Logbuch
DEUTSCHTUM.
Tag der Deutschen Einheit, unser Nationalfeiertag. So geregelt, als die marode DDR der blühenden BRD beitrat, etwas lax formuliert. Sprich die Russen, klug und versöhnlich, ihren Siegermachtanspruch auf Mittel- und Ostdeutschland aufgaben. Die territorialen Folgen des Zweiten Weltkriegs schienen überwunden. Deutschland, einig Vaterland. In der Reichshauptstadt, der fail city Berlin, ein grauer Herbstmorgen. Lustlos krame ich in meiner Erinnerung nach Nationalstolz. Fangen wir vorne an.
Da wir alle an unserer Zeugung, der Schwangerschaft wie der Geburt keinen Anteil haben, ist es schwer, nein, unmöglich darüber berechtigterweise Stolz zu empfinden; alles Zufall, Fügung oder Geschenk Gottes, jedenfalls kein Verdienst. Auch die Aufzucht, nennen wir es mal so, lag wesentlich nicht in unseren Händen als kleine Kinder der deutschen Nation. Was das betrifft, empfinde ich Dankbarkeit meinen Eltern gegenüber, die sich nun wirklich um mich gesorgt haben. Wenn das deutsch ist, seine Familie zu pflegen, bin ich stolz, Kind Deutscher zu sein. Aber eigentlich ist die Kinderliebe aus Italien.
Aus bescheidenen Verhältnissen stammend, habe ich es ins Gymnasium geschafft und auf eine respektable Uni. Ich spreche Latein und man hat mich Herr Doktor zu nennen. Das ist auch eine Folge sozialdemokratischer Bildungspolitik und des staatlichen Versprechens, dass Privilegien durch Arbeiten erlangt werden können. Wenn das deutsch ist, bin ich stolz, Deutscher zu sein. Es hat allerdings der Unterstützung meiner Eltern bedurft, die da nicht kleinlich waren.
Ich habe den Kriegsdienst verweigern können und bin im liberalen Klima westlicher Demokratie aufgewachsen und habe schon als Schüler und Student die Meinungsfreiheit sehr weitgehend genutzt.
Mit 17 bewunderte ich Rudi Dutschke, der für seine Aufmüpfigkeit später mit dem Leben zahlte. Ich verehre Otto Wels. Wenn das deutsch ist, solche Helden zu haben, bin ich ein stolzer Deutscher. In die Reihe der Vorbilder wuchsen durch Lektüre Kant, Hegel, Marx und Freud. Wenn es deutsch ist, belesen sein zu wollen, so … Siehe oben. Obwohl wesentliche Inspiration kam für meine Generation aus Frankreich.
Religionsfreiheit ist mir ganz entschieden die Freiheit von der Religion, für mich wie meinen Nachbarn. Von privaten Dingen rede ich hier prinzipiell nicht. Auch das ist deutsch: Privatheit wahren. Politische Dinge nicht persönlich nehmen. Professionelle Fragen im Beruf zu lassen. Sich seine Feinde selbst auszusuchen. Eigentlich bin ich ein europäischer Intellektueller liberaler Prägung und aufgeklärter Gesinnung. Also ein guter Deutscher. Man zweifele nicht an meinen Verteidigungswillen.
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LEGENDEN.
Ein Urahn des Internets ist der Hörfunk, im Englischen „broadcast“ genannt, der Radiogeräte bediente, die der vorgenannte Tommy witzigerweise „wireless“ nennt, die Drahtlosen. Hitlers PR-Chef brachte den Volksempfänger dann ganz groß raus, verbot aber das Abhören der British Broadcasting Company und anderer Feindsender; was nicht half. In meiner Generation, die im Rundfunk mit der audiovisuellen Version, dem Fernsehen, aufwuchs, begeisterten sich nur noch jene für das olle Dampfradio, denen das Augenlicht genommen. Ich erinnere mich noch gut an den Hörspielpreis der Kriegsblinden, die die Opfer des Giftgaseinsatzes adressierten und dramatische Ereignisse für Hörer, im Wortsinn.
