Merkels Wendemanöver – griechische Tragödien in der Vorwahlzeit

Leise und verlässlich sein, den eigenen Vorteil häufiger mal zu Gunsten des großen Ganzen opfern und das eigene Gewicht stets nicht vollends in die Wagschale werfen – die deutsche Europapolitik stand viele Jahre unter der Maxime der Bescheidenheit.

Helmut Kohl hat diese Leitlinien in den 1980er Jahren entscheidend geprägt, wollte so den Nachbarstaaten die Angst vor der deutschen Wiedervereinigung, vor einem neuen wilhelminischen Großreich zwischen Rhein und Oder nehmen. Er hatte Erfolg: Mitterand und Thatcher gaben schließlich, wenn auch mit Bauchschmerzen, dem neuen deutschen Staat ihren Segen. Seitdem sind zwanzig Jahre vergangen, die vereinigte Bundesrepublik ist fest in europäische Strukturen integriert, germanisches Weltmachtstreben ist wohl auch bei kritischster Betrachtung der deutschen Außenpolitik nicht zu konstatieren. Dennoch hat die Kohlsche Leitlinie lange überlebt.

Der größte Nettozahler der EU schwieg stets vornehm. Ob es um fragwürdige britische Beitragsrabatte oder um polternd-dilettierende Regierungsmitglieder frisch integrierter östlicher Nachbarstaaten ging, von deutscher Seite ging stets nur vornehmste Zurückhaltung aus. Anfang dieses Jahres schien sich dies zum ersten Mal grundlegend zu ändern, Merkels ‚Nein’ zum Bail-Out für die Griechen war ein echtes Novum, die ehemalige politische Ziehtochter Kohls gab europapolitisch plötzlich die Eiserne Lady.

Die Folgen jahrelanger eklatanter Misswirtschaft und abenteuerlicher Bilanzierungstricks auf Kosten des deutschen Steuerzahlers sozialisieren, ein korruptes System mit Finanzhilfen künstlich am Leben zu erhalten – all dies sollte es mit Merkel nicht geben.

Dafür gab es Beifall, von vielen Seiten. Hart erwirtschaftetes Geld in einen Abgrund aus Günstlingswirtschaft zu schütten statt es in Bildung und Infrastruktur zu investieren, dies war und ist der Öffentlichkeit nicht begreifbar zu machen. Formaljuristisch befand sich die Kanzlerin ohnehin im einzig möglichen Fahrwasser, Hilfszahlungen für die Griechen wären schlicht ein eklatanter Bruch des einschlägigen Maastrichter Vertragswerks.

Eine neue deutsche Europapolitik schien geboren, selbstbewusst und doch fernab jedweden großspurigen Nationalismus. Doch es kam wie in der klassischen griechischen Tragödie. Deren Determinanten sind Widersprüche, Wendungen und Paradoxien, der einst glückliche Held muss in einem Abgrund aus Konflikten bestehen, doch egal was er unternimmt, in tragischer Ironie naht die Katastrophe.

Merkels Wendung begann Mitte April, das einstmals felsenfeste ‚Nein’ fing an zu bröckeln. Flankiert von ein wenig Geschrei des kleinen Koalitionspartners wurden erste Konzessionen gemacht, kategorische Entscheidungen entpuppten sich plötzlich als bloß taktische Manöver, gefahren allein um einem populistischen Provinzfürsten den Machterhalt zu sichern. Im Widerspruch zu allen früheren Entscheidungen wollte man der griechischen Günstlingswirtschaft nun doch wieder auf die Füße helfen, ein wenig Balsam für das ökonomische Schmuddelkind des Euroraumes.

Damit war das Konfliktfeld eröffnet. Juristisch ist die Entscheidung zumindest fragwürdig, kommunikativ ist sie ein Desaster: Die eiserne Kanzlerin steht plötzlich als eine Wahlkampfhelferin von Jürgen Rüttgers Gnaden da, die es mit der Wahrheit und Standhaftigkeit nicht allzu genau nimmt, wenn es darum geht einem Parteifreund die Pfründe zu sichern.

