Logbuch

Das Virus erreicht die Throne. Da hilft keine Propaganda. By the way: Ganze 54 Kommilitoninnen und Kommilitonen haben sich für mein Seminar im Wintersemester angemeldet; eigentlich eine gute Nachricht. Aber wir werden uns nur über Zoom virtuell sehen und hören können. Thema: PR gegen die Pandemie? Mit Fragezeichen. Ach so, ja, ich rede nicht von STUDIERENDEN (w/m/d), weil es, gerade in diesen Zeiten, ernsthaft Mitkämpfer sind, das meint nämlich das Kom (zusammen) militare (kämpfen). No gender gaga.

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Dazu, was man da aus den USA und aus GB an Spitzenpolitiker Einlassungen vernimmt, an vulgärer Demagogie und mangelnder Würde im Umgang, dazu ist nur noch SCHWEIGEN angemessen. Von wem stammt eigentlich der Begriff „Erkenntnisekel“?

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BERÜHMT in Zeiten von PEST & CHOLERA.

Gestern habe ich einen der Herausgeber der Hauptstadt-Zeitung getroffen, bei Manufactum. Er hat, schien mir, etwas zugenommen. Sebastian T. machte mir, sehr nett, ein Kompliment zu meinem englischen Sacco. Kürzlich traf ich bei Lacoste, dem Hemdenladen, die Brüder G. Einer der beiden, Thomas G., in Begleitung seiner neuen Frau, mit der er sehr glücklich sein soll, sagt die Yellow Press; habe mich ihr kurz vorgestellt. Beim Rasten auf der A2 sah ich neulich den Sänger jener Kölner Mundarttruppe, die sich nach ihrem Vater benannt hat; seine Begleitung schwadronierte, dass sie einen neuen Hund kriegen. Wolfgang N. wirkte, wohl ob dessen, eher gequält. Wen man so alles trifft, wenn man auf der Piste ist. Und? Nun, ich habe alle erkannt, obwohl wir alle eine Alltagsmaske korrekten Ausmaßes trugen und vorschriftsmäßig Abstand hielten. Das ist das neue VIP: Man hat es geschafft, wenn man trotz Maske auf der Straße erkannt wird.

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Hoch mit der Hürde! Warum die Splitterparteien nicht in die Parlamente gehören.

Die Fünf-Prozent-Hürde verhindert, dass im Parlament eine ganze Horde von Splitterparteien sitzt und niemand mehr das Chaos in den Griff kriegt. Das ist gut für die Demokratie. Die Hürde sollte auf zehn Prozent aufgestockt werden. Das ist noch viel besser für die Demokratie.

Nur wer mindestens 10% der Wähler auf sich vereinen kann, sollte im Bundestag Sitz und Stimme kriegen. Ein Mosaik aus lauter Splittergruppen ergibt ohnehin kein stimmiges Bild. Man kann mit einem Gewusel von Befindlichkeitsgruppen keine gescheite Politik machen.

Die Fragmentierung der Wählervoten, die Parzellierung der Parteienlandschaft, die Versplitterung der Meinungsbildung schafft Weimarer Verhältnisse. So kann Demokratie nicht funktionieren. Wenn die großen Parteien alten Zuschnitts die Bündelung in Lager nicht mehr schaffen, muss man hält neue gründen.  Das Volk braucht klare Alternativen.

Die Farbenlehren von Jamaika-Ampeln-Pille-Palle versteht kein Mensch mehr, zu Recht. Da lungern dann Neo-Nazis in den Parlamenten, sogenannte freie Wähler, Grüne, die Sockel-FDP, alles marginale Organisationen, die sich  der Nabelschau widmen, aber das Sagen haben wollen.

Allein die Piraten zeigen schon, dass man vor ein Mandat ein Programm stellen muss. Die Frage ist doch nicht, ob jemand einem Sentiment des Zeitgeistes entspricht. Die Frage ist, für welche konsistente Politik steht jemand, und kann diese Politik unsere Probleme lösen?

Der Einfluss der wirklichen Anliegen der Splitterparteien kann sich gleichwohl geltend machen: in den großen Parteien. Da geht dann die linke Hälfte der romantischen Antimoderne (vulgo: Grüne) in die SPD und die erdverwachsene in die Union. Die FDP spaltet sich ähnlich, die nationalliberalen zu den Konservativen, die sozialliberalen zu den Sozis. Die Linkspartei geht in die SPD oder als SED unter.

Alles wäre gut. Und in Niedersachsen kriegen wir schon bald einen Vorgeschmack. Hier werden es bei der anstehenden Landtagswahl nur SPD und CDU schaffen. Die Splitter von FDP, Grünen und Piraten bleiben draußen, weil sie nicht mal 5% schaffen. So was Feines können wir auch im Bund haben, wenn wir die 10%-Hürde einführen.

Quelle: starke-meinungen.de