Vor zwanzig Jahren begann der Musikkonsum aus dem Internet mittels eines Produktes von Apple, das iPod hieß; seitdem sehen wir die weißen Knöpfe in den Ohren auch der hohlsten Schädel. Dazu unmotiviertes Kopfwackeln wegen Rhythmus, wo jeder mit muss. Gleich haben wir es geschafft. Wir müssen nur noch das Broadcasting mit dem iPod zusammenziehen, und schon ist er da, der PODCAST. Schwere Geburt. Aber es wird überall beworben, das neue Format der Hörspielerei aus dem Internet. Und wer glaubt, dass hier nur Benjamin Blümchen oder die Drei Fragezeichen ins World Wide Web gefunden haben, der irrt. Die Journalistenlegende Gabor Steingart produziert sie, der Briefing-Papst Christian Turner, die truschige Gerichtsreporterin der ZEIT, alle, die etwas auf sich halten, wollen in unser Ohr. Für unser Geld. Ein Gewerbe.
Der Siegeszug der Podcaster beruht auf einem simplen Vorteil pragmatischer Natur, der durch nichts zu schlagen ist: Man hat die Hände und die Äuglein frei, weil sie nur unser Ohr geliehen haben wollen. Man kann es im Auto nutzen, die Hände am Steuer und die Augen in Verkehr. In der U-Bahn. Im Wartezimmer für Kassenpatienten, während die Privatversicherten behandelt werden. Vor allem aber im Werkkeller. Ich bin leidenschaftlicher Velo-Verehrer und restauriere gerade ein Schweizer Militärrad aus dem Jahr 1937 und höre dabei gern Podcast.
Jetzt habe ich die Rubrik für Podcasts auch in meinem Autoradio gefunden und folge mit großem Gewinn dem Podcast „Machtwechsel“ von Robin Alexander und Franca Magnani. Jüngst eine detaillierte Darstellung des Salonfaschismus bei Springer und Spahn. Wie bitte? Die heißt Dagmar Rosenfeld, echt? Na gut, die Angabe zu dem Radhobby stimmt auch nicht; das ist mein Freund Uli. Und ob der Bötchen-Pionier Gabor wirklich eine Legende im Journalismus? Ich höre es wohl, allein, mir fehlt der Glaube. Alles wie bei allem: Sie wollen unser Ohr, weil sie unser Gewissen wollen und unser Geld. Sei kein Volksempfänger.
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FRIENDS OF FAIRPLAY.
Wir erleben einen Aufstieg der Neuen Rechten, die alles Liberale verachtet. Eine politische Frustration greift um sich, in dem das Autoritäre in den politischen Extremen links wie rechts als erstrebenswerte Lösung erscheint. Ursache ist das schwelende Gefühl, fehlender Gerechtigkeit. Insbesondere Veränderungsverlierer beklagen das. Dabei sind Diskussionen um GERECHTIGKEIT schwierig; schon der Begriff schwimmt; er schillert. Wenn er aber als Idee leiten soll, wird man ihn festklopfen müssen.
Was ist soziale Gerechtigkeit? Auch wenn wir alle ein Bauchgefühl teilen, was nun ganz und gar nicht gerecht, stoßen sich die Dinge hart im politischen Raum. Da ist man schnell mit Umverteilung bei der Hand. Zur Inflation der Mieten fällt der Linken Vergesellschaftung ein, sprich Enteignung der Konzerne. Da das Geld dafür fehlt und die Gulags geschlossen, stellt sich die Frage, wie das dann wohl gehen soll. Es gewinnt Wahlen, wer die Frage möglichst polemisch stellen kann. Lösungen erst später, sprich nie.
Was ist moralische Gerechtigkeit? Vielen gilt hier die eigentlich religiöse Vorstellung einer ausgleichenden Gerechtigkeit als Leitbild. Übrigens oft die Hintergrundidee, wenn anständige Menschen Versicherungsbetrug begehen. Wenn einem unschuldig ein Unglück geschehen, dann sollen sich doch die Bonzen in den Wolkenkratzern nicht so anstellen und zahlen. Man fühlt sich zu Leistungen berechtigt, auch wenn man mal fünf gerade sein lassen muss.
Was ist mit juristischer Gerechtigkeit? Etwa in dem sozialen Institut der Chancengerechtigkeit? Ist das dann Gleichheit? Auch hier Frust. Vor Gericht bekommt man immer nur ein Urteil, nie wirklich Recht. Staatliche Organisationen leiden unter dem Verlust schwindender Anerkennung, je größer desto gravierender. Etwa die Verwirklichung der wunderbaren Idee einer Europäischen Einigung in dem bürokratischen Moloch der EU. Übrigens ist auch die Verteufelung von Fremden als Sache der Gerechtigkeit verbrämt.