Merkels Ansehen ist beschädigt. Weit schlimmer nimmt sich aber noch aus, dass ausgerechnet sie als Vorsitzende einer konservativ-wirtschaftsliberalen Regierung dazu beigetragen hat, die ökonomische Büchse der Pandora zu öffnen. Wir erinnern uns, einst schuf Göttervater Zeus eine junge Frau und gab sie Epimetheus, dem Bruder des Aufklärers Prometheus zur Gefährtin. Rachsüchtig wie er war, gab er der Dame ein Gefäß zur Hand, in welches er alle Übel dieser Welt hineingab; einmal entwichen war ihrem Spuk nicht mehr beizukommen.

Ganz Ähnliches droht nun auch gegenwärtig. Um im literarischen Bild zu bleiben: die Katastrophe naht mit tragischer Ironie heran. Was als Hilfe und Stabilisierung gedacht ist, wird zum fatalen Signal: Misswirtschaft und kreative Buchführung bleiben folgenlos, es findet sich immer ein netter Nachbar der die Scherben nächtlicher Orgien auf seine Kosten beseitigt.

Die einstige Heldin Angela Merkel ist gefallen, ihre politische Glaubwürdigkeit und Autorität sind beschädigt, der Zweifel an ihrer ökonomischen Vernunft ist gesät. Der Streit um europapolitische Leitlinien und finanzielle Hilfen für verschuldete Euroländer gerät für die Kanzlerin zu ihrer ganz persönlichen griechischen Tragödie.

Quelle: starke-meinungen.de

Das Wesen des Casino-Kapitalismus am Beispiel von Lunch und Dinner

Noch eine Koch-Show. Zu berichten ist von einem Essen im Casino-Kapitalismus und der Sehnsucht nach anderen Verhältnissen. Dem Verlangen nach mediterraner Lebensart in einer Welt der Fast-Food-Verpflegung.

Aber der Reihe nach. Die amerikanische Börsenaufsicht nähert sich der Investmentbank Goldman Sachs mit dem Verdacht, dass das Haus sich zur letzten Finanzkrise betrügerisch verhalten haben könnte. Die deutsche Bundesregierung verfolgt die Vorgänge mit einigem Interesse. Der amerikanische Präsident hatte angekündigt, sich die gewaltigen Steuergelder, die er in die Banken gepumpt hat, zurückzuholen. Da will Merkel nicht zurückstehen. Während man mit müdem Grinsen und Erinnerungen an das berühmte Hornberger Schießen kämpft, springt ein Detail zur Weltwirtschaftskrise und ihren Verursachern ins Auge. Die problematischen Immobilienfonds, die die Blase platzen ließen, sind von dem US-Hedgefonds Paulson & Co. mitentwickelt worden, der sodann darauf wettete, dass sie scheitern werden.

Das erschwert die Unschuldsvermutung und ist zugleich ein besonders hübsches Exempel für das, was nicht nur Marxisten den Casino-Kapitalismus nennen. Die Logik solcher Wetten liegt in der Zeitachse: Man kann wissen, dass es sich um ein Kartenhaus handelt, auf dessen Stabilität man wettet, man kann wissen, dass ein Schneeballsystem nicht ewig hält, man muss nur rechtzeitig wieder raus aus der Abzocke.

Dafür wird an der Börse keine Glocke geläutet, aber es gab wohl einige wenige, die rechtzeitig wussten, was die Glocke geschlagen hatte: die Kriegsgewinnler der Krise. Goldman Sachs legt Wert auf die Feststellung, dazu nicht zu gehören. Man habe nur 15 Millionen Dollar mit den giftigen Papieren verdient, aber 90 Millionen Dollar eigene Verluste damit gemacht. Kann ein Gentleman mehr sagen? Nein, ein Gentleman kann nicht mehr sagen.

