Logbuch
FRECH WIE DRECK.
Ich habe geträumt, ich sei ein Franzmann, der über die Demokratie in Amerika eine vergleichende Studie zu schreiben habe. Das ist kein reiner Blödsinn. Es ist die Rolle von Alexis de Tocqueville, der in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts damit berühmt wurde und damit die Vergleichende Politikwissenschaft begründete. Ich setze also die französische Brille auf und schaue auf Amerika. Was fiele mir neuerdings vor allem auf?
Es gibt dort eine neue Form der Volkstümlichkeit, in der vermeintliches Fehlverhalten der Unterschicht salonfähig wird. Politik ist vor allem und in allem Propaganda. Das ist nicht nur der lutherische Impuls, dem Volk auf‘s Maul zu schauen, sondern auch dessen Mut zur Deftigkeit. Unter Volk wird dabei verstanden, was die gebildete Oberschicht hierzulande Gosse nennen würde; in Amerika spricht man offen von „poor white trash“, was mir nur schwer über die Lippen kommt, da Menschen nie Müll sind. Aber man gibt dem Müll eine Stimme, was ihm gefällt.
Wenn die Neue Rechte pöbelt, begeistert dieser Bruch der Etikette ihre Anhänger geradezu; die neuen Herren vergreifen sich vorsätzlich im Ton, weil das die eigene Wählerschaft amüsiert. Man ist als Betrachter gut beraten, etwaige peinliche Pannen daraufhin zu befragen, ob sie nicht eine bewusste Operation sind, um die eigene Massenbasis zu aktivieren: kulturelle Attacken. Der Propagandist der Neuen Rechten scheut es nicht, in den Augen seiner Gegner peinlich zu wirken; ihm geht es um den johlenden Applaus der Stammtische. Dort liegt sein Genie.
Es zählt nicht, was die woke-gestimmte Professor:in ungewissen Geschlechts in den efeubewachsenen Unis der Ostküste denkt. Es zählt Joe Six-Pack mit dem roten Nacken in seinem gewehrbewaffneten Pick Up an der Tanke. Das zum kulturellen Bruch in der Bestimmung der Zielgruppe. Das Milieu ist paradigmatisch: Es geht mit symbolischem Willen um diese elementare Soziokultur. Man ist dort national gestimmt, glaubt an rassische Überlegenheit und folgt einem Männlichkeitskult, vor allem aber ist man nostalgisch. Früher war besser. Die Zuwanderung, sprich Überfremdung, hat Unglück gebracht. Arme weiße Veränderungsverlierer vermissen eine Idylle, die sie in Wahrheit nie hatten. Ihre Führer sind so bodenständig wie sie selbst und beweisen das, indem sie regelmäßig ordinär werden. Die Rhetorik ist nach unten offen.
Wie weit das bürgerliche Europa von dieser reaktionären Sentimentalität entfernt ist, sieht man daran, dass es hier die Hoffnung gab, gegen diese Hegemonie könne eine schwarze Frau vom Format der Demokratin Kamala Harris helfen. Oder jetzt der Feminismus von Frau Baerbock, zumal nun Chefin der UNO, also weltbeherrschend. Man lausche Signora Meloni; einen besseren Rat habe ich nicht. Oder Madame Le Pen. Oder welcher Frau aus diesem Block auch immer. Und lerne fürchten.
Wir gehen in einen Kulturkampf, glauben Tocqueville und ich. Das deutsche Gegenmittel, entnehme ich der Presse zu den Koalitionsverhandlungen, in denen die SPD gerade die CDU vorführt, ist die Kombi von Staats-PR und Staatsanwalt. Joe Six-Pack dagegen ist für „free speech“. Wie mag das ausgehen?
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ZOLLVEREIN.
Da, wo ich herkomme, waren Zölle mal ein ganz großes Thema. Und zwar deren Abschaffung. Ich komme, das muss man dem emigrierten Pfälzer Trump erklären, aus Preußen. Der hier erdachte Deutsche Zollverein schuf mal die drittgrößte Industriemacht, nach Großbritannien und den USA. Man war so stolz auf diese Schaffung eines freien Binnenmarktes, dass man in Essen eine Zeche danach benannt hat: ZOLLVEREIN. Der Eiffelturm des Reviers. Die Industrialisierung des 19. Jahrhunderts belebte einen Gedanken des 18., nämlich dass der FREE TRADE zum Wohlstand der Völker beitrage. Die Tarife zur Hölle.
