Logbuch
DAS DEUTSCHE WESEN.
Ich lese kursorisch eine Geschichte der Deutschen von 1500 bis heute; sprich, ich blättere den Schinken eines englischen Historikers durch. Dabei sitze ich in der Kantine des British Museum in Bloomsbury, London. Hier sind die Eibrote mit Kresse „on white“ einfach hervorragend. Wann immer ich in der Stadt bin, gönne ich mir die. Die Geschichte der Germanen („germans“) also. Die gibt es seit Tacitus, jedenfalls seit Karl dem Großen.
Der greise Geschichtsprofessor müht sich an hunderten von Beispielen ab, um den Nachweis zu erbringen, dass die in England geschmähten Hunnen so einmalig böse nicht waren. Das ist angesichts des Axioms von der Einmaligkeit des Holocaust kein so ganz einfaches Unterfangen. Ich werde als Deutscher da nichts verharmlosen; für mich gilt das Brecht-Wort: „Andere mögen von ihrer Schande reden, ich rede von meiner.“ Wenn das gesagt ist und gilt, darf man den Blick weiten.
Der Faschismus ist eine italienische Erfindung, er hatte eigenständige Nachahmer in England und blieb in Spanien und Portugal länger erhalten als manchem klar. Einiges von dem, was ich jüngst in Polen erlebt habe und in Ungarn noch erlebe, erinnert an ihn. Ich sage das aber mit Vorsicht, weil die braune Karte auch jenen innenpolitischen Falschspielern locker im Ärmel sitzt, denen ich nicht traue. Nicht jeder, der vor dem Teufel warnt, ist reinen Herzens.
Ich wandere nach dem Lunch durch‘s Haus und bleibe vor einer Tonscherbe stehen, die fünftausend Jahre alt ist und eine Geschichte erzählt, die ich aus der Bibel kenne. Es geht um eine klimatische Apokalypse, die die damaligen Götter bewirkt haben sollen, eine Sintflut, vor der man sich in einem Kahn zu retten suchte. Ich lasse jetzt mal die Frage offen, wie all diese Schätze hier nach London kamen, denn das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte.
Meine Überlegung ist schlichter: Warum hat der große Regen den Ton der Scherbe nicht aufgeschwemmt? Nun, das Wasser fürchtend brannte den Babylonischen ihre Stadt ab, was den Ton der Scherbe härtete, so dass er heute noch vom Logbuch des damaligen Klimapolitikers im Irak zeugen kann. Und die Geschichte von Jona im Alten Testament ist damit schlicht ein Plagiat.
So belehrt verlasse ich den Tempel des britischen Kolonialismus und freue mich auf ein Bier in der gegenüberliegenden „Museums Tavern“, an deren Tresen schon der deutsche Exilant Karl Marx stand. Ich bestelle ein zweites; wir tun dies ihm zum Gedächtnis.
Logbuch
ARBEITSDIREKTOR.
In der Montanindustrie (Kohle, Erz, Eisen & Stahl) galt der Personalvorstand etwas, zumal er die weitgehende Montanmitbestimmung zu handhaben hatte. Er war für das Betriebsklima verantwortlich, was zu ganz wesentlichen Teilen die Beziehung zu den Arbeitnehmervertretern ist, heute gemäß Betriebsverfassungsgesetz. Eine wichtige Aufgabe im Spagat zwischen Unternehmensstrategie der Eigner und gewerkschaftlicher Organisationsfreiheit der Arbeitnehmer. Kein leichter Job.
Ich persönlich habe einige legendäre ARBEITSDIREKTOREN kennengelernt. Und einige weniger nennenswerte. Namen werde ich hier nicht nennen oder Episoden. Eines der heutzutage besonders begabten Exemplare war gar mal mein Mitarbeiter. Ein anderer ein Kumpel, sprich Freund, und einst Personalvorstand der Bahn. Jetzt Schluss mit dem „name dropping“; es geht mir um ein wirtschaftstheoretisches Problem. Wir reden über „liberalen Korporativismus“.
Uff. Wir reden damit über eine Entscheidungsfindung am Verhandlungstisch, die eine Drittschädigung überflüssig macht. Man kann das SOZIALPARTNERSCHAFT nennen. Die Drittschädigung trifft zumeist Kunden, die eine Leistung, für die sie bezahlt haben, nicht mehr erhalten. Betrug. Ganze Volkswirtschaften können zur Geisel genommen werden. Ganze Betriebe in der Reputation regelrecht ruiniert. Die Dinge sind sicher übertrieben, wenn sie staatlich autoritär werden, wie man es historisch aus faschistischen Staaten kennt, aber bis dahin ist ein sehr weiter Weg. Eigentlich geht es um Tarifautonomie. Es geht um liberale Wirtschaftspolitik.
