Logbuch
Legal, illegal, scheißegal
Wie ändert man das Grundgesetz? Mit einer Zweidrittelmehrheit im Parlament? Wie altmodisch. Und kompliziert; dann will jeder Clown mit Mandat gepudert werden, damit er richtig abstimmt. Wir haben Modernisierungsbedarf. Die Verfassung sollte, so das Denken in den Kindertagen der Republik, Bestand haben. Was aber, wenn Dinge passieren, die nicht verfassungskonform sind? Was, wenn die Demoskopie sagt, der Wähler sei über dies oder das nicht amüsiert? Dann muss man dieses vermaledeite Grundgesetz doch zügig und flexibel anpassen können. Das haben die Väter des Grundgesetzes leider nicht bedacht.
Die Änderungsgeschwindigkeit, die heute zeitgemäß ist, zeigt sich beispielhaft und mustergültig beim Atomausstieg. In Japan ein Erdbeben, Töpfer aus dem Altenheim geholt, e-Tick-Kommission eingesetzt, Gesetz geändert. So geht das unter dem flexiblen Normalismus der Angela Merkel. Das Wertegerüst dieser Konservativen hat das Motto: „Gib Zeichen, wir weichen!“ Gemeint ist damit der Zeitgeist. Der Zeitgeist ist die Stimme des Volkes, sprich das Kalkül mit dem nächsten Wahlergebnis. Wenn der Mob nicht an die Verfassung glaubt, dann muss halt die Verfassung dran glauben. Und wenn im Sudan die Botschaft brennt, dann bitte kein Öl ins Feuer. Appeasement, zu deutsch: Schwanz einziehen.
Fukushima ist ein politisches Paradigma. Die Demoskopie ersetzt die Demokratie. Aber nicht immer kann man mit einem rechtzeitigen Tsunami rechnen. oder einem passenden Kriegsgrund gegen einen unpopulären Feind. Oder einen Terroristen in einem Kaff am Ende der Welt liquidieren lassen. Die Politik hat es, wir seufzen, nicht leicht. Da hilft dann nur, das wissen wir jetzt, eine dänische oder koptische Lösung mittels Karikatur oder YouTube-Filmchen.
Wie schafft man es, dass der Schwanz mit dem Hund wackeln kann? Man lässt irgendwo irgendwen ein Tabu brechen, mit dem sich weltweit, hier und dort, ein Pöbel auf die Strassen treiben lässt, der dann Flaggen verbrennt, Botschaften stürmt und zu Rachemorden aufruft. Das einsinnige Spektakel wird für Fernsehkameras vieler Orts inszeniert und von den TV-Sendern um die Welt getragen. So wird eine Posse zur globalen Welle. Die Welt scheint zu brennen. Im Internet nennen das die dort abonnierten Nutzer einen „shitstorm“, eine nicht mal unpassende Metapher.
Reflexhaft finden sich nun deutsche Politiker, die wesentliche Verfassungsrechte aussetzen wollen, um den Zorn des Mobs aus diesem oder jenen Slum zu beruhigen. Schafft den Säkularstaat ab. Muss der unerträglich westliche „freedom of expression“ nicht zurückstehen, wenn sich Mullahs beleidigt fühlen oder das fadenscheinig vorgeben, um ihre Gläubigen politisch zu verhetzen? Vergessen wir das mit der Meinungsfreiheit und führen ein generelles Blasphemieverbot ein. Gebt den Imanen das Sagen. Oder dem Papst. Oder einer amerikanischen Sekte. Willkommen in der Stimmungsdemokratie. So ändert man heutzutage die Verfassung. Der Rechtsstaat ist nun, was Lenin einen „nützlichen Idioten“ genannt hat.