Die GESCHICHTSLOSEN in der Neuen Rechten der nordamerikanischen Kolonien verstehen das nicht, weil es ihre Wähler im Moment nicht reicher macht. Wer die heutigen Republikaner begreifen will, muss begreifen, wem sie unmittelbar nützen. FOLLOW THE MONEY. Wer hier den Wettbewerb nicht wirtschaftlich gewinnt, will es eben politisch wissen. Dabei gilt der schnelle Dollar, nicht der edle Wettkampf fairer Sportsmänner über viele Runden. Das haben sie von ihren Wirtschaftsweisen gelernt: Langfristig? Langfristig sind wir tot. „In God we trust. The rest pays cash! Take the money and run!“
Noch mal für die Geschichtslosen: Zölle sind ein MEGA-Thema, und zwar, wenn man sie aufhebt. Ich gebe zu, dass der Deutsche Zollverein auch ein protektionistisches Moment hatte, aber das war nicht der eigentliche Sinn. Einigkeit und Recht und Freiheit, auch von Zöllen. Werden sich also die schlappen Schüsseln von General Motors und Ford besser verkaufen, wenn die BMW und Porsche 25% teurer sind? Wird Detroit erblühen, wenn die Japaner wieder als Weltkriegsgegner entdeckt sind?
Eingeräumt, es gab eine Epoche, da ist die Welt nach Dearborn gepilgert, um die industrielle Sensation zu betrachten, die ein Wesen namens Elisabeth Dose (Tin Lizzy) hervorbrachte. Das Fließband des Henry Ford war nicht technologisch, aber fertigungstechnisch Weltspitze. Die Karre war klapprig, aber billig. Das ist der Markenkern amerikanischer Autos bis heute geblieben. Auch bei den Batterieschlitten. Wenn bezüglich Tesla heute von ihrer Berliner Produktion gesprochen wird, meint man wahrscheinlich die Montage in Brandenburg; es wird schon beim Geburtsort geschummelt. Brandenburch.
Schöne Autos kommen aus Norditalien, stattliche aus Crewe. Und die Franzosen konnten mal was. Nützliches stammt aus Japan, noch immer. Der zügigste Kopierer ist Chinese. Aber aus Detroit? Wie geht es eigentlich Lee Iacocca; das ist der letzte, von dem ich was gehört habe. Ich will es mal so sagen: Auch wenn die Franzosen heutzutage Hamburger fressen und Whisky saufen, sie stehen kulturgeschichtlich für HAUTE CUISINE. Das wird nicht durch KFC widerlegt, die Fastfoodkette („Kentucky schreit ficken!“), die Geflügelabfälle paniert und in Eimer füllt. Klar? Wer erklärt jetzt bitte JD Vance, was ein Bressehuhn in der Kalbsblase ist?
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SAGEN WAS IST.
In Erfüllung des Augstein-Mottos SAGEN WAS IST (die Paratext-Regel) bringt der SPIEGEL auf dem Titel die „hundert besten Bücher“; in Leipzig ist gerade Messe. Tiefer kann das selbsternannte Sturmgeschütz der Demokratie nicht sinken. Focus. Lokus.
Gestern Abend, das Fernsehgerät als Einschlafhilfe nutzend, höre ich zufällig die berühmte Stimme von Stefan Aust, dem großen deutschen Journalisten. Er lässt sich von einem Nachrichtensender, der ihm mal gehört hat, zu großen zeitgeschichtlichen Themen befragen, an deren Aufklärung er persönlich beteiligt war. Wie immer weiß er seine Eitelkeit hinter feiner Ironie zu verbergen; eine Freude, ihm zu lauschen. Ich mag ihn.
Auch weil ich weiß, wovon er redet. Denn ich war bei vielen seiner Themen Zeitzeuge der allgemeinen Umstände, bei einigen unmittelbar dabei, bei anderen der Informant und bei ganz wenigen wohl auch der Agent Provocateur. Das animiert zu Kolophonie, einer Versuchung, der ich brav widerstehe. Es würde ohnehin niemanden interessieren. Oder die falschen, vor allem die falschen.
Der eigenartige Begriff stammt aus der Buchproduktion vor Erfindung des Buchdrucks. In Klöstern brachten Brüder und Schwestern die langen Tage damit zu, wichtige Manuskript zu kopieren. Im Idealfall geschah das mit peinlich genauer Akkuratesse; aber man kann sich schon vorstellen, dass auch Fehler passierten. Oder eine verdeckte Agenda wirkte. Deshalb wurde ganz am Ende in einer solchen Subskription erwähnt, wer der Kopierer war und zu welchen Zeiten er welche Quellen nutze.
Dem lateinischen Begriff der Unterschrift (subscriptio) entspricht der griechische des Abschlusses, der Kolophonie. Und es könnte sein, dass es auch dabei zu regelrechten Fälschungen gekommen ist. Die Geschichte muss immer und überall vor ihrer Klitterung geschützt werden. Stefan Aust versteht sich so. Er fügt den großen Ereignissen seiner Zeit eine Unterschrift hinzu; seine Unterschrift. Und macht sie so zu seiner Geschichte. Eine feine Ironie. Ich lausche, wie gesagt, mit Vergnügen.