Jetzt also die Bahn. Mir gefällt der Herr mit dem Hitlerbart nicht, der notorisch seinen Laden in toto schlecht redet. Völlig irritiert bin ich aber über das glatzköpfige Arbeitsdirektörchen, das in die TV-Kamera sagt, man habe bis morgens um fünf verhandelt. Echt jetzt? Und der liberale Eigner im Bundesverkehrsministerium hat Gelegenheit, Statur zuzulegen. Das Stichwort heißt liberaler Korporativismus. Ich grüße derweil von der Autobahn.
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NIEDER DIE WAFFEN.
Waffennarren beweisen gern ihr Detailwissen technischer Art; ich rate von Diskussionen ab. Man blamiert sich schnell. Ich hatte eine amerikanische AR-15 für eine russische Kalaschnikow gehalten. Es sollte nicht die einzige Blamage des Abends bleiben.
Das zum Symbol aller Guerilla-Bewegungen gewordene Gewehr ist etwa 80 Millionen mal gefertigt worden. Im Russischen respektvoll der „Automat“ genannt. Dafür steht der Code AK, für Automat Kalaschnikow. Ursprünglich aus sowjetischer Hand, dann in den Satellitenstaaten gefertigt, eroberte es die Welt. Freilich nicht deren friedlichen und freien Teil. Dort lautet der Code AR-15, das Armalite Rifle. Good Morning, Vietnam! Ich sage meinen amerikanischen Freund, dass mein Herz einst Onkel Ho gehörte, nicht den GIs. Er ist irritiert.
Ein Drittel aller Amerikaner besitzt privat eine Waffe. Ein Viertel davon hat mindestens eine AR-15. Dreißig Millionen sind in privaten Händen, Leitsymbole einer allgemeinen Volksbewaffnung. Übrigens insbesondere der Mittelschicht. Die Vorstadtvilla der weißen Bevölkerung ist damit bestückt, ganz gleich welchen politischen Lagers, aber mit mehr Enthusiasmus bei Rechten, die die weiße Überlegenheit auf ihre Fahnen geschrieben haben. Ich habe es da eher mit Berta von Suttners DIE WAFFEN NIEDER, aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte.
So was kommt von so was. Im Jahr 2023 wurden in den USA 43.000 Bürger durch Waffen getötet, viele bei Unfällen oder Selbsttötungen, aber immerhin davon 19.000 durch Mord. Wir hören in den deutschen Medien vor allem von den Massentötungen, wenn ein Verwirrter mit dem AR-15 seine alte Schule wieder mal besucht. Fast siebenhundert solcher „mass shootings“ kennt die Kriminalstatistik pro Jahr. Lieblingswaffe, wenn man das ungeheuerliche Wort benutzen darf, ist das AR-15.
Das individuelle Recht, legal Waffen zu besitzen und zu tragen, eben auch Maschinengewehre, leitet sich juristisch aus einem Verfassungszusatz ab, der in dem Bürgerkriegsland USA ursprünglich etwas anderes meinte. Jetzt steigt die Nachfrage mit jedem Anlass subjektiver Bedrohung, etwa bei sozialen Unruhen, aber auch bei Naturkatastrophen oder Pandemien. Es geht also um Selbstverteidigung in einem ganz fundamentalen Sinne.
Zur zweiten Blamage in Phoenix, Arizona: Der Hausherr wechselt ins Bildungsfach, während wir in seiner Garage stehen, er links eine Bierdose, rechts das AR-15. Er sagt „molon labe“, eine altgriechische Ansage, die auf den Spartaner Leonidas zurückgeht, als der Perser Xerxes ihn aufforderte, sich zu ergeben und die Waffen zu übergeben. Es heißt: „Komm, hol sie Dir!“ Und mein Gastgeber meinte damit nicht die Bierdose.
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Das kleine Einmaleins der Demokratie
Es ist wie im Kindergarten, dieses Gezänk, wer da mit wem koalieren wird und mit wem man auf keinen Fall koalieren kann. Von Versprechungen und Wortbrüchen ist die Rede, heilige Eide werden geschworen und böse Verschwörungen vermutet. Ein Weimarer Gezänk erfüllt den Wahlkampf, wie schon so oft, trotzdem ekelhaft. Eigentlich ist es ganz einfach. Jeder muss im Prinzip mit jedem können wollen. Ob man dann im konkreten Fall will und kann, ist eine andere Frage.
Man muss für einen klaren Kopf mal diese Lippenbekenntnisse beiseite schieben. Wahlkämpfe sind Exzesse der Doppelmoral. Es ist am Ende immer wie im wirklichen Leben. Wo ein Wille ist, ist ein Gebüsch. Wo die Hormone sprechen, schweigt das Gewissen. Wer mit wem ins Bett geht, weiß man zweifelsfrei am nächsten Morgen, und nicht am Abend vorher.
