Logbuch
DAS PARADOX.
Ich stöbere in einem Roman, der Ende der zwanziger Jahre des vorigen Jahrhunderts entstanden ist. Der vor den Faschisten aus Berlin geflohene Bertolt Brecht hat ihn im dänischen Exil verfasst. Der Dreigroschenroman sollte das einzige vollendete epische Werk des Stückeschreibers bleiben. Dort gibt es neben dem schneidigen Mackie Messer und der lüsternen Polly Peachum einen Namensvetter von mir, was mir schon manchen Spott eingetragen hat, der Makler Coax.
Tatsächlich erinnert mich der Coax bei Brecht an unseren Zeitgenossen Friedrich Merz, den Kanzler. Bevor wir in die näheren Gründe einsteigen, der Hinweis, dass ich ihm starke Nerven wünsche und dieser Bundesregierung die Kraft, ihre großen Fehler zu korrigieren, bevor sie damit Alice Weidel an die Macht bringt. Jetzt aber zum Originalton Brecht:
„Es gibt Leute, die die Fähigkeit besitzen, sich in andere überhaupt nicht einfühlen zu können, die von Tatsachen völlig unberührt bleiben und ihre Gedanken ganz und gar ungeniert, ohne jede Rücksicht auf die Umgebung und den Zeitpunkt, aus-sprechen. Solche Männer sind zu Führern geboren.“ Soweit die Lesefrucht. Wie gut ist das denn?
Das Charisma in der Politik, das auch die Stimmen der Stummen bringt, beruht auf einer Paradoxie. Man muss sein, wie die Leute es wollen, und dann doch nicht. Man muss mehr als Mitte. Die Differenzqualität liegt im Mut zur unerwünschten Wahrheit, zur Härte und Konsequenz. Vorausgesetzt das erscheint als Vorangehen. Denn dies ist die Voraussetzung von Gefolgschaft, dass ein Ziel klar und geteilt. Weil immer nur ein gemeinsamer Wahn ist dann Charisma auch so gefährlich. Vernunft sieht anders aus.
Es macht mich im Übrigen nachdenklich, dass die Regentschaft Merkels auf einer sehr niedrigen Wahlbeteiligung beruhte und die Erfolge Weidels auf einer hohen. Wir erleben politische Reaktanz. So formuliert die Schweigende Mehrheit ihr Unwohlsein, das das Unbehagen aufsteigender Heimatlosigkeit ist. Man fühlt sich fremd. Ein Phänomen der nostalgischen Entfremdung von der alten Heimat. Vertriebene.
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OLAF HAT KEINEN HUSTEN.
Heute in einem Jahr, da wird in Niedersachsen der Ministerpräsident gewählt; das interessiert mich wirklich, weil ich damals dabei war, als hier Gerd Schröder gewann und als Sigmar Gabriel verlor, um dem unglückseligen Christian Wulff Platz zu machen, der dann als Bundespräsident eindrucksvoll endgültig scheiterte. Wer jetzt als dessen Nachfahr für die Union antritt, weiß man nicht, ein Unbekannter.
Das Bundesland Niedersachsen ist unter dem Prädikat einer gepflegten Langeweile ein sehr spannendes Exerzitium der Deutschen. Das ist das eine, wozu ich Anmerkungen machen möchte. Das andere hat mit der Formel 44 von Wick zu tun, dem legendären Hustensaft. Die Älteren unter uns werden sich erinnern. Ein Werbespot aus den siebziger Jahren: „Olaf hat Husten! Was? Das darf er nicht.“ Wir sehen eine Szene großer Besorgnis in der Zirkus-Garderobe. Olaf kriegt dann den auszulobenden Hustensaft. Und schließlich sehen wir, woher die allzu berechtigte Sorge. Er ist in der Nummer der Hochseilartisten der unterste Mann. Auf seinen Schultern ruht das Schicksal der anderen. Da darf Olaf nicht husten.
Das andere, was ich zu erwähnen hätte, ist, dass der Friese Olaf Lies, der in Hannover wieder als Landesvater antritt, es kann. Der Mann ist kein weiterer Dampfplauderer in der Kaste der Schwadronierer. Olaf ist Ingenieur. Olaf hat gedient, Marinefunker. Olaf fährt einen VW 1600L, meine erste Karre. Olaf war Umweltminister, bevor er in die Staatskanzlei zog. Im Fall Volkswagen zeigt er Mut und Rückgrat. Aus solchem Holz schnitzt man Kanzler. Kurzum: Auf Olaf ist Verlass. Er hat keinen Husten. Olaf kann‘s.
