Logbuch
FAILED CITY BERLIN.
Mich faszinieren Redewendungen, die ich aus meiner Kindheit erinnere, gerade weil sie sich damals meinem naiven Verständnis verschlossen. Rhetorische Fossilien. So pflegte mein Vater gelegentlich Debatten damit zu beenden, dass er mit leicht erhobener Stimme feststellte: „Könige und Bettler haben das Recht, unter Brücken zu schlafen!“
Ich entdecke unter den Brücken über die Spree aufwendige Vergitterungen, die verhindern sollen, dass hier Könige oder Bettler zu ihrem Recht kommen. Die große Stadt hat an einigen Orten provisorische Biwags, in denen Obdachlose zu hausen versuchen, viele davon drogensüchtig und in bedenklichem Zustand der seelischen wie körperlichen Verwahrlosung. Ich bin mir wirklich unsicher, ob ich den notorischen Versuchen der Bettelei zum Erfolg verhelfen soll und so das Elend verlängern.
Dem hageren Zeitungsverkäufer am Kreisverkehr gebe ich immer einen Heiermann, wenn ich ihn antreffe; ich bremse frühzeitig, damit mir der Uber-Idiot nicht hinten draufrutscht. Der Mann am Ernst-Reuter-Platz hat es mittlerweile schon in die Feuilletons geschafft. Weniger Sozialromantik erzeugen bandenbewehrte Messerstechereien im Kleinen Tiergarten, unmittelbar vor dem Kinderspielplatz. Auf den Bänken wird Crack geraucht; es gibt wohl auch Fentanyl. Man trägt als Schals Küchentücher.
Könige und Bettler haben das Recht, nicht in achtlos weggeworfene Heroinspritzen treten zu müssen. Oder Ratten zuzusehen, die aus einer Legion umherliegender Pizzakartons die Käsereste fressen. Wo? Auf einem Spielplatz an der Spree, den früher die benachbarte Kita nutzte. Wohin wird die Verwahrlosung des öffentlichen Raums führen? Zu dem, was im Ausland „gated communities“ heißt, zu Gettos, in denen die Könige hinter Gittern wohnen, die es leid sind, mit den Bettlern unter Brücken schlafen zu dürfen.
Ich hebe auf meinem Kiez gelegentlich Müll auf und werfe ihn in die Tonne. Noch was. Da ich dem aggressiv bettelnden Junkie nichts mehr gebe, fördere ich mit einem ordentlichen Betrag eine ärztliche Ambulanz für Nichtsesshafte. Nicht aus schlechtem Gewissen. Aus gutem.
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DEUTSCHTUM.
Tag der Deutschen Einheit, unser Nationalfeiertag. So geregelt, als die marode DDR der blühenden BRD beitrat, etwas lax formuliert. Sprich die Russen, klug und versöhnlich, ihren Siegermachtanspruch auf Mittel- und Ostdeutschland aufgaben. Die territorialen Folgen des Zweiten Weltkriegs schienen überwunden. Deutschland, einig Vaterland. In der Reichshauptstadt, der fail city Berlin, ein grauer Herbstmorgen. Lustlos krame ich in meiner Erinnerung nach Nationalstolz. Fangen wir vorne an.
Da wir alle an unserer Zeugung, der Schwangerschaft wie der Geburt keinen Anteil haben, ist es schwer, nein, unmöglich darüber berechtigterweise Stolz zu empfinden; alles Zufall, Fügung oder Geschenk Gottes, jedenfalls kein Verdienst. Auch die Aufzucht, nennen wir es mal so, lag wesentlich nicht in unseren Händen als kleine Kinder der deutschen Nation. Was das betrifft, empfinde ich Dankbarkeit meinen Eltern gegenüber, die sich nun wirklich um mich gesorgt haben. Wenn das deutsch ist, seine Familie zu pflegen, bin ich stolz, Kind Deutscher zu sein. Aber eigentlich ist die Kinderliebe aus Italien.
Aus bescheidenen Verhältnissen stammend, habe ich es ins Gymnasium geschafft und auf eine respektable Uni. Ich spreche Latein und man hat mich Herr Doktor zu nennen. Das ist auch eine Folge sozialdemokratischer Bildungspolitik und des staatlichen Versprechens, dass Privilegien durch Arbeiten erlangt werden können. Wenn das deutsch ist, bin ich stolz, Deutscher zu sein. Es hat allerdings der Unterstützung meiner Eltern bedurft, die da nicht kleinlich waren.
