Logbuch

Der Lateiner sagt: GRAVITAS. Jemand von Gewicht sein. Einen Raum ausfüllen können. Einen Satz sagen, der kein Geplapper ist, nur einen. Eine Vision vertreten können, zumindest eine Ansicht . Etwas geleistet haben. Meine Frau Mutter hat sehr genau zu unterscheiden gewusst, ob ein Anzug leer war oder nicht. Auch eine Posse hat sie verziehen. Aber nicht die Pose. CHARAKTER. Wir vermissen das in der politischen Klasse. Jetzt gerade im Fernsehen der halbe SPD-Vorsitzende oder der Kinderbuchautor, der die Grünen anführen soll. Norbert Walter Bore-Dance spricht von seinen „Vorgängern“ mit der Nachsicht eines Sonderpädagogen. „Meine Vorgänger“, sagt er. Er hat sich für das Sommerinterview ein neues Hemd besorgt, so ein legeres mit Innenbordüre. Leider nicht in seiner Größe. Immer wenn der Blick auf das Große und Ganze ins Leere geht, schaut man auf das Kleine. Und unfeine. Es bleibt dann dieser schale Nachgeschmack. Aber das ist vielleicht ungerecht. Man darf nicht als Zeitgenosse urteilen. Es braucht den historischen Blick. Alles Charisma entstammt dem Rückblick. Na ja. Fast alles. Nein, nicht alles. Wir werden dauerhaft unter unserem Niveau regiert.

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Mein Doktorvater ist am Freitag achtzig geworden. Er hat bis heute eine Fan-Gemeinde. Eigentlich zwei. Er hat, wenn man den Lutherschen Begriff nutzen darf, Jünger. Nach wie vor. Und er hat Verehrer, wenn man das Wort mal ganz ohne erotische Konnotationen nimmt. Ich war nie sein Jünger und bin bis heute ein Verehrer seiner Gelehrsamkeit. Die Dinge zu Ende denken können. Alles, schlicht alles gelesen zu haben. Latinitas. Sein Werk ist auf einem Niveau, dass ihn selbst unter den Fachwissenschaftlern allenfalls fünf Prozent verstehen. Der Mann hat die kognitive Gnadenlosigkeit eines Kant. Das macht natürlich einsam. Sein Leben ist nicht frei von Rückschlägen; besonders einer schmerzt beim bloßen Zurkenntnisnehmen. Ich habe ihm in einem kleinen Brief per Post gewünscht, dass er hundert werde (im Internet ist er nicht, er wird dies hier nicht lesen können).

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Es regnet. WASSER. Endlich.

Auch wenn Gardena das nicht so gerne sieht, dann braucht der Garten heute keinen Schlauch. Mein Freund Udo, der Motorräder repariert, sagt: “Benzinmangel wird es nicht geben, aber Wasser, das wird knapp.“ Er hat Recht, man frage die Bauern und Förster. Noch knapper ist Sand. Nicht das vulgäre Zeug aus Sylt oder den Wüsten, das die Gezeiten und der Wind schon rund gerollt haben. Das ist wirklich unnütz. Sansibar Deko, sonst nichts. Kristalliner Sand, der sich zu Betonherstellung eignet. In Indien werden ganze Flussufer ruiniert, um diesen wirklichen Sand dann per Schiff in die Wüsten des Vorderen Orients zu bringen, wo sich die Ölscheichs damit Paläste bauen. Wasser und Sand. Ich hätte da eine Idee, wenn North Stream 2 nicht mit russischem Gas befüllt werden darf, weil wir amerikanisches Gas aus deren Cracking kaufen müssen. Was tun mit den Rohren? Wasser und Sand aus Sibirien.

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Maulhelden, keine Märtyrer – warum der Rauswurf der Linken goldrichtig war

Ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der bundesdeutschen Demokratie: 50 Abgeordnete des deutschen Bundestages, gewählte Volksvertreter werden vom Präsidenten des Plenarsaales verwiesen; rausgeworfen – wegen ihres Protests gegen den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Darf man in diesem Land nicht mal mehr als Abgeordneter für den Frieden sein? Friedensengel werden rausgeworfen? Ein Skandal?

