Logbuch
DAS LEBEN IST KEIN TANZLOKAL.
Ich kann die deutsche Geschichte durch die Brille der GASWIRTSCHAFT betrachten; das ist über gut hundert Jahre aufschlussreich. Die Hälfte davon war ich selbst dabei. Vom Kokereigas über die Mannesmannröhre bis zur Sabotage von Northstream. Aber danach fragt ja niemand.
Wir erleben gerade die Revision der DDR-Geschichte durch eine neue Generation von Apologeten. Schwerer Satz. Gemeint sind die Verteidiger einer an sich verlorenen Sache, des Staatssozialismus sowjetischer Prägung. Und Revision meint, dass man die Geschichtsschreibung auf den neuesten Stand bringt. Als Wessi oder als Ossi.
Man kennt den bösen Satz, nach dem unter Adolf auch nicht alles schlecht gewesen sei, aus dem Mund der Unbelehrbaren. Ein Revisionsversuch zum deutschen Faschismus, ein rundherum verbrecherisches Regime nachträglich verharmlosend. Eine ähnliche rhetorische Figur ist im Osten Deutschlands zur DDR-Vergangenheit an Stammtischen zu hören gewesen. Aber ich will die Frage, ob die DDR ein Unrechtsstaat war, hier nicht eröffnen, da beide Regime natürlich nicht ernsthaft zu vergleichen sind. Und ich keine Lebensleistung im Osten zu schmälern habe; nicht mein Punkt, Genossen.
Der Stammtisch ist in der Wissenschaft angekommen. Das ist mein Thema. Aus London publiziert eine deutschstämmige Historikerin wie wild revisionistische Beiträge zu ihrer ostdeutschen Heimat. Erstaunliche Herleitungen. Man hatte es seitens der SED auch nicht immer leicht mit dem Genossen Stalin… Echt jetzt? Und das Regime von Helmut Kohl habe ja zugegeben, dass man die DDR nur annektiert habe. Echt? So war das wohl, man ist dem Geltungsbereich des Grundgesetzes beigetreten, also der BRD (Ostsprech).
Und die TREUHAND war nicht dem Erbe des Ostens „treu“ ergeben, sondern den Wünschen des Westens. Allmählich rochen die Städte in der Tat nicht mehr nach den braunkohlebefeuerten Bolleröfen oder den schlecht eingestellten Zweitaktmotoren; der Verlust des „Staatsduftes“ wird, wenn nicht beklagt, so doch vermerkt. Ostalgie. Auch aus Westdeutschland (sic) kommt in diesen Tagen eine deutsche Geschichte mit Inklusion der DDR. Hier versucht sich eine Wirtschaftsjournalistin, die beim TAGESSPIEGEL war und dem SPIEGEL verbunden ist, die ich schätze. Ich könnte aus eigenem Erleben einiges beitragen zum Mythos der Annexion und meinem Vaterland als Weltenkind zwischen Ost und West.
So etwa die Erinnerung Helmut Schmidts an Michael Gorbatschow, nach der dieser keinerlei volkswirtschaftliche Expertise gehabt habe, davon dass Staaten schlicht Pleite gehen können. Was aber auch egal ist, wenn es dein eigener ist, dem gerade die Luft ausgeht. Der Kapitalismus ist kein Ponyhof.
Die Geschichte wieder ansehen (das meint ja Revision), ein normaler Prozess. Gesetzt als Historie ist immer nur der jeweils letzte Stand der Klitterung. Auch die Geschichte ist kein Tanzlokal.
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EIN ÖDER ABEND.
In der Berliner Philharmonie gibt der in Sibirien geborene österreichische Dirigent Kirill Petrenko ein Konzert für Violine und Orchester des polnischen Komponisten Karol Szymanowski, das die aus Georgien stammende Geigerin Lisa Batiashvili mit Bravour fidelt. Chapeau.
