Logbuch
GEHEIMER DIENST.
Der Bundesnachrichtendienst BND ist keine Nachrichtenagentur. Während diese alles Wichtige in die Welt posaunt, behält jener alles Wichtige für sich. Sollte man meinen. Außer der alte Chef braucht Knete, weil verspekuliert. Dann vermittelt er auch schon mal exotische Schlapphüte an Hoteliers-Eltern, die sich gegenseitig ihre Kinder entführen. Willkommen in der Halbwelt der Geheimdienste, wo Widersprüchliches wahr und die Moral vom Metzger.
Ehrlich gesagt, habe ich von diesem Thema keine Ahnung, gar keine. Ich kenne allerdings drei oder vier von diesen Geheimdienstkoordinatoren persönlich; das sind die als „Leiter BK“ getarnten Herrscher im Bundeskanzleramt, die dort regelmäßig alle Schlapphüte-Chefs zur Besprechung der „Lage“ versammeln. Das ist so geheim, dass an deren Privatwohnungstüren Müller steht, selbst wenn sie Meier heißen. Unauffällig sein, ist alles. Jetzt rückte ein ehemaliger BND-Chef echt wenig unauffällig in U-haft ein, aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte.
Ich wollte von DA BRUNO erzählen. Der war seinerzeit in Bonn eine Institution als „Kohls Italiener“, ein Trivialmythos. Dessen Lokal lag in Godesberg neben der nigerianischen Botschaft, von der man in Kreisen der Dienste wusste, dass die Jungs immer klamm. Bruno konnte Pasta und hatte Zimmer zu vermieten. Es zog dort zur Untermiete ein der erste freigewählte Oberindianer der DDR, Lothar de Maziere, dessen Presse-Tusse eine gewisse Angela Merkel war. Bei Bruno war immer voll. Alle Tische ausgebucht. Entweder waren die Schlapphüte da wg. Kohl. Oder wg. der Zehndollaragenten aus Afrika. Oder wg. dem Ostdeutschen und seiner Pfarrerstochter. Oder zur vorsorglichen Beobachtung der anderen Agenten. Mittendrin meiner Mutter Sohn. Viel Spaß gehabt damals.
Berlin war schon immer ein Moloch dessen, was die Bonner Republik nur als Puppenstube übte. Also Frage vom Fach: Woran erkennt man einen Agenten? Das ist nicht schwer. Er ist unauffällig. Je unauffälliger, desto geheimer. Sollte einer total unauffällig sein, ist es höchst wahrscheinlich ein Doppelagent.
Logbuch
KULTURKAMPF.
Der Deutsche Bundestag wird zwar von einer Weinkönigin geleitet, aber zeigt sich gastronomisch zugeknöpft. Ich berichte als rasender Reporter exklusiv aus der Reichshauptstadt.
Wer will, dass der Abgeordnete (MdB) sein Müsli hatte, bevor er im Reichstag zur Abstimmung schreitet, der ist Förderer der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft (DPG) und darf schon früh morgens dinieren in deren Lokalitäten, die, man ahnt es, just gegenüber dem Parlamentsgebäude liegen. Gelegentlich gelingt es Lobbyisten hier eine Veranstaltung reinzumieten, die der Weihe des Ortes wegen dann Parlamentarischer Abend heißt und den politischen Laien beeindrucken soll.
Der Aufwand für die Edelkantine ist erheblich, da der Sicherheitsstandard des Deutschen Bundestages angelegt wird. Ich war noch kürzlich hier zu einem Gartenfest der von mir geschätzten Seeheimer; aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte. Neben den Salons und dem Restaurant gibt es im Keller auch eine Kneipe, in der sich der Volksdeputierte geschützt besaufen kann. Publikum wie Presse unerwünscht, weil privat, da für Parlamentarier.
Das ist nun gefährdet. Mit der neuen Fraktion am rechten Rand ziehen nicht nur peinliche Proleten aus der Provinz ins Hohe Haus, sondern auch die Horden ihrer braun gewirkten Mitarbeiter, raue Gesellen, die Schnaps saufen, Zoten reißen und völkisches Liedgut pflegen. Auch Journalisten in der Entourage. Heino sei gesungen worden, sagt mir eine Genossin; man könne sich da nicht mehr sehen lassen, klagt eine andere aus der FDP. Beide wollten nicht als „schöne Maid“ adressiert werden und hätten die Frage, ob sie denn heute für einen Deutschnationalen „Zeit hätten“ wohl auch eher verneint. Berlin reagiert bürgerlich verschnupft: Man legt bei der DPG gute 40 Aufnahmeanträge der AfD für die Parlamentarische Sause auf Eis. Brandmauer. Wählervotum storniert.
Ich kenne die Räumlichkeiten recht gut und wohl auch ihre Geschichte. Hier hat im Übergang von Weimarer Zeit zum Dritten Reich der Präsident des Reichstages (und Preußische Präses) Hermann Göring (NSDAP) gesessen. Es gab von seinem Büro in den gegenüberliegenden Reichstag einen unterirdischen Gang, der diskreten und schnellen Zugang erlaubte. Das will die AfD als Lokalität nicht verweigert wissen; zumal die Bude steuerlich subventioniert. Verstehe ich. Siehe Göring. So ein Zugang ist ungemein praktisch, wenn man den Reichstag mal wieder anstecken will.
