Dunkle Wolken über Bullerbü – die schwedische Musterdemokratie auf ressentimentgeladenen Abwegen

Fremdenfeindlichkeit und rassistische Ausfälle in einem EU-Staat, da fallen einem zunächst die gegenwärtigen Eskapaden Nicolas Sarkozys ein: In Zeiten innenpolitischer Krisen und kleinerer persönlicher Demütigungen (dieser Tage zitiert eine größere deutsche Tageszeitung die Präsidentengattin mit dem wenig staatstragenden Ausspruch ‚Monogamie langweilt mich’) gibt der Sohn ungarischer Immigranten den Superbullen im Kampf gegen die Roma.

Doch nicht von ihm soll hier die Rede sein. Auch die gegenwärtige italienische Regierung, sonst häufiger mal für ein xenophobes Abenteuer zu haben, ist diesmal außen vor. Der Ort des Geschehens liegt viel weiter im Norden, es handelt sich um das traditionsreiche Königreich Schweden. Der Beobachter reibt sich zunächst verwundert die Augen.

Schweden, das idyllische Paradies des sozialdemokratischen Egalitarismus, das Land von Bullerbü und Köttbullar als Hort der Fremdenfeindlichkeit?

Dass kann doch nicht sein. Das nordische Land ist gemeinhin bekannt als Heimstatt der Progressiven: Einheitsschule und  Frauenquote sind hier längst keine Utopien mehr und ein jeder kennt das genaue Gehalt seines Nachbarn. Die dort in den späten 1960ern entstandenen Romane von Maj Sjöwall und Per Wahlöö waren für eine ganze Generation von Krimilesern prägend, linke Kritik an der Sozialdemokratie, verpackt in spannenden Geschichten rund um sinistre kapitalistisch-faschistische Komplotte, das war neu, das war innovativ, das formte das Schwedenbild nachhaltig.

Und nun soll ausgerechnet von dort der ewig-gestrige Ungeist ausgehen? Leider ist dem so und das Übel kommt zudem auch noch in Doppelgestalt daher. Da wäre zum einen die Partei der Schwedendemokraten, die in ressentimentgeladenen Spots Stimmung gegen Immigranten macht und sich als Hüterin des schwedischen Volkes geriert.

Und dennoch, glaubt man den Demoskopen, dann haben die neurechten Wirrköpfe gute Chancen darauf, die Hürde für einen Einzug in den Reichstag zu überspringen. Keine schönen Aussichten und dennoch, für sich allein genommen kein Grund für Alarmismus.

Das sich gerade die sozial Deprivierten um populistische Rattenfänger scharren ist kein neues und beileibe kein schwedisches Phänomen. Hinzu kommt in dem skandinavischen Land jedoch die breite politische Debatte rund um Zionismus und Judentum.

Kaum ein Thema hat zwischen Schonen und Lappland derartige Konjunktur wie die jüdische Ansiedlung am östlichen Mittelmeer. Der populäre und stets rotweinselige Krimiautor Henning Mankell steht mit seiner munteren Kreuzfahrt zur Hamas dabei nicht weit im Abseits, er wankt vielmehr im politischen Mainstream umher.

Seit Jahren schon wird in den Läden des staatlichen Alkoholmonopols Wein von den Golanhöhen als ‚Made in Israeli occupied Syrian territories’ vermarktet (darüber, wie der politisch korrekte Schwede Königsberger Klopse und Südtiroler Schinkenspeck kennzeichnet ist dem Verfasser leider nichts bekannt) und außerhalb der arabischen Welt ist die Empörung über israelische Innenpolitik auch kaum irgendwo so groß wie in Stockholm.

