Logbuch
DIE SACHE DER POLITIK.
Vor meinem Büro in Berlin schlendert oft ein älterer Herr, gelegentlich mit Gattin, der mir bekannt vorkommt. Ich habe ihn früher oft in der Frankfurter Rundschau gesehen, als die FR noch eine ernstzunehmende Zeitung war; ein SPD-Politiker, als die SPD noch eine ernstzunehmende Partei war. Ich spreche ihn an. Er ist es. Karsten Voigt, inzwischen 85 Jahre alt und wie ich nach Moabit zugewandert.
Was er zum Zustand der Partei sage, frage ich. Er gibt seinen guten Wünschen Ausdruck und sagt einen Satz zu den handelnden Personen, der mich beeindruckt. „Das ist aber auch nicht leicht, schon von der Sache her!“ Was ist die Sache einer Partei? Das kann ich sagen, da vom Fach. Politik, das ist Perspektive, Programm und Personen, in der Reihenfolge.
Die SPD hat sich in der grünen Hegemonie selbst verloren. Sie ist die Partei der Faulen geworden, wo doch eigentlich Fleiß ihre Mission ist. Ihre Basis ist nämlich Industriepolitik. Und weil den Arbeitenden Menschen keine Teilhabe in die Wiege gelegt worden ist, folgt als zweites Bildungspolitik. Und weil das Zusammenleben friedlich sein soll, folgt Familienpolitik im Kleinen und Friedenspolitik im Großen. Sie ist für den Nationalstaat, für Europa und die NATO. Sie will den strikten Rechtsstaat, weil nur der Gerechtigkeit garantiert. Sie toleriert Minderheiten, folgt ihnen aber nicht.
Damit sind so viele wunde Punkte genannt, dass man sich um die Abgrenzung von anderen Parteien nicht mehr sorgen muss. Mein berühmter Nachbar war längst weiter, als ich das aufgeschrieben hatte. Ich bin mir nicht sicher, ob er zustimmt. Ich jedenfalls gebe mir recht. Das ist ja auch schon mal was.
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DAS DOPPELTE LOTTCHEN.
Noch in Brüssel nach Terminen in der Kommission, dem Parlament und bei unserer Botschaft wie der NATO sinniere ich im Grundsätzlichen: Was macht ihn aus, den EUROKRATEN? Versuch eines Sittengemäldes der Politischen Klasse, die die EUROPÄISCHE IDEE vertritt.
Am Auffälligsten der Doppelcharakter von einerseits einheitlicher Rolle als Rädchen oder Rad im Getriebe des Molochs. Die Europäische Idee hat institutionelle Gestalt angenommen in einer gewaltigen und vielfältigen Bürokratie, die sich gegenseitig codifiziert. Man ist, wenn von Rang, akademischer Ausbildung, simuliert diplomatische Karrieren und von gut bürgerlicher Erscheinung. Kafkas Türhüter sind gut gekleidete, anständig alimentierte Menschen mit Manieren, stets garniert mit dienstbaren Geistern, die als Pilotfische die Algen von den Flossen fressen. Damen und Herren mit Hofstaat.
Dann, im Zweiten und vielleicht im Wesentlichen, ist man ein Nationalcharakter, historisch französischer Provenienz, jetzt auch spanischer Couleur und immer mehr mit osteuropäischem Einschlag. Man spricht gutes Englisch, ist es aber nicht. Das europäische Lottchen ist unter der Oberfläche eine nationale Lotte. Dem entspricht, dass nur eine Institution hier wirklich das Sagen hat, nämlich der Rat, sprich die Chefs der Nationalstaaten. Unter dem Verdikt der Einstimmigkeit. Europa droht immer, nur ein Lippenbekenntnis zu sein.
So weit, so schwer; wäre der Doppelcharakter nicht noch mal angelegt. Politik als Beruf weiß, dass eine Angelegenheit einerseits eine Sachlogik hat und andererseits eine politische Heimat. Die Frage ist nicht nur, ob etwas logisch; entscheidend ist, welche Politischen Lager es wie mobilisiert. Und natürlich herrscht das Primat der Politik über die Erfordernisse der Sache. Das doppelte Lottchen gibt es doppelt. Eine politische Sache hat also vier Facetten, mindestens. Oben drauf kommt noch, wer mit wem kann. Und dass nicht alle Seelen lauter.
