Logbuch
KLEINER KRACH UM KRACH.
Der SPD-Kandidat um das Amt des Regierenden, ich weiß, dass ich ein gut gehütetes Geheimnis verrate, heißt Steffen Krach. Krach wie Lärm; ist aber eher ein leiser Treter, ein netter, stiller Typ. Seine innerparteiliche Popularität gründet darauf, dass er wahrnehmbar nicht (!) die populäre Kandidatin Franziska Giffey ist, die der einschlägige Pate der Sozen nicht mag. So geht hier Macht. Aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte.
Wegen eines Verdachts der Bestechlichkeit hat die Staatsanwaltschaft Hannover die Privatwohnung von Krach und die Räume der Berliner SPD durchsuchen lassen, vier Tage vor der Kommunalwahl in Hannover und elf vor der in Berlin. Much a do about nothing. Grund sei ein angejahrtes Ermittlungsverfahren wegen einer versuchten Parteispende von einem Bieter in einem Vergabeverfahren um eine alte Klinik in Niedersachsen, wo Krach als Amtsträger im Aufsichtsrat saß. Inzwischen ist klar, dass die Spende damals sofort von der Partei zurückgezahlt wurde. Annahme verweigert. Und der Spender den Zuschlag nicht erhalten hat. Weshalb also die Nacht- und Nebelaktion mit dem Effekt der Wahlbeeinflussung? Das wissen nicht mal die Götter. Apropos Götterdämmerung.
Der örtliche ÖRR, er heißt RBB, im Volksmund Dämmerfunk genannt, macht eine ganz große Nummer draus und bietet unbeabsichtigt und ganz am Rande ein Indiz. Die ursprüngliche Quelle kommt zu Wort, nämlich die Chefredakteurin der HAZ, das Lokalblatt an der Leine, und sie verplappert sich. Man habe in anderer Sache die Pressesprecherin der Staatsanwaltschaft angerufen und dabei habe die sich verplappert, da gebe es übrigens noch ein Ermittlungsverfahren. Kann das? Kann das sein? Jedenfalls hatte ich als Zuschauer diesen Eindruck. Kann eine so hohe Behörde sich schlicht verplappern? Eine Handbreit vor Wahlen?
Eine Staatsanwaltschaft ist eine weisungsgebundene Behörde, aber die weisungsbefugte Ministerin von der SPD. Kein Anlass zu Verschwörungstheorien. Warum zieht die Intendantin des Dämmerfunks, eine Frau Ulrike Demmer, die Nummer dann so hoch? Sondersendung für ein schlichtes Dementi. Nun, von der Dämmerung liest man unschöne Dinge über ihre Intendanz; da kann es Morgenröte bringen, wenn man sich plustert. Dabei lese ich vom Honorar ihres Kommunikationsberaters. Schau an, eine Intendantin mit Spin Doctor. Das Honorar ist stattlich, hätte ich auch genommen. Aber sie, die dahin Dämmernde, mich nicht. Tjo. Viel Lärm um nichts.
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WAS DER LANDRAT RÄT.
Der Kanzler hat gesagt, dass das Ergebnis der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt eine tektonische Erschütterung sei. Das heißt zu gut deutsch baulich und meint, das die Brandmauer gefallen. Für die Konservativen wird der leidige Abwehrkampf gegen die Rechtsradikalen schwerer; man kann ihn zwar weiterhin trotzig und noch als Prinzip begründen, aber das Wahlergebnis deckt dies nicht mehr plausibel ab. Die Rechten sind keine Episode mehr.
Was ist geschehen? Der Wähler hat bei einer allgemeinen und freien Wahl und mit sehr hoher Wahlbeteiligung in Sachsen-Anhalt landesweit der AfD gut 40% der Stimmen geschenkt, in vielen Städten und ländlichen Gegenden mehr als die Hälfte. Das zumindest zur Kenntnis zu nehmen, ist die Pflicht aller anderen Parteien. Insbesondere der CDU, die es vermasselt hat. Demokratie ist eben auch, wenn die gewinnen, die man selbst nun gar nicht wollte.
