Logbuch
BLACK OUT & WHITE IN.
Man sagt Elektrikern ja nach, dass sie einen Kurzen haben, dafür aber eine lange Leitung. Solcher Spott hängt damit zusammen, dass Strom noch immer eine Geheimwissenschaft. Alles, was mit „Watt Ihr volt“ zusammenhängt, bleibt dem Laien ein Mysterium. Gelernt haben wir freilich, dass man das Licht nicht brennen lässt und die Fenster brav schließt, um nicht den Garten zu heizen. Man verschwendet keine Energie. Sie ist kostbar, weil ein besonderes Geschenk von Mutter Natur. Darum ist es eigentlich auch nicht schlecht, wenn die Preise das widerspiegeln. Sonst droht der „black out“!
So weit, so gut. Strom wird an Börsen gehandelt. Zum Beispiel der von morgen, den ich heute kaufen kann, damit ich ihn morgen kriege. Während die Dieselpreise an der Tanke durch die Decke gehen, Dank Dir Donald, ist der Strom für den Verbraucher nicht nur preiswert, sondern umsonst, wenn nicht sogar mit einer Prämie versehen. White in. Wir hatten gerade negative Strompreise von fast 50 Cent pro Kilowattstunde. Das heißt, wer jetzt das Licht anlässt, kriegt noch Geld oben drauf. Der Markt reflektiert eine schwache Nachfrage bei zu viel Sonne und sehr gutem Wind. Strom, den kein Mensch braucht.
Ein Industriestrompreis von 10 Cent / kWh gilt als günstig, 5 Cent ein Traum, 15 wäre auch noch machbar. Aber das sind Kosten; der Käufer zahlt das. Wie beim ALDI; ich kriege meine Ware und zahle an der Kasse den Preis. Normal. Wovon wir hier und heute reden, das sind Prämien, die jeder kriegt, wenn er jetzt kauft. Für Noppes; und noch mal 50 Cent / kWh Cash inne Täsch, als Prämie obendrauf. Wem das als irre erscheint, der ist halt nicht vom Fach. Siehe oben: Kurzen & lange Leitung.
Wenn ich jetzt sage, der Markt funktioniert, dann verstehen mich noch die Anhänger der FDP, also niemand. Wenn ich sage, Katherina Reiche hat Recht, stimmt mir noch die halbe CDU zu, also 12%. Mit der AfD rede ich nicht. Die SPD frage ich lieber erst gar nicht, weil wir dann über eine klammheimliche Verstaatlichung der Energiewirtschaft sprächen. Ich spreche darüber lieber mit den Grünen, die schon immer gesagt haben, die Energiewende kostet nur eine Kugel Eis. Jürgen, alter KBW-Genosse aus Göttingen, Du Visionär: Und es gibt zum Eis noch richtig Knete obendrauf. So geht Aufschwung. Da macht der Kommunismus Spaß.
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DIE GALA.
Die schönste Stadt der Welt war mir früher Paris. Hier hatte ein deutscher Hausmann als Stadtplaner ganze Arbeit geleistet. Er legte ein langes Lineal mit einem Ende auf die architektonischen Raritäten der Stadt und zog von dort lange und breite Linien bis in die Vorstädte; mit absoluter Brutalität wurden Elendsviertel, die im Weg waren, im Wortsinn schlicht ausradiert. So entstanden die prachtvollen Boulevards. Das verdankt der Franzose dem Baron Haussmann, eigentlich ein Protestant aus der Pfalz.
Mir fällt diese historische Episode ein, da ich in Neubaugebieten die kärglichen Unternehmungen sehe, die sich ausweislich von Werbebeschriftungen der Fahrzeuge GALA nennen; das ist Garten- und Landschaftsbau. Die Erbsünde zu kleiner Grundstücke mit unerträglicher Nähe zum ebenso spießigen Nachbarn wird mit Bepflanzungen festgeschrieben, die holländischen Gartenmüll, von Pflanzen wage ich gar nicht zu reden, als Sichtschutz einsetzen, gegen den ein Lattenzaun ein Auswuchs von Kreativität wäre. Kasernen des Kleinbürgertums.