Logbuch
ORDER! ORDER!
Mit griechischen Freunden diskutiere ich im Mutterland der Demokratie über deren Grundsätze. Dabei ist jede Ansicht erlaubt, es herrscht bedingungslos Meinungsfreiheit, aber nicht jedes Verfahren geht durch. Mein Freund Leonidas, der die wilde Sitzung zu leiten versucht, brüllt, so es ihm zu bunt wird, ein entschiedenes ORDER in die Debatte. Der Mann hat eine englische Erziehung genossen; in Westminster macht man es so, wenn es um Belange der Geschäftsordnung geht. Wir kennen das aus Vereinsdebatten, wenn ein Kombattant zur Wortmeldung beide Arme hebt. Auf Griechisch heißt das ORDER ORDER, nicht lachen: TAXI! TAXI! Das gefällt mir.
In der deutschen Heimat Aufgeregtheit über Koalitionsfragen in Berlin und Magdeburg. Rührseligkeit bei den Sozialdemokraten darüber, dass der Boris aus Osnabrück die Nationalhymne unter‘m Brandenburger Tor singt. Pathos-Alarm. Lars wird als zu lau kritisiert. Man reibt sich die Augen. Ich rufe: Taxi! Taxi!
Was also ist der guten Ordnung nach über Parlamente und Regierungsbildungen zu sagen? Ich nenne die drei entscheidenden Konditionen. Wenn es sich um allgemeine und freie Wahlen gehandelt hat und wenn die Wahlbeteiligung erheblich war und wenn die so gewählten Deputierten nur ihrem Gewissen verantwortlich sind, dann muss im Parlament jeder mit jedem zumindest reden können. Ja, man muss auch mit Kommunisten reden. Ja, man muss auch mit Faschisten reden. So beide hier, weil demokratisch legitimiert. Ja, Mehrheiten sind eine Frage der Arithmetik. Und wer sie hat, der hat sie. Auszählen! So einfach ist das.
Das zum Grundsätzlichen. Jetzt zur Rede von dem US-Kubaner mit dem schlecht gefärbten Haupthaar hier an der Akropolis. Der amtierende amerikanische Außenminister will dabei mit viel Pathos den WESTEN begründen als eine Hegemonie der Neuen Rechten. Ach je, der reaktionäre Okzident als Konzept. Kampf dem Orient. Wie ist der denn drauf? Das glaubt vielleicht Joe Six-Pack aus Texas, aber hier in Athen, unter der Akropolis, da kann ich ob solch reaktionärer Schlichtheit nur TAXI TAXI rufen. Ein Uber missversteht das, hält und bringt mich zum Hotel, das GRAND BRETAGNE heißt. Recht so! Westminster.
Logbuch
Das ist Verachtung der Demokratie, Frau Merkel!
Die europäische Demokratie verfällt. Sie degeneriert am Kopf wie an den Gliedern in undurchsichtige Machenschaften eines bürokratischen Oligopols, einer Kaste also, die sich keinen Wahlen, schon gar keinem Referendum aller Europäer zu stellen bereit ist. Der britische Historiker Perry Anderson sieht solche oligarchischen Strukturen, die nur in Russland oder der Ukraine nachrichtennotorisch sind, an der Spitze der EU wie korrespondierende Missstände in den Mitgliedsländern. „Europe is ill. Referendums are regularly overturned, if they cross the will of rulers.“ Der Wählerwillen treffe nur noch auf die Verachtung der Eliten. Wir erinnern uns an Kohls Überzeugung, dass man den Euro als einheitliche Währung nur einführen konnte, indem man den Wähler nicht fragt.
Der englische Unmut wurde lange vor dem Merkelschen Manöver nach der jüngsten Europawahl formuliert. Deren vermeintlicher Opportunismus hat aber, so lernen wir nun in der sekundierenden Presse, eine höhere Logik. Zwar dachten die Menschen, die europaweit zur Wahl schritten, sie würden den Kommissionschef wählen, das war aber dumm. Nach den Europäischen Verträge schlagen die Regierungschefs mit qualifizierter Mehrheit einen Chef der Kommission vor, wobei sie das Ergebnis der Wahl berücksichtigen. Das Parlament wählt dann den so vorgeschlagenen oder lehnt ihn ab. Die Frankfurter Allgemeine zerfließt vor Verständnis gegenüber dem Verfahren: „Das ist ein vielschichtiger Prozess, der nicht auf offener Bühne stattfinden kann.“ Wenn das keine Perversion von Demokratie ist, was dann?
