Logbuch
FIGAROS HOCHZEIT.
Revolutionen entstehen nicht durch himmelschreiende Missstände. Die gibt es ja immer und fast überall. Sie drohen, wenn der Plebs sich langweilt. Darum galt im Alten Rom das doppelte Motto BROT & SPIELE. Und Spiele!
Als Massenmedien noch aus Papier waren, im Zeitalter der Zeitungen, da war wichtig, was die BILD „auf der Eins über‘m Bruch“ hatte; das meinte die Titelstory, die den Leser schon ansprang, auch wenn das Blatt noch gefaltet am Kiosk lag. Diese Schlagzeile sollte den Kaufimpuls auslösen, war also wichtig. Dort lese ich gestern etwas von einem anstehenden Kanzler-Tausch. Das ist schon sprachlich so schlecht, dass ich nicht mal mehr weiterlese. Selbst BILD kann keinen Boulevard mehr. Man gähnt.
Das ventilierte Gerücht will von einem Plan in der Union wissen, den amtierenden Friedrich Merz durch Henne Wüst zu ersetzen, der in Düsseldorf den Ministerpräsidenten gibt. Er gilt als der Kennedy vom Niederrhein und hat die Haare schön. Politisch kommt er aus der Tiefe des Raums, weiß also, wie das Geschäft geht. Zudem war er mal bei der Lobbyfirma EUTOP, die nun wirklich mit allen Wassern gewaschen ist. Das ist schon Erste Liga. Unsern Henne als Kanzler; echt, jetzt?
Ich bin nicht überrascht, aber doch irritiert, weil ich finde, der Merz macht seinen Job so schlecht nicht. Zumindest nach der Stupidität, mit der der SCHOLZOMAT sein Kabinett vor die Wand gefahren hat, weil, so sein Schwanengesang, die Bubis der FDP böse waren. Allerdings ist das Haupt von Fritze Merz nur noch sehr spärlich von einem Flecken Resthaar bedeckt und glänzt ansonsten wie ein Osterei. Anweisung an die Maske: Bitte regelmäßig mit Puder abdecken.
Meine Frisörin, die fabelhafte Denise, empfiehlt den Kahlen ausgedehnte Besuche in der Türkei, wo man sich, im Urlaub nebenbei Haar von anderen Körperteilen, die noch eine gewisse Buschigkeit aufweisen, auf die Pläthe verpflanzen lassen kann. Das „pubic hair on head“ sei echt in Mode, sagt Denise; sie habe Kunden, die damit wirkten, als seien sie einem Jungbrunnen entsprungen. Ich bin skeptisch. Nach solchen Plattitüden vergeben wir doch nicht das dritthöchste Amt im Staat. Nur, weil unsern Henne die Haare schön hat.
Der Kern meines heutigen Monitums ist aber, dass es keinen kräftigen Boulevard mehr gibt. Die wirklich irren Stories kommen nur noch aus der PR; dabei vorwiegend aus der rechts gestimmten Regierungs-PR. Frech wie Dreck. Und insofern ist der Friedrich Merz vielleicht nur zu vorsichtig. Hülfe es, wenn er noch mehr über das Stadtbild schwadronierte und warum man seine Kinder nicht mehr in die USA schicken kann? Fritze, hau noch einen raus! Ein Volk, das sich langweilt, ist echt gefährlich.
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WACKERSDORF DIE ZWEITE.
Ende Gelände in Hamm. Ist das da, wo ich mich mal um einen Kugelhaufenreaktor bemüht habe? Und der Bruder von Grönemeyer Störfälle in der Gülle eines westfälischen Kuhstalls fand, die es nie gegeben hatte? Man sagt, die Geschichte wiederholt sich nicht; was natürlich Unsinn ist. Laufend.
Mein Gedächtnis ist nicht das Beste, zumindest was Chronologie angeht; ich erinnere vieles nur simultan. Vielleicht ist das ja eine Gnade des Alters, dass man den Babys schon in der Wiege ansieht, auf welcher Bahre sie mal enden. Und oft behält man recht. Mein Herr Vater pflegte zu sagen, dass er daran, wie der Zimmermann den Hammer halte, sehe, ob der Nagel krumm werde. Nun, vieles ist vergessen an krumm geschlagenen Nägeln. Aber das weiß ich noch, wo ich Ostern 1986 war.
Im ländlichen Wackersdorf hatte sich ein Lager gebildet von Aktivisten, die sich dem Willen von Bundes- und Landesregierung widersetzten, dort eine Wiederaufarbeitungsanlage für abgebrannte Kernbrennstoffe (WAA) zu bauen. Das wäre der Eintritt in eine nukleare Kreislaufwirtschaft gewesen. Big Deal. Ich war vor Ort, weil ich mit den Leuten reden wollte und eine Sicherheitsgarantie durch die Veranstalter hatte. Man kann sich vorstellen, dass ich im Flanellanzug und mit Krawatte auffiel, wie ein Schwein auf dem Sofa. Aber man wollte reden und konnte es.