GALA wäre, wenn vernünftig, zunächst mal Landschaftsbau: Raum bis zum Horizont, Bagger her und Raupen, Berg und Tal, See und Schlösschen, mittendrin riesige Rasen. Wie überhaupt der englische Garten eigentlich nur eine Inszenierung des Nichts in der Mitte ist, vom „green“, der Wiese, die längst ein Teppich ist. Aber davon weiß der Deutsche nichts, für den das Wort eine Abkürzung aus dem Auto ist. Geräuschabhängige Lautstärkenanpassung. Gala: Wenn die Karre laut wurde, wurde das Radio lauter. Kein Scheiß. Gala. Das ist VW-Sprech. Ich war da mal Kommunikationschef.
Reden wir also über die Gala, den Festakt, zu dem man sich aufputzt. Das kommt ja bei den Potentaten wieder in Mode, weil man sich wie bei Königs geben will, auf LinkedIn sehe ich das aber auch als Leidenschaft der emanzigen CEO-Muttis. Man erwirbt dieserhalben zunehmend Galanteriewaren, obwohl das doch, die Galanterie, eine Männerdomäne war. Man putzt sich auf und nennt die Eitelkeit ein Menschenrecht auf Wahrnehmung; pardon, ein Frauenrecht. Madame Pomm-Padur aus der Reihenhaussiedlung mit Doppelgarage und Wallbox. Peinlich.
Wir sprachen von Paris, der schönsten Stadt; das fanden historisch vor allem die Osteuropäer, denen Warschau und Wien zu piefig war. Habe ich erwähnt, was der immer sehnsüchtige Franz Kafka an seiner Tristesse diesbezüglich zu leiden hatte? Wussten Sie, dass sein Vater, der berühmte Vater, in Prag ein Geschäft hatte. Wofür? Ich habe es wörtlich: „Feine Galanteriewaren Kafka“. So schließt sich der Kreis. Welcher? Keine Ahnung. Heraus zum Ersten Mai!
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GHOSTWRITER.
Mein Berufsleben lang habe ich Reden geschrieben, meist für andere, gelegentlich für mich, aber so oft, dass ich mir ein Urteil erlauben kann.
Es gibt Stücke, die man unter Verwurstung etlicher Versatzstücke mühsam runterdiktiert und dem Redner mit aufgesetzter Geste unterschiebt, durch die er sich dann zur Ermüdung des Publikums mit Ach und Krach hangelt. Und es gibt sie, die feine Rede, leicht in der Form, aber von erheblichem Gewicht.
Was sie da Seiner Majestät König Charles dem Dritten aufgeschrieben haben für den US-Besuch, das war schon meisterlich.
Und es wurde ordentlich und mit einem Hauch Ironie vorgetragen. Auch nicht unwichtig. Ein gelungenes Konzert von Redenschreibern und Redner; sehr selten so was. Das wird in die Geschichte der Rhetorik eingehen.
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Rekommunalisierung: ein kommunistischer Blütentraum
Je enttäuschter man vom globalen Kapitalismus sein darf, desto klarer scheint: In der DDR war nicht alles schlecht. Die alte Faszination kommunistischer Ideen blüht wieder auf. Die Hoffnung: Volkseigene Betriebe bescheren dem Bürger das Glück, das ihm Großkapital und Börse verwehren.
Der Traum hat eine wirklich lange Tradition. Mein Großvater selig, Bergmann und Kommunist, befand schon in der Weimarer Zeit: „Die Gruben in Volkes Hand!“ Und nach dem Krieg hatte die CDU Sorge, den Ruf nach Verstaatlichung aus ihrem Ahlener Programm zu streichen. Die SPD hat es erst viel später in ihrem berühmten Godesberger Programm geschafft. Und heute, da befindet Peter Hornschuh, Stadtverordneter aus Suhl (Thüringen), sei in der ganzen Bundesrepublik eine Tendenz zur Rekommunalisierung zuvor ausgelagerter Aufgaben zu verzeichnen. Er sagt: „Effekte, die dadurch erzielt werden, sind Kostensenkung und die Stärkung der Einflussnahme der Kommunen auf die Entscheidungen im Bereich der Daseinsfürsorge.“ Das lese ich in der Zeitung „Freies Wort“, einem lesenswerten Blatt, das 1952 als SED-Bezirkszeitung gegründet wurde und 1989 eines der ersten Blätter war, das die Forderung nach politischer Unabhängigkeit gegen die kommunistische Diktatur erhob.
