Logbuch

FLEET IN BEING.

Als junger Redenschreiber habe ich viel von einem agilen Chef gelernt, der seine Manuskripte akribisch durcharbeitete. Mit einem weichen Bleistift feilte er, zunächst grob, dann Entwurf für Entwurf feiner, schließlich, wir waren im zwanzigsten Durchgang, saß der Text. Selbst minimale Veränderungen bemerkte er sofort. „Kocks, wem hast Du das denn gegeben?“ Man konnte seine Texte nicht hinter seinem Rücken abstimmen, sprich entschärfen.

Eines Tages lese ich als Korrektur eine Einfügung, die mir nun gar nichts sagte: „fleet in being“. Es schien mir nicht mal korrektes Englisch zu sein. Ich missachtete es also. Prompt stand im Rücklauf FLEET IN BEING. Tjo, reden wir also über „Präsenzflotte“ als militärtaktische Maßnahmen im Seekrieg. Ein Konzept des ausgehenden 17. Jahrhunderts, das bis heute unter jenen gilt, die den Krieg vorbereiten, weil sie den Frieden wollen.

Der Gedanke ist: Eine starke Flotte wirkt auch dann auf den Gegner, wenn sie nur im Hafen liegt. Da der Feind auf ihr mögliches Auslaufen vorbereitet sein muss, bindet die Präsenzflotte ein mindestens ebenso großes Potential auf der anderen Seite. Ohne, dass ein Schuss fällt. Die Flotte wirkt einfach, weil sie das ist, ohne jedes Gefecht. Das ist ein guter Gedanke, wenn man über Waffengleichheit philosophieren will.

In der Öffentlichkeit, sprich beim Kampf um Aufmerksamkeit oder der Abwehr von Rufmord, gilt nur jener was, bei dem man mit kräftiger Gegenwehr rechnen muss. Mit wortgewaltigen Gegnern scherzt man nicht. Wie aber zeigt man im Meinungskrieg seine Waffen? Das wird durch bloßes Schweigen nicht gelingen. Die Schärfe des rhetorischen Schwertes beweist man spielerisch in Glossen. Zum Beispiel könnte man ein Logbuch führen. Nur mal so als Idee.

Logbuch

STAATSSCHAUSPIELE.

Vor dem Übel der Propaganda schützt uns in deutschen Landen die freie Presse und eine lautere Regierung. Ist das so? Im Prinzip ja. Radio Eriwan.

In wirklicher Gefahr weiß man den Staat, wenn er einen Putsch zu fürchten hat. Der abgewählte amerikanische Präsident Donald Trump hat vor einem Jahr einen Staatsstreich anzuzetteln versucht; jetzt sind auch in Deutschland solche Verräter ausgehoben worden. Was dabei zutage tritt, ist wirklich böse. Die Innenministerin hatte einen „Kampf gegen Rechts“ versprochen und jetzt geliefert. Ein veritables Staatsschauspiel.

Das Presse-Echo zum tapferen Schlag gegen die Reichsbürger und QAnon-Anhänger ist sehr gut. Weil fast alle Redaktionen schon am Vorabend von der für anderntags um 06.15 Uhr geplanten Razzia wussten. Man war instruiert worden. Der allgemein geächtete Boulevardjournalist Julian Reichel sagt dazu, dass eine geheime Staatsschutzrazzia, von der alle Redaktionen vorab wüssten, lediglich eine PR-Aktion sei. Er meint das abwertend. Staatsschauspiel.

Da ist sie wieder, die Unterscheidung von Presse und PR, diesmal mit der besonderen Variante des Regierungs-PR. Begrifflich korrekt meint dies den Unterschied von Journalismus und Propaganda. Beides sind kommunikative Tätigkeiten innerhalb einer gemeinsamen gesellschaftlichen Praxis, die aber unterschiedlich bewertet sind. Journalismus gilt als Tugend, Teil der demokratischen Deliberation, gar als Vierte Gewalt, wohingegen Propaganda als interessengeleitet, wenn nicht als manipulativ abgewertet wird. Licht und Schatten als Aufklärung und deren Gegenteil.

