Logbuch
ORDER! ORDER!
Mit griechischen Freunden diskutiere ich im Mutterland der Demokratie über deren Grundsätze. Dabei ist jede Ansicht erlaubt, es herrscht bedingungslos Meinungsfreiheit, aber nicht jedes Verfahren geht durch. Mein Freund Leonidas, der die wilde Sitzung zu leiten versucht, brüllt, so es ihm zu bunt wird, ein entschiedenes ORDER in die Debatte. Der Mann hat eine englische Erziehung genossen; in Westminster macht man es so, wenn es um Belange der Geschäftsordnung geht. Wir kennen das aus Vereinsdebatten, wenn ein Kombattant zur Wortmeldung beide Arme hebt. Auf Griechisch heißt das ORDER ORDER, nicht lachen: TAXI! TAXI! Das gefällt mir.
In der deutschen Heimat Aufgeregtheit über Koalitionsfragen in Berlin und Magdeburg. Rührseligkeit bei den Sozialdemokraten darüber, dass der Boris aus Osnabrück die Nationalhymne unter‘m Brandenburger Tor singt. Pathos-Alarm. Lars wird als zu lau kritisiert. Man reibt sich die Augen. Ich rufe: Taxi! Taxi!
Was also ist der guten Ordnung nach über Parlamente und Regierungsbildungen zu sagen? Ich nenne die drei entscheidenden Konditionen. Wenn es sich um allgemeine und freie Wahlen gehandelt hat und wenn die Wahlbeteiligung erheblich war und wenn die so gewählten Deputierten nur ihrem Gewissen verantwortlich sind, dann muss im Parlament jeder mit jedem zumindest reden können. Ja, man muss auch mit Kommunisten reden. Ja, man muss auch mit Faschisten reden. So beide hier, weil demokratisch legitimiert. Ja, Mehrheiten sind eine Frage der Arithmetik. Und wer sie hat, der hat sie. Auszählen! So einfach ist das.
Das zum Grundsätzlichen. Jetzt zur Rede von dem US-Kubaner mit dem schlecht gefärbten Haupthaar hier an der Akropolis. Der amtierende amerikanische Außenminister will dabei mit viel Pathos den WESTEN begründen als eine Hegemonie der Neuen Rechten. Ach je, der reaktionäre Okzident als Konzept. Kampf dem Orient. Wie ist der denn drauf? Das glaubt vielleicht Joe Six-Pack aus Texas, aber hier in Athen, unter der Akropolis, da kann ich ob solch reaktionärer Schlichtheit nur TAXI TAXI rufen. Ein Uber missversteht das, hält und bringt mich zum Hotel, das GRAND BRETAGNE heißt. Recht so! Westminster.
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DER FLIEGENDE HOLLÄNDER.
Politik kommt von Polis, der Stadt, genauer, dem Stadtstaat. Das ist bei den Alten natürlich vor allem Athen. Vielleicht noch, als Kontrast, Sparta. Ich sitze zum Frühstück auf der Dachterrasse des Grand Bretagne am Syntagma-Platz und schaue auf die Akropolis, deren Tempel man passenderweise genau gegenüber gebaut hat. Frühe Städte entstehen auf der Grundlage einer günstigen Geographie. Was die Natur vorgerichtet, ist den Städtebauern ersparte Arbeit.
Auch bei Rom, der später vorbildlichen Polis, soll es sieben Hügel gegeben haben, die zur Besiedlung einluden. Hier war das Pendant die Hafenstadt in Nordafrika namens Carthago. Das Mittelmeer bot an den endlosen Küsten des Stiefels viele Landungsgelegenheiten für Schiffe, entsprechend besiedelt war es; auf der afrikanischen Seite waren die Dinge schroffer, nur Carthago bot hier natürlichen Schutz.
Von Venedig nicht zu sprechen, wo der Schutz der Lagune eine Weltmacht erblühen ließ. Überhaupt sind es Seefahrt und Schiffbau, die die historischen Metropolen schaffen. Also Logistik. Daran erblühte ehrlicher Handel und frecher Raub, oft beides in einem. Die Wikinger waren noch Vagabunden, die Hanse machte daraus einen bürgerlichen Beruf.
