Logbuch
DER BRIEF.
In den Annalen liest man, dass sich der zwanzigste Todestag von Johannes Rau jähre. Bruder Johannes. Ich war ein blutjunger Ghostwriter und wurde ihm auf einer Feier von meinem Arbeitsdirektor mit den Worten vorgestellt, dass ich die Edelfeder sei, die die damalige Festrede verzapft habe. Und in der bruchlosen Routine des Berufspolitikers sagt Bruder Johannes zu mir: „Ach, Du bist das! Viel Gutes über Dich gehört.“
Das war schlank gelogen, imponiert mir aber immer noch, nach einem halben Jahrhundert. Rau war ein Seelenfänger. Zu meinem nächsten Geburtstag erhielt ich aus der Staatskanzlei einen handgeschriebenen Brief von dem MP, alle Achtung. An meine Privatadresse. In Tinte. So was muss man können, als persönliche Einstellung und als behördliche Routine. Er soll das immer so gemacht haben; die Wähler bewahrten die Tintenwunder wie Reliquien auf.
Rau hatte, wie alle Protestanten, auch seine Untiefen („Im Stillen Gutes schaffen.“), er konnte aber verzaubern. Nicht im Bösen, zu dem billigen Hass der Populisten, sondern in der Zuwendung zum Leben. Wie der Nazarener, den er auf seinem Grabstein zitieren lässt. PR-Profis unter sich.
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HEISSER HUND.
Im Alten Rom hießen die Straßenumzüge, mit denen man sich in Rudeln zum Circus Maximus begab, POMPA, wohl weil ziemlich pompös. Diesen Brauch hat sich der Katholizismus für FRONLEICHNAM aufgehoben, jenem Festtag der PROZESSIONEN, in denen die Eucharistie gefeiert wird; was etwas komplizierter ist als die Verfütterung von Gladiatoren an wilde Tiere. Es geht um die religiöse Vorstellung, dass der Leichnam des Fronherren gegenwärtig sei, wenn man eine Hostie verzehrt und ein Schluck Wein getrunken wird, während ein Glöckchen bimmelt. Dann wandelt sich Brot und Wein in die Leiche und das Blut des Herrn. Er gilt damit als körperlich anwesend.
Mir war das beides fern, Brot & Spiele wie der Mythos des Abendmahls, bis ich jetzt am Samstag an einer veritablen Prozession teilgenommen habe. Alter Schwede, im Wortsinn, alter Schwede, ich war auf einen Sonnabend in Berlin bei IKEA. Erregte Menschenmassen schoben sich durch die Gänge, bewehrt mit großen Einkaufskarren und in einer ernsthaft entschlossenen Prozession, die mich erst faszinierte, dann beklemmte. Obwohl die Laufrichtung durch Pfeile am Boden vorgegeben und das Ritual klar. Man belädt sich mit Kitsch aus der Tiefe Asiens, der schwedische Namen trägt und zur Verhübschung des eigenen Haushalts dient. Alles unnütz, aber zur Ehre der Heiligen Pippi Langstrumpf.
Es pressen sich die Menschen durch die Möbelausstellung und die nachgeordneten Lagerräume wie Brät durch den Schafsdarm, eine zur Wurst vereinte Masse, bestehend aus Kleinfamilien aller Herrenländer in unterschiedlichen Stadien der Assimilation, alle willig, ihr häusliches Leben durch Beutel mit 100 Teelichtern zu bereichern. Ich strande an einer Kasse ohne Kassiererin und werde angehalten, meine Ware selbst zu scannen, etwas, das ich im Baumarkt bisher renitent verweigert habe. Es hilft mir dabei eine IKEA-Dame mittleren Alters, mit der ich, nicht dass ich mich erinnern könnte, schon mal in der Kiste gewesen sein muss; sie duzt mich.
Dann die Wandlung. Ich darf ein Würstchen mit Gurkenscheiben belegen, Mayo und Ketchup sowie Röstzwiebeln und dann damit meine Jacke versauen, während mich wieder das Parkhaus aufnimmt und ich in die profane Freiheit entfliehe. Alles, was Theodor W. Rottweiler alias Wiesengrund über den Konsumterror geschrieben hat, ist richtig. Einschließlich der Erlösung, hier durch Röd Pölser, eine Eucharistie namens Billy.
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GEWISSEN & WISSEN.
Der Abgeordnete im deutschen Parlament ist nur seinem Gewissen verantwortlich und an keinerlei Weisungen gebunden. Die Abgeordnete auch. Ein Eckstein der Demokratie. Woher weiß die Weltweise aus Wuppertal oder gar der Depp aus Oer-Erkenschwick aber was Sache ist? In einer Zeit ausgebreiteten Aberglaubens? Keine unwesentliche Frage.