Ich habe den Kriegsdienst verweigern können und bin im liberalen Klima westlicher Demokratie aufgewachsen und habe schon als Schüler und Student die Meinungsfreiheit sehr weitgehend genutzt.
Mit 17 bewunderte ich Rudi Dutschke, der für seine Aufmüpfigkeit später mit dem Leben zahlte. Ich verehre Otto Wels. Wenn das deutsch ist, solche Helden zu haben, bin ich ein stolzer Deutscher. In die Reihe der Vorbilder wuchsen durch Lektüre Kant, Hegel, Marx und Freud. Wenn es deutsch ist, belesen sein zu wollen, so … Siehe oben. Obwohl wesentliche Inspiration kam für meine Generation aus Frankreich.
Religionsfreiheit ist mir ganz entschieden die Freiheit von der Religion, für mich wie meinen Nachbarn. Von privaten Dingen rede ich hier prinzipiell nicht. Auch das ist deutsch: Privatheit wahren. Politische Dinge nicht persönlich nehmen. Professionelle Fragen im Beruf zu lassen. Sich seine Feinde selbst auszusuchen. Eigentlich bin ich ein europäischer Intellektueller liberaler Prägung und aufgeklärter Gesinnung. Also ein guter Deutscher. Man zweifele nicht an meinen Verteidigungswillen.
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LEGENDEN.
Ein Urahn des Internets ist der Hörfunk, im Englischen „broadcast“ genannt, der Radiogeräte bediente, die der vorgenannte Tommy witzigerweise „wireless“ nennt, die Drahtlosen. Hitlers PR-Chef brachte den Volksempfänger dann ganz groß raus, verbot aber das Abhören der British Broadcasting Company und anderer Feindsender; was nicht half. In meiner Generation, die im Rundfunk mit der audiovisuellen Version, dem Fernsehen, aufwuchs, begeisterten sich nur noch jene für das olle Dampfradio, denen das Augenlicht genommen. Ich erinnere mich noch gut an den Hörspielpreis der Kriegsblinden, die die Opfer des Giftgaseinsatzes adressierten und dramatische Ereignisse für Hörer, im Wortsinn.
Vor zwanzig Jahren begann der Musikkonsum aus dem Internet mittels eines Produktes von Apple, das iPod hieß; seitdem sehen wir die weißen Knöpfe in den Ohren auch der hohlsten Schädel. Dazu unmotiviertes Kopfwackeln wegen Rhythmus, wo jeder mit muss. Gleich haben wir es geschafft. Wir müssen nur noch das Broadcasting mit dem iPod zusammenziehen, und schon ist er da, der PODCAST. Schwere Geburt. Aber es wird überall beworben, das neue Format der Hörspielerei aus dem Internet. Und wer glaubt, dass hier nur Benjamin Blümchen oder die Drei Fragezeichen ins World Wide Web gefunden haben, der irrt. Die Journalistenlegende Gabor Steingart produziert sie, der Briefing-Papst Christian Turner, die truschige Gerichtsreporterin der ZEIT, alle, die etwas auf sich halten, wollen in unser Ohr. Für unser Geld. Ein Gewerbe.
Der Siegeszug der Podcaster beruht auf einem simplen Vorteil pragmatischer Natur, der durch nichts zu schlagen ist: Man hat die Hände und die Äuglein frei, weil sie nur unser Ohr geliehen haben wollen. Man kann es im Auto nutzen, die Hände am Steuer und die Augen in Verkehr. In der U-Bahn. Im Wartezimmer für Kassenpatienten, während die Privatversicherten behandelt werden. Vor allem aber im Werkkeller. Ich bin leidenschaftlicher Velo-Verehrer und restauriere gerade ein Schweizer Militärrad aus dem Jahr 1937 und höre dabei gern Podcast.
Jetzt habe ich die Rubrik für Podcasts auch in meinem Autoradio gefunden und folge mit großem Gewinn dem Podcast „Machtwechsel“ von Robin Alexander und Franca Magnani. Jüngst eine detaillierte Darstellung des Salonfaschismus bei Springer und Spahn. Wie bitte? Die heißt Dagmar Rosenfeld, echt? Na gut, die Angabe zu dem Radhobby stimmt auch nicht; das ist mein Freund Uli. Und ob der Bötchen-Pionier Gabor wirklich eine Legende im Journalismus? Ich höre es wohl, allein, mir fehlt der Glaube. Alles wie bei allem: Sie wollen unser Ohr, weil sie unser Gewissen wollen und unser Geld. Sei kein Volksempfänger.
