Logbuch
DER WAHRE OLAF.
Gestern gab es völlig überraschend einen neuen SCHOLZOMATEN. Der Kanzler der Ampel und Chef der Sozen lieferte eine kraftvolle und begeisternde Rede. Sein Publikum rieb dich die Augen: „Geht doch!“ Olaf Scholz schaltete in den Wahlkampfmodus und man vernahm neue Töne. Eine historische Wende.
Konkrete Ansagen zur Unterbindung der illegalen Zuwanderung von ganzen Legionen junger Männer fremder Kulturen. Deutliche Voten in Richtung Waffenstillstand und Friedensverhandlungen gegenüber dem russischen Aggressor. Klare Front gegen die wahltaktischen Kalküle der Konservativen, namentlich die Spielchen des Friedrich Merz; kein Groko-Geschmuse. Über die Hintergründe mag man spekulieren; warum aber ist davon heute morgen nichts in den Medien?
Olaf probierte sich auf heimischem Terrain aus. Er sprach auf dem Gartenfest des Seeheimer Kreises der SPD im Hinterhof der Parlamentarischen Gesellschaft. Die Seeheimer gelten als das rechtere Milieu bei den Roten; man lässt mich da als Gast rein. Wenn man die Menschen aus den Medien in Natur vor sich sieht, merkt man, wie sehr das Fernsehen verschönt. Olaf ist kleiner als man denkt, Pistorius und Lauterbach auch. Shorties. Andersherum bei der Bundestagsbärbel, die in Walsum zum Frisör geht. Und der SPD-Vorsitzende namens Klingbeil, der hat was von einem sehr großen Osterhasen.
Auch die gefallenen Helden waren da. Der Peer und der Rudolf, you name it. Jedenfalls war Olaf gestern richtig gut. Man fragt sich, woher die sonstige Verzagtheit stammt, das Drucksen und die kaltschnäuzige Maskenhaftigkeit. Ich glaube, er selbst hält das Grinsen für Staatsmännisch, soviel Arroganz hat er, was da so an Verquerem aus der Versagensangst geboren ist. Dazu gab es, das ist meine Nachricht, einen Befreiungsschlag. Olaf teilt aus. Olaf spricht wahr.
Bezahlt wurde das Fest offensichtlich von der Tabakindustrie und dem BSI, dem legendären Bundesverband der Spirituosenindustrie unter Angelika Wiesgen-Pick; es gab jede Menge Kippen und Schnaps für umsonst. Eigentlich fehlt da nur noch die Waffenindustrie; aber die machen das diskreter, vermute ich. Ja, und gratis Wahrsteiner; das passt ja gut zur neuen Rolle.
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LONDON CALLING.
Als lose Studenten pflegten wir über den Inlandsgeheimdienst der Bundesrepublik zu scherzen, indem wir eine damals gängige Werbung für Antikonzeptiva („Pariser“) zitierten: „Verfassungsschutz, drei Stück, eine Mark.“ Das war nicht ganz ungefährlich, da die Regierung gegen 1970 dazu übergegangen war, den akademischen Diskussionsraum dahingehend zu verengen, dass „Verfassungsfeinden“ damit gedroht wurde, sie sich mehr in den Staatsdienst zu lassen. Gemeint waren vor allem Lehrer und davon Linke.
Wie immer bei staatlichen Maßnahmen waren nicht die politischen Motive das eigentliche Problem, sondern die Behördenpraxis. Man hat damals die Herren Beamten etwas vornehmen lassen, dass Carl Schmitt eine „innerstaatliche Feinderklärung“ genannt hat; das ist definitionsgemäß ein staatlicher Akt von erheblichem ordnungspolitischen Gewicht. Es wurden 3,5 Millionen Bürger auf Staatsloyalität geprüft und ganze 260 aus dem Staatsdienst entlassen. Ein Hornberger Schießen. Der innenpolitische Kollateralschaden war erheblich.
Das zur Kontrolle des Inlandsgeheimdienstes aufgeforderte Verfassungsgericht hat sich bei dem Versuch des Parteienverbotes der faschistoiden NPD so wenig von der inneren Qualität der Schriftsätze der Herren Schlapphüte überzeugt gezeigt, dass es dem Verbotsantrag nicht entsprach. Man darf also skeptisch sein; vielleicht muss man es sogar. Ich lese in der London Book Review eine englische Rezension zu einem deutschsprachigen Buch zum Verfassungsschutz; sehr selten so was. Der Rezensent ist ein deutscher Soziologe untadeligen Rufes.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz sei eine strikt weisungsgebundene Behörde unter politischer Führung durch die Innenministerin, noch weit stärker instrumentalisiert als dies für die Staatsanwaltschaften gelte, liest das englische Publikum. Und jetzt kommt es: „It has extended its responsibilities from the observation of subversive activities to their prevention.“ Es werde „nudging“ getrieben; immer schon, mal nach links, mal nach rechts, welcher Partei gerade das Amt gehöre.
Was ist dabei der demokratische Paradigmenbruch? Es gehe nicht nur um „repression of incorrect speech“, sondern inzwischen auch um „promotion and rewarding of correct speech“. Dazu werde Steuergeld ausgegeben, eben für die Beförderung und Belohnung gewünschter Meinung. Nennt sich Kampf gegen Rechts. „Ideologische Staatsapparate“ tarnen sich als gemeinwohlorientierter Journalismus und gehen freizügig mit Staatsknete um. CORRECTIV wird genannt.
Ich bin mir jetzt aber nicht sicher, ob Nancy Faeser, die zuständige Ministerin, eine Erwähnung dessen überhaupt wünscht; es könnte ja sein, das die „Demokratieförderung“ (neuerdings eine gesetzliche Vorschrift) in Frage steht. Insofern war es klug, die Kritik dessen wie schon früher in London zu publizieren; sicher ist sicher. Ironie aus.