Zu den Besonderheiten der Regierungspropaganda in der Bundesrepublik gehört, dass die entsprechende Behörde, das Bundespresseamt, sich nicht als PR begreift. Ich habe in der nächsten Woche einen Termin an der Uni Bonn, zu dem ein Honorarprofessor geladen hat, der mal Verleger war und sich als Anwalt einer realistischen Weltsicht um den Journalismus verdient macht. Es kommt noch eine wunderbare Journalistin, die mal Regierungssprecherin war, und ein klasse Journalist, der die Investigativen einer Tageszeitung leitet. Ein Journalist, eine Regierungssprecherin, lauter ehrbare Leute. Und ich.

Denn wer ist in der Runde das Schmuddelkind? Richtig. Meines Vaters Sohn. Nicht ganz zu Recht. Denn auch ich sitze als Bürger nur staunend im Parkett, während mit meinen Steuern Staatsschauspiele inszeniert werden. Mit Hilfe der Presse.

Logbuch

FREMDE.

Flüchtlinge soll man, sagen die Sprachreiniger, „Flüchtende“ nennen, was fehlleitet, wenn sie, zumindest vorübergehend, innehalten wollen auf ihrer Flucht. Allenfalls könnte man von „Geflüchteten“ reden; aber was macht das besser?

Als ich noch beruflich mit der Frage zu tun hatte, habe ich stets von „Asylsuchenden“ gesprochen, weil das der Grund für die Aufnahme der Geflohenen war, dass ihnen politisches Asyl zustehen könnte, das dann auch zu gewähren wäre. Das gehört zur STAATSRÄSON eines demokratischen Deutschlands, dass man Asylberechtigten dieses auch gewährt.

Ich erinnere in dem Zusammenhang immer den Selbstmord von Walter Benjamin, der vor den Nazis fliehen musste und irgendwo in Frankreich mittellos sich seiner Verzweiflung ergibt. Oder des glücklicheren Bert Brecht, der öfter die Länder als das Hemd wechselnd nach Amerika entweichen konnte.

Nun hätte der Asylgewährer die Pflicht, die äußeren Umstände zu gestalten, dabei auch die Sicherheit zu garantieren. Die Sicherheit der Asylsuchenden für die Dauer ihres Verfahrens wie die Sicherheit der Gastgeber, sprich der aufnehmenden Bevölkerung. Das hat die Politik während der ersten Krise um 2015 notorisch versäumt.

Denn Merkels „Wir schaffen das“ hieß in Wahrheit IHR SCHAFFT DAS, womit aus der Perspektive des Bundes die Länder und Gemeinden gemeint waren. Dort wurden zwar gewaltige Anstrengungen der Verantwortlichen in der Unterbringung freigesetzt, geringere in der Betreuung und fast keine in der SICHERHEIT. Dafür ist es alles in allem noch gutgegangen, es war aber fahrlässig.

Die Polizei wäre gefordert gewesen und hat das Problem an sogenannte SECURITY delegieren lassen, die eine Mischung aus Hobbybullen, Türstehern und Freizeitfaschos zu bieten hatte. Es kam zu Vorfällen. Solchen, die man schwer hätte vermeiden können. Und solchen, die hätten vermieden werden müssen.

Die Sorglosigkeit der naiven Parole „refugees welcome“ hätte auch einer Fürsorge der garantierten Sicherheit bedurft. Ja, durch die Organe des Rechtsstaats, sprich die Polizei. Ich sage das mit sehr großer Vorsicht, da das Konzept einer „Fremdenpolizei“ nicht gemeint ist. Wegschauen des Staates aber auch nicht.

