Logbuch

POLITISCH LIED - GARSTIG LIED.

Heute nur Langweiliges. Beiläufige Erlebnisse aus der Welt der Systemparteien. Bitte um Nachsicht.

Ganz tief in der Provinz Brandenburgs treffe ich auf den Schwager. Och, denke ich, der Schwager, schau mal einer an. Er setzt sich an die Spitze einer Bürgerinitiative zur Erhaltung von unbewachten Badestegen. Das verbietet das Bürgerliche Gesetzbuch, aber Michael Kellner hat es geschafft, dafür den RBB zu interessieren. Kellner ist der Schwager von Patrick Graichen, dem Zuschläger von Robert Habeck, der sich bei Besetzungen nicht mehr an seinen Trauzeugen erinnerte. Hier macht er das, was so ein Volksdeputierter in seinem Wahlkreis macht; ich vermute das nur und sehe es aber trotzdem mit Respekt.

Mittags noch habe ich an einem Info-Stand vor der Heiland-Kirche zu Moabit den Deutsch-Italiener Federico Quadrelli kennengelernt, der für die SPD in Moabit und dem Belgischen Viertel vom Wedding kandidiert. Straßenwahlkampf. Ein kreuznetter Soziologe der jüngsten Generation, der sich in die Pflicht nehmen lässt für einen Verein, dem es im Moment nicht an der Wiege gesungen wird. Ich hoffe, er hat eine Chance in der Partei des Herrn aus Palästina und sehe sein Engagement mit Respekt. Ciao bello ciao!

Abends dann im TV die Wahl von Wolfgang Kubicki aus Braunschweig zum FDP-Vorsitzenden mit einer Side-Show der Dame, die man laut jüngerer Rechtsprechung straffrei als Flintenweib empfinden kann. Ich habe dem gelegentlich schon mal windigen Advokaten Kubicki erst vor zwei Wochen persönlich per Handschlag meinen Respekt mitgeteilt, dafür dass er noch mal ins Geschirr geht.

Zu den CDU-Granden Friedrich Merz und Henne Wüst, der die Haare schön hat, habe ich hier schon was gesagt. Grüne, Sozen, Liberale, Konservative… Was soll dieser Zirkus mit abgeschmackter Politik der Altparteien? Wieso ausgerechnet dazu Respektsbezeugungen? Weil all das besser ist als das rechte Regime, dem ein Viertel meines Vaterlandes neue Politik zutraut, das aber im Kern nur Volksgemeinschaft kann und nur Volksgemeinschaft will.

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SPIEGLEIN, SPIEGLEIN AN DER WAND.

Schuppe tritt ab. Das ist unter Journalisten des Berliner Milieus eine Nachricht. Der Chefkommentator eines etwas angegriffenen Boulevardblattes namens BZ hat über gut zwanzig Jahre jeden Tag eine Kolumne abgeliefert, insgesamt fast fünftausend Mal unter dem Rubrum „Mein Ärger“ seiner Hassliebe Ausdruck verliehen. Bürgerlicher Name von Schuppe: Gunnar Schupelius. Ein Springer Gewächs mit grünen Wurzeln, inzwischen wohl eher ein FDP-Mann, aber durch und durch Boulevard. Das ist, wenn ich es sage, ein Lob.

Eigentlich spricht man als Kolumnist nicht über Kollegen; zumal, wenn diese professionell machen, was doch für den Kritiker selbst nur Hobby. Mein Logbuch verzeichnet zudem nur knapp die Hälfte des Oeuvres von Schuppe, gut zweitausend Glossen. Wer jeden Tag zur Feder greift, der weiß nur zu gut, dass dies einer gewissen Disziplin bedarf. Wem dazu noch Glossen aufgegeben sind, muss um satirische Ein- und Ausfälle kämpfen; das gelingt mal mehr, mal weniger gut. Aber das ist, wie Martial sagt, eine andere Geschichte.

