Logbuch

DIE BASIS.

Wenn man sich ein soziales Gebilde, eine Gruppe, einen Verein, eine Gesellschaft, gar eine Partei oder Fraktion, als Pyramide vorstellt, so gibt es die Spitze, an der die Führung thront, es gibt einen Mittelbau und ganz unten eine Basis. Das Fußvolk.

In Diktaturen muss man sich um diesen Plebs keine Gedanken machen; er gilt nichts, der Bodensatz. Drohen dann doch mal Aufstände, schickt man halt des Kaisers Soldaten. Oder den Flic, der den Gelben Westen was auf die Jacke haut. Jedenfalls kennen alle autoritären Organisationen den kalten Atem der Macht, der denen ins Gesicht bläst, die sich nicht in ihre Rolle als Unterklasse schicken wollen.

Demokratien tun sich da schwerer; sie sind zwar ebenso geschichtet wie die Vorgenannten, pflegen aber einen gewissen Euphemismus der sozialen Tiefe. Angeblich hat die Basis das Sagen, jedenfalls gelegentlich. So werden Wahlen veranstaltet und dazu Kandidaten erkoren, was wiederum Aussprachen erfordert und Meinungsbildungen ganz unterschiedlicher Qualität ermöglicht. Welch ein Pandämonium eine Partei sein kann, erahnt nur, wer in Ortsvereinen und Unterbezirken lauschen musste, was die Stimme des Volkes so verlautet, wenn nach dem zweiten Glas gefragt. In Bayern Bierzeltprosa genannt. In Berlin etwa verbitten sich einschlägige Clans auch so genannt zu werden.

Die Basis kann banal sein, aber eben auch böse. Deretwegen und darumhalber gibt es pragmatisch gesinnte Wesen aus dem unteren Mittelmanagement, die sich als Paten der Parteipolitik oder Fanbeauftragte oder Fraktionsvorsitzende um den Bauch des sozialen Körpers kümmern. Ein ganz eigener Typ Mensch, der Pate der Profanen. Damit der Kopf frei zum Denken, ist die Verdauung zu regeln. Strippenzieher. Es gehört zum Gewerbe dieser okkulten Einpeitscher, dass sie Hans und Franz kennen, aber immer hinter diesen versteckt bleiben.

Die Macht im Verein hat, wer die Nordkurve steuert; sagt mir ein Fußballfan, der vom Sponsor dafür bezahlt wird, dass es in der VIP-Lounge nicht ungemütlich wird. Tolle Soziologie! Wir könnten das alles an der historischen Hillsborough-Katastrophe in Sheffield erklären, die bis heute die Stimmung in Liverpool ausmacht. Oder an der Berliner SPD. Aber wir mischen uns hier nicht in Wahlkämpfe ein. Da entscheidet die Basis. Respektive deren Bärenführer. Was für eine bittere Botschaft.

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KEINE MELDUNG.

Zu den Pflichtrestaurants der Hauptstadt gehört auch jener Italiener, den sie BOCCA nennen, über dessen Küche ich nichts Erwähnenswertes zu sagen weiß. Aber mein Gast kennt den Wirt und schätzt die Ruhe, die man im BORCHARDT vermisst, wo man sich schon sehr laut artikulieren muss, um unter all dem Gebrüll gehört zu werden. Dann schon lieber die GENDARMERIE, die sehr hohe Decken auszeichnen. Aber davon wollte ich gar nicht reden. Es ging mir eigentlich um das Wesen von Lobby.

Im BOCCA sitzt im Fenster ein ehemaliger Bundesminister, der der FDP zuzurechnen ist, und seit einigen Jahren auf der pay roll des Rüstungskonzern RHEINMETALL stehen soll. Mich hat an ihm immer eine gewisse Grobschlächtigkeit irritiert, aber das mag daran liegen, dass ich nicht gedient habe und der Kerl nach Barass riecht. Feldjäger, Fallschirmjäger. Einer von den Möllemännern. Er teilt das Lunch mit einer jungen Engländerin, die sich zu einem sehr angeregten Ton hinreißen lässt.

