Logbuch
LEBENSART.
Wenn es einen durchgängigen Imperativ westlicher Moderne gibt, so ist es die Verfeinerung des Genusses. Dazu hatte ich gestern Gelegenheit. Ein netter Berufskollege hatte mich zu einer Verkostung des Brauerbundes eingeladen. Es gingen die sechs Oktoberfestbiere an den Start, die die dort zugelassenen Brauereien eigens auflegen. Nun wird man schlecht sechs Maßkrüge voll davon zu sich nehmen können und noch zu einem Geschmacksvergleich in der Lage. Es gab daher kleinere Gläser, etwa so wie im Rheinischen üblich. Ergebnis: Ich bleibe beim Hacker.
Geladen wurde in ein bayrisches Wirtshaus, dass man in Ostberlin nachgebaut hatte, nahe am Ambiente einer Touristenfalle, aber immerhin. Aufwendig und mit Klasse. Der alltägliche Bierkonsum ist hierzulande zu einem Massenkonsum mittels Mehrwegflaschen und Bauarbeiterkästen verkommen, der als Commodity felsenfest unter einer bestimmten Preisgrenze klebt, für die das Spülen der Pullen nicht mal lohnt. In einer sehr mittelständisch geprägten Industrie scheint niemand die Kraft zu haben, in diese Breite ein Premiumprodukt zu setzen, für das die Leute auch richtig Geld auszugeben gedenken. Und die Giganten wollen vermutlich nicht: Intercourse in a canoe.
An meinem Tisch sitzt der Kollege von Coca-Cola, den ich zu einem Trend befrage. Ich sehe immer öfter die klassische Flasche Kocka mit Strohhalm zu ordentlichem Essen. Wohl eine Marotte von Muslimen, die dem Alkoholverbot ihrer Religion folgen. Wir unterhalten uns über Alu-Dosen; ein Trend, den ich mal leidenschaftlich verfolgt habe. Can the can. Jetzt treibt der Ersatz von Zucker das Geschäft, wie es die Entalkoholisierung bei Bier ist. Selbst Wein und Sekt gibt es schon als Plörre. Das Leben als ein einziger Kindergeburtstag.
Anmerkung: Die Karte in der Schwemme bietet diverse Kräuterliköre. Das geht nicht. Man nimmt zum Bier nur Brände. Doppelkorn. Aus Getreide. Zum Rebensaft Weinbrand. Likör nie. Das ist Sirup. Alles muss man sagen.
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KLEINER KRACH UM KRACH.
Der SPD-Kandidat um das Amt des Regierenden, ich weiß, dass ich ein gut gehütetes Geheimnis verrate, heißt Steffen Krach. Krach wie Lärm; ist aber eher ein leiser Treter, ein netter, stiller Typ. Seine innerparteiliche Popularität gründet darauf, dass er wahrnehmbar nicht (!) die populäre Kandidatin Franziska Giffey ist, die der einschlägige Pate der Sozen nicht mag. So geht hier Macht. Aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte.
Wegen eines Verdachts der Bestechlichkeit hat die Staatsanwaltschaft Hannover die Privatwohnung von Krach und die Räume der Berliner SPD durchsuchen lassen, vier Tage vor der Kommunalwahl in Hannover und elf vor der in Berlin. Much a do about nothing. Grund sei ein angejahrtes Ermittlungsverfahren wegen einer versuchten Parteispende von einem Bieter in einem Vergabeverfahren um eine alte Klinik in Niedersachsen, wo Krach als Amtsträger im Aufsichtsrat saß. Inzwischen ist klar, dass die Spende damals sofort von der Partei zurückgezahlt wurde. Annahme verweigert. Und der Spender den Zuschlag nicht erhalten hat. Weshalb also die Nacht- und Nebelaktion mit dem Effekt der Wahlbeeinflussung? Das wissen nicht mal die Götter. Apropos Götterdämmerung.