Da ich Aust und Rudolf Augstein noch im Zusammenspiel erlebt habe, Augstein selten nüchtern, weiß ich, wovon Aust spricht. Nur Zeitzeugen können ermessen, wie treffend seine Charakterisierung von SPIEGEL-TV ist, die da lautet, dass es eine „Wohngemeinschaft mit eigenem Sender“ gewesen sei, die von der Redaktion des SPIEGEL als „Analphabetentruppe“ verachtet wurde. Das hat Gerhard Maus noch genau so zu mir über Aust gesagt. Aber ich gerate in Kolophonien.
Die Geschichte bedarf nicht meiner Unterschrift. Wir sind hier doch nicht beim Notar. Wir dürfen für den Paratext der Geschichte, den wir hier schreiben, allemal ein wenig dichterische Freiheit walten lassen. Sagen, was hätte sein sollen.
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Nächtens im Hinterzimmer um Posten schachern: Geht so Politik?
Dem Wähler wurde europaweit versprochen, er habe das Sagen. Er sei der Souverän. Er allein dürfe die Regierung Europas wählen, indem er für das Europaparlament stimmt. Die Erwartung wurde gründlich enttäuscht. Bekommen hat er eine Kandidatin, die Angela Merkel mit den anderen Regierungschefs ausgekungelt hat. Unser Autor Klaus Kocks grübelt nun über das Wesen von Politik.
Wie naiv kann man sein? Alle europäischen Völker stimmen ab und ihr gemeinsamer Wille gebiert dann den künftigen Chef der vereinten europäischen Regierung. Demokratie pur. Ach, wie lauter. Aber Honigkuchen. Es wird nächtens in dubiosen Hinterzimmern zwischen den Regierungschefs um die Posten geschachert und dann holt Angela Merkel unter dem Beifall der anderen Regierungschefs ein Kaninchen aus dem Hut, das gar nicht zur Wahl stand, aber jetzt gewählt sein soll. Das ist Machtpolitik pur, nennen wir es Politik nach Merkel & Machiavelli. Die vermeintlichen Spitzenkandidaten schluckt am Ende das Sommerloch. Überrascht? So naiv darf man eigentlich nicht sein. Aber man gewinnt plötzlich zum eigenen Entsetzen rechtspopulistischen Parolen gegen Europa etwas ab, die eigentlich nur den Antisemitismus des 19. Jahrhunderts aufwärmen. Die Stimmung wird reaktionär.
Wenn Politik das Dunkel sucht
Aber der Reihe nach, denn dies ist ein Lehrstück. Man kann begreifen lernen, wie Politik gelegentlich wirklich funktioniert. Vergessen wir für einen Moment, wie das Leben sein sollte. Und beschäftigen wir uns uns mit der hässlicheren Wirklichkeit. Erstens: Politik geschieht nicht immer im hellen Licht der Aufklärung, sondern oft im Schatten oder gar im Dunkel der Nacht. Es geht eben auch um Intrigen, Ränkespiele, Rache und Gunsterweisungen. Alles Dinge, die man klammheimlich betreiben kann, aber nicht erkennen lassen darf. Das Merkelsche Schweigen, ihr sphinxhaftes Lächeln, das Sich-nicht-in-die-Karten-schauen-lassen passen in dieses Halbdunkel. Man pokert nächtens. Im Dunkeln ist gut munkeln. Erst wenn die Messe in der Krypta gesungen ist, treten die Hohen Priester wieder ans Licht, sprich vor die Kameras.
Vertraulich, daher an geheimen Orten
Zweitens: Politik findet nicht immer auf Marktplätzen oder Foren statt, nur selten in Parlamenten oder Palästen, sondern agiert eben auch aus verborgenen Hinterzimmern. Dort ist das Biotop der lichtscheuen Gestalten, die eigentlich eine lichtscheue Elite sind. Die Brüsseler Bürokratie hat viele dieser geheimen Orte, nicht nur in den gigantischen Bürokomplexen, vor allem in den Casinos der einschlägigen Vertretungen, in den Luxushotels oder auch nur an den Handys der wirklich Mächtigen aus einer Unzahl von Limousinen. Im Hinterzimmer fühlt man sich nicht beobachtet, kann einander also trauen. Der Lateiner nennt das „genius loci“, Geist des Ortes, nämlich die Heimlichtuerei. Man kann die Uhr danach stellen, dass die Spinner beginnen, von Geheimbünden zu faseln.