Früher war es üblich, über Rüstungsfragen peinlich berührt zu schweigen oder die Hinterzimmer zu frequentieren; jetzt sitzt man im Pflichtresto im Fenster. Recht so. Zeitenwende hat das der Kanzler der Ampel genannt. Mir fällt auf, dass sich auch der Gestus von Lobby geändert hat. Lobby bekennt sich zu sich selbst.  Oder anders gesagt: Wo Lobby nicht selbstbewusst spricht und mit offenem Visier, ist sie immer die Meinung des Anderen. Lobby ist die komplementäre Stimme. Lehrsatz. Mir gehen dazu zwei Spruchweisheiten durch den Kopf.

Es gilt der Satz des alten CATO, nach dem man immer auch die andere Seite zu hören habe. AUDIATUR ET ALTERA PARS ist zu dem juristischen Institut des rechtlichen Gehörs geworden. In der politischen Kommunikation ein Grundsatz der Abwehr jener Einseitigkeit, die Propaganda auszeichnet. Man soll sich nicht vor den Karren einer Sache spannen lassen, ohne die Argumente beider Seiten abgewogen zu haben. Klingt vernünftig.

Umstrittener der zweite Spruch, den wir einer Randnotiz von Rosa Luxemburg verdanken; es geht um freedom of speech, interessant anzumerken in einer Zeit, da Meinungsfreiheit zu einer rechten Kampfvokabel wird. „Freiheit ist immer die Freiheit des Andersdenkenden.“ Liberaler kann man kaum denken.

Jetzt zu den Spaghetti Vongole; man löst sie nicht geschlossen aus, um sie dann mit einem Löffel aus dem Nudelbett zu schaufeln. Und man isst ohnehin Spaghetti ausschließlich mit der Gabel. Das ist das mindeste. Aber was willst Du erwarten von jemandem, der sich zu Muscheln Rotwein bestellt? Er blickt rüber, grüßt. Ich so: „Keine Meldung. Weitermachen.“

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WEHE DEN VERLIERERN.

Das Römische Reich, ehrfürchtig das ALTE ROM genannt, war nicht nur im positiven Sinne ein Imperium, sondern auch im bösen: es verhielt sich imperialistisch. Das bedeutete in Friedenszeiten, dass die unterworfenen Provinzen den Hegemon zu ernähren hatten. Das Brot für die Römer wie der Wein waren weitgereist. Steuern wurden überall eingetrieben. Roms Vasallen genossen den militärischen Schutz der Mutter, zahlten dafür aber auch den Preis.

Ganz hässlich ging es zu, wenn Rom militärisch durchregieren wollte. Man weiß von Cato dem Älteren, dass er die phönizische Hochkultur in Nordafrika regelrecht ausradiert wissen wollte. Jede seine Reden beendete mit dem Satz, dass er im übrigen der Meinung sei, dass Karthago vernichtet werden müsse. Geschleift bis nur noch Wüstensand zu sehen. Soll so gekommen sein.

Ähnliches ist von dem Gallier Brennus berichtet, der, von Rom unterworfen, Reparationszahlungen zu leisten hatte, Goldschätze, die öffentlich aufgewogen wurden. Man war als Sieger nicht bescheiden im Alten Rom. Der Besiegte bemängelte nun, dass die Gewichte der Waage gefälscht seien, mit denen sein Lösegeld aufgewogen wurde, und forderte Marktgerechtigkeit. Jetzt kam das Versailler Moment: Der römische Sieger schnallte sein schweres Schwert ab und warf es auch noch auf die Gewichte. Siegerlogik.

Es fiel der historische Satz: VAE VICTIS. Wehe den Besiegten. Mit dieser historischen Episode habe ich mich als Student oft wieder an die Arbeit getrieben, wenn die Kräfte nachließen. Der Satz klang in meinen Ohren, wenn berufliche Konkurrenten mir an die Wäsche wollten. Er beschreibt bis heute meine Erwartungen, wenn Friedensverträge zu schließen sind. Wohl gemerkt, nicht als Hoffnung, als tiefe Furcht. Vae victis. Die Versailler Unvernunft.