Auch im aktuellen Wahlkampf überbieten sich bürgerliche und progressive Kräfte mit Maßnahmenkatalogen gegen zionistische und ultraorthodoxe Gefahren, parteiübergreifend möchte man endlich in Schweden massenhaft auftretende Phänomene wie Schächtung und Brit Mila ächten und für die Rechte stets bedrohter Palästinenser eintreten. Diese obsessive Beschäftigung mit (vorsichtig ausgedrückt) doch eher entfernten Themen verwundert.

Die Geschichte kennt weder große jüdisch-schwedische Schismen noch eine innige Völkerfreundschaft zwischen Nordmännern und Palästinensern, es drängt sich hier viel mehr der Verdacht auf, dass das große Ideal einer brüderlichen Bullerbü-Idylle durch die Konstruktion eines gemeinsamen Feindes erhalten werden soll, frei nach dem Motto Pipi Langstrumpfs: „Ich mache mir die Welt, wie sie mir gefällt.“

Quelle: starke-meinungen.de

Gauloises oder Gitanes? – Das fragt Nicolas Sarkozy, der Volksverhetzer von der Seine

„Flic, faschiste, assassin!“ Ich muss einräumen, dass dies auch mein Kampflied war, als ich im Mai 1968, von einer bildschönen Sorbonne-Studentin begleitet, vin-rouge-ordinaire-fröhlich und kämpferisch gesinnt durch die Straßen von Paris zog.

Natürlich war das politisch falsch. Die französische Polizei bestand nicht aus Faschisten, und die Verunfallten der Demos waren tragische Kollateralschäden. Aber so eine französische Studentenrevolte, die hatte seinerzeit schon was für einen deutschen Oberschüler. Man fühlte sich im historischen Atem der großen Französischen Revolution am Rive Gauche dieser Tage und setzte sich nach der Demo gemütlich neben Sartre ins Deux Magots.

Man rauchte Gauloises, aus einer Zigarettenschachtel mit dem Gallierhelm drauf, oder Gitanes (Zigeuner), die von einer tanzenden Zigeunerin geziert wurden.

Tempi passati; Reaktionäres hören wir heute von der Seine. Und wieder klingt es aus den Nachrichten, das alte Lied: „Flic, faschiste, assassin!“ Massenproteste, supranationale Resolutionen und päpstliche Mahnworte: Die französische Innenpolitik sorgt international für Wirbel.

Staatspräsident Nicolas Sarkozy hat eine neue Bedrohung für die öffentliche Ordnung Frankreichs ausgemacht; der Sohn ungarischer Immigranten schwingt sich, sekundiert von Innenminister Brice Hortefeux, dazu auf, die gallische Heimat von kriminellen Zigeunern zu säubern.

Er benannte das Abfackeln von Bussen und Schulen, das Plündern von Läden und die Anwendung von brutaler Gewalt gegen hilflose (zum Teil sogar körperlich behinderte) Personen als das, was es ist: ordinäre Kriminalität. Er verweigerte sich jedem rührseligen Versuch, einen Molotowcocktail in ein Dialogangebot umzudeuten, und kündigte stattdessen an, mit dem Hochdruckreiniger für Ordnung sorgen zu wollen.

Dafür und für seine Titulierung der marodierenden Massen als ‚Racaille’ (Gesindel) musste er viele mediale Prügel einstecken. Nur wenige Journalisten (unter ihnen mein geschätzter Kollege Henryk M. Broder) wagten es damals, ihm publizistisch beizuspringen.

Das französische Wahlvolk ließ sich davon jedoch populistisch verführen und hob Sarkozy bald darauf ins höchste Staatsamt. Dort machte er in der Folgezeit jedoch weniger durch die von vielen erhoffte konservative Innenpolitik als viel mehr durch amouröse Gockelhaftigkeit von sich reden. Als er dann auch noch seinen Sohn (zum damaligen Zeitpunkt immerhin Jurastudent im ersten Semester) in ein hohes Verwaltungsamt hieven wollte, rieben sich selbst geneigte Beobachter verwundert die Augen.