Der örtliche ÖRR, er heißt RBB, im Volksmund Dämmerfunk genannt, macht eine ganz große Nummer draus und bietet unbeabsichtigt und ganz am Rande ein Indiz. Die ursprüngliche Quelle kommt zu Wort, nämlich die Chefredakteurin der HAZ, das Lokalblatt an der Leine, und sie verplappert sich. Man habe in anderer Sache die Pressesprecherin der Staatsanwaltschaft angerufen und dabei habe die sich verplappert, da gebe es übrigens noch ein Ermittlungsverfahren. Kann das? Kann das sein? Jedenfalls hatte ich als Zuschauer diesen Eindruck. Kann eine so hohe Behörde sich schlicht verplappern? Eine Handbreit vor Wahlen?
Eine Staatsanwaltschaft ist eine weisungsgebundene Behörde, aber die weisungsbefugte Ministerin von der SPD. Kein Anlass zu Verschwörungstheorien. Warum zieht die Intendantin des Dämmerfunks, eine Frau Ulrike Demmer, die Nummer dann so hoch? Sondersendung für ein schlichtes Dementi. Nun, von der Dämmerung liest man unschöne Dinge über ihre Intendanz; da kann es Morgenröte bringen, wenn man sich plustert. Dabei lese ich vom Honorar ihres Kommunikationsberaters. Schau an, eine Intendantin mit Spin Doctor. Das Honorar ist stattlich, hätte ich auch genommen. Aber sie, die dahin Dämmernde, mich nicht. Tjo. Viel Lärm um nichts.
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WAS DER LANDRAT RÄT.
Der Kanzler hat gesagt, dass das Ergebnis der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt eine tektonische Erschütterung sei. Das heißt zu gut deutsch baulich und meint, das die Brandmauer gefallen. Für die Konservativen wird der leidige Abwehrkampf gegen die Rechtsradikalen schwerer; man kann ihn zwar weiterhin trotzig und noch als Prinzip begründen, aber das Wahlergebnis deckt dies nicht mehr plausibel ab. Die Rechten sind keine Episode mehr.
Was ist geschehen? Der Wähler hat bei einer allgemeinen und freien Wahl und mit sehr hoher Wahlbeteiligung in Sachsen-Anhalt landesweit der AfD gut 40% der Stimmen geschenkt, in vielen Städten und ländlichen Gegenden mehr als die Hälfte. Das zumindest zur Kenntnis zu nehmen, ist die Pflicht aller anderen Parteien. Insbesondere der CDU, die es vermasselt hat. Demokratie ist eben auch, wenn die gewinnen, die man selbst nun gar nicht wollte.
In der Verfassung gibt es das schlanke Institut „Regierungsauftrag“ nicht. Jetzt gilt es für alle Gewählten, dass sie sehen müssen, wie sie zu einem Bündnis kommen, das eine Mehrheit im Parlament hat. Oder man lässt sich auf die ewige Hängepartie einer Minderheitsregierung ein. Das Wahlergebnis jedenfalls ist erstmal gesetzt und damit eine Regierung zu bilden. Macht was draus! Andernfalls stehen Neuwahlen an. Niemand, der bei politischem Verstand ist, glaubt, dass dann hier die AfD abschmiert. Wir wissen ja, wer helfen wird. Das brächte eine absolute Mehrheit für die Rechtsradikalen, eine Machtergreifung.
Deshalb finde ich mutig und klug, wenn jetzt ein Landrat der SPD im Salzlandkreis ausspricht, was unausweichlich: Man wird mit der AfD reden müssen. Das ist ordnungspolitisch ein mutiges Statement. Der Mann stellt sich seiner politischen Verantwortung. Er sagt nicht, dass man jeder rechtsradikalen Spinnerei wird folgen müssen. Oder dass man seine Werte und Gesinnung nun Stück für Stück zu Markte tragen soll. Er sagt, dass es undemokratisch wäre, mit diesem klaren Wählervotum nicht politisch umzugehen. Da hat er recht.