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Eigentum ist Diebstahl
Die Berliner Debatte um den Mietendeckel zeigt, dass die Partei der Linken ihr kommunistisches Erbe in Wirklichkeit gar nicht abgelehnt hat. Auch die SPD hat das noch in ihren Genen. Es wird wieder suggeriert, dass es ein allgemeines Recht geben müsse auf soziale Gleichheit. Man soll in besten Lagen auf Kosten anderer wohnen dürfen. Alles andere wäre Mietwucher, sprich ungerecht. Hinter dieser sozialen Gerechtigkeitsforderung steht für unseren Autor Klaus Kocks die Idee eines Naturrechts auf Enteignung.
Die Geschichte des Sozialneids ist lang. Schon Moses hat unter den Zehn Geboten, die er vom Berg Sinai mitgebracht hat, ein bis zwei dabei, die es untersagen, seines Nächsten Gut, Sklave, Rind, Esel oder Weib zu begehren; in welcher Reihenfolge auch immer. Ich höre, dass die katholische Kirche in der Folge den Neid zu den sieben Todsünden zählt; gute Idee, aber wohl ein zweckloses Unterfangen. Denn gegen das Neidverbot hat die Menschheit mit Sicherheit noch öfter verstoßen als gegen das Gebot, das den Ehebruch untersagt. Das fing früh an, nämlich mit den Kindern von Adam und Eva, also mit Kain und Abel, den feindlichen Brüdern, deren einer aus Neid dem anderen den Schädel einschlug.
Sozialneid als politisches Programm
Es geht mir aber hier nicht um menschliche Schwächen, sondern um das politische Kalkül auf Sozialneid, zu dem sich die Linke in besonderer Weise ermächtigt fühlt. Der französische Anarchist Pierre-Joseph Proudhon hat im 19. Jahrhundert den Titel dieses Freibriefs zur Enteignung erfunden: „Eigentum ist Diebstahl.“ Der Klassenkampf des Marxismus-Leninismus hat diese Vorstellung auf die Ausbeutung der Arbeiterklasse zugespitzt und den privaten Besitz an den Produktionsmitteln zum Knackpunkt erklärt. Überführe man die Produktionsmittel in Gemeineigentum, so sei der Grundwiderspruch des Kapitalismus aufgehoben. Bessere Zeiten stünden demnach dann unweigerlich an. Man fragt sich, was in der DDR und der UdSSR schiefgelaufen ist. Insbesondere, wenn man die Verwahrlosung des öffentlichen Wohnungsbaus im Osten kannte und im Kontrast dazu die Liebe und Fürsorge für die Datsche, das kleine private Häuschen im Grünen. Es sind nicht die hehren Ideen von den neidfreien Menschen, die den Kommunismus unsympathisch machten; er funktionierte bisher nur leider nicht im wirklichen Leben.
„Die Gruben in Volkes Hand!“
Sozialneid steht politisch immer auf der „ moralisch richtigen“ Seite. Georg Büchner aus dem damals gar nicht so beschaulichen Darmstadt hat es schon 1834 auf den Punkt gebracht: „Friede den Hütten, Krieg den Palästen!“ Das Motto steht in seinem „Hessischen Landboten“, mit dem der Vormärz-Dichter die Landbevölkerung zum Kampf gegen die adelige Oberschicht aufrufen wollte. Es ging um Enteignung des Grundbesitzes. Darauf sollte es ein Naturrecht geben, fand er. Und mein Großvater Heinrich Kleine, ein sehr früh schwerbeschädigter Bergmann, hat genau hundert Jahre später in Oberhausen einen lateinisch anmutenden Spruch an eine Fabrikmauer gepinselt, der ihn fast ins Gefängnis gebracht hätte. Der muntere Invalide wollte die Kohlegruben in Volkes Hand sehen und pinselte eine Parole der Kommunisten, nämlich: „Expropriiert die Expropriateure!“ Ich habe mich schon als Kind über die Wortwahl gewundert und mich gefragt, woher er den Zungenbrecher hatte. Heute weiß ich es: KPD-Jargon. So wurde Teddy Thälmann zitiert. Aber auch der war eigentlich kein Lateiner.