In der Stimmung der Thüringer scheint das Pendel jetzt aber zurückzuschlagen. Denn Peter Hornschuh möchte, dass der Rettungsdienst, die Krankenwagen am Ort, wieder in Volkes Hand kommen. Warum sollte ich mir wünschen, dass ich bei einem Unfall von einem Beamten gerettet werde, der in einer Unfallrettungsbehörde bestallt ist, nach allem, was ich von Behörden weiß und tagtäglich an Beamtenschlendrian erfahre?
Man reibt sich die Augen. Szenenwechsel. Wir blicken in die „Märkische Oderzeitung“, die über Eberswalde berichtet. Dort sind sich die Stadtfraktionen von CDU, SPD, Linken und Bündnisgrünen einig: Die Strom- und Gasnetze sollen wieder in städtische Hand.
Der Begriff einer Daseinsvorsorge, die staatliche Organe oder kommunale Behörden für ihre Bürger vorzunehmen haben, hat etwas erdrückend Obrigkeitsstaatliches. Die Wirklichkeit der Daseinsvorsorge heißt Daseinszwangsfürsorge.
Dazu habe ich keine Lust. Zugestanden, weder die Realwirtschaft noch die Finanzwirtschaft ist davor gefeit, uns in geradezu unanständiger Weise abzuzocken. Gegen die Konzerne müssen sich Verbrauchermacht und staatliche Kontrolle behaupten können. Wenn mich aber schon die Macht der Börsen drückt, warum soll ich mich zusätzlich oder ersatzweise dem wuchernden Herrschaftswillen irgendwelcher Politiker unterwerfen?
Die Rekommunalisierung ist mir politisch suspekt – und wirtschaftlich allemal. Warum soll man, das wäre der gleiche Irrsinn, Einfluss auf die Benzinkosten und die Autopreise erhalten, wenn man das Netz der Bundesautobahnen zerschlüge und jedem Kaff das Recht auf Wegezoll einräumte? Rot-rot in Eberswalde glaubt aber, dass die Preise sinken, wenn es „keine Aktionäre“ mehr gibt.
Ob man sein Geld durch die Schlamperei von öffentlich kontrollierten Unternehmen oder die Profitgier von privaten verliert, ist unter dem Strich egal. Dass Stadtverordnete in Ostkommunen die besseren Unternehmer sind, der Beweis steht, mit Verlaub gesagt, ja wohl mehr als aus. Ob Stadtrat oder Staatsrat: Politik darf gestalten, aber doch wohl nicht statt Sachverstand frei nach Biertisch walten.
Man reibt sich die Augen. Provinzpossen im Osten? Nein, auch die kommunalen Würdenträger im politisch unverdächtigen Stuttgart wollen dem Konzern EnBW die städtische Stromversorgung wieder entringen und in die Hoheit der Stadtverordnetenversammlung bringen. Dabei werden absurde Feindbilder gepflegt. Der vermeintliche Multi EnBW (Energieversorgung Baden-Württemberg) ist schon fest in der Hand und der Verantwortung deutscher und französischer Kommunen, also ein veritables kommunales Unternehmen diesseits und jenseits der Grenze. Aber die eigenen Eigner gönnen ihm nicht mehr das Wegerecht in der Kommune.
Man sieht, dass Rekommunalisierung mit einer Kommune zu tun hat, und zwar mit Schilda. Die Augen des Betrachters röten sich vom Reiben. Szenenwechsel in die Hauptstadt.