Logbuch

Nach der Wahl: Katerstimmung allerseits; mir ist übel

Die Würfel sind gefallen. Der Wähler hat gesprochen. Seinen Willen soll nun das Parlament so umsetzen, dass eine handlungsfähige Regierung möglich wird, die den Volkswillen abbildet. Aus dem Willen der Vielen soll nun der Wille aller werden, das Gemeinwohl. Was aber hat uns der Souverän mit seinen Kreuzchen auf den Wahlzetteln sagen wollen?

Wir haben gelernt, dass die Streithähne Schröder und Lafontaine die Sozialdemokratie so nachhaltig in SPD und LINKE gespalten haben, dass es frühestens bei der nächsten Bundestagswahl zu einer gemeinsamen Regierungsverantwortung von SED-Nachfolgern, linkssektiererischen Wessis und Labour (vulgo: Rot+Rot) kommen kann. Das ist Parteiengezänk, nicht Staatsbürgerpflicht.

Zum eher linken Lager der politischen Republik wird man weite Teile der Grünen rechnen können. Die Addierung von Rot, Rot und Grün hat schon jetzt die Mehrheit. An der Erkenntnis, dass die parteipolitische Mehrheit meines Vaterlandes seit der Wiedervereinigung strukturell links der Mitte steht, geht kein Weg vorbei. Alle Parteien versuchen das vergessen zu machen, außer Gysi, der auf dem Strich geht.

Eine Mehrheit rechts der Mitte könnte durch Schwarz-Grün entstehen, vielleicht noch unter Zuhilfenahme der sogenannten Alternative für Deutschland, den Euro-Gegnern. Zu einer schlichten Spaltung der Grünen kann es aber über Nacht kommen, wenn sich die Öko-Partei in die Arme der Konservativen wirft. Die Opportunistin Merkel kriegt das hin, die gelernten Kommunisten Trittinscher Prägung nicht. Das zerreißt  die Grünen, eigentlich eine FDP für Körnerfresser.

Die Union wird die Nase gerade über Wasser halten; regieren wird sie auch über den Tag hinaus können, wenn die leere Hülle namens FDP nicht implodiert und sie die Rechtspopulisten von der Anti-Euro-Front klein halten kann. Mitten in der nächsten Legislaturperiode wird Frau Merkel ohnehin zurücktreten und den Platz etwa für Julia Klöckner räumen. Zeitgleich gibt Seehofer an die Söder-Konkurrentin ab, deren Namen ich mir nicht merken kann.

Sprechen wir es aus: Es droht eine Große Koalition. Ich fände das ekelhaft. Der Talkmaster Lanz hat dieses Attribut, das ich in seiner Sendung zu äußern wagte, mit aller Autorität zurückgewiesen. Ich bin darauf noch mal in mich gegangen und habe kühlen Kopfes erwogen, was ich von einer Großen Koalition halte. Nun, mein abgewogenes Urteil: Ich finde sie unsäglich. Deutlich genug? Eine parlamentarische Demokratie gibt sich durch solche Koalitionen selbst auf.

Es gilt das Seehofer-Motto: Meine Ein-Partei-Koalition besteht im Bündnis mit den Bürgern meines Landes. Er kennt keine Parteien mehr, nur noch Bayern. Der Satz, dass man keine Parteien mehr kenne, nur noch Deutsche, hat uns vor fast hundert Jahren in einen Krieg geführt. Deutschland steht gut da, das soll so bleiben. Weil am deutschen Wesen…Alternativlos.

Politik ist nie alternativlos. Erst mit dem Erreichen von Alternativen beginnt Politik. Die dreisteste Form der Demagogie besteht in der apodiktischen Setzung: Was wir machen, diktiert die Sache und ist ohne Alternativen. Diese infame Ideologie der Ideologielosigkeit setzt die politische Kontroverse unter Valium, um unbeobachtet Klientelpolitik machen zu können. Das gefährdet die Grundlage jeder deliberativen Demokratie. Ekelhaft.

Quelle: starke-meinungen.de