Was die Fremdwörter verbergen, das ist ein moralisch verwerflicher Umkehrschluss: Wenn die anderen gestohlen haben, so darf ich auch stehlen. Das frühere Unrecht soll das künftige heilen. So denken die Umverteiler bis heute. Ich beginne hier gar nicht die Debatte, ob die Hypothese des initialen Diebstahls („ursprüngliche Akkumulation“ bei Karl Marx) zutrifft oder nicht. Die Dinge sind nicht ganz aus der Luft gegriffen. Der Kern der politischen Zustimmung, den die Kommunisten und Sozialisten für ihre Enteignungsfantasien erfuhren, war die wirklich prekäre Lage der arbeitenden Klasse. Unter miserablen Bedingungen schufteten sich die Menschen die Seele aus dem Leib. Kinderarbeit war gang und gäbe. Es reichte nicht mal zu dem, was Friedrich Engels die Reproduktion der Arbeitskraft genannt hat.
Gleiches Recht für alle, nicht gleiches Auskommen
Die historische Linke glaubte der Ausbeutung der Arbeiterklasse durch die Kapitalisten ein Enteignungsbegehren politisch entgegenstellen zu sollen. Es entstanden historisch Gewerkschaftsbewegung und Sozialdemokratie mit dem Anspruch, für die Arbeitskraft einen angemessenen Preis durchsetzen zu können, vulgo einen gerechten Lohn. Auch in der sozialen Marktwirtschaft blieb die soziale Frage bestehen, bis heute; wer das leugnet, der ist ein Zyniker. Der Anspruch, dass wir im Osten wie im Westen ein Volk sind, darf aber nicht meinen, dass nun die Faulen Anspruch auf die Früchte der Arbeit anderer haben. Auch nicht, im biblischen Sinne, auf dessen Frau und Kind. Auch nicht auf eine erneute Versteuerung bereits versteuerter Einkommen, vulgo Vermögenssteuer genannt. Es gibt kein Naturrecht auf Enteignung.
Demokratie beruht auf Privateigentum
Was die demokratische Verfassung des Staates in unseren Tagen veränderte, war die Rechtslage. Allerdings muss man sie auch durchsetzen wollen. So haben Konzerne Steuern zu bezahlen wie einfache Bürger. Weil die Steuerpflicht eine Rechtsvorschrift ist. Es besteht rechtliche Gleichheit, aber eben nicht nur als Anspruch, sondern auch als Pflicht. Teil dieser Rechtsgleichheit ist die Garantie des Privateigentums, das zugleich dem Gemeinwohl zu dienen habe. Über diesen Doppelcharakter wird jetzt wieder gestritten. Mir bleibt als Bürger dieses Landes von jedem verdienten Euro noch fünfzig Cent; akzeptiert. Bitte dann aber auch bei Herrn Facebook und Frau Starbucks.
Dem Gemeinwohl verpflichtet
Zurück zur Frage des Mietwuchers in begehrten Lagen (nur dort findet er statt). Wo liegt die mittlere Linie zwischen Gewinnstreben von Investoren und dem Interesse von Mietern an bezahlbarem Wohnraum? Nicht in einem Zwangsregime überforderter Staatsdiener in Wohnungsverwaltungsbehörden. In der Vielfalt des Angebots. Wie immer. Die Monopolsituationen ruinieren die soziale Marktwirtschaft. Wenn ein Vermieter seine Bude nicht los wird, muss er die Preise senken. Oder er hat Leerstand, also gar nichts verdient. Wenn ein Mieter die Preise in der begehrten Lage nicht bezahlen kann, muss er in die nicht ganz so gute ziehen. Auch in Berlin gibt es Regionen, in denen die Mieten seit Jahren nicht gestiegen sind. Wo liegt der Knackpunkt? Darin, dass hier das Angebot größer ist als die Nachfrage. Also muss man Leute ermuntern, ihr Geld ins Bauen zu stecken. Angebot erhöhen! Das exakte Gegenteil erreicht das kommunistisch animierte Regime der Enteignung, das die Linke wieder errichten will: zurück in den wohligen Mief verfallender Altbauten.
Quelle: starke-meinungen.de