Bleibt aber die Frage, was Casino-Kapitalismus ist und ob es einen nachhaltigeren Weg gibt, sein Geld zu machen. Immobilienfonds scheinen nicht (mehr) dazu zu gehören. Die Preise für Gewerbeimmobilien fallen weltweit. Es kommt zu Notverkäufen. So soll das Sony-Center auf dem Potsdamer Platz in Berlin, vor zwei Jahren von der Bank Morgan Stanley für rund 600 Millionen Euro erworben, gerade an einen südkoreanischen Pensionsfonds gegangen sein, für 500 Millionen Euro. Ein Verlust von 100 Millionen Euro, das ist, wie der Berliner sagt, manch einen sein ganzet.

Serviert wird eine papierdünne Fleischscheibe in einer mit reichlich Fett kross gebratenen Panade, auf der eine Zitrone thront, die saftfrei ist. Das Schnitzel schmeckt wie in der Mikrowelle aufgewärmt, was auch die Trockenheit der Südfrucht erklären würde. Man arbeitet sich im Menu durch Tiefkühlkostartiges. Als die mit 86 Euro stattliche Rechnung zur Bezahlung ansteht und der Gast einen 100 Euroschein darbietet, lässt die Serviererin aus Friedrichshain verlauten: „Kann ick nich wexeln, Sie sind mein erster Gast!“ Ein offensichtliches Kalkül auf 14 Euro Trinkgeld.

Zeit für eine Debatte um die Abzocke bleibt nicht. Die Tür bricht auf und eine Busladung an Gästen ergießt sich in das Restaurant. Das Konzept ist klar. Der Laden kann seine sicher exorbitante Miete an die südkoreanischen Rentner nur zahlen, indem er Legionen von Einmalgästen durchschleust, denen man naturgemäß alles antun kann, weil sie nicht mehr wiederkommen. Meine Seele schmerzt, weil Lutter & Wegner, das waren dereinst die Weinlieferanten von E. T. A. Hoffmann, eine erste Adresse.

Heute finde ich ein Angebot in der qualitativen Klasse von McDoof und WürgerKing. Vor allem aber glaube ich nicht, dass die Geschäftsidee aufgehen kann. Der Blüm-Satz von der sicheren Rente dürfte auch in Südkorea falsch sein. Wie viele miese Schnitzel müssen sie verkaufen, bis 100 Millionen Verlust ausgeglichen sind? Für solche Geschäftsideen müssen jeden Morgen hunderte neuer Idioten aufstehen. Die Marketing-Kosten bezogen auf einen Stammkunden gehen gegen Null. Die Rendite von Gastronomiebetrieben in sogenannten Spitzenlagen nimmt die gleiche Richtung, sprich auf Null, oder drunter.

Szenenwechsel. Abends sind wir im Ristorante San Giorgio in Charlottenburg, Mommsenstrasse 36. Eine beschauliche Gegend mit mittelpreisigen Wohnhäusern. Man sieht die Herren Westerwelle und Pofalla dort wohnen. Kohl hat hier regelmäßig gegessen und Schröder; heute ersetzt die Granden der wortgewaltige PR-Manager Hans-Hermann Tietje. Ein Familienbetrieb, Domenico Fiorentino aus Apulien und sein Sohn Fabricio (Berliner Tonlage) führen mit ihrem Koch Tommy Hubbert ein kleines Restaurant mit recht guter Qualität, aber ohne Sternekochambitionen. Domenico ist ein Weltmann mit der ausgesuchten Unhöflichkeit eines Italieners, der nichts von Stutzern hält.

Wir essen Bodenständiges mit eigener Kreativität, Penne mit dicken Bohnen und Speck für 9 Euro 50 und hauchdünn geschnittene Leber „al burro e salvia con puré di patate“ für 17 Euro 50. Das beste Kartoffelpürree der Stadt, dazu ein erlesener, aber nicht verstiegener Wein aus Venetien. Alles in allem geben wir hier zwanzig, dreißig Euro mehr aus als im Lutter & Wegner und sind gleichwohl hochzufrieden.

Man isst bei Freunden, kommt wieder und weint seinem Geld nicht nach. Selbst wenn die Rendite die Ackermannschen 25-Prozent erreichen würde, was sie in der Realwirtschaft niemals wird schaffen können (geht nur mit Wucher). Dies ist nicht die Welt koksender Investmentbanker, die Champagner in Londoner Stripclubs fließen lassen.