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Die Volkspartei: Ein Nachkriegsmodell läuft aus

Die Politik wird im nächsten Jahrzehnt endgültig ein Teil der Unterhaltungsindustrie. Wir stehen vor italienischen Verhältnissen. Wie in Italien und Frankreich hängt das mit dem Ende der Volksparteien zusammen.

Eine zentrale Institution unseres Vaterlandes ist, das müssen wir uns jetzt eingestehen, unwiederbringlich dahin, die Volkspartei. Für alle und für alle Zeiten. Es heißt Abschied nehmen von der heilen Welt der Nachkriegsära.

Es geht auch die Westminster-Demokratie, das uns von den Alliierten verliehene Erfolgsmodell, vor die Hunde. Die SPD hat diesen Schierlingsbecher schon geleert und liegt zerschlagen am Boden. Der CSU, einst die modernste Volkspartei Europas, wird der Todestrunk gerade gereicht. Noch windet sich Seehofer, aber auf verlorenem Posten. Aufkommende Sehnsucht nach Franz Josef Strauß wird der CSU so viel helfen wie Willy Brandt den heutigen Sozialdemokraten.

Die große demagogische Kraft der Schein-Alternativen von Freiheit oder Sozialismus, Krieg oder Frieden, bürgerlich oder links, all jene Heil-oder-Hölle-Paradigmen haben ihre Wirkkraft verloren. Die Union beginnt zu ahnen, was Linke und Rechte schon wissen.

Merkel hat bis gestern versucht, Debatte und Denken auszusetzen. Merkel, nicht nur Kanzlerin, sondern auch Parteivorsitzende der Union, beginnt erst jetzt mit der offiziellen Aufarbeitung des letzten Wahlergebnisses. Mit berüchtigt ruhiger Hand und zusammengepressten Lippen hat sie, die Meisterin des Ungefähren, Strategin des Zögerns, eine Diskussion innerhalb ihrer Partei verhindern wollen, die nun nicht mehr zu verhindern ist. Auch die betschwesternhaften Verteidigungsversuche von Frau Schavan halten Kritik aus den eigenen Reihen nicht mehr auf.

CDU und SPD waren gefangen in der miefigen Nestwärme der großen Koalition. Das politische Ehepaar Merkel/Steinmeier gedachte sich irgendwie am Volksvotum vorbei zu labern. Steinmeier singt den öden Gospel („Frau Merkel kann es ohne mich nicht.“) noch als Oppositionsführer, ein Entrückter, einem Untoten gleich. Und Merkel zeigt sich in ihrer neuen Beziehung zur ersehnten FDP seltsam unbeglückt. Demoskopisch betrachtet führt sie eine Regierung nicht aus eigenem Vermögen, sondern dank Steinmeier und Westerwelle. Ihr selbst verdankt die Partei nur ein Desaster. Steinmeier verdankt sie aber das miserable Abschneiden der konkurrierenden SPD und dem Bonner Politiker Westerwelle dessen unbedingten Willen zur Macht auf schwarzem Ticket. Jedweder Segen ist dem schwarz-gelben Notbündnis bis zum heutigen Tage versagt geblieben. Merkel wird sich nun, zu ihrer Entlastung und um so Führung zu zeigen, von ihren Wahlforschern bescheinigen lassen, dass der Fehler nicht bei ihr liegt.

Absolute Mehrheiten auf Bundesebene gehören unwiederbringlich der Vergangenheit an. Keine Partei wird es national jemals wieder auf Werte oberhalb von 40 Prozent bringen; darin sind sich alle Demoskopen einig. Ich füge dem die Prognose hinzu, dass selbst 36 Prozent nur schwer erreichbar sind. Das neue Maß der Republik für Erfolgswerte liegt bei 33 Prozent. Die Wahlkämpfe für die (ehemaligen) Volksparteien werden sich im Korridor zwischen einem Viertel und einem Drittel abspielen. Für alle und für alle Zeiten.