Quelle: starke-meinungen.de
Logbuch
Bilder des morgenländischen Mobs gehen um die Welt
Seit dem legendären Satz des seinerzeitigen Staatsoberhaupts Christian Wulff, dass der Islam Teil Deutschlands sei, darf man fragen, was denn Teil Deutschlands, besser Europas, sein soll und was nicht. Ich debattiere in England über Fernsehbilder von einem morgenländischen Mob, der aller Orten Botschaften stürmt. Reaktion auf einen Tabubruch, gegen den man aufstehe. Es geht um Ikonoklasmus, vorgeblich. Ich sehe einen von Religionsführern aufgehetzten Mob, der symbolisch Rache nehmen will. Ich sehe Pogrome, fernsehgerecht inszeniert.
Es herrscht im FFTMC, meiner Oxforder Kneipe, eine bitterböse Stimmung. Es stehen Kommilitonen aller Länder beim Bier; das Wort führt in lautreinem Queens-English ein Herr mit Kopftuch, ein Inder, vermute ich. Hier wird über alles respektlos geredet, jedenfalls gelten keine Tabus. Aber das völkerrechtliche Tabu der Unberührbarkeit von Botschaften als exterritorialem Gebiet, das sollte doch gelten, sagt die Runde. Man bezweifelt, dass die religiöse Empfindsamkeit der Imane reinen Herzens ist. Man wittert Politik hinter dem Missbrauch der Religion.
Mein schottischer Freund, Stammgast im FFTMC, zitiert den englischen Komiker Mister Bean, der gesagt haben soll: „Das Recht zu beleidigen steht über dem Recht, nicht beleidigt zu werden.“ Und er meint das durchaus nicht ironisch. Er meint es. „Enlightment“ sagt er. Der Schotte glaubt, dass nicht nur die Dampfmaschine von Edinburgh aus die Welt verbessert hat, sondern auch die Aufklärung dort eingeläutet worden sei. Der Schotte glaubt im übrigen ohnehin, dass er für den besseren Teil der Menschheit verantwortlich ist.
Darüber lachen die Engländer, die Inder lächeln und die Waliser werden Bier holen geschickt. Tabus sind ein Zauberding. Derjenige, der an sie glaubt, den beherrschen sie. Und derjenige, dem sie nicht einleuchten, der stellt schon die falsche Frage. Wie es sich für einen Pub gehört, wird die Diskussion handfest. Dem Juden wie Moslem ist der Schinken, sprich das Schwein, tabu. Der Chinese isst keine Kaninchen. Der Inder, glauben wir zu wissen, verzehrt keine Kühe. Der Sikh (das Kopftuch ist ein Turban) widerspricht. Jedenfalls wollen alle keine Hunde. Also, sagt Joe, heute Abend mal nicht zum Cantonese Take Away.
Obwohl Tabus so archetypisch auftreten, als eherne Gesetze der Menschheit, unterliegen Tabus dem Wandel. Und kulturellen Unterschieden. Nehmen wir die unverhüllten Körper der Menschen. Nach dem Sündenfall, wegen des Sündenfalls erkannten Adam und Eva ja, dass sie nackt waren; was ihn weniger gestört hat als sie, finden wir im FFTMC. Was gestern noch als unaussprechlich galt, ist heute gebrochen und morgen üblich. Der Tabubruch ist Motor des kulturellen Prozesses, und zwar mit verzehrendem Appetit. Die Zahl der Tabus nimmt kontinuierlich ab. Nichts scheint den Menschen noch heilig, jedenfalls im Westen.
Wie explizit reden wir über den Geschlechtstrieb, sexuelle Praktiken, Dinge, die man früher „schmutzig“ nannte? Jetzt erzählen die Trunkenbolde Witze, die ich hier nicht wiederholen möchte. Auch nicht den über den Unterschied beim „sheep shaggin“ in Wales und in Schottland. Das ist das untere Ende des Themas, das obere behandelt zum Beispiel den Ikonoklasmus, das Bild-Verbot vieler Religionen. Aber darf man diese Dinge überhaupt in einen Zusammenhang bringen? Die Tabuisierten und Tabuisierer finden: Nein. „Anathema est“: Das ist kein Thema. Redeverbot. Sie sprechen nicht mal den Namen ihres Gottes aus, schon gar nicht in diesem Kontext, schon gar nicht in einer Kneipe.