Ein besonderer Lobbyeinfluss besteht darin, dass das unmittelbare Umfeld des MdB aus Jobbern besteht, die dem ideologischen Umfeld des Themas entstammen. Ich habe vor Jahren mal Kontakt zu einer Mitarbeiterin einer Abgeordneten, die ihre MdB und mich über Fragen gesunder Ernährung belehrte. Im Brustton höherer Wahrheiten. Die junge Frau war vor ihrer Tätigkeit im Bundestag zwei Jahre bei „Food Watch“, der grünen Lebensmittelwacht. Ihre Expertise entstammte ansonsten der Grundlage eines abgebrochenen Studiums der Theaterpädagogik an einer praxisorientierten Flachhochschule. Drei Semester Rollenspiel für höhere Töchter. Dann NGO, jetzt fachliche Zuschlägerin der Volksdeputierten.
Ich halte viel von der ärztlichen Ethik. Was sich da über Jahrhunderte formulierte, das ist klug, weil demütig. Das Motto lautet: „Noli nocere!“ Zu deutsch: Zumindest nicht schaden. Das ist eine Gewissensnorm, die mir imponiert. Die drückt Achtung vor dem Leben aus und ein kritisches Verhältnis zum Fach. Da lege ich mich unter‘s Skalpell, weil vertrauenswürdig.
Die Grundgewissheit darüber, was nicht schadet, vielleicht sogar nützt, ist seit Corona und der Debatte um die Impfpflicht erschüttert. Die Medizin hat die Selbstverständlichkeit ihrer Legitimation verloren. Keine Halbgötter mehr in den weißen Kitteln. Regelrechte Scharlatane sind an der Macht; man blicke nach Amerika. Corona hat offenbar bei ganzen Milieus zu bleibenden Schäden in der Birne geführt.
Zeit, sich ehrlich zu machen. Ich bin geimpft und halte eine Impfpflicht für epidemiologisch zu verantworten. Weiß ich das sicher? Nein. Vertraue ich Big Pharma? Wenn es große und börsennotierte Aktiengesellschaften sind, ja. Die scheuen Risiken, die sie ruinieren könnten. Weiß ich medizinisch mehr als andere? Oh, nein. Ich hoffe halt, dass man mir nicht schaden will. Weil das als Idee ein schlechtes Geschäft wäre, jedenfalls kein Modell für ein gutes.
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Overbeck wird Kanzler
Der amtierende Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz will Vorsitzender seiner Partei, der SPD, werden. Er verband seine Kandidatur mit der Ankündigung einer Reichensteuer, die die Klientel der SPD beseelen soll. Wer ist der Mann, dessen Image zwischen dem eines seriösen Hanseaten und dem Ruf eines Apparatschiks namens Scholz-o-mat schwankt? Unser Autor Klaus Kocks blickt hin und ist wenig begeistert.
Bei Ereignissen von historischer Bedeutung erinnert man sich in der Regel an den Ort, an dem man sie zuerst erfahren hat. So ging es mir, als mein Smartphone die Vorabmeldung der BILD am SONNTAG puschte, dass Olaf Scholz noch immer Kanzler werden wolle und nun auch, Sensation, SPD-Chef, ein Posten, der bis dato als unbesetzbar galt. Ich stand im braven Münster in Westfalen vor dem Antiquariat Solder. Der beschauliche Ort ist fernsehbekannt, weil hier die ZDF-Krimi-Serie gedreht wird, in der ein gescheiterter Jurist und Buchhändler namens Wilsberg als Privatdetektiv agiert.
„Oh je“, schoss es mir durch den Kopf, „Overbeck hat Ambition!“ Overbeck ist dem TV-Publikum als der Vize von Hauptkommissarin Anna Springer bekannt, ein Mann, der viel von sich hält. Wenn Scholz von Merkel die Kanzlerschaft übernimmt, dann kann Overbeck auch die Mordkommission in Münster leiten.
Statt Soli jetzt eine neue Reichensteuer
Zunächst zur Sache, dann zur Person. Olaf Scholz verbindet seine Ankündigung in der BamS mit einem klaren Rechtsbruch. Es geht um den Soli, eine Abgabe, die für den Aufbau Ost als eine Sonderlast der deutschen Wiedervereinigung erhoben wurde. Das Geld floss nicht nach Gelsenkirchen, sondern nach Bautzen; und es war keine allgemeine Steuer, mit der der Staat nun machen kann, was er will. Die Bürger haben diese Abgabe getragen, weil ihnen versprochen wurde, dass sie zeitlich begrenzt sei und sicher wieder abgeschafft werde.
An dieses Versprechen will sich Olaf Scholz nicht mehr gebunden fühlen, jedenfalls nicht, was die Millionäre in diesem Land betrifft. Der Soli soll für 96,5% der Bevölkerung abgeschafft werden, aber nicht für jene 3,5%, die die Sozis für „Millionäre“ halten. Hier soll er bleiben oder ersatzweise eine Reichensteuer erhoben werden. Das dient dem allgemeinen Sozialneid und hebt die Stimmung in der Arbeiterpartei SPD, so jedenfalls das Kalkül. Es ist aber eine Strafsteuer gegen jene, die ohnehin schon den Spitzensteuersatz zahlen und auch am Soli einen deutlich höheren Anteil hatten als alle anderen. Ein solcher Wortbruch soll Stimmen bringen; er ist trotzdem schlicht unanständig. Früher galt Anstand in der SPD was. Zur Tonlage des Umverteilers Scholz gehört, dass er die Reichensteuer nur moderat gestalten will und sich selbst zu den Millionären zählt, die davon betroffen sein sollen. Die Vorstellung eines Sozialismus mit sympathischem Antlitz prägt seinen Weg seit Juso-Zeiten, in denen er einst dem krypto-kommunistischen STAMOKAP-Flügel angehörte.