Das Sagen hat ohnehin nicht das Parlament
Drittens: Man muss die Physik der EU verstehen. Nicht alles, was hier gewichtig klingt, hat auch was zu melden. Die wirklich Mächtigen sitzen nicht im Europäischen Parlament, das eigentlich gar kein veritables Parlament ist. Es hat kein Initiativrecht. Es braucht nicht mal eine 5 % -Klausel. Weil es, lax gesagt, eigentlich nix zu entscheiden hat; das sagt etwas vornehmer selbst das Bundesverfassungsgericht. Das Zentrum der Macht, das ist die Versammlung der Regierungschefs, der Rat. Und diese sind alle demokratisch in ihren Herkunftsländern gewählt; nichts ist dümmer als das englische Argument, dies seien Ungewählte. Die Ratsmitglieder, sprich die Regierungschefs, haben in der EU das Sagen, auch wenn das Parlament bei der Verabschiedung von Verordnungen und Richtlinien in der Regel ein echtes Mitentscheidungsrecht hat. Ich habe mal in dem alten Versammlungsraum des Rates gestanden, eine riesige Runde von 28 Nationen. Voller Respekt dachte ich, hier also holt Barthel den Most. Das Parlament darf abnicken und könnte hier und dort Schwierigkeiten machen, wenn es dazu den Mut hat. Der Rat ist der Olymp, hier sitzen die Götter.
Diplomatische Kunst oder ordinäres Schachern?
Viertens. Fast dreißig Nationen, deren Regierungen auch noch aus Koalitionen unterschiedlicher Parteien bestehen können, unter einen Hut zu kriegen, das kann nicht einfach sein. Wer sich hier durchsetzen will und auch noch um Einstimmigkeit bemüht ist, muss mit allen Wassern gewaschen sein. Diplomatische Fähigkeiten sind gefordert, die schon an regelrechte Künste grenzen. Merkel & Machiavelli können das. Diplomatie oder wird zwischen den Ratsmitgliedern, sprich den Regierungschefs, nur geschachert?
Spätestens jetzt sollte man einhalten und nachdenken über das, was da als Wesen der Politik im Frust des getäuschten Wählers aufscheint. Das Schachern ist ein Wort aus dem Jiddischen und ein altes antisemitisches Vorurteil. Es entstammt einem Denken, in dem der deutsche Kaufmann eine ehrliche Haut ist, aber der reisende Händler jüdischer Herkunft die Menschen über’s Ohr haut. Es unterstellt dem ehrbaren Hanseaten lautere Motive und dem Schacherer unseriöses Profitstreben. Gustav Freytag hat im 19. Jahrhundert in seinem Roman „Soll und Haben“ zwei Figuren gegeneinandergestellt, die dieses Vorurteil illustrieren sollten: Ein Anton Wohlfahrt stand gegen einen Veitel Itzig. Man braucht nicht viel Fantasie, um zu raten, wer von beiden der Schurke war. Wir nehmen das hier zum Anlass, uns zu fragen, ob wir in unserer Beschreibung der Politik solche Vorurteile aufwärmen.
Posten ergattern oder Verantwortung übernehmen?
Fünftens folgt ein Lieblingsvorurteil des Populismus. Es gehe allen Beteiligten, so lautet das europafeindliche Narrativ, nur um ihren persönlichen Vorteil. Die Politiker sind, sagt der Volkszorn, postengeil. Nur auf ihren Vorteil aus. Es würden Pfründe gesichert. Das ist ein Ressentiment, das sich vor allem bei jenen hält, die sozial und ökonomisch weit entfernt leben müssen von dem Standard, der in den Eliten herrscht. Es wird als ganz besonders angenehm verstanden, wenn jemand Verteidigungsministerin war und nun Kommissionspräsidentin wird. Wenig gehört werden kundige Stimmen, die diesen Populismus Lügen strafen.
Man kann es ohne Schnörkel sagen: Verteidigungsministerin ist ein echter Sch***job. In der EU an der Spitze der Kommission zu ackern, ist weder gut bezahlt noch ein Vergnügen. Es geht jenen, die hier Posten ergattern, sicher nicht nur um Verantwortung für das Gemeinwesen, schon richtig. Aber um den persönlichen Vorteil geht es eben auch nicht. Jeder Rentner mit einer halbwegs anständigen Pension lebt besser als die Kanzlerin. Es geht um Macht. Und deshalb war es angebracht, hier immer von Merkel & Machiavelli zu reden. Das ist, was Angela Merkel ausmacht; sie ist ein Genie der Macht. Persönlich bescheiden und machtpolitisch unverschämt. Und dieses Genie hat gerade listenreich das höchste Amt mit einer Vertrauten besetzt. Angie lässt regieren. Machiavelli im Quadrat.
Quelle: starke-meinungen.de