Mit dem gaullistischen Hoffnungsträger schien eine bizarre Mischung aus Silvio Berlusconi und dem Denver Clan Einzug in den Élysée-Palast gehalten zu haben. Die Imagewerte rutschten ab. Als dann auch noch Affären rund um die Finanzierung der Präsidentenpartei UMP ruchbar wurden, verfinsterte sich der politische Himmel über Nicolas Sarkozy endgültig. Ein Merkelsches Dunkel bewölkte den Pariser Himmel, Westerwellesche Banalitäten füllten die Regenbogenpresse.

Es ist in der modernen Politik geradezu axiomatisch, dass eine solche Situation öffentlichkeitswirksamen Aktionismus der handelnden Personen nach sich zieht. Die Götter hatten ein Einsehen und baten den Plebs um Randale. Diesmal waren es nicht muslimische Vorstadtbewohner, sondern Roma aus dem Barackenlager, die sich da, Vaterland sei wachsam, gegen Ordnung und Polizei stellten.

Prompt war Sarkozy in seiner Paraderolle als oberster Flic der Republik zur Stelle und versprach energisches Handeln. Mit dem, was er nun vorschlug, schoss er jedoch weit über das Ziel einer abwägenden Politik hinaus. Geplante Massenabschiebungen von EU-Bürgern (Zigeuner) in andere EU-Staaten (Rumänien), die gewaltsame Räumung illegaler Barackenlager sowie die Ankündigung, künftig Straftätern mit Migrationshintergrund die Staatsbürgerschaft zu entziehen, sorgten für massive öffentliche Empörung und das diesmal auch zu Recht.

Natürlich mag man sich fragen, ob derartige Kritik nicht gerade jetzt, wo auch Deutschland sich anschickt, 12.000 Roma auf den Balkan abzuschieben, etwas wohlfeil ist. Aber denken wir europäisch, ob die politischen Idioten unserer Tage von der Emscher/Spree stammen oder der Donau/Seine, ist uns, den Aufgeklärten Europas, einerlei.

Das politische Handeln Sarkozys ist aus mindestens zwei Gründen schändlich. Zum einen trägt es überkommenen Rassismus in die Innenpolitik einer großen demokratischen Nation; Ressentiments und Stereotypen treten an die Stelle vernünftiger Kriminalprävention. Zum anderen vereitelt es aber auch eine ernsthafte Debatte über die tatsächlich existenten Probleme mit Teilen der eingewanderten Roma. Denn hier handelt es sich um organisierte Kriminalität, um international organisierte Kriminalität, in der Opfer wie Täter nur noch schwer zu unterscheiden sind.

Man kennt das Bild aus deutschen Großstädten, schmutzige Heranwachsende in zerlumpten Kleidern verbringen ihre Tage als Fensterputzer an verkehrsreichen Kreuzungen. Eltern schicken ihren Nachwuchs zum Betteln und Stehlen, anstatt ihm einen geregelten Schulbesuch zu ermöglichen. Die Lebensbedingungen sind menschenverachtend.

Dem Geist von Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit, jenem großen Erbe der Französischen Republik, erweist Nicolas Sarkozy mit seiner pauschalen Stimmungsmache gegen eine ganze Ethnie einen Bärendienst. Und so erklingt es wieder, das alte Lied: „flic, faschiste, assassin!“ Ich singe wieder mit.

Quelle: starke-meinungen.de

Für Zweckehen, die Fremdenlegion und Einwanderungsländer – Plädoyer eines Sarrazin-Kranken (Opfer der Volksfürsorge)

Soziologen sind, wenn sie gut sind, die Pathologen der Gesellschaft, gänzlich unsentimental. Ein Soziologe leidet an der Sarrazin-Krankheit, dieser bösartigen Volksfürsorge, fürchterlich.