Moment mal, das klingt ja wie Wahlwerbung. Tjo. Darf ich erwähnen, dass ich der erste war, der Gerd Schröder als „den Auto-Kanzler“ in die Debatte einführte. Da war selbst er überrascht. Ich erinnere mich noch, wie sein Sprecher mir davon abriet. Aber der Erfolg für beide, die Blechbieger wie den künftigen Kanzler war nicht aufzuhalten. Wenn ich sage, der Olaf kann‘s, dann hat das Gewicht. Die Formel 44 der Wahlwerbung.
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MIT FEINER IRONIE.
Gespräch beim Essen des Mittags mit einem Gelehrten über Friedrich Nietzsche und Richard Wagner. Er findet auch, der taugt nix, der Bayreuther. Wir sitzen in einer Markthütte am Rande eines Küchengartens, der man ansieht, dass sie eigentlich ein Provisorium, und wählen von der betont kurzen Karte Fischstäbchen aus Lachs mit hausgemachter Remoulade und Kartoffelstampf. Friedrich sei gegenüber Richard nicht um Einwände verlegen. Das sei alles ein pompöses Getöse leerer Größer, eine falsche Fabrikation fader Dekadenz, deren Attitüde ins Christentum dann endgültig gänzlich peinlich.
Das Gespräch dreht sich auf Thomas Mann. Was der wohl, hätte Nietzsches Gesundheit lange genug durchgehalten und die beiden sich getroffen, sagen wir an Venedigs Lido, von ihm gehalten hätte. Und eine Carmen auf dem Badetuch daneben. Mein gelehrter Gast glaubt nicht an die Wirkkraft der Mannschen Ironie; er hält sie, wohl wie ich, für einen Versuch, dem im Charakter Miefigen und Piefigen zu einer kulturellen Größe zu verhelfen. Ich kann dem nur zustimmen. Mir selbst geht der moralische Vorbehalt Manns auf den Zeiger. Ich mag ihn, was den historischen Faschismus angeht, nicht unter die wirklichen Widerstandskämpfer rechnen wollen, obwohl er sich angesichts der Barbarei geräuspert hat.
Das nach der Hausnummer 11 A benannte Restaurant am Küchengarten könnte ein Unternehmen junger Köche sein, die des morgens die Märkte nach frischer Ware durchstreifen und so ihre Gäste mit Originellem erfreuen. Seltenen Gemüsen verwegener Gärtner, Raritäten von der Angel. Stattdessen Kaninchen. Mein Gast nahm das Wiener Schnitzel, wie sonst im BORCHARDT üblich. Ich sehe aber nach dem Lunch den Kühllaster der METRO anrücken und ein paar schäbige Paletten in die rückwärtigen Lagerräume verfrachten. Nicht mal hochwertige Convenience, nur Kram aus dem ordinärsten Großhandel. Nicht gut genug.
Das ist, was da zu berichten ist, aus Hannover-Linden, dem abgerockten Stadtteil hinter den drei warmen Brüdern. Was am Ort Spitznamen für Schornsteine sind. Sage ich ja. Ironie bringt es nie.
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Das kleine Einmaleins der Demokratie
Es ist wie im Kindergarten, dieses Gezänk, wer da mit wem koalieren wird und mit wem man auf keinen Fall koalieren kann. Von Versprechungen und Wortbrüchen ist die Rede, heilige Eide werden geschworen und böse Verschwörungen vermutet. Ein Weimarer Gezänk erfüllt den Wahlkampf, wie schon so oft, trotzdem ekelhaft. Eigentlich ist es ganz einfach. Jeder muss im Prinzip mit jedem können wollen. Ob man dann im konkreten Fall will und kann, ist eine andere Frage.
Man muss für einen klaren Kopf mal diese Lippenbekenntnisse beiseite schieben. Wahlkämpfe sind Exzesse der Doppelmoral. Es ist am Ende immer wie im wirklichen Leben. Wo ein Wille ist, ist ein Gebüsch. Wo die Hormone sprechen, schweigt das Gewissen. Wer mit wem ins Bett geht, weiß man zweifelsfrei am nächsten Morgen, und nicht am Abend vorher.