Die Stimmen derer, die darin einen undemokratischen Auswuchs, gar einen Rückfall in längst vergessene Zeiten sehen, überschlagen sich. In den Kommentarspalten einiger Zeitungen, in den Online-Foren diverser Medienangebote und in den politischen Weblogs, überall tobt der Volkszorn. Es weht ein scharfer Wind gegen Norbert Lammert (CDU), den Parlamentspräsidenten. Man vermutet parteipolitische Interessen hinter seiner Entscheidung, nimmt an, dass hier Menschen, die mutig für ihre Meinung einstehen, hinterrücks mundtot gemacht werden sollen, sieht eine allgemeine Diskriminierung der Linken am Werk.

Es wird wilde Arithmetik betrieben, die 50 Verwiesenen vom Freitag werden den insgesamt nur 23 Ausgeschlossenen der vergangenen 60 Jahre gegenübergestellt, mit Hinblick auf die Parteizugehörigkeit Lammerts wird eine autoritär-antidemokratische Unionslinie von Globke über Oberländer und Filbinger bis hinein in die Neuzeit konstruiert. Und dennoch, nüchtern betrachtet lässt sich die Entscheidung, die der Bundestagspräsident da am vergangenen Freitag getroffen hat, nur als notwendig und richtig charakterisieren.

Ein unabhängiges Parlament, ein Ort, an dem gewählte Volksvertreter unbeeinflusst von kurzfristigen populistischen Affekten repräsentative Entscheidungen für den demokratischen Souverän treffen können ist, gerade auch in Deutschland, ein mühselig errungenes Gut. Es ist Produkt eines Kampfes, der vor über 170 Jahren mit dem Aufbegehren einiger demokratisch gesinnter Menschen gegen die autoritären Obrigkeiten begann.

Eben hierin ergründet sich auch sein Normzweck: Nicht der lauteste Schreihals soll das politische Tagesgeschäft bestimmen, nicht derjenige, der in der Einschüchterung von Parlamentariern die höchste Kunstfertigkeit besitzt, sondern der in freier, gleicher, unmittelbarer, direkter und geheimer Wahl legitimierte Repräsentant.

Diese Grundsätze hat die Linkspartei hier mit Füßen getreten. Ihr Auftreten am vergangenen Freitag hat so gar nichts von einem demokratischen Märtyrer wie Otto Wels, der sich mutig der überbordenden Bedrohung entgegenstellt, der dem Ungeist sein ‚Nein’ entgegenruft, es ist vielmehr der Versuch einer populistischen Instrumentalisierung der eigenen Parlamentspräsenz. Die Bannmeile wird durch diejenigen gebrochen, die durch sie geschützt werden sollen. Die Linke trägt den Druck der Straße hinein in den Plenarsaal.

Man mag zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan stehen, wie man will, man mag gegen ihn demonstrieren, agitieren, anschreien, man mag ihm als Abgeordneter seine Zustimmung versagen (dies haben übrigens, unter strikter Einhaltung der demokratischen Spielregeln, am vergangenen Freitag über 40 Abgeordnete aus allen Fraktionen, einschließlich Union und FDP getan). Allein seiner Ablehnung die Beachtung jedweden demokratischen Anstands zu opfern, verbietet sich.

Der Missbrauch des Parlaments als Agitationsbühne hat unter Populisten Tradition. Aus Italien sind einem die Ausfälle der Lega Nord gegenwärtig, aus dem Europaparlament die der United Kingdom Independence Party. Selbst der Bundestag blieb nicht gänzlich verschont, hier echauffierte sich Ronald Schill über Einwanderer bis man ihm das Mikrofon abstellte. Jetzt also die Linkspartei, die sich auf dem Rücken der Opfer eines Bombenangriffs profiliert.

Weit entfernt davon, ein eigenes tragfähiges Konzept zur Beendigung des deutschen Auslandseinsatzes vorgelegt zu haben, geht man mit den Namen getöteter Zivilisten hausieren – die Körper sind kaum begraben, da beginnt die politische Leichenfledderei. In einem Abgrund an Pietätlosigkeit werden Opfer (wessen Opfer eigentlich, die der NATO, die bombardieren ließ oder viel mehr die der Taliban, die sich und ihre Waffen hinter Frauen und Kindern verstecken?) zu Zeugen der eigenen verqueren Haltung gemacht. Da verkommen elend gestorbene Menschen zur Staffage in einem Schaustück von Maulheldentum, Populismus und Heuchelei.

Die Würde des Bundestages, die Bedeutung funktionsfähiger demokratischer Organe gebietet es, dass dem konsequent Einhalt geboten wird, auch um den Preis des Ausschlusses einer stattlichen Anzahl von Abgeordneten. Die Anzahl der Sünder macht den Sündenfall nicht legitimer.

Quelle: starke-meinungen.de