Mein Patron war der Energie-General der VEBA, der legendäre Werner Müller, dessen Sohn der Branche erhalten geblieben ist. Nun, wie immer habe ich hier und heute keine Indiskretionen zu begehen; aber nachzulesen ist, dass unser oberster Kriegsherr, der legendäre Rudolf von Bennigsen-Foerder, danach im STERN sagte, dass man eine Technologie nicht auf Dauer mit dem Bundesgrenzschutz durchsetzen könne. Die WAA wurde aufgegeben. Das Bundeskanzleramt war entsetzt, die bayerische Staatskanzlei tobte. Müller und sein Umfeld hatten den Satz in das Interview reinredigiert. Gespaltene Freude, aber das Leben in der Energiewirtschaft ist kein Ponyhof.
Heute sehe ich die Söhne und Enkel der damaligen Kämpfer ein Zeltlager in Hamm errichten; meine alten Kontakte, obwohl über Jahrzehnte gut geölt, bleiben zurückhaltend. Man wittert Spionage und traut der Industrie nicht, jedenfalls nicht der amtierenden Ministerin und ihrem Freiherrn. An Unternehmern vom Format eines Bennigsen oder Zuschlägern im Charakter eines Müller fehlt es. Obwohl, man weiß es nicht, vielleicht ist das jetzt, fast vierzig Jahre später, nur die etwas dekadente Wehmut alter Kämpfer. Weil man weiß, auf welcher Bahre endet, was da gerade aus der Wiege nach Mutters Brust schreit. Man müsste stillen können.
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HERR K. AUS KASSEL.
Ich entdecke, nach den Herren K. bei Kafka, Brecht und anderen Dichtern der Neuzeit, nun einen K. in der zweiten Hälfte des 18. Jahrhunderts, den man wegen seiner Glossen einige Beachtung schenkte. Er hat seinen scharfsinnigen Spott über die Gesellschaft seiner Zeit positiv gewendet und zu einem Ratgeber verarbeitet. Im Jahr 1788 erscheint in der Schmidtschen Buchhandlung zu Hannover das Werk „Über den Umgang mit Menschen“. Der Autor ist Adolph Franz Friedrich Ludwig Freiherr von Knigge. Ja, der Knigge. Und es geht ihm nicht um gutes Benehmen; er habe kein „Complimentirbuch“ geschrieben. Er ist Kolumnist.
Manches ist gleichwohl durchaus deftig. So rät er dem alten gebrechlichen Gelehrten, eine junge „Cokette" nicht mit seinem offenen Beinschaden zu unterhalten; „daß man bey Tische den abgeleckten Löffel, womit man gegessen, nicht wieder vor sich hinlegen“ und „einen benutzten Zahnstocher nicht weiterreichen soll“; „daß, wenn man mit jemand in Einem Bette schlafen muß" - („ich kenne nichts eckelhafteres und unanständigers, als zu Zwey unterderselben Decke zu liegen") -, dem anderen möglichst wenig Ungemächlichkeit verursachen dürfe - all dies versteht sich für Knigge von selbst und ist eine Frage der guten Kinderstube. Er will darüber hinaus und vor allem für die Aufklärung eine Lanze brechen. Und das ausgerechnet bei Hofe und dann noch in den gesellschaftlichen Ödnissen von Nordhessen und Niedersachsen, allem voran im Urgrund der Dystopie, in Kassel.
Ich blättere in einem Band der fabelhaften Hannoveraner Germanistin Birgit Nübel und stoße auf ein Faksimile aus dem Geheimen Staatsarchiv Preußischer Kulturbesitz, datiert 1777, das die Mitglieder der Schottischen Loge „Zum Gekrönten Löwen“ zu Kassel verzeichnet und dort unter der Mitgliedsnummer 58 unseren Knigge. Man weiß, dass schon sein Vater Freimaurer war und in Göttingen eine Deputationsloge der Hallenser „Zu den drei Schlüsseln“ gegründet hat. Alta Schwede, wir sind unter die Illuminaten geraten. Mehr ist nicht zu erfahren, da die Kasselaner der Strikten Observanz angehörten. Wahrscheinlich war auch nichts von Bedeutung.
Wenden wir also unseren Blick den Ratschlägen des Herrn K. bzgl. des praktischen Lebens zu. Etwa der Episode, dass er in einem kleinen Silberkästchen Ungeziefer der aller niedrigsten Stände bei sich trug, das er den Damen von Stand beim Ball in ihre Perücken platzierte… weiteres erspare ich uns. Irgendwie taugt er nicht zu höherer Bildung, dieser K. aus Kassel. Keine Kunst, kann weg.