Der Staat dürfe nicht länger nur Zuschauer sein. Das hatte ich zum Thema soziale Marktwirtschaft mal anders gelernt. Aber die soziale Marktwirtschaft hat sich selbst tiefe Wunden geschlagen. Die Legitimationskrise des Kapitalismus hat dieser selbst provoziert. Und den darauf folgenden Populismus: Wenn die Griechen jetzt unseren Haushalt plündern, sollte man mal wieder über die Eleganz der Zentralverwaltungswirtschaft nachdenken.
Kommunismus light, da ist er, der Kern des alten Blütentraums: Der Staat möge heilen, was das Leben verweigert. Dazu liefere man ihm das Leben aus und hoffe, dass die Apparatschicks, die dann die Macht über alles und jedes an sich reißen, es schon richten werden. Wir versuchen es noch mal mit Pankow und Wandlitz, jetzt aber basisdemokratisch-ökologisch.
Der den Grünen zugehörige Bezirksbürgermeister vom hippen Berlin Friedrichshain-Kreuzberg, Franz Schulz, erwartet sich das auch für den Wohnungsmarkt. Die 2004 privatisierte große Wohnungsgesellschaft GSW solle rekommunalisiert werden, um eine sozialverträgliche Mietenentwicklung zu gewährleisten. Damit würde die drohende Mieterverdrängung aufzuhalten sein. Man erwartet Mietausgleichszahlungen aus dem öffentlichen Haushalt.
Nur kriegt man das eine nicht ohne das andere. Alle Macht dem Staat, da ist kein Ruf der Freiheit. Auch alle Macht der Kommune ist kein Freiheitsruf. Ich will nicht unter dem trügerischen Titel der Vorsorge von einer Stadtverwaltung unter Fürsorge gestellt werden.
Denn auch die Diktatur der Gutmenschen ist eine Diktatur. Wir haben offensichtlich den Braunkohlegestank nicht mehr in der Nase. Dass die kommunistische Energiepolitik eine Umweltverpestung ungeahnten Ausmaßes gebracht hat, ist vergessen. Wir haben die Mietskasernen mit dem Nimbus der Legebatterie vergessen. Dass die kommunistische Wohnungsbaupolitik das Plattenbauelend produziert hat, erinnert niemand mehr.
Wir wissen nicht mehr, warum der Menschheitstraum des ersten sozialistischen Staates auf deutschem Boden gescheitert ist. Dass das Konzept der Umverteilung des Unvermögens in der DDR dahin geführt hat, dass es am Ende nichts mehr zu verteilen gab: eine historische Episode? Es mag ja sein, dass der Kapitalismus am Ende ist; aber der Kommunismus ist garantiert nicht die Lösung.
Wie schwer es eine linke Kritik trotz des offenkundigen Versagens der Herrschaft der Börsen hat, zeigt das antikapitalistische Bündnis „Wir zahlen nicht für eure Krise!“ In deren Aufruf zu einer neuen Demonstration am 12. Juni 2010 liest man: „ Nein zu allen Privatisierungen! Rekommunalisierung von öffentlicher Infrastruktur (Wasser, Energie u.a.) und Sicherung zentraler Funktionen wie Mobilität, Wohnen und Gesundheit nach gesellschaftlichen Bedürfnissen.“
Die Konzentration von Macht und Reichtum bei Banken und Großunternehmen fördere Armut und Unsicherheit und verursache die Zerstörung der Demokratie. Was folgt daraus: „Banken unter gesellschaftliche Kontrolle: entschädigungslose Enteignung aller Banken statt Verstaatlichung bankrotter Banken! Ausrichtung des öffentlichen Bankensektors an gesellschaftlich sinnvollen Investitionen unter demokratischer Kontrolle der Beschäftigten und der Bevölkerung!“
Man reibt sich die Augen, bis sie tränen. Die Verstaatlichungen passieren gerade, ohne Aussicht auf das hier erwartete Heil. Die Wiedereinführung des Kommunismus wird uns nicht retten, nicht das Unfallopfer in Suhl, nicht den Stromkunden in Eberswalde, nicht die marode Berliner Wirtschaft, schon gar nicht Deutschland oder Europa.
Quelle: starke-meinungen.de