oder Staatsrat: Politik darf gestalten, aber doch wohl nicht statt Sachverstand frei nach Biertisch walten.
Man reibt sich die Augen. Provinzpossen im Osten? Nein, auch die kommunalen Würdenträger im politisch unverdächtigen Stuttgart wollen dem Konzern EnBW die städtische Stromversorgung wieder entringen und in die Hoheit der Stadtverordnetenversammlung bringen. Dabei werden absurde Feindbilder gepflegt. Der vermeintliche Multi EnBW (Energieversorgung Baden-Württemberg) ist schon fest in der Hand und der Verantwortung deutscher und französischer Kommunen, also ein veritables kommunales Unternehmen diesseits und jenseits der Grenze. Aber die eigenen Eigner gönnen ihm nicht mehr das Wegerecht in der Kommune.
Man sieht, dass Rekommunalisierung mit einer Kommune zu tun hat, und zwar mit Schilda. Die Augen des Betrachters röten sich vom Reiben. Szenenwechsel in die Hauptstadt.
Der Staat dürfe nicht länger nur Zuschauer sein. Das hatte ich zum Thema soziale Marktwirtschaft mal anders gelernt. Aber die soziale Marktwirtschaft hat sich selbst tiefe Wunden geschlagen. Die Legitimationskrise des Kapitalismus hat dieser selbst provoziert. Und den darauf folgenden Populismus: Wenn die Griechen jetzt unseren Haushalt plündern, sollte man mal wieder über die Eleganz der Zentralverwaltungswirtschaft nachdenken.
Kommunismus light, da ist er, der Kern des alten Blütentraums: Der Staat möge heilen, was das Leben verweigert. Dazu liefere man ihm das Leben aus und hoffe, dass die Apparatschicks, die dann die Macht über alles und jedes an sich reißen, es schon richten werden. Wir versuchen es noch mal mit Pankow und Wandlitz, jetzt aber basisdemokratisch-ökologisch.
Der den Grünen zugehörige Bezirksbürgermeister vom hippen Berlin Friedrichshain-Kreuzberg, Franz Schulz, erwartet sich das auch für den Wohnungsmarkt. Die 2004 privatisierte große Wohnungsgesellschaft GSW solle rekommunalisiert werden, um eine sozialverträgliche Mietenentwicklung zu gewährleisten. Damit würde die drohende Mieterverdrängung aufzuhalten sein. Man erwartet Mietausgleichszahlungen aus dem öffentlichen Haushalt.
Nur kriegt man das eine nicht ohne das andere. Alle Macht dem Staat, da ist kein Ruf der Freiheit. Auch alle Macht der Kommune ist kein Freiheitsruf. Ich will nicht unter dem trügerischen Titel der Vorsorge von einer Stadtverwaltung unter Fürsorge gestellt werden.
Denn auch die Diktatur der Gutmenschen ist eine Diktatur. Wir haben offensichtlich den Braunkohlegestank nicht mehr in der Nase. Dass die kommunistische Energiepolitik eine Umweltverpestung ungeahnten Ausmaßes gebracht hat, ist vergessen. Wir haben die Mietskasernen mit dem Nimbus der Legebatterie vergessen. Dass die kommunistische Wohnungsbaupolitik das Plattenbauelend produziert hat, erinnert niemand mehr.
Wir wissen nicht mehr, warum der Menschheitstraum des ersten sozialistischen Staates auf deutschem Boden gescheitert ist. Dass das Konzept der Umverteilung des Unvermögens in der DDR dahin geführt hat, dass es am Ende nichts mehr zu verteilen gab: eine historische Episode? Es mag ja sein, dass der Kapitalismus am Ende ist; aber der Kommunismus ist garantiert nicht die Lösung.
Wie schwer es eine linke Kritik trotz des offenkundigen Versagens der Herrschaft der Börsen hat, zeigt das antikapitalistische Bündnis „Wir zahlen nicht für eure Krise!“ In deren Aufruf zu einer neuen Demonstration am 12. Juni 2010 liest man: „ Nein zu allen Privatisierungen! Rekommunalisierung von öffentlicher Infrastruktur (Wasser, Energie u.a.) und Sicherung zentraler Funktionen wie Mobilität, Wohnen und Gesundheit nach gesellschaftlichen Bedürfnissen.“
Die Konzentration von Macht und Reichtum bei Banken und Großunternehmen fördere Armut und Unsicherheit und verursache die Zerstörung der Demokratie. Was folgt daraus: „Banken unter gesellschaftliche Kontrolle: entschädigungslose Enteignung aller Banken statt Verstaatlichung bankrotter Banken! Ausrichtung des öffentlichen Bankensektors an gesellschaftlich sinnvollen Investitionen unter demokratischer Kontrolle der Beschäftigten und der Bevölkerung!“
Man reibt sich die Augen, bis sie tränen. Die Verstaatlichungen passieren gerade, ohne Aussicht auf das hier erwartete Heil. Die Wiedereinführung des Kommunismus wird uns nicht retten, nicht das Unfallopfer in Suhl, nicht den Stromkunden in Eberswalde, nicht die marode Berliner Wirtschaft, schon gar nicht Deutschland oder Europa.
Quelle: starke-meinungen.de