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Rekommunalisierung: ein kommunistischer Blütentraum
Je enttäuschter man vom globalen Kapitalismus sein darf, desto klarer scheint: In der DDR war nicht alles schlecht. Die alte Faszination kommunistischer Ideen blüht wieder auf. Die Hoffnung: Volkseigene Betriebe bescheren dem Bürger das Glück, das ihm Großkapital und Börse verwehren.
Der Traum hat eine wirklich lange Tradition. Mein Großvater selig, Bergmann und Kommunist, befand schon in der Weimarer Zeit: „Die Gruben in Volkes Hand!“ Und nach dem Krieg hatte die CDU Sorge, den Ruf nach Verstaatlichung aus ihrem Ahlener Programm zu streichen. Die SPD hat es erst viel später in ihrem berühmten Godesberger Programm geschafft. Und heute, da befindet Peter Hornschuh, Stadtverordneter aus Suhl (Thüringen), sei in der ganzen Bundesrepublik eine Tendenz zur Rekommunalisierung zuvor ausgelagerter Aufgaben zu verzeichnen. Er sagt: „Effekte, die dadurch erzielt werden, sind Kostensenkung und die Stärkung der Einflussnahme der Kommunen auf die Entscheidungen im Bereich der Daseinsfürsorge.“ Das lese ich in der Zeitung „Freies Wort“, einem lesenswerten Blatt, das 1952 als SED-Bezirkszeitung gegründet wurde und 1989 eines der ersten Blätter war, das die Forderung nach politischer Unabhängigkeit gegen die kommunistische Diktatur erhob.
In der Stimmung der Thüringer scheint das Pendel jetzt aber zurückzuschlagen. Denn Peter Hornschuh möchte, dass der Rettungsdienst, die Krankenwagen am Ort, wieder in Volkes Hand kommen. Warum sollte ich mir wünschen, dass ich bei einem Unfall von einem Beamten gerettet werde, der in einer Unfallrettungsbehörde bestallt ist, nach allem, was ich von Behörden weiß und tagtäglich an Beamtenschlendrian erfahre?
Man reibt sich die Augen. Szenenwechsel. Wir blicken in die „Märkische Oderzeitung“, die über Eberswalde berichtet. Dort sind sich die Stadtfraktionen von CDU, SPD, Linken und Bündnisgrünen einig: Die Strom- und Gasnetze sollen wieder in städtische Hand.
Der Begriff einer Daseinsvorsorge, die staatliche Organe oder kommunale Behörden für ihre Bürger vorzunehmen haben, hat etwas erdrückend Obrigkeitsstaatliches. Die Wirklichkeit der Daseinsvorsorge heißt Daseinszwangsfürsorge.
Dazu habe ich keine Lust. Zugestanden, weder die Realwirtschaft noch die Finanzwirtschaft ist davor gefeit, uns in geradezu unanständiger Weise abzuzocken. Gegen die Konzerne müssen sich Verbrauchermacht und staatliche Kontrolle behaupten können. Wenn mich aber schon die Macht der Börsen drückt, warum soll ich mich zusätzlich oder ersatzweise dem wuchernden Herrschaftswillen irgendwelcher Politiker unterwerfen?
Die Rekommunalisierung ist mir politisch suspekt – und wirtschaftlich allemal. Warum soll man, das wäre der gleiche Irrsinn, Einfluss auf die Benzinkosten und die Autopreise erhalten, wenn man das Netz der Bundesautobahnen zerschlüge und jedem Kaff das Recht auf Wegezoll einräumte? Rot-rot in Eberswalde glaubt aber, dass die Preise sinken, wenn es „keine Aktionäre“ mehr gibt.
Ob man sein Geld durch die Schlamperei von öffentlich kontrollierten Unternehmen oder die Profitgier von privaten verliert, ist unter dem Strich egal. Dass Stadtverordnete in Ostkommunen die besseren Unternehmer sind, der Beweis steht, mit Verlaub gesagt, ja wohl mehr als aus. Ob Stadtrat oder Staatsrat: Politik darf gestalten, aber doch wohl nicht statt Sachverstand frei nach Biertisch walten.
Man reibt sich die Augen. Provinzpossen im Osten? Nein, auch die kommunalen Würdenträger im politisch unverdächtigen Stuttgart wollen dem Konzern EnBW die städtische Stromversorgung wieder entringen und in die Hoheit der Stadtverordnetenversammlung bringen. Dabei werden absurde Feindbilder gepflegt. Der vermeintliche Multi EnBW (Energieversorgung Baden-Württemberg) ist schon fest in der Hand und der Verantwortung deutscher und französischer Kommunen, also ein veritables kommunales Unternehmen diesseits und jenseits der Grenze. Aber die eigenen Eigner gönnen ihm nicht mehr das Wegerecht in der Kommune.
