Logbuch
Auch die großen Dinge scheitern an den kleinen. Nicolo Machiavelli war ein PR-Berater in einer etwas lauen Auftragslage, der seinen künftigen Mandanten beeindrucken wollte. Akquise, das Martyrium aller Berater. Er hatte als Präsi ein veritables Büchlein ersonnen, das er Lorenzo de Medici übergab, in dessen Diensten er sich durchaus sehen konnte. Keine kleine Anstrengung. Das Werk „Il Príncipe“ von 1532 kam posthum zu einigem Ruhm; die katholische Kirche setze es über Jahrhunderte auf die Giftliste der Verbotenen Bücher. Marx und Gramci liebten es, aber auch Mussolini und Berlusconi. Historisch liest ein jeder hinein , was ihm wichtig scheint. Überhaupt zitieren es bis heute intrigante Geister, darunter giftige Gnome, auf der Suche nach Sottisen. Dass die Bettlektüre der Bonapartisten ein wichtiges Werk der Aufklärung ist, weiß die Wissenschaft. Was aber passierte, als Machiavelli damit im Palazzo von Lorenzo de Medici aufschlägt und es präsentiert? Und damit sich als kühnsten Denker der Moderne vorstellen will? Dem Fürsten war gerade ein ganz süßes Paar Schoßhündchen geschenkt worden. Und er war so beglückt über die Wauwaus, dass er Machiavelli nicht zuhörte. Der zog sich tief frustriert aufs Land zurück. Erst der Nachruhm sollte ihm gerecht werden. Die großen Dinge, die an den kleinen scheitern. Vielleicht hätte er „Leckerli“ mit in den Termin nehmen sollen.
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Muttersöhnchen.
Ohne Mutti leben. Furcht oder Hoffnung? Was macht einen Menschen erwachsen? Wenn man die Verantwortung für sein Leben selbst tragen darf. Oder eben tragen muss. Wenn man seine Füße nicht mehr unter einen Tisch stellt, sondern den Eltern Lebwohl sagt, um eigene Wege zu gehen. Viele Herabwachsende wollen das, viele schon bevor sie rechtlich gesehen volljährig sind. Andere schaffen kein eigenes Leben und hausen in Hotel Mutti, bis diese das Zeitliche segnet. Das sind glückliche und nicht so gelungene Lebensläufe von einzelnen Menschenskindern. Was aber macht ein ganzes Volk erwachsen? Gilt mit der nächsten Bundestagswahl auch für die Bevölkerung dieses Landes die Frage: Ohne Mutti leben? Und was verbindet sich damit? Furcht oder Hoffnung? Merkel selbst hat die Ablösung von Kohl seinerzeit so begründet: Ab jetzt ohne Papa leben. Und sich dann als Mutter der Nation angeboten. Das ist ja die Raute vor dem Unterbauch, die zu ihrem selbstverständlichen Symbol geworden ist, eine Vulva als Schutzversprechen. Mutti. Mutti ist da und kümmert sich. An dem männlichen Pendant in der Welt der Körpersprache, dem Mittelfinger des digitus impudus, ist schon Steinbrück gescheitert. Wollte keiner. Gilt als unschicklich. Dieses Volk will das Matriarchat. Niemand, der bei Verstand ist, stellt dieses Charisma von Merkel in Frage. Die Belesenen unter uns wissen, was der Vater der Psychoanalyse Sigmund Freud hierzu unter Entlehnung aus der altgriechischen Mythologie geschrieben hat. Wer also die Sache mit dem Ödipus-Komplex kennt, weiß in welch verzweifelter Lage der deutsche Jüngling bei der nächsten Wahl ist. Eine tragische Falle: Man kann nicht, wie bei Ödipus, den Vater erschlagen und die Mutter heiraten. An dieser tragischen Ausweglosigkeit ist ja schon der juvenile Christian Lindner gescheitert. Die SPD hätte eine Chance, böte sie eine Antigone.
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Prognose.
Politischer Erfolg holt im Wahlkampfmodus einen Kandidaten ein, der vor großem Publikum geradezu aufblüht und eine ganz klare Körpersprache hat, eine überzeugende. In Disputen darf er ruhig zurückhaltend sein. Im persönlichen Gespräch schließlich ein wenig linkisch. Der SCHOLZOMAT erfüllt alle diese Anforderungen NICHT. Auf großer Bühne linkisch, im Streit zäh und redundant, nur unter sechs oder acht Augen gewinnend. Man erinnere sich, wie er den Krawall-Gipfel in Hamburg zu verkaufen suchte. Das Projekt Olaf Scholz bringt der SPD 15 Prozent. Wenn alles gut geht. Das Projekt R2G der SPD-Parteivorsitzenden bringt die sichere Mehrheit für SCHWARZ-GRÜN. Das können selbst die Grünen nicht mehr vermasseln. Wenn ich mich nicht irre...