Wenn die SPD Pech hat, landet sie bei Westerwelles 18 Prozent, wenn sie sich erholt, kann sie bei 25 Prozent starten, und der Himmel endet bei 33. Das gleiche gilt für die Union in Bundestagswahlkämpfen. Die Parole „40 plus x“ ist dahin, von jetzt an wird ab 33 nach oben gezählt. Da droht manchem Abgeordneten wieder ein bürgerliches Erwerbsleben in der Provinz; das haben sie gar nicht gerne.

Nie mehr Mehrheit aus eigner Kraft: Vordergründig liegt das an einem Parteisystem mit fünf Kombattanten. Grund der Vielfalt: Spätestens seit der Wiedervereinigung hat die gewachsene Republik eine strukturelle Mehrheit links der Mitte, ob man das nun mag oder nicht. Hintergründig kommt hinzu, dass im ideologischen Vakuum unserer Zeiten jeder mit jedem kann: Grün und schwarz ist zu kombinieren wie Jamaika oder Trinidad oder welcher Unsinn uns noch erreicht.

Die Bindekräfte der Volksparteien haben sich historisch selbst erledigt. Aus einem geordneten Bild der Blöcke links und rechts der Mitte, also der klassischen parlamentarischen Sitzordnung; ist ein Mosaik geworden. Und anders als beim Puzzeln fügt sich in der Neuen Welt der fünf Parteien jedes Mosaiksteinchen an jedes. Die Werteordnung ist dahin, die so lange Freund und Feind definiert hat. Die katholische Kirche reibt sich die Augen, dass Protestanten in der CDU das Sagen haben, weibliche Protestanten, Leute, die bei ihr nicht mal die Messe lesen dürfen. Brave, nicht sonderlich helle Männer aus der Ost-CDU oder Baden-Württemberg wollen von Merkel mal was richtig Konservatives hören, schwarz-braun ist die Haselnuss, vertrauen sie der Presse an. Aber die Vorsitzende bereitet die weitere Öffnung in die Gegenrichtung, sprich nach links vor. Dazu wird sie jede vom Volk vermeintlich oder tatsächlich gewünschte Politik machen.

Mit dem dümmsten Gesicht stehen freilich die Sozis da: An ihnen ist ein doppelter Diebstahl vollführt worden. Die sozialdemokratischen Inhalte waren so gut, dass sie Begehrlichkeiten weckten, sie wurden geklaut. Zwei Diebe sind auszumachen: Der eine sitzt links im Lafontaine-PDS-Laden und der andere ist die Merkel-CDU. Nie ist überzeugender SPD-Politik gemacht worden als durch CDU-Ministerinnen im Kabinett Merkel. Es gehört zur Tragik der SPD, in so vielen Dingen recht gehabt zu haben, aber nicht mehr an der Macht zu sein. Und ihre Mitglieder fühlen sich mit dieser Tragik nicht mal sonderlich unwohl. Die fundamentale historische Logik ist diese: Werte und Meinungen scheiden nicht mehr die Menschen in Lager. Werte vagabundieren durch alle politischen Parteien. Und die Politik pflückt sie zur Dekoration ihrer Machtinteressen mit jener Sorgfalt, mit der sich der Stutzer ein Blümchen an sein Revers steckt, mal dieses, mal jenes.

Die Politik wird dann endgültig Teil der Unterhaltungsindustrie; jedenfalls jener Teil, der für uns Wähler aufgeführt wird. Ich weiß nicht, wer dann obamahafter deutscher Kanzler sein, aber er wird aus anderem Holz sein. Weniger wie Horst Köhler, eher wie Günther Jauch, wenn nicht gar wie Dieter Bohlen. Bundestagswahlen heißen dann Deutschland sucht seinen Superstar.

Quelle: starke-meinungen.de