Ja, die Nachfolgepartei der DDR-Einheitspartei, genannt „Die Linke“, ist, so sie ins Parlament kommt, prinzipiell koalitionsfähig. Ja, die Gruppe mit der Euro-Demagogie, genannt „Alternative für Deutschland“, ist, so sie ins Parlament kommt, prinzipiell koalitionsfähig. Um das Argument zu schärfen , selbst die Faschisten der NPD, so sie in den Bundestag gewählt würden und nicht als Verfassungsfeinde verboten wären, wären prinzipiell koalitionsfähig.
Die Frage, mit wem man denn ins Bett eines Regierungsbündnisses möchte und mit wem nicht, ist in der parlamentarischen Demokratie eine situative und konkrete, keine prinzipielle. Politiker nennen das eine Frage der inhaltlichen Schnittmengen. Niemand, der durch den Souverän in einer allgemeinen und freien Wahl abgeordnet wurde, ist des Teufels, gehört zu den Unberührbaren, ist ein Deputierter zweiter Klasse. Man muss es für die ganz Doofen immer wieder erklären, das kleine Einmaleins der Demokratie.
In unserem Wahlrecht gibt es keine Stimmen erster und zweiter Klasse. Das Wählervotum gilt. Man kann anschließend dämlich finden, was der Wähler sich da mal wieder zusammengewählt hat, helfen tut es nichts. Ein zusammengewürfeltes Parlament muss seine eigene Struktur akzeptieren und das Chaos in einen homogenen Wählerwillen wandeln. Das ist der Kern von Politik: aus den Willensbekundungen der Vielen einen allgemeinen Willen zu gestalten. So entsteht Gemeinwohl in einer Demokratie.
Die Parlamentarier unterliegen keinen Weisungen. Es gibt für sie keine imperativen Mandate, weder ihrer Partei noch ihrer Wähler. Das versuchen die Fraktionsoberen zwar immer wieder auszuhebeln, Stichwort Fraktionszwang, aber die Sache ist ganz klar: In seinen Entscheidungen ist der Parlamentarier nur seinem Gewissen verantwortlich. Deshalb gibt es im Bundestag auch keine Voten erster und zweiter Klasse.
Die Regierung wird danach gebildet, wer im Parlament unter den Abgeordneten eine Mehrheit hat. Es gibt dabei keine Fraktionen erster und zweiter Klasse. Alle Fraktionen müssen prinzipiell mit allen Fraktionen koalitionsfähig sein. Sie sind nicht selbstlegitimiert, sondern durch den Souverän. Und es gibt darüber geschwisterliche Zuständigkeiten aus höherer Verantwortung für das Gemeinwesen.
Was die moralische Verantwortung für eine freiheitliche Demokratie angeht, so hat die Sozialdemokratie sich um die Integration ihres linken Randes zu kümmern, so wie die Konservativen sich um die Inklusion ihres rechten Randes sorgen müssen. Die SPD muss die Linke beschmusen, die CDU die AfD. Das Schmusen geschieht in pädagogischer Absicht. Links muss man Kommunisten verhindern, rechts Faschisten. So einfach ist das.
Trotzdem sagt Merkel, sie würde nie mit der AfD. Das ist entweder undemokratisch oder eine Lüge, von der man wissen kann, wie das Haltbarkeitsdatum aussieht. Trotzdem sagt Steinbrück, er würde nie mit der Links-Partei. Das ist entweder undemokratisch oder eine Lüge, von der man wissen kann, das sie Gabriel nicht bindet.
Merkel ist der Versuch der Entpolitisierung von Politik. Merkel ist der Versuch, das eigene Herumwurschteln als alternativlos erscheinen zu lassen. Opium für das Volk. Weil Politik aber immer die Wahl zwischen Alternativen ist, können wir ein rechtes Lager verlangen, das eine konservativ-liberale Politik anbietet, und ein linkes Lager, das eine sozialdemokratisch-ökologische Politik anbietet. Würde dem Wähler nicht systematisch Sand in die Augen geblasen, wüsste er, dass er die Wahl hat zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Grün-Rot. Ende, aus, Mickey Maus.
Was ist nun aber mit den Grünen, die mit den Roten können und den Schwarzen? Nichts ist. Das Gleiche galt schon immer für die FDP. Jeder muss prinzipiell mit jedem wollen können. Und zwei sind dabei, von denen weiß man, dass sie es mit allen treiben, wenn ihnen danach ist. Und?
Quelle: starke-meinungen.de