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Maulhelden, keine Märtyrer – warum der Rauswurf der Linken goldrichtig war
Ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der bundesdeutschen Demokratie: 50 Abgeordnete des deutschen Bundestages, gewählte Volksvertreter werden vom Präsidenten des Plenarsaales verwiesen; rausgeworfen – wegen ihres Protests gegen den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Darf man in diesem Land nicht mal mehr als Abgeordneter für den Frieden sein? Friedensengel werden rausgeworfen? Ein Skandal?
Die Stimmen derer, die darin einen undemokratischen Auswuchs, gar einen Rückfall in längst vergessene Zeiten sehen, überschlagen sich. In den Kommentarspalten einiger Zeitungen, in den Online-Foren diverser Medienangebote und in den politischen Weblogs, überall tobt der Volkszorn. Es weht ein scharfer Wind gegen Norbert Lammert (CDU), den Parlamentspräsidenten. Man vermutet parteipolitische Interessen hinter seiner Entscheidung, nimmt an, dass hier Menschen, die mutig für ihre Meinung einstehen, hinterrücks mundtot gemacht werden sollen, sieht eine allgemeine Diskriminierung der Linken am Werk.
Es wird wilde Arithmetik betrieben, die 50 Verwiesenen vom Freitag werden den insgesamt nur 23 Ausgeschlossenen der vergangenen 60 Jahre gegenübergestellt, mit Hinblick auf die Parteizugehörigkeit Lammerts wird eine autoritär-antidemokratische Unionslinie von Globke über Oberländer und Filbinger bis hinein in die Neuzeit konstruiert. Und dennoch, nüchtern betrachtet lässt sich die Entscheidung, die der Bundestagspräsident da am vergangenen Freitag getroffen hat, nur als notwendig und richtig charakterisieren.
Ein unabhängiges Parlament, ein Ort, an dem gewählte Volksvertreter unbeeinflusst von kurzfristigen populistischen Affekten repräsentative Entscheidungen für den demokratischen Souverän treffen können ist, gerade auch in Deutschland, ein mühselig errungenes Gut. Es ist Produkt eines Kampfes, der vor über 170 Jahren mit dem Aufbegehren einiger demokratisch gesinnter Menschen gegen die autoritären Obrigkeiten begann.
Eben hierin ergründet sich auch sein Normzweck: Nicht der lauteste Schreihals soll das politische Tagesgeschäft bestimmen, nicht derjenige, der in der Einschüchterung von Parlamentariern die höchste Kunstfertigkeit besitzt, sondern der in freier, gleicher, unmittelbarer, direkter und geheimer Wahl legitimierte Repräsentant.
Diese Grundsätze hat die Linkspartei hier mit Füßen getreten. Ihr Auftreten am vergangenen Freitag hat so gar nichts von einem demokratischen Märtyrer wie Otto Wels, der sich mutig der überbordenden Bedrohung entgegenstellt, der dem Ungeist sein ‚Nein’ entgegenruft, es ist vielmehr der Versuch einer populistischen Instrumentalisierung der eigenen Parlamentspräsenz. Die Bannmeile wird durch diejenigen gebrochen, die durch sie geschützt werden sollen. Die Linke trägt den Druck der Straße hinein in den Plenarsaal.
Man mag zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan stehen, wie man will, man mag gegen ihn demonstrieren, agitieren, anschreien, man mag ihm als Abgeordneter seine Zustimmung versagen (dies haben übrigens, unter strikter Einhaltung der demokratischen Spielregeln, am vergangenen Freitag über 40 Abgeordnete aus allen Fraktionen, einschließlich Union und FDP getan). Allein seiner Ablehnung die Beachtung jedweden demokratischen Anstands zu opfern, verbietet sich.
Der Missbrauch des Parlaments als Agitationsbühne hat unter Populisten Tradition. Aus Italien sind einem die Ausfälle der Lega Nord gegenwärtig, aus dem Europaparlament die der United Kingdom Independence Party. Selbst der Bundestag blieb nicht gänzlich verschont, hier echauffierte sich Ronald Schill über Einwanderer bis man ihm das Mikrofon abstellte. Jetzt also die Linkspartei, die sich auf dem Rücken der Opfer eines Bombenangriffs profiliert.
Weit entfernt davon, ein eigenes tragfähiges Konzept zur Beendigung des deutschen Auslandseinsatzes vorgelegt zu haben, geht man mit den Namen getöteter Zivilisten hausieren – die Körper sind kaum begraben, da beginnt die politische Leichenfledderei. In einem Abgrund an Pietätlosigkeit werden Opfer (wessen Opfer eigentlich, die der NATO, die bombardieren ließ oder viel mehr die der Taliban, die sich und ihre Waffen hinter Frauen und Kindern verstecken?) zu Zeugen der eigenen verqueren Haltung gemacht. Da verkommen elend gestorbene Menschen zur Staffage in einem Schaustück von Maulheldentum, Populismus und Heuchelei.
Die Würde des Bundestages, die Bedeutung funktionsfähiger demokratischer Organe gebietet es, dass dem konsequent Einhalt geboten wird, auch um den Preis des Ausschlusses einer stattlichen Anzahl von Abgeordneten. Die Anzahl der Sünder macht den Sündenfall nicht legitimer.
Quelle: starke-meinungen.de