Weil, er denkt so: Die modernste Organisation im ideengeschichtlichen Sinne ist ein Söldnerheer, die französische Fremdenlegion. Sie fragt nicht, woher die Menschen kommen. Sie kümmert nicht, ob der Vater Muselmann oder Jude oder Christ war, ob es den Brei mit goldenen Löffeln oder aus Holzschalen gab. Sie fragt nicht mal, wie ihre Aspiranten heißen. Die Geschundenen dieser Erde verpflichten sich für eine bestimmte Zeit und auf einen bestimmten Codex, und alles ist gut.

Der durch Geburt oder Umstände gebeutelte Mensch hat keine Vergangenheit mehr, die ihn drückt, nur noch eine jungfräuliche frische Zukunft. Das ist die Errungenschaft der Aufklärung: dass man Verträge schließt und es den Verträgen völlig egal ist, wer sie schließt.

Die Gesellschaft als Vertragszustand funktioniert ungeachtet der Personen, weil dem Vertrag egal ist, wer ihn schließt. Der Vertrag will eingehalten sein und ansonsten kann jeder nach seiner Facon selig werden.

Kontraktualismus heißt für den Soziologen das Geheimnis der Emanzipation von Kirchenterror und Adelsfron. Wir verdanken dem Konzept der Kontrakte nicht nur die religiöse und soziale Freiheit, sondern auch die persönliche.

Die USA sind zur Weltmacht geworden, weil sie sich als Einwanderungsland verstanden haben, für das die alte Welt nichts, gar nichts zählt. Das Prinzip des neuen Gesellschaftsvertrages ist später durchbrochen worden durch religiösen Unsinn wie die Vorstellung, dass es Gottes eigenes Land sei, aus dem man die Indianer gerade vertrieben hatte.

Im Prinzip aber ist der amerikanische Traum ein Vertrag. Der böse Philosoph Nietzsche hatte schon ganz recht: Der Gesellschaftsvertrag ist ein Abkommen der Schafe gegen die Wölfe. Das garantiert den inneren Frieden.

Im Gesellschaftsvertrag geben auch die Wölfe das Recht des Stärkeren an den Staat ab, der mit seinem Monopol auf Gewalt und eine Rechtsordnung dafür sorgt, dass auch die Lämmer und die schwarzen Schafe eine Chance haben.

Und Ehen, das muss auch mal gesagt werden, halten besonders gut, wenn sie als Vertrag geschlossen werden, als Konvenienz- oder Zweckbündnisse. Neigungsehen, im Volksmund auch Liebesheirat genannt, sind ein Blütentraum, den der raue Wind des Lebens bald zerfleddert.

Man muss Fragen des Gefühls, des Geschmacks, der Vorlieben, jedweden ethischen Kram einfach raushalten aus dem gesellschaftlichen Leben – und alles ist gut. Wir schließen Verträge, halten den Vertragsinhalt ein und tun ansonsten, wonach uns die Laune steht.

Gesellschaftliche Fragen sind dann nichts Persönliches mehr, also auch kein Grund sich aufzuregen. Geht dieses Pathos der Distanz verloren, entbrennt eine Debatte der Eigentlichkeit. Wir fragen nicht mehr nach dem, was wir vereinbart haben, sondern danach, ob der andere ein guter Mensch sei.

Daraus mag eine Wettbewerblichkeit erwachsen, die die Menschen nur ehrgeiziger machen kann, zu sich selbst, zu ihrem besseren Selbst zu finden. Wer das entspannt kann, den nennt man einen Weltenbürger oder einen vaterlandslosen Gesellen, je nach Perspektive.

Zugleich liegt über dieser Frage der Ludergeruch der Ausgrenzung, des Pogroms, eines Krieges, des Völkermords. Ambivalent ist die Frage überall, in Deutschland ist der Hang zu Selbstfindungsmythen historisch diskreditiert, mit einem Tabu belegt, aber er existiert gleichwohl.