Zur ehernen Regel des Kolumnisten gehört, dass er niemals seine Kollegen liest. Ich könnte noch ertragen, was die alte Tante SZ aus dem „Streiflicht“ auf der Eins gemacht hat. Ich könnte noch mitleiden, wie sich Martenstein durch die BILD schleppt. Ja, und Hank in der Frankfurter Sonntagszeitung ist oft schlau. Aber was der Bötchen-Publizist Gabor Steingart an eitlem Auswurf produziert zwischen genial, gefällig und Gosse, das ist mir schon als Ambition zu peinlich. Ich lese das ganze Zeug nicht.

Der Niedergang der Publizistik beginnt ohnehin damit, dass die Edelfedern nicht mehr für ein Publikum schreiben, sondern das Urteil ihrer Kollegen. Journalisten sind auf das Ekelhafteste selbstbezüglich. Sie reden ausschließlich über sich selbst; die Welt da draußen ist ihnen nur Vorwand zur Selbstbespiegelung. Ihr Motto lautet: „De te fabula narratur!“ Die Geschichte wird über Dich erzählt. Daraus wird: Jede Geschichte bist Du. Du bist die Geschichte. Spieglein, Spieglein an der Wand / Wer ist die schönste im ganzen Land?

Dieses schroffe Urteil gilt freilich nur für die anderen; man selbst ist immer braver Chronist und gelegentlich dann doch Stimme des Weltgeistes.

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FIGAROS HOCHZEIT.

Revolutionen entstehen nicht durch himmelschreiende Missstände. Die gibt es ja immer und fast überall. Sie drohen, wenn der Plebs sich langweilt. Darum galt im Alten Rom das doppelte Motto BROT & SPIELE. Und Spiele!

Als Massenmedien noch aus Papier waren, im Zeitalter der Zeitungen, da war wichtig, was die BILD „auf der Eins über‘m Bruch“ hatte; das meinte die Titelstory, die den Leser schon ansprang, auch wenn das Blatt noch gefaltet am Kiosk lag. Diese Schlagzeile sollte den Kaufimpuls auslösen, war also wichtig. Dort lese ich gestern etwas von einem anstehenden Kanzler-Tausch. Das ist schon sprachlich so schlecht, dass ich nicht mal mehr weiterlese. Selbst BILD kann keinen Boulevard mehr. Man gähnt.

Das ventilierte Gerücht will von einem Plan in der Union wissen, den amtierenden Friedrich Merz durch Henne Wüst zu ersetzen, der in Düsseldorf den Ministerpräsidenten gibt. Er gilt als der Kennedy vom Niederrhein und hat die Haare schön. Politisch kommt er aus der Tiefe des Raums, weiß also, wie das Geschäft geht. Zudem war er mal bei der Lobbyfirma EUTOP, die nun wirklich mit allen Wassern gewaschen ist. Das ist schon Erste Liga. Unsern Henne als Kanzler; echt, jetzt?

Ich bin nicht überrascht, aber doch irritiert, weil ich finde, der Merz macht seinen Job so schlecht nicht. Zumindest nach der Stupidität, mit der der SCHOLZOMAT sein Kabinett vor die Wand gefahren hat, weil, so sein Schwanengesang, die Bubis der FDP böse waren. Allerdings ist das Haupt von Fritze Merz nur noch sehr spärlich von einem Flecken Resthaar bedeckt und glänzt ansonsten wie ein Osterei. Anweisung an die Maske: Bitte regelmäßig mit Puder abdecken.

Meine Frisörin, die fabelhafte Denise, empfiehlt den Kahlen ausgedehnte Besuche in der Türkei, wo man sich, im Urlaub nebenbei Haar von anderen Körperteilen, die noch eine gewisse Buschigkeit aufweisen, auf die Pläthe verpflanzen lassen kann. Das „pubic hair on head“ sei echt in Mode, sagt Denise; sie habe Kunden, die damit wirkten, als seien sie einem Jungbrunnen entsprungen. Ich bin skeptisch. Nach solchen Plattitüden vergeben wir doch nicht das dritthöchste Amt im Staat. Nur, weil unsern Henne die Haare schön hat.