Quelle: starke-meinungen.de

Osterbotschaft von den Börsen: Nach der Krise ist vor der Krise

Auferstehung allerorten. Das von unserem Staatsoberhaupt an den Kapitalmärkten ausgemachte Monster hat seinen Schwarzen Freitag hinter sich gebracht. Kaum sind vom Eise befreit Strom und Bäche, sprießen sie wieder, die Boni.

Im Frühling der Banker lassen sich die Geldhäuser nicht lumpen. Der Chef des Schweizer Bankhauses Credit Suisse darf ein Jahreseinkommen von 89 Millionen Schweizerfranken sein eigen nennen. Die weltgrößte Investment Bank Goldman Sachs schüttet ein Topf von 16 Milliarden Dollar aus, gemildert durch eine Ablasszahlung von 500 Millionen Dollar an karitative Zwecke. Fassungslose Wut bemächtigt sich der politischen Klasse.

US-Präsident Obama bekräftigt, „tough on bonuses“ zu bleiben. In Großbritannien erklärt Lord Mandelson den Chef des Investment Bankings bei Barclays zur Unperson („unacceptable face“), weil dieser ein Salär von 63 Millionen Pfund Sterling nach Hause bringt. Im braven Vaterland bleibt der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bank unter 10 Millionen Euro, ein Zeichen der Bescheidenheit, wohlverdient, weil die Deutsche nicht den Haushalt plünderte, um sich aus der Krise zu winden.

Wenn also die Belohnungen für Wucherer in der Londoner City, in Zürich und an der Wall Street wieder sprießen, muss die internationale Finanzkrise überwunden sein. Zeit, darüber nachzudenken, wie sie begann. Und warum. Am Anfang stand ein Landwirtschaftshelfer aus Mexico, der aus dem Pflücken von Erdbeeren ein Jahreseinkommen von 14.000 Dollar erzielte.

Obwohl er kein Wort Englisch sprach und das Erdbeerenpflücken niemanden ein ganzes Jahr ernähren kann, ereilte unseren Freund, nennen wir ihn José Feliciano, das schwäbische Gelüst, ein Häusle zu bauen. Der Immobilienerwerb wurde durch einen Kredit ermöglicht, in Höhe von 750.000 Dollar. Selbst wenn der Kredit zinslos vergeben worden wäre, wäre die Hypothek nicht in 100 Jahren zu tilgen gewesen. Strawberry-Jo scheiterte schon an der nächsten Rate.

Wenn man wissen will, wie so was geht, interessiere man sich für das Berliner Luxushotel Adlon, dessen Inneneinrichtung und die Rendite der entsprechenden Fonds. Aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte. Zurück zum amerikanischen Wolkenkratzer, in dessen Erdgeschoss der Kreditvertrag von José Feliciano schlummerte. Oben gab es für die Zeichner des Turm-Fonds geringe Risiken und dementsprechend magere Zinsen. Unten winkten Anlegern dicke Rendite (mit entsprechenden Risiken, versteht sich).

Und was haben die deutschen Landesbanken gekauft? Na klar, das Souterrain von Strawberry-Joe. Da war ja mehr zu holen. Eine eigenartige Logik für Banken in öffentlicher Hand. Das eben kennzeichnet die Ablösung der Finanzwirtschaft von dem realen Wirtschaften, wie es der Stahlbaron oder Schuster kennt.

Der Kapitalmarkt ist ein Casino, in dem völlig ruchlos auf alles und jedes gewettet wird, und zwar so lange, bis die Kartenhäuser zusammenfallen. Dann verdient niemand mehr außer jenen, die gewettet haben, dass die Kartenhäuser zusammenfallen. Da gibt es dann noch mal richtig Geld. Aber auch die „credit-default swaps“ sind, wie Michael Lewis („The Big Short“) jüngst brillant beschreibt, eine andere Geschichte. Denn nicht José Feliciano, der arme Tropf mit der unbezahlbaren Hypothek, stand am Anfang der Krise, sondern ein Investmentbanker bei einem privaten Bankhaus, das wir hier mal King David Bros. nennen wollen.