Im FFTMC ist man von den lynchenden Horden, die die BBC überträgt, nicht begeistert. Man ist überhaupt vom Mob nicht begeistert. Ich sollte sagen, wofür das Kürzel über der Kneipentür steht. FFTMC heißt: „Far From the Madding Crowd“, schlecht übersetzt: Weit weg von der irren Masse, dem irrsinnigen Pöbel. Ich sage: „keine Sehnsucht nach dem Sportpalast!“; ich sage es auf deutsch und alle verstehen. Far From the Madding Crowd, das klingt elitär und westlich, riecht nach Westminster und ist ganz und gar snobistisch. Und ist auch so gemeint. Mir gefällt der Laden.
Unser Motto für diesen bierseligen Freitagabend: Das Recht zu beleidigen steht über dem Recht, nicht beleidigt zu werden. Das ist der Geist der Aufklärung: Allen Tabus wird auf die Schulter geklopft. Nicht von den Wächtern über das Tabuisierte, sondern von jenen, die kein Recht haben, weil sie keine Macht haben. Professorale Intellektuelle, Dichter ohne Einkommen, Privatgelehrte, Schreiberlinge.
Da ich wieder an der Reihe bin, was Kluges zu sagen und den Jungen vom Kontinent zu geben, zitiere ich einen Wiener Juden. Der vorbildliche Karl Kraus hat gesagt: „Journalisten schreiben, weil sie nichts zu sagen haben, und haben etwas zu sagen, weil sie schreiben.“ Das ist westliche Demokratie. So will ich Europa: Far From the Madding Crowd.
Quelle: starke-meinungen.de
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Religion ist Opium für das Volk
Die Augen gegen den Himmel richten, heißt vor allem wegzusehen. Das Böse auf Erden lebt von diesem Blick in den Himmel. Weniger sonntäglich gesagt: Religion ist ein schmutziges Geschäft, wenn damit schmutzige Geschäfte möglich werden. Die Menschen leben nicht nach der Moral, sondern von ihr. Sorry, lieber Herr Jesus, aber das muss jetzt mal gesagt werden.
Zu reden ist von einer Kandidatin für ein Todesurteil wegen Gotteslästerung, von Rimsha Masih, einem 11- oder 14jährigen Mädchen in Pakistan, das als Müllsammlerin ihr Leben fristet und unter dem Down-Syndrom leidet, einer ererbten geistigen Behinderung, die nichts daran ändert, dass es liebenswerte Kinder sind. Zuerst habe ich von ihr vor drei Wochen gehört. Die FAZ zitierte damals mit dpa einen Polizeisprecher in Islamabad: Kind wegen Blasphemie verhaftet. Zeugen hätten das Mädchen auf das Polizeirevier geschleppt, weil es Seiten aus dem Koran verbrannt habe.
Die pakistanische Polizei bestätigte die Festnahme nach dem Blasphemie-Gesetz und ihren Willen zu Recht und Gesetz: man wolle nun untersuchen, ob das Mädchen tatsächlich Koranseiten verbrannt habe und, falls sich das bewahrheiten sollte, ob das bewusst geschehen sei. Die Sache sei doppelt schwierig, weil das Kind geistig behindert sei und einer christlichen Minderheit angehöre, die bis dato in dem Slum Meherabadi hauste. Aus Angst vor Racheakten habe sich das Ghetto entleert.
Gestern nun der Tagesspiegel mit der Meldung, dass das Mädchen gegen eine Kaution von einer Million Rupien freigekommen sei. Weiterhin habe man aber Angst vor Lynchjustiz durch die muslimische Mehrheit. Kritiker des Blasphemie-Gesetzes wie die Politiker Salmaan Taseer und Shabaz Bhatti seien wegen entsprechender liberaler Anwandlungen getötet worden. Merkwürdige Wende auch, dass behauptet wird, ein Iman namens Hafiz Mohammed Khalid Chishti habe dem Mädchen die aus dem Koran gerissenen Seiten unterschoben.