Auf der Suche nach einem Nationalcharakter sind Staaten, denen eine Seele fehlt. Das ist oft der Fall, da der Staat eigentlich nur ein blutloses Konstrukt ist, ein Vertrag. Diesen Vertrag schließen, ob sie es nun wissen oder nicht, die Bürger, die sich seinen Gesetzen  unterwerfen, und die Nachbarn, die seine Grenzen respektieren. Allen Staaten fehlt die Seele. Staaten sind immer künstliche Konstrukte.

Die USA verfügen unter der zarten Schale über Provinzen und eine Provinzialität, die kulturell nicht weit von sogenannten Entwicklungsländern entfernt ist. Und nicht jeder texanische Rotnacken mag den Zentralstaat anerkennen. Der Geisteszustand der konservativen Politikerin Sarah Palin ist ein Paradigma für die dünne Haut der Aufklärung und Moderne, die auf dem alten Kakao schwimmt. Aber so ist es immer.

Ich liebe den Witz über den australischen Einwanderungsoffizier, der in unseren Tagen den britischen Bürger fragt, ob er Vorstrafen habe, worauf jener antwortet, er habe nicht gewusst, dass man noch immer welche brauche. Nach Down-Under hat das Commonwealth nicht seine edelsten Söhne expediert. Und das Vereinigte Königreich, dessen Westminster Demokratie wir als Besiegte des Faschismus zwangsweise lieben gelernt haben, ist eine Zwangsvereinigung der selbstbewussten Schotten, des zweisprachigen Wales und einer nordirischen Provinz mit Englang, der Hegemonialmacht im Inselreich.  Das Vereinigte Königreich und Napoleons Heimat noch die großen Vorbilder für moderne Staaten. Unser deutsches Vaterland hat sich über Jahrhunderte nicht aus der Kleinstaaterei und dem feudalen Gewusel befreien wollen.

Dem galt ja der Sehnsuchtsruf des Hoffmann von Fallersleben, nachdem es von der Mars bis an die Memel, von der Etsch bis an den Belt endlich ein einig Vaterland geben sollte. Der Größenwahn hat das Vaterland dann ordentlich verkleinert, die Welt ins Unglück gestürzt; der Spaß an der nationalen Frage sollte uns vergangen sein.

Staaten, das war unser Argument, sind zerbrechliche juristische Zufallsprodukte der internationalen Politik. Nach außen bestehen sie aus Grenzen, die der böse Nachbar jeden Morgen neu zur Disposition stellen kann, siehe Israel.

Nach innen bestehen sie aus einer Rechtsordnung, die die Bewohner anerkennen, jeden falls im Prinzip; Kriminalität und Parallelgesellschaften höhlen das aus. Das Verwunderliche ist aber: Den Menschen reicht es nicht, in einer Rechtsform volatilen Charakters, in einem Konstrukt zu wohnen. Die Stämme, die den Staat bevölkern, entwickeln eine Sehnsucht höheren Ausmaßes.

Menschen sind geschichtenerzählende Tiere, am liebsten richtig große Geschichten, unter Megamythen tun sie es nicht so gerne. Sie wollen partout auch eine Nation sein. Und damit fängt das Elend an. Der Zufall wird umgelogen in eine Schicksalsgemeinschaft. Stammesregeln bestimmen Nationales. Rassenwahn entsteht und Religionskriege.

Ach, lasst uns keine Nation sein. Verzichten wir auf diese völkische Liebesheirat. Lasst uns einen Vertrag schließen. Da darf dann ganz Einfaches drinstehen, wie das Recht auf eine eigene Meinung und auf Eigentum. Oder Kompliziertes wie die Menschenwürde als Verfassungsgrundsatz. Und vielleicht auch, dass eine einheitliche Verkehrssprache gilt, zum Beispiel Deutsch. Oder die Schulpflicht für unsere Kinder. Lauter harmlose Dinge, deren Einhaltung man leidenschaftslos kontrollieren kann.

Quelle: starke-meinungen.de