Der Kern meines heutigen Monitums ist aber, dass es keinen kräftigen Boulevard mehr gibt. Die wirklich irren Stories kommen nur noch aus der PR; dabei vorwiegend aus der rechts gestimmten Regierungs-PR. Frech wie Dreck. Und insofern ist der Friedrich Merz vielleicht nur zu vorsichtig. Hülfe es, wenn er noch mehr über das Stadtbild schwadronierte und warum man seine Kinder nicht mehr in die USA schicken kann? Fritze, hau noch einen raus! Ein Volk, das sich langweilt, ist echt gefährlich.

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Die Volkspartei: Ein Nachkriegsmodell läuft aus

Die Politik wird im nächsten Jahrzehnt endgültig ein Teil der Unterhaltungsindustrie. Wir stehen vor italienischen Verhältnissen. Wie in Italien und Frankreich hängt das mit dem Ende der Volksparteien zusammen.

Eine zentrale Institution unseres Vaterlandes ist, das müssen wir uns jetzt eingestehen, unwiederbringlich dahin, die Volkspartei. Für alle und für alle Zeiten. Es heißt Abschied nehmen von der heilen Welt der Nachkriegsära.

Es geht auch die Westminster-Demokratie, das uns von den Alliierten verliehene Erfolgsmodell, vor die Hunde. Die SPD hat diesen Schierlingsbecher schon geleert und liegt zerschlagen am Boden. Der CSU, einst die modernste Volkspartei Europas, wird der Todestrunk gerade gereicht. Noch windet sich Seehofer, aber auf verlorenem Posten. Aufkommende Sehnsucht nach Franz Josef Strauß wird der CSU so viel helfen wie Willy Brandt den heutigen Sozialdemokraten.

Die große demagogische Kraft der Schein-Alternativen von Freiheit oder Sozialismus, Krieg oder Frieden, bürgerlich oder links, all jene Heil-oder-Hölle-Paradigmen haben ihre Wirkkraft verloren. Die Union beginnt zu ahnen, was Linke und Rechte schon wissen.

Merkel hat bis gestern versucht, Debatte und Denken auszusetzen. Merkel, nicht nur Kanzlerin, sondern auch Parteivorsitzende der Union, beginnt erst jetzt mit der offiziellen Aufarbeitung des letzten Wahlergebnisses. Mit berüchtigt ruhiger Hand und zusammengepressten Lippen hat sie, die Meisterin des Ungefähren, Strategin des Zögerns, eine Diskussion innerhalb ihrer Partei verhindern wollen, die nun nicht mehr zu verhindern ist. Auch die betschwesternhaften Verteidigungsversuche von Frau Schavan halten Kritik aus den eigenen Reihen nicht mehr auf.

CDU und SPD waren gefangen in der miefigen Nestwärme der großen Koalition. Das politische Ehepaar Merkel/Steinmeier gedachte sich irgendwie am Volksvotum vorbei zu labern. Steinmeier singt den öden Gospel („Frau Merkel kann es ohne mich nicht.“) noch als Oppositionsführer, ein Entrückter, einem Untoten gleich. Und Merkel zeigt sich in ihrer neuen Beziehung zur ersehnten FDP seltsam unbeglückt. Demoskopisch betrachtet führt sie eine Regierung nicht aus eigenem Vermögen, sondern dank Steinmeier und Westerwelle. Ihr selbst verdankt die Partei nur ein Desaster. Steinmeier verdankt sie aber das miserable Abschneiden der konkurrierenden SPD und dem Bonner Politiker Westerwelle dessen unbedingten Willen zur Macht auf schwarzem Ticket. Jedweder Segen ist dem schwarz-gelben Notbündnis bis zum heutigen Tage versagt geblieben. Merkel wird sich nun, zu ihrer Entlastung und um so Führung zu zeigen, von ihren Wahlforschern bescheinigen lassen, dass der Fehler nicht bei ihr liegt.