Wo ist das Licht am Ende des Tunnels? Vielleicht im Sport. Was ist die sportliche Gerechtigkeit? Dass der Bessere gewinnen möge. Vor allem aber, dass dabei die Regeln eingehalten werden. Regelbasiertes Zusammenwirken. Bei Foul wird gepfiffen. Dass man sich nach gewonnenem oder verlorenem Spiel wieder die Hand reicht. Im Englischen heißt das FAIR PLAY. Eine Idee, die jeder versteht. Hier liegt ihre Chance.
Was ist FairPlay? Das wäre eine Debatte, die des Schweißes der Edlen wert: Was erscheint uns als fair und was eben nicht. Eine Einladung zum Diskurs. In ein liberales Klima. Und eine verständige Politik. Das ist übrigens, was der alte Habermas als eine deliberative Demokratie beschrieben hat: Lasst uns darüber ohne Gewalt vernünftig verhandeln, was fair. Friends of FairPlay.
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Die Volkspartei: Ein Nachkriegsmodell läuft aus
Die Politik wird im nächsten Jahrzehnt endgültig ein Teil der Unterhaltungsindustrie. Wir stehen vor italienischen Verhältnissen. Wie in Italien und Frankreich hängt das mit dem Ende der Volksparteien zusammen.
Eine zentrale Institution unseres Vaterlandes ist, das müssen wir uns jetzt eingestehen, unwiederbringlich dahin, die Volkspartei. Für alle und für alle Zeiten. Es heißt Abschied nehmen von der heilen Welt der Nachkriegsära.
Es geht auch die Westminster-Demokratie, das uns von den Alliierten verliehene Erfolgsmodell, vor die Hunde. Die SPD hat diesen Schierlingsbecher schon geleert und liegt zerschlagen am Boden. Der CSU, einst die modernste Volkspartei Europas, wird der Todestrunk gerade gereicht. Noch windet sich Seehofer, aber auf verlorenem Posten. Aufkommende Sehnsucht nach Franz Josef Strauß wird der CSU so viel helfen wie Willy Brandt den heutigen Sozialdemokraten.
Die große demagogische Kraft der Schein-Alternativen von Freiheit oder Sozialismus, Krieg oder Frieden, bürgerlich oder links, all jene Heil-oder-Hölle-Paradigmen haben ihre Wirkkraft verloren. Die Union beginnt zu ahnen, was Linke und Rechte schon wissen.
Merkel hat bis gestern versucht, Debatte und Denken auszusetzen. Merkel, nicht nur Kanzlerin, sondern auch Parteivorsitzende der Union, beginnt erst jetzt mit der offiziellen Aufarbeitung des letzten Wahlergebnisses. Mit berüchtigt ruhiger Hand und zusammengepressten Lippen hat sie, die Meisterin des Ungefähren, Strategin des Zögerns, eine Diskussion innerhalb ihrer Partei verhindern wollen, die nun nicht mehr zu verhindern ist. Auch die betschwesternhaften Verteidigungsversuche von Frau Schavan halten Kritik aus den eigenen Reihen nicht mehr auf.
CDU und SPD waren gefangen in der miefigen Nestwärme der großen Koalition. Das politische Ehepaar Merkel/Steinmeier gedachte sich irgendwie am Volksvotum vorbei zu labern. Steinmeier singt den öden Gospel („Frau Merkel kann es ohne mich nicht.“) noch als Oppositionsführer, ein Entrückter, einem Untoten gleich. Und Merkel zeigt sich in ihrer neuen Beziehung zur ersehnten FDP seltsam unbeglückt. Demoskopisch betrachtet führt sie eine Regierung nicht aus eigenem Vermögen, sondern dank Steinmeier und Westerwelle. Ihr selbst verdankt die Partei nur ein Desaster. Steinmeier verdankt sie aber das miserable Abschneiden der konkurrierenden SPD und dem Bonner Politiker Westerwelle dessen unbedingten Willen zur Macht auf schwarzem Ticket. Jedweder Segen ist dem schwarz-gelben Notbündnis bis zum heutigen Tage versagt geblieben. Merkel wird sich nun, zu ihrer Entlastung und um so Führung zu zeigen, von ihren Wahlforschern bescheinigen lassen, dass der Fehler nicht bei ihr liegt.