Das Genie der europäischen Idee ist schon daran zu erkennen, dass nicht jeder Donald sie versteht. Immanuel Kant hat den Frieden einen Sieg der Vernunft genannt. Adam Smith den Welthandel den Ursprung von Wohlstand. Europa fügt beides zusammen. Wie bringe ich das jetzt der doppelt schizophrenen Lotte an den Verstand?
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JENSEITS DER POLEMIK.
Aus vergangenen Zeiten klingt ein politisches Schlagwort nach, dessen Hintergründe ich vergessen habe. Man sprach, ich glaube ironisch, vom „Genossen Trend“, der der SPD nütze. Das scheint sich verloren zu haben. Zwischenzeitlich war der Zeitgeist grün, aber auch hier kommen bei Wahlen keine Erdrutsche mehr zustande. Die FDP ist nicht mehr für Wunschträume von 18 Prozent gut; sie fällt gar ganz aus.
In meinem Dorf haben die Konservativen eine Stammwählerschaft von einem guten Drittel, fast der Hälfte, nicht untypisch für eine katholisch geprägte ländliche Gegend. Neu ist, dass sowohl die Sozialdemokraten wie die Rechtspopulisten jeweils 20 Prozent haben; die SPD, weil 10 Prozentpunkte verloren und die AfD 10 dazugewonnen. Ich fürchte, die Braunen sind auch im Westen gekommen, um zu bleiben.
Das alles nur ausgeführt, um einem Irrtum zu begegnen. Die genannten 10 Prozentpunkte sind nicht dieselben Leute. Man sollte sich hüten vor einfachen Spekulationen um Wählerwanderungen. Alle Parteien geben an die AfD ab, auch die große Partei der Nichtwähler, insbesondere solche Wähler, die sich als Veränderungsverlierer fühlen und ihren Frust in nostalgischen Vorurteilen formulieren. Man lese die Autobiografie des amerikanischen Vizepräsidenten.
Schlussfolgerung? Die Parteienlandschaften wird inDeutschland so chaotisch wie in anderen westlichen Ländern auch. Nicht schön, aber wohl unvermeidbar. Mehr ist nicht.
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Als die Quote begann: gegen den Mythos von der Frau als besserem Menschen
Eine große Frau trat ab. Die Bilder vom Staatsbegräbnis der ehemaligen Premierministerin des Vereinigten Königreiches gingen in der letzten Woche um die Welt. Alles war dort, was jemals Rang und Namen hatte. Margaret Thatcher, die erste Frau dauerhaft an der Spitze einer europäischen Nation, erhielt die letzte Ehrenbezeugung. Über ein Jahrzehnt hatte sie schon in den achtziger Jahren gezeigt, dass auch Mutti es kann.
Aber stand irgendwo unter den pathetischen Szenen aus London ihr Name? Margaret Hilda Roberts,Tochter eines Frömmlers und Gemischtwarenhändlers aus einer piefigen Kleinstadt, studierte Naturwissenschaftlerin, spätere Baroness Thatcher of Kesteven, wurde nicht genannt. Es war nur von der Eisernen Lady die Rede. Und die Welt wusste, wer gemeint war. Das ist mehr als erstaunlich. Der politische Mythos ersetzt die Person. Eine Frau macht Geschichte.
Das ist der Traum aller Politiker: eines Tages vor der “Gechichte“ (Kohl) wirklich zu sein, was man ein Leben lang nur vorgegeben hat. Das ist der Moment, in dem die politische Propaganda die Geschichtsschreibung übernimmt. Das Wirrwarr der Zufälle, die Widersprüchlichkeit von Interessen und Intrigen, die Kontingenz wird zu einem Mythos aus einem Guss. Und das ist nicht so selten, wie man meint.
Der Ferro-Mythos ist uns kulturgeschichtlich nicht fremd. Wir vergöttern ihn seit Prinz Eisenherz und den edlen Rittern der Tafelrunde, deren metallene Rüstung uns als Wehrhaftigkeit imponiert. Otto von Bismarck, den ewigen Regenten des frischen Deutschen Reichs, lobt die Historie als Eisernen Kanzler. In all dem steckt die Faszination von Beständigkeit und Härte. Schnell wie die Windhunde, sollen sie ein, unsere Helden, zäh wie Hosenleder. Und? Ja, hart wie Krupp-Stahl.