Aus britischer Sicht sind die so angelegten EU-Verträge obrigkeitsstaatliche Hilfskonstruktionen, mit denen man einst die Nationalvölker überlisten wollte, den Brüsseler Moloch als neuen Suprastaat zu akzeptieren. Irritiert stellt Perry Anderson fest: „The oligarchic cast of its constitutional arrangements, once conceived as provisional scaffolding for a popular sovereignity of supranational scale to come, has over the time steadily hardened.“ Was mal als geschmeidige Tricks erdacht war, um die einfältigen Nationalvölker zu ihrem europäischen Glück zu verführen, ist nun in Beton gegossen, in Stahlbeton. Aber der Fisch stinkt für die englischen EU-Skeptiker nicht nur am Kopf.
Wenn die Briten ein Bild von der „malavita“ Europas malen sollen, so beginnen sie, bevor sie zu Tony Blair und David Cameron kommen, mit dem deutschen Kanzler der Einheit. „A fresco (der europäischen Krankheit, KK) could start with Helmut Kohl, ruler of Germany for sixteen years, who amassed some two million Deutschmarks in slush funds from illegal donors whose names, once he was exposed, he refused to reveal for fear of the favours they had recieved coming to light.“ Das ist ja perfide! Kohl habe die Namen illegaler Parteispender nicht genannt, damit man nicht herauskriegen könne, welche Gefallen er denen dafür getan habe. Der Engländer sieht in den europäischen Nationen eine durchgängige Verwebung der politischen Eliten in Wählerverachtung und persönlicher Vorteilsnahme.
Gemach, sagt da die deutsche Seele. Das mag ja so sein in Irland oder Frankreich. Aber zum Glück bricht jetzt die deutsche Volkswirtin Maike Richter ihr Schweigen und haut den Kanzler der Einheit raus. Kohl habe mit den 2,1 Millionen DM in den Jahren 1993 bis 1998 zwar gegen das Parteiengesetz verstoßen, aber nicht gegen die Verfassung. Schließlich hatte er den Schmiergeldgebern versprochen, sie nicht zu denunzieren. Das Ermittlungsverfahren gegen ihn sei zudem gegen die Zahlung von 300.000 DM eingestellt worden. Zudem sei das Schmiergeld ja nur ein halbes Prozent der regulären Einnahmen der CDU in dem Zeitraum gewesen. Die Kritik daran, dass Kohl die Spender nicht nennen wollte, verbiete sich wegen der Lebensleistung des CDU-Granden. Wesentlich aber: In Deutschland drohte damals ein Linksruck, den Kohl verhindern musste. Es handelte sich also um eine Art Staatsnotstand.
Maike Richter, die durchaus selbstkritisch einen „verzeihlichen Fehler“ einräumt, ist die jetzige Ehefrau Kohls, die ihren greisenhaften Gatten pro domo rauszuhauen gedenkt. “Mein Mann hat einen Fehler gemacht, der kein Verstoß gegen das Grundgesetz, sondern gegen das Parteiengesetz war.“ Und aus dem Verfahren habe er sich ja mit 300.000 DM rausgekauft. So ist das unter Fürstens. Dass man im Big Time Crime nicht mit Bekennermut überlebt, hat Berlusconi bewiesen. Frau Richters Argumentation um den Staatsnotstand erhält Unterstützung durch einen italienischen Kollegen des Cavaliere. Der hatte sich 1512 aus der aktiven Politik zurückziehen müssen, da die Demokratie in seiner Heimat durch eine Oligarchie ersetzt wurde, und schrieb nun ein Werk zum Staatsgeschäft und dazu, wie es so zugeht unter Fürstens. Darin heißt es, dass Politiker sich nur dann an ihre Versprechen zu halten hätten, wenn das der Erhaltung des Staates diene. Und sonst eben nicht.
Wenn es also um „mantenere lo stato“ geht, dann ist alles erlaubt. Seien wir großzügig und räumen ein, dass das Argument gelten mag, wenn es denn nun gilt. Ein Wahlsieg der SPD über Kohls CDU, das wäre kein Staatsstreich gewesen. Der Mann hatte für seinen Bimbes also keine staatspolitische Begründung. Und die Verhinderung von Martin Schulz als Kommissionschef, die im Moment Merkel umtreibt, ist keine Staatsaffäre auf europäischem Niveau. Ob nun der trockene Alkoholiker aus Würselen oder der Kettenraucher aus Lietzeburg es wird…Und das englische Argument, dass der ältere Herr aus Luxemburg kein neues Gesicht ist, stimmt und bedeutet nichts.
Was also bedeutet noch was in dieser Welt? Dass die Souveränität von den Völkern ausgeht, das bedeutet was. Dass Wahlen kein Affentheater sein dürfen. Dass Wahlergebnisse gelten, egal, wie sehr uns die dann gewählten Gesichter gefallen. Es geht nicht um Schulz oder Juncker. Es geht um uns, die Wähler. Europa ist unheilbar krank, wenn es wählen lässt, um den Wähler von der Nichtigkeit dessen zu überzeugen, was er da gerade veranstaltet hat. Soweit darf der Zynismus der Machiavelli-Adepten nicht gehen. Demokratieverachtung, liebe Frau Merkel, verzeihen wir nicht. Auch nicht Mutti!
Quelle: starke-meinungen.de