Das Haus ist voll, lauscht und reagiert zurückhaltend. Man fremdelt. Touristen fotografieren sich. Die innere Begeisterung, die der Engländer Simon Rattle hier zu stiften wusste, bleibt aus. In der Pause spricht man seitens der Wilmersdorfer Witwen, die das Kernpublikum bilden, über den Rock der Batiashvili, ein sehr buntes, mit Glitzerpailletten besetztes Teil, das man eher im Zirkus tragen könne. Die üblichen Spießbürgerkommentare.
Eine jüngere Dame, vermutlich Kuratorin, ist im Parka mit Kapuze gekommen und behält ihn an. Ihr Begleiter, vermutlich Kritiker, weiß, dass der Dirigent „pumpt“; man gehe in das gleiche Fitness-Studio. Er sagt etwas zur Oberarmmuskulatur. Rucksackträger durchstreifen die Lobby. Nach dem Konzert findet sich die einschlägige Restaurantszene voll. Der Kellner sagt, es sei halt Berlinale und Valentinstag. Ich gähne. Bonjour tristesse.
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BÜTTENREDE.
Der offizielle Karneval mit all seinem PRUNK wie der bodenständigere, der sich selbst STUNK nachsagt, sie leiden beide daran, dass vorsätzliche Witzeerzähler auftreten, die sich selbst für komisch halten und es deshalb nicht sind. Diese Pappnasen sind autoreferentiell. Selbstbezüglichkeit, das geht gar nicht.
Ich höre gar Kommentare dazu, dass verzögert gelacht werde („Der war schwer!“) oder beiseite gesprochene Einforderungen des TUSCH, des notorischen Pointensignals durch die Saalkapelle. Satire kennzeichnet sich aber nicht als solche, darin liegt ihre Schärfe. Humor lacht nicht mit und über Humoristen. Karneval ist nicht komisch, wenn er es partout sein will.
Die BÜTT, das Rednerpult der Narretei, mag historisch ein Weinfass oder Waschkübel gewesen sein, ihre Bedeutung bekam sie durch die Analogie zur KANZEL, dem Ort der kirchlichen Autorität oder der Richterbank, dem Palastbalkon. Der Büttenredner nutzte eine kühne Amtsanmaßung, die die Jahreszeit ihm ausnahmsweise gewährte. Die BÜTT ist der Ort des Spottes der Beherrschten über ihre Herrschaften. Darin liegt eine intellektuelle Verantwortung.
Und die BÜTT ist der Ort der Kleinkunst des vorsätzlichen Blödsinns. „Wider den tierischen Ernst“, das ist ein gutes Motto. Davon ist, wenn man dem TV glauben darf, wenig geblieben. Als Freund des Kabaretts bedaure ich das. Die Clowns sind an der Macht und sie meinen es bitter ernst.
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Rekommunalisierung: ein kommunistischer Blütentraum
Je enttäuschter man vom globalen Kapitalismus sein darf, desto klarer scheint: In der DDR war nicht alles schlecht. Die alte Faszination kommunistischer Ideen blüht wieder auf. Die Hoffnung: Volkseigene Betriebe bescheren dem Bürger das Glück, das ihm Großkapital und Börse verwehren.
Der Traum hat eine wirklich lange Tradition. Mein Großvater selig, Bergmann und Kommunist, befand schon in der Weimarer Zeit: „Die Gruben in Volkes Hand!“ Und nach dem Krieg hatte die CDU Sorge, den Ruf nach Verstaatlichung aus ihrem Ahlener Programm zu streichen. Die SPD hat es erst viel später in ihrem berühmten Godesberger Programm geschafft. Und heute, da befindet Peter Hornschuh, Stadtverordneter aus Suhl (Thüringen), sei in der ganzen Bundesrepublik eine Tendenz zur Rekommunalisierung zuvor ausgelagerter Aufgaben zu verzeichnen. Er sagt: „Effekte, die dadurch erzielt werden, sind Kostensenkung und die Stärkung der Einflussnahme der Kommunen auf die Entscheidungen im Bereich der Daseinsfürsorge.“ Das lese ich in der Zeitung „Freies Wort“, einem lesenswerten Blatt, das 1952 als SED-Bezirkszeitung gegründet wurde und 1989 eines der ersten Blätter war, das die Forderung nach politischer Unabhängigkeit gegen die kommunistische Diktatur erhob.