So bewerkstelligten der Wind und Geschick, was heute die Diesel leisten. Solches hörte ich gern von meinem Vers.
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WENN ICH KAISER VON EUROPA WÄR.
Die Nato ist von ihrer Schutzmacht, den Vereinigten Staaten von Amerika, verlassen, da diese den Zustand der völligen Unberechenbarkeit für einen taktischen Vorzug bei der Geschäftemacherei halten. Und das irre Taktieren mit Strategie verwechseln. Derartige Autodelegitimation mag Dealern gefallen, die das Dealmaking, die Geschaftelhuberei, für Hegemonie halten, schafft aber keine Weltreiche, da der Kitt fehlt, der Herrschaft zusammenhält. Läge darauf Segen, wäre Rom nicht zerfallen.
Europa ist in der Pflicht, sich ohne die unsäglichen amerikanischen Kolonien als Weltmacht zu konstituieren. Dabei sind jene Staaten im Vorzug, die neben der faktischen Regierung, also der Folge vom Wählervotum, noch eine symbolische haben, sprich Königshäuser. Das befriedigt das symbolische Verlangen nach Repräsentation der Macht auf unvergleichliche Art. Ich lobe England wie Spanien wie Belgien wie alle konstitutionellen Monarchien. Die Franzosen und die Deutschen sind in der Frage einfach zu weit gegangen. Da hilft dann auch nicht, wenn man seine Lehrerin ehelicht. Oder einen stumpfsinnigen Hausmeier Rekorde als schlechtester Redner aller Zeiten brechen lässt.
Ich habe zwei konkrete Vorschläge zur Stärkung der europäischen Idee. Erstens: Wir wählen als Europäer einen gemeinsamen Kaiser direkt, der das Oberhaupt der Könige oder Präsidenten, und bauen dem einen Palast in Brüssel. In dem dazu notwendigen Wahlkampf werden sich die Völker Europas streiten dürfen, was ihrer gemeinsamen Idee am erhabensten Ausdruck verleiht. Entscheiden darf der Kaiser oder die Kaiserin dann später zwar nix, aber authentisch repräsentieren.
Zweitens: Jeder Europäer, auch wenn nicht Migrant, weil sesshafter Dorfdepp, muss sich eine zweite Staatsbürgerschaft auswählen, die seinem kulturellen Empfinden am meisten entspricht und erhält Pflichten wie Freuden des Doppelpass. So kann er sein faktisches Wahlrecht in dem einen Land ausüben und das symbolische in dem anderen. Ich nähme dann Italien hinzu und könnte als Kartoffel zusätzlich wie ein Spaghetti wählen. Da fällt mir auf, den Italienern ist der König auch irgendwie abhanden gekommen. Wie uns der Kaiser Wilhelm, der aber nix getaugt haben soll.
Solchermaßen im europäischen Denken gestärkt, hätte ich noch eine dritte Idee nachzureichen. Wir geben dem Europäischen Parlament das Initiativrecht und machen aus der Quasselbude eine richtige Volksvertretung als Pendant zum
Europarat. Den bürokratischen Moloch begrenzen wir insgesamt durch die einfache Regel, dass für jedes neue Gesetz zwei alte abgeschafft werden müssen. Doppelte Staatsbürgerschaft für jedermann , ein mächtiges Europaparlament und einen prächtigen Kaiser als Krönung aller Könige. Respektive Kaiserin. Das könnte echt was werden!
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Nächtens im Hinterzimmer um Posten schachern: Geht so Politik?
Dem Wähler wurde europaweit versprochen, er habe das Sagen. Er sei der Souverän. Er allein dürfe die Regierung Europas wählen, indem er für das Europaparlament stimmt. Die Erwartung wurde gründlich enttäuscht. Bekommen hat er eine Kandidatin, die Angela Merkel mit den anderen Regierungschefs ausgekungelt hat. Unser Autor Klaus Kocks grübelt nun über das Wesen von Politik.