Im Englischen wie Deutschen lebt der Ferro-Mythos zudem von eisernem Willen. Ich habe mich lange mit ihrem Pressesprecher Bernard Ingham über den „iron will“ der Lady unterhalten. Ingham kannte alle ihre Vokabeln („reject the tyranny of fashion!“) und hielt die konservative Lady in Wirklichkeit für eine Radikale. Die Eiserne war stur („extraordinariliy stubborn“) und rigoros („the most tactless woman I have ever met“). Sie galt als tapfer, diszipliniert und notorisch unbelehrbar. Heute spräche man von Beratungsresistenz. Demoskopen waren ihr ein Greuel, Popularität hat sie nicht interessiert.
So der Mythos. Und doch engagierte sie die besten PR-Leute und die beste Agentur ihrer Zeit. Mein Kollege Tim Bell hat beim Essen oft erzählt, wie sie ihn als Leiter ihres Wahlkampfteams engagiert habe. Thatcher sprach von ihm als „big boy“, der er nun zu sein habe, da er für sie arbeite (Bell war damals Direktor bei Saatchi & Saatchi). Ich frage ihn: „Und wie hast Du sie angeredet?“ Bell lacht darüber, dass das ein Deutscher fragt. Als Führer. Wie sonst? „Yes, leader. Of course, leader. A pleasure, leader.“ Ja, mein Führer, sagt Lord Bell auf Deutsch. Die Runde lachte verhalten, eher bitter.
Diese Frau war ein Macho. Mut wird an ihr gelobt, Entscheidungswillen und Stärke. Sie nannte ihre Gegner „wimps“. Was das Lexikon übersetzt mit Weichei, Schlaffi, Schisser, Knalltüte, Versager, Schlappschwanz. Der amerikanische Verteidigungsminister der ersten Reagan-Jahre, Alexander Haig, war ein solcher Wimp. Er wollte statt des Falklandkrieges eine Mediation unter US-amerikanischer Leitung. Er traf in dieser Frau in No. 10 „the by far toughest and shrewdest player in the game“: “she would never surrender!“ Man gibt niemals auf. Gekämpft wird bis zum…
Während die Prominenz der Welt sich am Sarg der Eisernen verneigt, tobt vor meinem Londoner Hotel auf der anderen Seite der Themse der Mob. Ein Freudenlied wird gesungen: „Ding-Dong-Die Hex ist tot!“. Die Eiserne heißt hier „the witch“ oder übler „the bitch“. Man wirft ihr vor, einen erbarmungslosen Klassenkampf geführt zu haben. Dieser Mythos der sozialen Kälte begleitet die ganze Karriere der Eisernen: Schon als junge Politikerin war sie die Milchdiebin; sie strich die kostenlose Ausgabe von Milch an Schulen. Sie liebte das Wort von Abraham Lincoln: „I fail to see how making the rich poor makes the poor rich.“ Klassenkampf von oben. Eisern.
Wie bei allen Mythen wissen wir, dass etwas an ihnen stimmt und das meiste nicht. Thatcher war eitel, herrschsüchtig, dabei wankelmütig, zuweilen hysterisch und prinzipienlos karrieregeil. Von einem kleinbürgerlichen Liberalismus getrieben und aus den Vorstädten kommend, hat sie es der Klasse über ihr wie der Klasse unter ihr zeigen wollen. Das Top-Management der britischen Wirtschaft fühlte sich nicht ernst genommen, wenn alles gut ging, gelegentlich aber auch abgekanzelt als Schuljungen. Die Frauen angeblich eigene Empathie fehlte der Eisernen.
Was bleibt? Ich kenne eine ganze Reihe ihrer Weggefährten. Ich habe in den achtziger Jahren eine Reihe ihrer Gegner persönlich kennengelernt. Zugegeben, alles Jungens, die über die Herrschaft der Handtasche und der Lockenwicklerfrisur lästerten. Ihr Stil war „lower middle class“, wenn nicht gar „vulgar“; ihr Friseur eine besondere Katastrophe, ihre Stimme immer eine Oktave zu hoch. Aber Freunde und Feinde haben sie gleichermaßen an die Macht gebracht wie gehalten. Niemand von denen, die das fertig brachten, redete in den letzten zwanzig Jahren noch über gender-Fragen. Wir reden über die Gesetze der Macht. Über den schönen Schein des Mythos und seine böse Wirklichkeit. Niemand, der bei Verstand ist, hält die Tatsache, dass Margaret eine Frau war, für erwähnenswert. Oder Stalin ein Mann. Oder Hitler Vegetarier.
Quelle: starke-meinungen.de