In der Verfassung gibt es das schlanke Institut „Regierungsauftrag“ nicht. Jetzt gilt es für alle Gewählten, dass sie sehen müssen, wie sie zu einem Bündnis kommen, das eine Mehrheit im Parlament hat. Oder man lässt sich auf die ewige Hängepartie einer Minderheitsregierung ein. Das Wahlergebnis jedenfalls ist erstmal gesetzt und damit eine Regierung zu bilden. Macht was draus! Andernfalls stehen Neuwahlen an. Niemand, der bei politischem Verstand ist, glaubt, dass dann hier die AfD abschmiert. Wir wissen ja, wer helfen wird. Das brächte eine absolute Mehrheit für die Rechtsradikalen, eine Machtergreifung.
Deshalb finde ich mutig und klug, wenn jetzt ein Landrat der SPD im Salzlandkreis ausspricht, was unausweichlich: Man wird mit der AfD reden müssen. Das ist ordnungspolitisch ein mutiges Statement. Der Mann stellt sich seiner politischen Verantwortung. Er sagt nicht, dass man jeder rechtsradikalen Spinnerei wird folgen müssen. Oder dass man seine Werte und Gesinnung nun Stück für Stück zu Markte tragen soll. Er sagt, dass es undemokratisch wäre, mit diesem klaren Wählervotum nicht politisch umzugehen. Da hat er recht.
Das ist leicht zu verhetzen; deshalb ist es mutig, wenn Markus Braun, so heißt der Mann, nun das Kreuz durchdrückt und sagt: Duckt Euch nicht weg. Dem müssen wir uns politisch stellen. Wir müssen mit denen reden, die fast die Mehrheit haben. Der Landrat sieht zudem, wie der Riss mitten durch sein Land geht. Wir haben eine so verbreitete Reaktanz, dass bloßes Ignorieren nicht hilft. Im Gegenteil.
Keine Zeiten, die nach Bruder Leichtfuß und Schwester Doppelmoral verlangt. Es sind Männer wie Markus Braun aus Bernburg, die den Volkszorn auszuhalten haben und für freie Wahlen auch dann stehen, wenn sie den Gegner an die Macht zu bringen drohen. Wir werden nun alle darauf achten müssen, dass die Blauen nicht die Verfassung brechen. Die Gefahr besteht. Man wird deshalb mit ihnen reden müssen, auch wenn ihnen nicht zu trauen ist. Das ist kein Widerspruch, auch wenn es so klingt. Es ist eine Demokratenpflicht, der nicht auszuweichen ist. Was der Landrat rät, ist richtig.
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DIE MAGDEBURGER HOCHZEIT.
Seit der Dreißigjährige Krieg Sachsen-Anhalt geschleift hat, sprechen wir von der Magdeburger Hochzeit; freilich mit Sarkasmus, weil die Braut sich damals in die Arme eines wirklichen Unholds geworfen hatte. Gemach. Was allen Hagestolzen der Altparteien als Mesalliance erscheint, war diesmal eine Liebesheirat. Die entscheidende Zahl liegt nicht in den 40 Prozent der rechten AfD, sondern in der 80 der Wahlbeteiligung; selten hoch. Signifikant.
Der Wähler hatte wirklich das Wort. Und der Wahlkampf war fair. Wenn also Magdeburg als Braut sich ins Bett der Neuen Rechten legt, vor wem ist die Magd gewichen? Das lässt sich klar sagen. Der Verlierer ist die CDU; sie hat sich halbiert. Klarster Ausdruck des Erdrutsches: Die Schwarzen holen kein einziges Direktmandat mehr; ihr Spitzenkandidat, dessen Namen niemand weiß, nicht mal seinen eigenen Wahlkreis. Der CDU-Kanzler, dessen Namen man weiß, war im Wahlkampf in Hinterzimmern zu verstecken, damit er nicht bespuckt werden konnte. Fritze Merz, das wird schwer. Mönchlein, Mönchlein, Du gehst im Bund nun einen schweren Gang.