Das ist leicht zu verhetzen; deshalb ist es mutig, wenn Markus Braun, so heißt der Mann, nun das Kreuz durchdrückt und sagt: Duckt Euch nicht weg. Dem müssen wir uns politisch stellen. Wir müssen mit denen reden, die fast die Mehrheit haben. Der Landrat sieht zudem, wie der Riss mitten durch sein Land geht. Wir haben eine so verbreitete Reaktanz, dass bloßes Ignorieren nicht hilft. Im Gegenteil.
Keine Zeiten, die nach Bruder Leichtfuß und Schwester Doppelmoral verlangt. Es sind Männer wie Markus Braun aus Bernburg, die den Volkszorn auszuhalten haben und für freie Wahlen auch dann stehen, wenn sie den Gegner an die Macht zu bringen drohen. Wir werden nun alle darauf achten müssen, dass die Blauen nicht die Verfassung brechen. Die Gefahr besteht. Man wird deshalb mit ihnen reden müssen, auch wenn ihnen nicht zu trauen ist. Das ist kein Widerspruch, auch wenn es so klingt. Es ist eine Demokratenpflicht, der nicht auszuweichen ist. Was der Landrat rät, ist richtig.
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Die Dinner Party von abgehalfterten Politikern beim ZDF
Das ZDF ist ein Kombinat. Und Wandlitz will das Sagen haben. Das wissen wir jetzt, Roland Koch sei dank.
Um das Zweite Deutsche Fernsehen tobt eine öffentliche Debatte, die die Gemüter erhitzt. Auslöser ist nicht das TV-Programm, dessen Kernzielgruppe (Durchschnittsalter 70) ohnehin bereits aus dem Altersheim zuschaut.
Hier erregt nichts, weil es nichts Erregendes gibt. Wer jemals den Geist des Ortes am Sitz der Anstalt in Mainz-Lerchenberg geatmet hat, weiß, warum der Vergleich mit einem Kombinat polemisch angemessen ist: Ein Staat im Staate hat sich hier etabliert, dessen Beamte aus gutgepolsterten Sesseln auf die Holzbänke der freien Medienrepublik herabblicken. Darum gebaut ist eine Landschaft von festen Freien für die wirkliche Arbeit.
Wer den ausgeschiedenen und den amtierenden ZDF-Intendanten jemals mit Wagnerschem Mantel hat durch die Menge schweben sehen, weiß, was Mediokratie ist. Jetzt geht es um den Einfluss der Politik auf das Haus, das Konrad Adenauer einst als Alternative zu dem linken Sumpf namens ARD gegründet hat.
Eine von dem hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch organisierte Mehrheit von Unionspolitikern will den Chefredakteur Nikolaus Brender abgelöst wissen, früher oder später. Man bezichtigt ihn aus der Union der Zivilcourage und professionellen Arbeitens ohne Ansehen der Person. Das führt reflexartig zum Aufheulen des Intendanten-Hofstaats und aller Kombinatsmitarbeiter und mühsam organisierter Hilfstruppen, weil damit die „Staatsferne“ des Rundfunks gefährdet sei. Dies ist eine hohe Zeit der Krokodilstränen und der Pharisäersprüche. Man wird einiges unterscheiden müssen, will man den Kopf aus dem liberal gestimmten Empörungssumpf stecken.
Man muss nicht Hegel gelesen haben oder Preuße sein, um zu ahnen, dass das Geplärre der kleinen Seelen in den immer kleineren Parteien alles sein mag, aber nicht der Staat. Das ZDF wird, sagen auch unverdächtige Insider wie Claus Kleber, von „parteipolitischen Seilschaften“ bedroht, aber nicht von staatlichem Handeln. Die Legitimation der Heckenschützen des Roland Koch ist weit geringer, als angenommen wird.
Zweitens: Das ZDF finanziert sich aus Zwangsgebühren, die es über die GEZ in rüder und obrigkeitsstaatlicher Manier bei uns einzieht, ob wir uns das Langweilerprogramm aus Mainz ansehen oder nicht. Derart durch quasi-staatliche Macht privilegiert, soll es durch einen Verwaltungsrat beaufsichtigt werden, der diese institutionelle Macht legitimieren soll.