Religionskriege? Bürgerkrieg aus religiösen Gründen? Infamie der religiösen Verhetzung? Gemach. In der FASZ lese ich nun heute, dass es eben jener Iman war, der das Mädchen angezeigt hat, und zwar, so der Vorwurf, um die christliche Minderheit aus dem Viertel zu vertreiben (der Geistliche bestreite das). Der Exodus aus Angst vor Pogromen fand statt. Man vermutet hier eine Kampagne der örtlichen Immobilien-Mafia, da der von Christen besiedelte Teil des Slums begehrtes Bauland sei. Zitiert wird der Vorsitzende des muslimischen Religionsrates Allama Tahis Ashrafi: „ Meines Wissens ist das kein Blasphemie-Fall, sondern ein Versuch, sich Land anzueignen, auf dem Christen ihre Häuser gebaut haben.“
Ja, und wenn es denn ein „reiner“ Blasphemie-Fall wäre? Dann enthauptet man Kinder? Von Berlin aus kann man schlecht prüfen, inwieweit diese Geschichte stimmt. Und es geht nicht um den Islam, nicht um das Christen- oder Judentum; es geht um Religion als Legitimation für Macht. Sicher ist, dass die pakistanische Regierung das Gesetz, nach dem wegen Gotteslästerung Todesurteile zu vollstrecken sind, nicht ändern will.
Religionsfreiheit ist nicht jedwede Freiheit für jedwede Religion, sondern die Freiheit des Staates, des Rechtes von Religion. Religionen sind, so missbraucht wie es der Fall Rimsha Masih zeigt, Opium für das Volk. Und hinter solchem Opiumhandel stecken immer Macht und Geschäft. Tempelreinigung ist das mindeste, was mir dazu an einem Sonntag einfällt.
Quelle: starke-meinungen.de
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Rote Wiedergänger: Steinmeier und Scheer sind die Untoten der SPD
In der Vorstellungswelt von Graf Dracula gibt es untote Wesen, die jede Nacht ihren Gräbern entsteigen, um als Wiedergänger ihr Unwesen zu treiben. Nicht selten entziehen solche Blutsauger den wirklich Lebenden den Lebenssaft. Diese Mythen aus Transsylvanien sagen einiges über Politiker aus, denen man persönlich zwar alles Gute wünschen mag, deren politische Zeit aber einfach vorbei ist. Sie spuken durch die politische Landschaft, obwohl der Wähler doch längst seinem Wunsch Ausdruck verliehen hat, ihr Wirken möge eine ewige Ruhe finden.
Der gescheiterte Kanzlerkandidat der SPD und selbsternannte Oppositionsführer Frank Bindestrich Walter Steinmeier ist aus diesem Holz, ein roter Wiedergänger. Noch in der Stunde der blamablen Niederlage, in der sogenannten Elefantenrunde des Fernsehens faselt Steinmeier von den Vorzügen der Agenda 2010, seinem Lebenswerk. Noch in seinem ersten Interview als designierter Fraktionsvorsitzender der dahingeschmolzenen SPD-Fraktion des neuen Bundestags wiederholt er sein Bekenntnis zu den Skandalwerken aus 2003. Der Mann hat nichts gekonnt, nichts verstanden und nichts gelernt, will aber genau dafür geliebt werden. Von Bertolt Brecht stammt das bittere Wort: „Er war völlig unfähig, sich in andere Menschen zu versetzen, also zum Führer geboren.“
In der Tat hat die SPD nur mit knapper Not verhindern können, dass sich der Wahlverlierer Steinmeier in der Wahlnacht auch noch zum neuen Parteivorsitzenden ernennt. Man wünschte sich, dass noch ein Lobbyposten für eine Gasleitung frei wäre, um ihn wie Schröder und Fischer entsorgen zu können.