Absolute Mehrheiten auf Bundesebene gehören unwiederbringlich der Vergangenheit an. Keine Partei wird es national jemals wieder auf Werte oberhalb von 40 Prozent bringen; darin sind sich alle Demoskopen einig. Ich füge dem die Prognose hinzu, dass selbst 36 Prozent nur schwer erreichbar sind. Das neue Maß der Republik für Erfolgswerte liegt bei 33 Prozent. Die Wahlkämpfe für die (ehemaligen) Volksparteien werden sich im Korridor zwischen einem Viertel und einem Drittel abspielen. Für alle und für alle Zeiten.
Wenn die SPD Pech hat, landet sie bei Westerwelles 18 Prozent, wenn sie sich erholt, kann sie bei 25 Prozent starten, und der Himmel endet bei 33. Das gleiche gilt für die Union in Bundestagswahlkämpfen. Die Parole „40 plus x“ ist dahin, von jetzt an wird ab 33 nach oben gezählt. Da droht manchem Abgeordneten wieder ein bürgerliches Erwerbsleben in der Provinz; das haben sie gar nicht gerne.
Nie mehr Mehrheit aus eigner Kraft: Vordergründig liegt das an einem Parteisystem mit fünf Kombattanten. Grund der Vielfalt: Spätestens seit der Wiedervereinigung hat die gewachsene Republik eine strukturelle Mehrheit links der Mitte, ob man das nun mag oder nicht. Hintergründig kommt hinzu, dass im ideologischen Vakuum unserer Zeiten jeder mit jedem kann: Grün und schwarz ist zu kombinieren wie Jamaika oder Trinidad oder welcher Unsinn uns noch erreicht.
Die Bindekräfte der Volksparteien haben sich historisch selbst erledigt. Aus einem geordneten Bild der Blöcke links und rechts der Mitte, also der klassischen parlamentarischen Sitzordnung; ist ein Mosaik geworden. Und anders als beim Puzzeln fügt sich in der Neuen Welt der fünf Parteien jedes Mosaiksteinchen an jedes. Die Werteordnung ist dahin, die so lange Freund und Feind definiert hat. Die katholische Kirche reibt sich die Augen, dass Protestanten in der CDU das Sagen haben, weibliche Protestanten, Leute, die bei ihr nicht mal die Messe lesen dürfen. Brave, nicht sonderlich helle Männer aus der Ost-CDU oder Baden-Württemberg wollen von Merkel mal was richtig Konservatives hören, schwarz-braun ist die Haselnuss, vertrauen sie der Presse an. Aber die Vorsitzende bereitet die weitere Öffnung in die Gegenrichtung, sprich nach links vor. Dazu wird sie jede vom Volk vermeintlich oder tatsächlich gewünschte Politik machen.
Mit dem dümmsten Gesicht stehen freilich die Sozis da: An ihnen ist ein doppelter Diebstahl vollführt worden. Die sozialdemokratischen Inhalte waren so gut, dass sie Begehrlichkeiten weckten, sie wurden geklaut. Zwei Diebe sind auszumachen: Der eine sitzt links im Lafontaine-PDS-Laden und der andere ist die Merkel-CDU. Nie ist überzeugender SPD-Politik gemacht worden als durch CDU-Ministerinnen im Kabinett Merkel. Es gehört zur Tragik der SPD, in so vielen Dingen recht gehabt zu haben, aber nicht mehr an der Macht zu sein. Und ihre Mitglieder fühlen sich mit dieser Tragik nicht mal sonderlich unwohl. Die fundamentale historische Logik ist diese: Werte und Meinungen scheiden nicht mehr die Menschen in Lager. Werte vagabundieren durch alle politischen Parteien. Und die Politik pflückt sie zur Dekoration ihrer Machtinteressen mit jener Sorgfalt, mit der sich der Stutzer ein Blümchen an sein Revers steckt, mal dieses, mal jenes.
Die Politik wird dann endgültig Teil der Unterhaltungsindustrie; jedenfalls jener Teil, der für uns Wähler aufgeführt wird. Ich weiß nicht, wer dann obamahafter deutscher Kanzler sein, aber er wird aus anderem Holz sein. Weniger wie Horst Köhler, eher wie Günther Jauch, wenn nicht gar wie Dieter Bohlen. Bundestagswahlen heißen dann Deutschland sucht seinen Superstar.
Quelle: starke-meinungen.de