Man sieht, dass Rekommunalisierung mit einer Kommune zu tun hat, und zwar mit Schilda. Die Augen des Betrachters röten sich vom Reiben. Szenenwechsel in die Hauptstadt.
Der Staat dürfe nicht länger nur Zuschauer sein. Das hatte ich zum Thema soziale Marktwirtschaft mal anders gelernt. Aber die soziale Marktwirtschaft hat sich selbst tiefe Wunden geschlagen. Die Legitimationskrise des Kapitalismus hat dieser selbst provoziert. Und den darauf folgenden Populismus: Wenn die Griechen jetzt unseren Haushalt plündern, sollte man mal wieder über die Eleganz der Zentralverwaltungswirtschaft nachdenken.
Kommunismus light, da ist er, der Kern des alten Blütentraums: Der Staat möge heilen, was das Leben verweigert. Dazu liefere man ihm das Leben aus und hoffe, dass die Apparatschicks, die dann die Macht über alles und jedes an sich reißen, es schon richten werden. Wir versuchen es noch mal mit Pankow und Wandlitz, jetzt aber basisdemokratisch-ökologisch.
Der den Grünen zugehörige Bezirksbürgermeister vom hippen Berlin Friedrichshain-Kreuzberg, Franz Schulz, erwartet sich das auch für den Wohnungsmarkt. Die 2004 privatisierte große Wohnungsgesellschaft GSW solle rekommunalisiert werden, um eine sozialverträgliche Mietenentwicklung zu gewährleisten. Damit würde die drohende Mieterverdrängung aufzuhalten sein. Man erwartet Mietausgleichszahlungen aus dem öffentlichen Haushalt.
Nur kriegt man das eine nicht ohne das andere. Alle Macht dem Staat, da ist kein Ruf der Freiheit. Auch alle Macht der Kommune ist kein Freiheitsruf. Ich will nicht unter dem trügerischen Titel der Vorsorge von einer Stadtverwaltung unter Fürsorge gestellt werden.
Denn auch die Diktatur der Gutmenschen ist eine Diktatur. Wir haben offensichtlich den Braunkohlegestank nicht mehr in der Nase. Dass die kommunistische Energiepolitik eine Umweltverpestung ungeahnten Ausmaßes gebracht hat, ist vergessen. Wir haben die Mietskasernen mit dem Nimbus der Legebatterie vergessen. Dass die kommunistische Wohnungsbaupolitik das Plattenbauelend produziert hat, erinnert niemand mehr.
Wir wissen nicht mehr, warum der Menschheitstraum des ersten sozialistischen Staates auf deutschem Boden gescheitert ist. Dass das Konzept der Umverteilung des Unvermögens in der DDR dahin geführt hat, dass es am Ende nichts mehr zu verteilen gab: eine historische Episode? Es mag ja sein, dass der Kapitalismus am Ende ist; aber der Kommunismus ist garantiert nicht die Lösung.
Wie schwer es eine linke Kritik trotz des offenkundigen Versagens der Herrschaft der Börsen hat, zeigt das antikapitalistische Bündnis „Wir zahlen nicht für eure Krise!“ In deren Aufruf zu einer neuen Demonstration am 12. Juni 2010 liest man: „ Nein zu allen Privatisierungen! Rekommunalisierung von öffentlicher Infrastruktur (Wasser, Energie u.a.) und Sicherung zentraler Funktionen wie Mobilität, Wohnen und Gesundheit nach gesellschaftlichen Bedürfnissen.“
Die Konzentration von Macht und Reichtum bei Banken und Großunternehmen fördere Armut und Unsicherheit und verursache die Zerstörung der Demokratie. Was folgt daraus: „Banken unter gesellschaftliche Kontrolle: entschädigungslose Enteignung aller Banken statt Verstaatlichung bankrotter Banken! Ausrichtung des öffentlichen Bankensektors an gesellschaftlich sinnvollen Investitionen unter demokratischer Kontrolle der Beschäftigten und der Bevölkerung!“
Man reibt sich die Augen, bis sie tränen. Die Verstaatlichungen passieren gerade, ohne Aussicht auf das hier erwartete Heil. Die Wiedereinführung des Kommunismus wird uns nicht retten, nicht das Unfallopfer in Suhl, nicht den Stromkunden in Eberswalde, nicht die marode Berliner Wirtschaft, schon gar nicht Deutschland oder Europa.
Quelle: starke-meinungen.de