Dieser John Goodfella gestaltete die achtziger Jahre an der Wall Street, wurde ihr König genannt, weil er eine wirkliche Trendwende einleitete. Goodfella behagte nicht, dass er ständig mit eigenem Geld und zu eigenem Risiko unterwegs war. King David Bros. war eine Partnerschaft von persönlich haftenden Bankern. Der Ausbruch aus dieser Verantwortung hieß „going public“. Mit diesem Schlachtruf wurden die Investmenthäuser in Aktiengesellschaften gewandelt.

Die Verantwortung für undurchschaubarste Geschäfte wechselte zu den neuen Eignern, den Investoren. Investoren aber sind, alter Börsenspruch, in mehrfacher Hinsicht Idioten; sachlicher formuliert, Junkies, die auf den nächsten Druck warten. Solange diese Koksnasen mit strammen Dividenden und steigenden Kursen bedient wurden, wuchsen die Bäume in den Himmel. Schneeballsysteme wie die des betrügerischen Bernie Welloff waren nur die Spitze des Eisbergs.

Der Wandel vom Inhaber zum Vorstandsvorsitzenden einer AG war ein Wandel in ein undurchschaubareres System, der Eintritt in ein großes Casino, ein Spiel mit dem Geld anderer Leute. Dass Aufsichtsräte und Bankenaufsicht versagten, mag korrigierbar sein, vielleicht gehört es aber auch zum System. Bernie Welloff hat sein Spiel auf beiden Feldern gespielt. Niemand ist für nichts mehr zur Verantwortung zu ziehen und niemand zieht zur Verantwortung, solange die eigene Kasse stimmt.

Das System steuert sich intern über Incentives in exorbitanter Höhe, den Boni, die jene erhalten, die die Geschwindigkeit der sich drehenden Spirale immer noch mehr zu erhöhen wissen. Und die höchste Form der Kollektivierung ist erreicht, wenn der Schaden für den Kollaps des ganzen Systems dem Steuerzahler in Rechnung gestellt wird. Staatshaftung.

Unvorstellbare Mengen an Mitteln haben die Regierungen in das Bankenloch geworfen, Schulden unserer Kinder und Kindeskinder. Das Ganze ist freilich nicht unvorhersehbar geschehen. Die Krise vorausgesehen wurde bereits vor 100 Jahren. In Zürich, Spiegelgasse 14, las 1916 ein junger Forscher 148 Bücher und 232 Beiträge aus 49 Periodika und widmete sich kritisch dem Finanzkapital und der sich verselbständigenden Finanzoligarchie.

Ich krame den verblichenen roten Band aus meiner Studentenbibliothek, lese nach 35 Jahre wieder und bin verblüfft. Das fast einhundert Jahre alte Buch mit dem Titel „Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus“ ist erhellend, was aber doch nicht sein kann, es stammt von einem Wise Guy namens Wladimir Iljitsch Uljanow.

Nach dem glücklichen José und den Goodfellas der Wall Street ist dies endlich mal ein Klarname in diesem Kommentar. Wir reden über Lenin. Es mutet schon grotesk an, dass die Kapitalmärkte der kruden Geschichtslogik des Marxismus-Leninismus Recht geben wollen.

Wollte man dem im Wege stehen, würde man das Grundgesetz der Börsen von „Kollektivierung der Verantwortung & Privatisierung der Profite“ durchbrechen müssen. Eine historisch einmalige Chance dazu hatte die Politik, als die Banken um Staatsknete anstanden. Das historische Fenster stand in der Sekunde auf, als die Wall Street nach 700 Milliarden Dollar griff. Vielleicht noch mal, als es um die Nachschläge ging. Jetzt, da die Staatsknete überwiesen ist und die Boni wieder sprießen, ist sie vertan. Warten wir also auf den nächsten Schwarzen Freitag. Der nächste Winter kommt bestimmt.

Quelle: starke-meinungen.de