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PREDIGER.
Besuch in einem Kloster der Prediger. Man nimmt das ernst, das Predigen. Daher auch eine Schule, Mauer an Mauer mit dem Dom. Man hat die Katholen hier im auslaufenden 19. Jahrhundert in ein Industriemilieu gelassen, um die zugewanderten Polen vor den Kommunisten zu schützen, erzählt mir der Vorsteher der Prediger, ein feiner Mann hoher Bildung und den Menschen zugewandt. Ich erwische mich dabei, seine Seelsorge zu schätzen.
Überhaupt ist das Kloster eine Insel besseren Lebens; aber eben nicht als Refugium, als eine Fluchtburg des Klerus, sondern dem Banalen und dem Bösen die Stirn bietend. Man hat in Waisenhäusern unterrichtet. Und im örtlichen Knast Seelsorge geboten, was immer das nützt. Jedenfalls jetzt eine sehr ordentliche Grundschule. Man ist dankbar für solch eine Insel der Kultur.
Wie sich auch Familie als Insel versteht. Im Schutz für die Nachgeborenen vor der sorglosen oder gar feindlichen Nachbarschaft oder gar dem Fremden. Heimat sollte auch so eine Insel der Geborgenheit sein, vor der fernen Fremde. Freundschaften oder große Lieben können als solche Horte gelten, Inseln der Zugewandtheit. Was mich an Elysion erinnert, die sprichwörtliche Insel der Seligen in der griechischen Sagenwelt.
Immer ist das Geborgene eine Ausnahme im rauen Meer der gefährlichen Untiefen und bösen Stürme. Dieser Mythos verblasst nicht. Jedem sein Elysion. Die Moderne beginnt mit der Erzählung des Robinson Crusoe, jenes Mannes, der sich in entlegenster Wildnis ein Heim zimmert. Der Soziologe nennt das die Selbstkonstitution durch Arbeit. Eine Insel bauen. Arbeit als Glaube.
Bei den Predigern brauchen sie dazu noch die Gottesvorstellung. Der Vorprediger sagt, Gott wohne im Dom, das sei das Haus Gottes. Als Protestant weiß man, dass das eine Metapher des Volksglaubens ist. Denn der Herr hat gesagt: „Wo zwei oder drei in meinem Namen versammelt sind, da bin ich mitten unter ihnen.“ Matthäus, glaube ich. Auf jeder Insel, also. Ende der Predigt.
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WIR SIND FREMDE, FAST ÜBERALL.
Ausgerechnet im Mutterland des multinationalen Commonwealth tobt eine Debatte um „multiculturalism“; nennen wir es MULTIKULTI. Wer die historische Nostalgie eines bunten Weltreiches unter britischer Krone verstehen will, darf es nur von oben nach unten betrachten, aus der herrschenden Perspektive, die die Perspektive der Herrschenden ist, nicht aus den Blickwinkeln der Beherrschten. Das ist das Lehrreiche an KIPLING, der den imperialen Traum der Gentlemen und sein Scheitern schildert.
Nun sehe ich eine TV-Diskussion in der Lobby meines Londoner Hotels (ohne Ton), in der ein einzelnes Umfrageergebnis gezeigt wird; gefragt wurde, ob Multikulti funktionieren könne. 95 Prozent antworteten mit Nein. Also wollen die Menschen eine ethnisch homogene Gesellschaft? Völkisches an der Themse? Ich habe die Kommentare nicht gehört, vermute aber, dass von Remigration oder Deportation zugewanderter Flüchtlinge die Rede war. Ich sah den Faschisten Nigel Farage in der Runde.
Die Stimme des Volkes beantwortet nicht die ihr gestellte Frage, sondern immer die Frage, die man ihr hätte stellen sollen. Offensichtlich will man keine weitere illegale Zuwanderung aus dem afrikanischen und arabischen Raum ohne sozialpolitische Begleitung („Wir schaffen das.“). Es reicht den Leuten. Man lebt aber überall dort, wo vor zwei oder drei Generationen Zuwanderung stattgefunden hat, in gutem nachbarlichen Einvernehmen. Wie kann das?
Man muss aufhören, Migration als Idylle zu denken. Es ist ein konfliktreicher Kampf armer Leute unterschiedlicher Herkunft um knappe Ressourcen. Man kann viel von den Zuwanderungsmilieus in den USA lernen. Auch DER PATE ist ein Epos um diesen Kulturkampf. Die Integration aller Migranten ist immer Kulturkampf. Da ich hier des Öfteren von meinem Großvater erzähle: Obwohl Bergmann nahm er nie an Barbara-Feiern teil. Das war für ihn ein Ritual der „Pollacken“, weil katholisch; das mied der ostpreußische Protestant. Solche Fragen waren in der Siedlung kontrovers, vor Kohle aber war man Kumpel. Nach den Polen kamen die Türken; es galt ein Gleiches. Vor Polen und Türken waren schon die Italiener da; heute gefeiert. Und die Gründer der Montanindustrie hierzulande waren Iren und Belgier. Wir selbst waren zu doof.
Migration bedarf der staatlichen Gestaltung und der dabei unvermeidliche Kulturkampf der Toleranz. Für das aufnehmende Volk kann eine Leitkultur nicht schaden; wohlgemerkt eine liberale mit dem Willen des gutnachbarlichen Respekts. Da war das Englische mal Vorbild. Wer den Respekt von den Zuwanderern auch in der zweiten Generation noch nicht hat, darf wieder nach Hause. Das meinten die 95%.