Ja, die Nachfolgepartei der DDR-Einheitspartei, genannt „Die Linke“, ist, so sie ins Parlament kommt, prinzipiell koalitionsfähig. Ja, die Gruppe mit der Euro-Demagogie, genannt „Alternative für Deutschland“, ist, so sie ins Parlament kommt, prinzipiell koalitionsfähig. Um das Argument zu schärfen , selbst die Faschisten der NPD, so sie in den Bundestag gewählt würden und nicht als Verfassungsfeinde verboten wären, wären prinzipiell koalitionsfähig.
Die Frage, mit wem man denn ins Bett eines Regierungsbündnisses möchte und mit wem nicht, ist in der parlamentarischen Demokratie eine situative und konkrete, keine prinzipielle. Politiker nennen das eine Frage der inhaltlichen Schnittmengen. Niemand, der durch den Souverän in einer allgemeinen und freien Wahl abgeordnet wurde, ist des Teufels, gehört zu den Unberührbaren, ist ein Deputierter zweiter Klasse. Man muss es für die ganz Doofen immer wieder erklären, das kleine Einmaleins der Demokratie.
In unserem Wahlrecht gibt es keine Stimmen erster und zweiter Klasse. Das Wählervotum gilt. Man kann anschließend dämlich finden, was der Wähler sich da mal wieder zusammengewählt hat, helfen tut es nichts. Ein zusammengewürfeltes Parlament muss seine eigene Struktur akzeptieren und das Chaos in einen homogenen Wählerwillen wandeln. Das ist der Kern von Politik: aus den Willensbekundungen der Vielen einen allgemeinen Willen zu gestalten. So entsteht Gemeinwohl in einer Demokratie.
Die Parlamentarier unterliegen keinen Weisungen. Es gibt für sie keine imperativen Mandate, weder ihrer Partei noch ihrer Wähler. Das versuchen die Fraktionsoberen zwar immer wieder auszuhebeln, Stichwort Fraktionszwang, aber die Sache ist ganz klar: In seinen Entscheidungen ist der Parlamentarier nur seinem Gewissen verantwortlich. Deshalb gibt es im Bundestag auch keine Voten erster und zweiter Klasse.
Die Regierung wird danach gebildet, wer im Parlament unter den Abgeordneten eine Mehrheit hat. Es gibt dabei keine Fraktionen erster und zweiter Klasse. Alle Fraktionen müssen prinzipiell mit allen Fraktionen koalitionsfähig sein. Sie sind nicht selbstlegitimiert, sondern durch den Souverän. Und es gibt darüber geschwisterliche Zuständigkeiten aus höherer Verantwortung für das Gemeinwesen.
Was die moralische Verantwortung für eine freiheitliche Demokratie angeht, so hat die Sozialdemokratie sich um die Integration ihres linken Randes zu kümmern, so wie die Konservativen sich um die Inklusion ihres rechten Randes sorgen müssen. Die SPD muss die Linke beschmusen, die CDU die AfD. Das Schmusen geschieht in pädagogischer Absicht. Links muss man Kommunisten verhindern, rechts Faschisten. So einfach ist das.
Trotzdem sagt Merkel, sie würde nie mit der AfD. Das ist entweder undemokratisch oder eine Lüge, von der man wissen kann, wie das Haltbarkeitsdatum aussieht. Trotzdem sagt Steinbrück, er würde nie mit der Links-Partei. Das ist entweder undemokratisch oder eine Lüge, von der man wissen kann, das sie Gabriel nicht bindet.
Merkel ist der Versuch der Entpolitisierung von Politik. Merkel ist der Versuch, das eigene Herumwurschteln als alternativlos erscheinen zu lassen. Opium für das Volk. Weil Politik aber immer die Wahl zwischen Alternativen ist, können wir ein rechtes Lager verlangen, das eine konservativ-liberale Politik anbietet, und ein linkes Lager, das eine sozialdemokratisch-ökologische Politik anbietet. Würde dem Wähler nicht systematisch Sand in die Augen geblasen, wüsste er, dass er die Wahl hat zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Grün-Rot. Ende, aus, Mickey Maus.
Was ist nun aber mit den Grünen, die mit den Roten können und den Schwarzen? Nichts ist. Das Gleiche galt schon immer für die FDP. Jeder muss prinzipiell mit jedem wollen können. Und zwei sind dabei, von denen weiß man, dass sie es mit allen treiben, wenn ihnen danach ist. Und?
Quelle: starke-meinungen.de