Wie naiv kann man sein? Alle europäischen Völker stimmen ab und ihr gemeinsamer Wille gebiert dann den künftigen Chef der vereinten europäischen Regierung. Demokratie pur. Ach, wie lauter. Aber Honigkuchen. Es wird nächtens in dubiosen Hinterzimmern zwischen den Regierungschefs um die Posten geschachert und dann holt Angela Merkel unter dem Beifall der anderen Regierungschefs ein Kaninchen aus dem Hut, das gar nicht zur Wahl stand, aber jetzt gewählt sein soll. Das ist Machtpolitik pur, nennen wir es Politik nach Merkel & Machiavelli. Die vermeintlichen Spitzenkandidaten schluckt am Ende das Sommerloch. Überrascht? So naiv darf man eigentlich nicht sein. Aber man gewinnt plötzlich zum eigenen Entsetzen rechtspopulistischen Parolen gegen Europa etwas ab, die eigentlich nur den Antisemitismus des 19. Jahrhunderts aufwärmen. Die Stimmung wird reaktionär.
Wenn Politik das Dunkel sucht
Aber der Reihe nach, denn dies ist ein Lehrstück. Man kann begreifen lernen, wie Politik gelegentlich wirklich funktioniert. Vergessen wir für einen Moment, wie das Leben sein sollte. Und beschäftigen wir uns uns mit der hässlicheren Wirklichkeit. Erstens: Politik geschieht nicht immer im hellen Licht der Aufklärung, sondern oft im Schatten oder gar im Dunkel der Nacht. Es geht eben auch um Intrigen, Ränkespiele, Rache und Gunsterweisungen. Alles Dinge, die man klammheimlich betreiben kann, aber nicht erkennen lassen darf. Das Merkelsche Schweigen, ihr sphinxhaftes Lächeln, das Sich-nicht-in-die-Karten-schauen-lassen passen in dieses Halbdunkel. Man pokert nächtens. Im Dunkeln ist gut munkeln. Erst wenn die Messe in der Krypta gesungen ist, treten die Hohen Priester wieder ans Licht, sprich vor die Kameras.
Vertraulich, daher an geheimen Orten
Zweitens: Politik findet nicht immer auf Marktplätzen oder Foren statt, nur selten in Parlamenten oder Palästen, sondern agiert eben auch aus verborgenen Hinterzimmern. Dort ist das Biotop der lichtscheuen Gestalten, die eigentlich eine lichtscheue Elite sind. Die Brüsseler Bürokratie hat viele dieser geheimen Orte, nicht nur in den gigantischen Bürokomplexen, vor allem in den Casinos der einschlägigen Vertretungen, in den Luxushotels oder auch nur an den Handys der wirklich Mächtigen aus einer Unzahl von Limousinen. Im Hinterzimmer fühlt man sich nicht beobachtet, kann einander also trauen. Der Lateiner nennt das „genius loci“, Geist des Ortes, nämlich die Heimlichtuerei. Man kann die Uhr danach stellen, dass die Spinner beginnen, von Geheimbünden zu faseln.
Das Sagen hat ohnehin nicht das Parlament
Drittens: Man muss die Physik der EU verstehen. Nicht alles, was hier gewichtig klingt, hat auch was zu melden. Die wirklich Mächtigen sitzen nicht im Europäischen Parlament, das eigentlich gar kein veritables Parlament ist. Es hat kein Initiativrecht. Es braucht nicht mal eine 5 % -Klausel. Weil es, lax gesagt, eigentlich nix zu entscheiden hat; das sagt etwas vornehmer selbst das Bundesverfassungsgericht. Das Zentrum der Macht, das ist die Versammlung der Regierungschefs, der Rat. Und diese sind alle demokratisch in ihren Herkunftsländern gewählt; nichts ist dümmer als das englische Argument, dies seien Ungewählte. Die Ratsmitglieder, sprich die Regierungschefs, haben in der EU das Sagen, auch wenn das Parlament bei der Verabschiedung von Verordnungen und Richtlinien in der Regel ein echtes Mitentscheidungsrecht hat. Ich habe mal in dem alten Versammlungsraum des Rates gestanden, eine riesige Runde von 28 Nationen. Voller Respekt dachte ich, hier also holt Barthel den Most. Das Parlament darf abnicken und könnte hier und dort Schwierigkeiten machen, wenn es dazu den Mut hat. Der Rat ist der Olymp, hier sitzen die Götter.