Die SPD hat sich bei ihrer Stammwählerschaft hier in der Fläche so gerade mal gehalten. Das macht mich nicht froh, aber ist auch kein Anlass zu Spott. Gilt auch für die Grünen, die Gelben und die Linken. Nur ist jetzt klar, dass die Magd sie nicht mehr heiß und innig mag. Die Brandmauer hat sich nicht als Hindernis erwiesen, wie in allen Klostergärten mit devianten Diven. Die Magd erweist sich als Schlampe und will partout in die blauen Linnen. Aber ist das ein gerechtes Urteil über die Magdeburger Hochzeit? Ich glaube nicht. Die Gattenwahl ist erkennbar nicht dem Rat der Omas gegen Rechts, diesem Tantenverein von Klageweibern, gefolgt. Aber es war doch recht eindeutig, wem die Gunst der Stunde gilt.
Verdutzt steht der politische Publizist da, wie schon im Englischen beim Brexit oder der Wiederwahl des rechten Poplisten in den USA. Das Volk hat leider falsch gewählt. Der türkische Bub in Baden-Württemberg mahnt den Souverän, einen solchen Blödsinn nicht noch mal zu machen. Der grüne Humor der Realitätsverleugnung. Ja, das wird helfen.
Wir werden mit einem Drittel rechter Wähler im Westen leben lernen müssen, wenn es nicht die Hälfte werden soll. Dass ist die Realität, deren Leugnung schlicht albern ist. Ja, wir werden mit diesem Teil der Wählerschaft reden müssen. Immer. Überall. Und selbstverständlich in den Parlamenten gegebenenfalls koalieren. Es gibt in der Demokratie keine Voten vermeintlicher Relevanz. Alles Volksentscheide. Macht was draus. Das ist die historische Ansage aus dem Magdeburger Dom.
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Davos: Da, wo’s wirklich kracht
So ist Kapitalismus heute: Philanthropisch gesinnte Menschen aus den Spitzen der Weltwirtschaft treffen sich in einem Bergdorf und tragen keine Krawatten. Die Welt ist zu retten, da will man sich moralisch nicht lumpen lassen und ist dabei. Das World Economic Forum (WEF) tagt, die Elite der Welt ist in dem Schweizer Örtchen Davos versammelt. Aus alter Gewohnheit lungere ich hier herum und starre auf die Klinik, in der Thomas Mann den „Zauberberg“ geschrieben hat und Susanne Klatten sich verführen ließ oder so ähnlich. Von zwei meiner Begegnungen in Davos ist dem Rest der Menschheit zu berichten, weil sie vom Zustand der Welt künden.
Bevor die Großkopfeten ins Bett gehen, nehmen sie als letzten Termin des Abends einen sogenannten „Nightcap“ wahr, also einen Umtrunk, bei dem ein Absacker angeboten wird. Und gepflegte Konversation mit Bill Gates und Joe Kaeser, jedenfalls mit Joe Kaeser, der noch immer nicht anständig rasiert ist. Ich verlaufe mich im Belvedere, dem Bums der Steigenbergers in Davos, und scheitere auf dem Weg von der Bar zu „Herren“ an einer jungen Dame, die mein rotes Bändchen sehen will. Ich habe kein rotes Bändchen, weil ich zu diesem Nightcap nicht geladen bin. Also muss ich woanders für kleine Jungs gehen.