Es gibt mindestens drei Scholze
Wer Olaf Scholz aus der Nähe erlebt, kann ganz unterschiedliche Erfahrungen machen. Ich sitze im Hörsaal der Bonner Uni und Scholz kämpft sich durch ein Manuskript zu einem von ihm selbst gewählten Thema. Es ist ein wirkliches Elend, wie schlecht der Mann spricht. Von Zeile zu Zeile fremdelt er mit seinem eigenen Text, dessen Vorlesen nicht einmal unter Sonderschullehrern als „sinnbetont“ hätte gewertet werden können. Am Ende, als es endlich geschafft ist, ist der Saal peinlich berührt. Ich höre aus der Reihe hinter mir das böse Wort vom „Scholz-o-maten“, einer Sprechpuppe, die irgendjemand aufgezogen hat, damit sie Sprachregelungen absondern kann. So kennt die Hauptstadtpresse ihn aus früheren Funktionen.
Danach, zweite Rolle, eine ganz passable Teilnahme an einer Diskussionsrunde. Der gelernte Arbeitsrechtler ist diszipliniert, hört zu, wirkt konziliant, gelegentlich gar witzig. Sein Lächeln hat zwar etwas Gequältes (mein Hintermann vermutet, dass die Milch sauer werde), aber bei aller Zwanghaftigkeit der Körpersprache kommt doch hier und da Sympathie auf. In Hamburg sollen die Menschen diesen Stil des verkniffenen Pfeffersacks sogar mögen. Dritte Rolle: Beim Essen in kleinem Kreis zeigt sich Scholz als konversationsstark, zugewandt, gebildet; ein ganz anderer Mann. Nun könnte man die Frage, wie Scholz wirklich ist, dadurch lösen, dass man ihn mal privat erlebt. Das ist mir aber bisher nicht vergönnt. Ich kenne auch niemanden, der schon mal in der Mietwohnung in Potsdam war, die er mit seiner Frau, einer Ministerin in Brandenburg, teilt und die einem bekannten Lobbyisten gehören soll. Den Menschen hinter dem Funktionär kennen wir nicht.
Kein Volkstribun, ein Funktionär
Spricht gegen den künftigen Kanzler Scholz, Chef einer künftigen rot-rot-grünen Bundesregierung, dass er sich als Parteifunktionär hochgedient hat? Nein. Das spräche dann ja auch gegen Michael Müller, den Regierenden in Berlin, der noch nie eine Wahl gewonnen hat. Und Scholz hat Wahlen eindrucksvoll gewonnen, nur nicht innerhalb der SPD, deren Chef er jetzt werden will. Die Genossinnen und Genossen mögen ihn nicht. Aber das ist weiß Gott kein Urteil, auf das man etwas geben könnte. Diese Partei hat schon immer ein pathologisches Verhältnis zu ihrer eigenen Führung gehabt, zu den charismatischen Figuren wie Oskar Lafontaine und den verkniffenen wie Rudolf Scharping. Andrea Nahles war es übrigens, die den Sturz von Scharping, ihrem historischen Förderer, mit einer Freudenfete auf dem Parteitag gefeiert hat. Bätschi. Es gibt so etwas wie einen gleichzeitigen Anarchismus und Stalinismus in der SPD, sagt mir ein langjähriger Vorsitzender des Vereins, der es nun wirklich wissen muss. Nun also der Zwangscharakter aus dem Finanzministerium als Willy-Brandt-Impresario.
Doppel- oder Dreifachbelastung
Scholz hatte eine Kandidatur für den SPD-Vorsitz ursprünglich abgelehnt, weil man die zeitliche Belastung von zwei oder drei Ämtern nicht aushalte. Das ist ein Argument, die Belastung ist hoch. Wie kann man eins der vermaledeiten Ämter wieder loswerden und trotzdem den Kanzler geben? Er könnte, sollte sich das mit der Überlastung beweisen, den Trick anwenden, den Gerhard Schröder schon mit Müntefering vollbracht hat und jüngst Merkel mit jenem Wesen, das sie in der Hauptstadt nur noch AKK nennen: Ämterteilung. Weg mit dem Finanzministerium. Overbeck wird Kanzler und SPD-Chef. Wer wird dann aber Finanzminister? Ich habe einen Steuerfachmann, den ich dazu vorschlagen möchte: Ekki Talkötter.
Quelle: starke-meinungen.de