Diplomatische Kunst oder ordinäres Schachern?
Viertens. Fast dreißig Nationen, deren Regierungen auch noch aus Koalitionen unterschiedlicher Parteien bestehen können, unter einen Hut zu kriegen, das kann nicht einfach sein. Wer sich hier durchsetzen will und auch noch um Einstimmigkeit bemüht ist, muss mit allen Wassern gewaschen sein. Diplomatische Fähigkeiten sind gefordert, die schon an regelrechte Künste grenzen. Merkel & Machiavelli können das. Diplomatie oder wird zwischen den Ratsmitgliedern, sprich den Regierungschefs, nur geschachert?
Spätestens jetzt sollte man einhalten und nachdenken über das, was da als Wesen der Politik im Frust des getäuschten Wählers aufscheint. Das Schachern ist ein Wort aus dem Jiddischen und ein altes antisemitisches Vorurteil. Es entstammt einem Denken, in dem der deutsche Kaufmann eine ehrliche Haut ist, aber der reisende Händler jüdischer Herkunft die Menschen über’s Ohr haut. Es unterstellt dem ehrbaren Hanseaten lautere Motive und dem Schacherer unseriöses Profitstreben. Gustav Freytag hat im 19. Jahrhundert in seinem Roman „Soll und Haben“ zwei Figuren gegeneinandergestellt, die dieses Vorurteil illustrieren sollten: Ein Anton Wohlfahrt stand gegen einen Veitel Itzig. Man braucht nicht viel Fantasie, um zu raten, wer von beiden der Schurke war. Wir nehmen das hier zum Anlass, uns zu fragen, ob wir in unserer Beschreibung der Politik solche Vorurteile aufwärmen.
Posten ergattern oder Verantwortung übernehmen?
Fünftens folgt ein Lieblingsvorurteil des Populismus. Es gehe allen Beteiligten, so lautet das europafeindliche Narrativ, nur um ihren persönlichen Vorteil. Die Politiker sind, sagt der Volkszorn, postengeil. Nur auf ihren Vorteil aus. Es würden Pfründe gesichert. Das ist ein Ressentiment, das sich vor allem bei jenen hält, die sozial und ökonomisch weit entfernt leben müssen von dem Standard, der in den Eliten herrscht. Es wird als ganz besonders angenehm verstanden, wenn jemand Verteidigungsministerin war und nun Kommissionspräsidentin wird. Wenig gehört werden kundige Stimmen, die diesen Populismus Lügen strafen.
Man kann es ohne Schnörkel sagen: Verteidigungsministerin ist ein echter Sch***job. In der EU an der Spitze der Kommission zu ackern, ist weder gut bezahlt noch ein Vergnügen. Es geht jenen, die hier Posten ergattern, sicher nicht nur um Verantwortung für das Gemeinwesen, schon richtig. Aber um den persönlichen Vorteil geht es eben auch nicht. Jeder Rentner mit einer halbwegs anständigen Pension lebt besser als die Kanzlerin. Es geht um Macht. Und deshalb war es angebracht, hier immer von Merkel & Machiavelli zu reden. Das ist, was Angela Merkel ausmacht; sie ist ein Genie der Macht. Persönlich bescheiden und machtpolitisch unverschämt. Und dieses Genie hat gerade listenreich das höchste Amt mit einer Vertrauten besetzt. Angie lässt regieren. Machiavelli im Quadrat.
Quelle: starke-meinungen.de