Geladen sind aber Herr Doktor Philipp Rösler und Ehefrau Wiebke. Herr Rösler, vormals „Fipps“ und bundesdeutscher Wirtschaftsminister sowie FDP-Vorsitzender, gehört hier hin, denn Herr Rösler ist designierter Geschäftsführer des WEF. Er hat sein Leben als Politiker für beendet erklärt und wird nun die Beratungsfirma des calvinistischen Veranstalters weltweit vermarkten. „Fipps is the upcoming Host of Davos“, heißt es. Er dürfte für viele Asiaten so aussehen, wie einer, der es geschafft hat, selbst wenn er für deutsche Augen aussieht wie einer, der rein gar nichts geregelt gekriegt hat. Na ja, dann kann er den Freunden des Reises ja das mit dem Fröschekochen und seinem unglaublich schlauen Trick noch mal erzählen. Neben dem FDP-Granden im Bonsai-Format stehen der Multimillionär Carsten Maschmeyer, Ex-AWD-Chef, und seine Begleiterin Veronica Ferres. So geht heute Elite.
Die Motti der Veranstaltung beschwören in einem rührend schlechten Schwyzerdütsch-Englisch die globale Verantwortung der Eliten für die Zukunft der Welt. In diesem Jahr ist man ganz besonders für sauberes Wasser. Der Genfer Calvinismus, dort vor über 450 Jahren geboren,erlebt hier fröhliche Urstände. Rückenwind kommt aus der amerikanischen Weltmacht, die ja in diesem Geist groß geworden ist. Der Liberalismus dieser Prägung will nicht nur unser Geld, sondern auch noch den Eindruck erzeugen, dass er zu den Auserwählten gehört, denen das Himmelreich sicher ist. Sie nehmen uns die Knete und die Moral. Die Rutenläufer der Weltwirtschaft geben sich hier für eine Woche wie die Schulbuben im Kindergottesdienst. Es wabert ein Ausmaß an bigotter Doppelmoral durch das Örtchen, dass der Brechreiz zum ständigen Begleiter wird.
Zweite Begegnung. An der Bar, von der ich kurz zur Toilette strebte, sitzt neben mir, echt steil anzusehen, eine Italienerin namens Monica, die in Florenz einen Catering-Service betreibt und hier in Davos zum WEF als Escort tätig ist. Sie wissen schon… Ich hatte den Mut, sie gleich anzusprechen, da ich am Vortag im Schweizer BLICK, der örtlichen BILD, eine nette Story über sie gelesen hatte, einschließlich einschlägiger Nobelfotos. In der Preisklasse gibt es keine Pornobilder, die Damen wollen aussehen wie Damen. Nach einem eher steifen Martini beklagte sie, dass die Herren in Davos trotz des strammen Fallhonorars von 2500 Franken meist „nur reden“ wollten, über Kunst und so…, sprich „einen Freund suchen und keine Geliebte“. Und dass das Gelabere eben länger dauere als die ursprünglichen horizontalen Handlungen ihres Gewerbes. Das senke die Frequenz. Sie macht, zugegeben von mir nachdrücklich befragt, Bemerkungen über „die Männer“ in der Elite, die ich hier nicht wiederholen möchte.
Cara mia, sage ich, warum bist Du hier? Sie will nicht so richtig raus mit der Sprache. Als ich nachfasse, rhetorisch versteht sich, deutet sie auf einen Zeitungsartikel in „La Repubblica“, den sie umkringelt hat. Der 77-jährige Silvio Berlusconi hat das Abonnement gekündigt, das er bisher mit 14 jungen Damen hatte, die regelmäßig seine Parties bevölkerten oder sonst irgendwie bei ihm nach dem Rechten sahen. Die Damen hatten eine Bereitstellungspauschale von 2500 Euro pro Monat bezogen, alles andere gab es on top im sogenannten Arbeitspreis. Er sei großzügig gewesen, wird mir versichert. Nach der Scheidung von seiner Ehefrau Veronica Lario könne er sich den Hofstaat nicht mehr leisten. Monica seufzt über die guten alten Zeiten. Das ist der Niedergang des mediterranen Katholizismus und der Einzug amerikanischer Verhältnisse, findet Monica. Man muss ihr Entsetzen über die Weltherrschaft des Calvinismus teilen. Selbst in Italien geht der rheinische Kapitalismus zu Ende und der brandenburgische zieht ein. Gruß in die Heimat!
Quelle: starke-meinungen.de