Absolute Mehrheiten auf Bundesebene gehören unwiederbringlich der Vergangenheit an. Keine Partei wird es national jemals wieder auf Werte oberhalb von 40 Prozent bringen; darin sind sich alle Demoskopen einig. Ich füge dem die Prognose hinzu, dass selbst 36 Prozent nur schwer erreichbar sind. Das neue Maß der Republik für Erfolgswerte liegt bei 33 Prozent. Die Wahlkämpfe für die (ehemaligen) Volksparteien werden sich im Korridor zwischen einem Viertel und einem Drittel abspielen. Für alle und für alle Zeiten.

Wenn die SPD Pech hat, landet sie bei Westerwelles 18 Prozent, wenn sie sich erholt, kann sie bei 25 Prozent starten, und der Himmel endet bei 33. Das gleiche gilt für die Union in Bundestagswahlkämpfen. Die Parole „40 plus x“ ist dahin, von jetzt an wird ab 33 nach oben gezählt. Da droht manchem Abgeordneten wieder ein bürgerliches Erwerbsleben in der Provinz; das haben sie gar nicht gerne.

Nie mehr Mehrheit aus eigner Kraft: Vordergründig liegt das an einem Parteisystem mit fünf Kombattanten. Grund der Vielfalt: Spätestens seit der Wiedervereinigung hat die gewachsene Republik eine strukturelle Mehrheit links der Mitte, ob man das nun mag oder nicht. Hintergründig kommt hinzu, dass im ideologischen Vakuum unserer Zeiten jeder mit jedem kann: Grün und schwarz ist zu kombinieren wie Jamaika oder Trinidad oder welcher Unsinn uns noch erreicht.

Die Bindekräfte der Volksparteien haben sich historisch selbst erledigt. Aus einem geordneten Bild der Blöcke links und rechts der Mitte, also der klassischen parlamentarischen Sitzordnung; ist ein Mosaik geworden. Und anders als beim Puzzeln fügt sich in der Neuen Welt der fünf Parteien jedes Mosaiksteinchen an jedes. Die Werteordnung ist dahin, die so lange Freund und Feind definiert hat. Die katholische Kirche reibt sich die Augen, dass Protestanten in der CDU das Sagen haben, weibliche Protestanten, Leute, die bei ihr nicht mal die Messe lesen dürfen. Brave, nicht sonderlich helle Männer aus der Ost-CDU oder Baden-Württemberg wollen von Merkel mal was richtig Konservatives hören, schwarz-braun ist die Haselnuss, vertrauen sie der Presse an. Aber die Vorsitzende bereitet die weitere Öffnung in die Gegenrichtung, sprich nach links vor. Dazu wird sie jede vom Volk vermeintlich oder tatsächlich gewünschte Politik machen.

Mit dem dümmsten Gesicht stehen freilich die Sozis da: An ihnen ist ein doppelter Diebstahl vollführt worden. Die sozialdemokratischen Inhalte waren so gut, dass sie Begehrlichkeiten weckten, sie wurden geklaut. Zwei Diebe sind auszumachen: Der eine sitzt links im Lafontaine-PDS-Laden und der andere ist die Merkel-CDU. Nie ist überzeugender SPD-Politik gemacht worden als durch CDU-Ministerinnen im Kabinett Merkel. Es gehört zur Tragik der SPD, in so vielen Dingen recht gehabt zu haben, aber nicht mehr an der Macht zu sein. Und ihre Mitglieder fühlen sich mit dieser Tragik nicht mal sonderlich unwohl. Die fundamentale historische Logik ist diese: Werte und Meinungen scheiden nicht mehr die Menschen in Lager. Werte vagabundieren durch alle politischen Parteien. Und die Politik pflückt sie zur Dekoration ihrer Machtinteressen mit jener Sorgfalt, mit der sich der Stutzer ein Blümchen an sein Revers steckt, mal dieses, mal jenes.

Die Politik wird dann endgültig Teil der Unterhaltungsindustrie; jedenfalls jener Teil, der für uns Wähler aufgeführt wird. Ich weiß nicht, wer dann obamahafter deutscher Kanzler sein, aber er wird aus anderem Holz sein. Weniger wie Horst Köhler, eher wie Günther Jauch, wenn nicht gar wie Dieter Bohlen. Bundestagswahlen heißen dann Deutschland sucht seinen Superstar.

Quelle: starke-meinungen.de