Das ist nach meinem staatsrechtlichen Verständnis nicht eine Dinner Party abgehalfterter Politiker, sondern eine hoheitliche Behörde, sagen wir, besetzt mit Richtern oder Philosophen, jedenfalls Beamten. Wer aber sitzt dort? Franz Maget, Christine Bergmann, Edmund Stoiber, Dietmar Bartsch, David McAllister, Laurenz Meyer…eine bunte Schar zweit- und drittrangiger Parteisoldaten, deren staatliche Qualität nicht erkennbar ist, weil sie gar keine Ämter innehaben, die sie als Staatsdiener ausweisen können. Erneut weht der Ludergeruch parteipolitischer Geschaftlhuberei.
Drittens: Ein stattliches Quorum von 35 deutschen Staatsrechtlern bemängelt folgerichtig den Fall Brender als den Versuch, „den Einfluss der Parteipolitik zu stärken“. Dabei weiß man, dass die bunte Mischung ohnehin nicht verfassungsgemäß ist; was Roland Koch dreist öffentlich eingesteht. Aber man will dem ZDF-Intendanten Markus Schächter, eigentlich ein Parvenu mit erstaunlicher diplomatischer Gelenkigkeit, der hier unerwartet Versteifungen bis an den Rand eines eigenen Willens erkennen ließ, den Rücken stärken. Denn er hat in der Vergangenheit dafür Sorge getragen, dass Einflussnahmen nicht öffentlich wurden, vulgo: die Unabhängigkeit des Senders gewahrt. Demokratietheoretisch ist aber der offene Eklat der verdeckten Einflussnahme vorzuziehen.
Viertens: Wenn der Rundfunk staatsfern sein soll, dann gilt dieser Abstand allemal für die Parteien. Sie schicken sich immer öfter und immer dreister an, den Staat zu ihrer Beute zu machen. Das ist das generelle Problem, das hier aufscheint. Liberales Denken handelt aber von den Grenzen des Staates, nicht von einer freiheitlich gestimmten Allgegenwart.
Fünftens: Die ARD-Anstalten sind nicht besser. Auch ein Überflug von Hamburg Lokstedt zeigt ein Kombinat, den NDR. Die Existenzberechtigung des öffentlich rechtlichen Rundfunks liegt in den besonderen Möglichkeiten eines Qualitätsjournalismus jenseits der Quote, der Parteipolitik und der Werbewirtschaft. Ich kenne niemanden, der diesen Gedanken in den Anstalten wirklich wirken sieht. Wäre man radikal, würde man die Zwangsbewirtschaftung an diese publizistische Qualität binden. Für ein RTL III ,und sei es von Herrn Schächter und seinem Major Domus Kurt Beck, gebe ich die Gebühren nicht her.
Siebtens: All diese Fragen stellen sich nicht mehr im Internet, in dem niemand mehr Herr und niemand mehr Knecht ist. Sagen dessen euphorische Freunde, die allzeit grundnaiven Blogger. Worüber sich Google totlacht. Für die dezentral privaten Nutzer des Webs gilt, dass nicht alle frei sind, die ihrer Ketten spotten.
Achtens: Die Meinungsfreiheit hängt an der relativen Freiheit von Redaktionen, nicht prinzipiell an dieser oder jener ökonomischen oder politischen Verfassung von Medien, solange diese in einem Wettbewerb auch um Reputation, sprich vertrauenswürdige Inhalte, stehen. Das Wesen von Presse in einer aufgeklärten Gesellschaft ist einerseits Verlegermacht, private oder staatliche, andererseits aber Redaktionsfreiheit.
Um diese relative Freiheit des Journalisten gegenüber seinem Verleger geht die Auseinandersetzung. Da gibt es Freunde großer Freiheiten und Gegner, weil es unterschiedliche Entwürfe von Freiheit gibt. Koch sei dank kann das jetzt jeder wissen.
Quelle: starke-meinungen.de