Steinmeier wird in der neuen Republik der schwarz-gelben Regierung jene Frische entgegenzusetzen haben, die man von den Untoten Kim Il-sung oder Enver Hoxha kennt. Natürlich ist eben dies ein tief ungerechter Vergleich, weil er kein alternder Diktator ist, sondern nur der Büroleiter der verharzten Regierung Schröder, nur ein unglücklicher Demokrat ohne Fortune. Sein Altvorderer ist freilich glücklich im Partykeller seiner Hannoveraner Freunde verschwunden. Auch seinem Parteivorsitzenden Müntefering ist ähnliches Glück zu wünschen. Er ist gerade nach Berlin-Kreuzberg gezogen, zu seiner vierzig Jahre jüngeren Freundin. So etwas wissen wir aus der mit Home-Stories versorgten Boulevardpresse. Sei’s drum. Ein solch idyllisches Nachleben sei dem Gespann Müntefering/Steinmeier gegönnt. Das wäre nicht die einzige schräge WG auf dem Kiez am Prenzlauer Berg.
Die Lage der SPD wäre einfach, litte sie nur an Schröders Wiedergängern. Auch der sogenannte linke Flügel der Genossen hat seinen Graf Dracula. Er heißt Hermann Scheer und macht jüngst Schlagzeilen durch Putschgerüchte. Das ist in einer Demokratie ja ein ähnliches Geschoss wie der Vergleich mit Diktatoren. Für Scheer, den Solarpapst aus Ahrweiler, ist die Designierung von Sigmar Gabriel, Andrea Nahles und Klaus Wowereit ein Putsch. Das nasaliert er in Berlin in jede Kamera. Was bewegt den Mann? Er hätte so gern auch noch Andrea Ypsilanti untergebracht. Erinnern wir uns: Die hessische Spitzenpolitikerin hatte nach einem Wahlerfolg, der eindrucksvoll, aber unzureichend war, mit einem schlanken Wahlbetrug versucht, an die Macht zu kommen. Der eigentliche Skandal lag aber nicht in dem versuchten Wortbruch.
Nach elf Jahren an der Regierung ist die SPD an der Macht verkommen. Die ersten Auftritte von Sigmar Gabriel und Andrea Nahles lassen zumindest notorische Sozialdemokraten hoffen, dass die älteste deutsche Partei jetzt wieder zu sich selbst findet. Natürlich gehört es dann zu ihrer historischen Mission, eine rot-rote Allianz in der parlamentarischen Demokratie zu schmieden. Vielleicht sogar eine rot-rot-grüne Allianz, die wieder sehr nahe an der parlamentarischen Mehrheit wäre. Mit einigen FDP-Stimmen reicht es dann für ein konstruktives Misstrauensvotum. Hatten wir alles schon in dieser Republik.
Und natürlich war von zwei Untoten bisher noch gar nicht die Rede: Oskar Lafontaine und Gregor Gysi, dem großen Feigling und dem kleinen Advokaten. Im Sinne einer zukunftsfähigen Opposition muss man wünschen, dass die Marmorplatten auf den Grabstätten dieser Politikergeneration nicht mehr Nacht für Nacht an die Seite geschoben werden. Zumindest Lafontaine scheint das zu spüren und will sich an die Saar umbetten lassen. Dann spukt es da.
In einer solchen unheilschwangeren Nacht schaltete ich neulich den Fernseher an und sah ein Kellermeier-Interview mit Herbert Wehner, dem großen alten Zuchtmeister der SPD-Fraktion im Bonner Bundestag. Ich habe ihn zu seinen Lebzeiten gut gekannt und wohl auch gemocht. Das war damals ein eher seltenes Hobby. Und wie ich den giftigen Wehner da gegen Mitternacht wieder giften sah, habe ich ihn vermisst. Wehmut ergriff mein Herz nach Onkel Herbert, dessen Herz aus dem Moskauer Exil nie heimgekehrt ist, sich nie vom Schrecken Stalins erholt hat. Wehmut ist ein Leiden alter Menschen. Vielleicht bin ich inzwischen auch zu alt für neue Politik, „dementia praecox“ heißt das, wenn der Schwachsinn einsetzt. Aber, ich bin noch nicht senil genug, um mir Wowereit als Kanzler einer rot-rot-grünen Republik zu wünschen, noch nicht.
Quelle: starke-meinungen.de