In der Stimmung der Thüringer scheint das Pendel jetzt aber zurückzuschlagen. Denn Peter Hornschuh möchte, dass der Rettungsdienst, die Krankenwagen am Ort, wieder in Volkes Hand kommen. Warum sollte ich mir wünschen, dass ich bei einem Unfall von einem Beamten gerettet werde, der in einer Unfallrettungsbehörde bestallt ist, nach allem, was ich von Behörden weiß und tagtäglich an Beamtenschlendrian erfahre?
Man reibt sich die Augen. Szenenwechsel. Wir blicken in die „Märkische Oderzeitung“, die über Eberswalde berichtet. Dort sind sich die Stadtfraktionen von CDU, SPD, Linken und Bündnisgrünen einig: Die Strom- und Gasnetze sollen wieder in städtische Hand.
Der Begriff einer Daseinsvorsorge, die staatliche Organe oder kommunale Behörden für ihre Bürger vorzunehmen haben, hat etwas erdrückend Obrigkeitsstaatliches. Die Wirklichkeit der Daseinsvorsorge heißt Daseinszwangsfürsorge.
Dazu habe ich keine Lust. Zugestanden, weder die Realwirtschaft noch die Finanzwirtschaft ist davor gefeit, uns in geradezu unanständiger Weise abzuzocken. Gegen die Konzerne müssen sich Verbrauchermacht und staatliche Kontrolle behaupten können. Wenn mich aber schon die Macht der Börsen drückt, warum soll ich mich zusätzlich oder ersatzweise dem wuchernden Herrschaftswillen irgendwelcher Politiker unterwerfen?
Die Rekommunalisierung ist mir politisch suspekt – und wirtschaftlich allemal. Warum soll man, das wäre der gleiche Irrsinn, Einfluss auf die Benzinkosten und die Autopreise erhalten, wenn man das Netz der Bundesautobahnen zerschlüge und jedem Kaff das Recht auf Wegezoll einräumte? Rot-rot in Eberswalde glaubt aber, dass die Preise sinken, wenn es „keine Aktionäre“ mehr gibt.
Ob man sein Geld durch die Schlamperei von öffentlich kontrollierten Unternehmen oder die Profitgier von privaten verliert, ist unter dem Strich egal. Dass Stadtverordnete in Ostkommunen die besseren Unternehmer sind, der Beweis steht, mit Verlaub gesagt, ja wohl mehr als aus. Ob Stadtrat oder Staatsrat: Politik darf gestalten, aber doch wohl nicht statt Sachverstand frei nach Biertisch walten.
Man reibt sich die Augen. Provinzpossen im Osten? Nein, auch die kommunalen Würdenträger im politisch unverdächtigen Stuttgart wollen dem Konzern EnBW die städtische Stromversorgung wieder entringen und in die Hoheit der Stadtverordnetenversammlung bringen. Dabei werden absurde Feindbilder gepflegt. Der vermeintliche Multi EnBW (Energieversorgung Baden-Württemberg) ist schon fest in der Hand und der Verantwortung deutscher und französischer Kommunen, also ein veritables kommunales Unternehmen diesseits und jenseits der Grenze. Aber die eigenen Eigner gönnen ihm nicht mehr das Wegerecht in der Kommune.
Man sieht, dass Rekommunalisierung mit einer Kommune zu tun hat, und zwar mit Schilda. Die Augen des Betrachters röten sich vom Reiben. Szenenwechsel in die Hauptstadt.
Der Staat dürfe nicht länger nur Zuschauer sein. Das hatte ich zum Thema soziale Marktwirtschaft mal anders gelernt. Aber die soziale Marktwirtschaft hat sich selbst tiefe Wunden geschlagen. Die Legitimationskrise des Kapitalismus hat dieser selbst provoziert. Und den darauf folgenden Populismus: Wenn die Griechen jetzt unseren Haushalt plündern, sollte man mal wieder über die Eleganz der Zentralverwaltungswirtschaft nachdenken.
Kommunismus light, da ist er, der Kern des alten Blütentraums: Der Staat möge heilen, was das Leben verweigert. Dazu liefere man ihm das Leben aus und hoffe, dass die Apparatschicks, die dann die Macht über alles und jedes an sich reißen, es schon richten werden. Wir versuchen es noch mal mit Pankow und Wandlitz, jetzt aber basisdemokratisch-ökologisch.
Der den Grünen zugehörige Bezirksbürgermeister vom hippen Berlin Friedrichshain-Kreuzberg, Franz Schulz, erwartet sich das auch für den Wohnungsmarkt. Die 2004 privatisierte große Wohnungsgesellschaft GSW solle rekommunalisiert werden, um eine sozialverträgliche Mietenentwicklung zu gewährleisten. Damit würde die drohende Mieterverdrängung aufzuhalten sein. Man erwartet Mietausgleichszahlungen aus dem öffentlichen Haushalt.
Nur kriegt man das eine nicht ohne das andere. Alle Macht dem Staat, da ist kein Ruf der Freiheit. Auch alle Macht der Kommune ist kein Freiheitsruf. Ich will nicht unter dem trügerischen Titel der Vorsorge von einer Stadtverwaltung unter Fürsorge gestellt werden.
Denn auch die Diktatur der Gutmenschen ist eine Diktatur. Wir haben offensichtlich den Braunkohlegestank nicht mehr in der Nase. Dass die kommunistische Energiepolitik eine Umweltverpestung ungeahnten Ausmaßes gebracht hat, ist vergessen. Wir haben die Mietskasernen mit dem Nimbus der Legebatterie vergessen. Dass die kommunistische Wohnungsbaupolitik das Plattenbauelend produziert hat, erinnert niemand mehr.
Wir wissen nicht mehr, warum der Menschheitstraum des ersten sozialistischen Staates auf deutschem Boden gescheitert ist. Dass das Konzept der Umverteilung des Unvermögens in der DDR dahin geführt hat, dass es am Ende nichts mehr zu verteilen gab: eine historische Episode? Es mag ja sein, dass der Kapitalismus am Ende ist; aber der Kommunismus ist garantiert nicht die Lösung.
Wie schwer es eine linke Kritik trotz des offenkundigen Versagens der Herrschaft der Börsen hat, zeigt das antikapitalistische Bündnis „Wir zahlen nicht für eure Krise!“ In deren Aufruf zu einer neuen Demonstration am 12. Juni 2010 liest man: „ Nein zu allen Privatisierungen! Rekommunalisierung von öffentlicher Infrastruktur (Wasser, Energie u.a.) und Sicherung zentraler Funktionen wie Mobilität, Wohnen und Gesundheit nach gesellschaftlichen Bedürfnissen.“
Die Konzentration von Macht und Reichtum bei Banken und Großunternehmen fördere Armut und Unsicherheit und verursache die Zerstörung der Demokratie. Was folgt daraus: „Banken unter gesellschaftliche Kontrolle: entschädigungslose Enteignung aller Banken statt Verstaatlichung bankrotter Banken! Ausrichtung des öffentlichen Bankensektors an gesellschaftlich sinnvollen Investitionen unter demokratischer Kontrolle der Beschäftigten und der Bevölkerung!“
Man reibt sich die Augen, bis sie tränen. Die Verstaatlichungen passieren gerade, ohne Aussicht auf das hier erwartete Heil. Die Wiedereinführung des Kommunismus wird uns nicht retten, nicht das Unfallopfer in Suhl, nicht den Stromkunden in Eberswalde, nicht die marode Berliner Wirtschaft, schon gar nicht Deutschland oder Europa.
Quelle: starke-meinungen.de