Logbuch

Schmelztiegel, Salatschüssel oder Mosaik: Was denn nun, Herr Bundespräsident?

Dass die Amerikaner spinnen, gehört zum Allgemeingut, insbesondere, wenn es um die Frage der Political Correctness geht. Wenn man ein böses Wort sagt, knurrt sofort jemand: „Watch your language!“ In New York wurde ich gerade bei einem Geschäftsessen nachdrücklich belehrt, dass es in dieser Hauptstadt der Einwanderung keinen „melting pot“ gebe, ein Wort,das ich noch aus dem Gymnasium im Kopf hatte.

Und schon bin ich als urdeutscher „Kraut“ geoutet; man ist fürsorglich empört. Denn der Schmelztiegel meine ja, dass die kulturellen Identitäten der Zuwanderer verschmelzen würden. Dagegen verwahre sich der New Yorker Banker jüdischer Abstammung wie der italostämmige Fuhrunternehmer wie der irischkatholische Pizza-Mogul, sagt mir ein White Anglosaxon Protestant (WASP), der mit einer White Italo-American Catholic (WIAC)  verheiratet ist, während ein Hardworking Asian Immigrant (HWAI) unserer Dreierrunde das Essen serviert, das vermutlich ein Latino-Amerikaner aus Texas (Tex-Max ?) zubereitet hat.

Ist also Assimilation auch in New York ein Verbrechen, so wie der türkische Ministerpräsident es den Gastarbeitern aus der Türkei zugerufen hat, die inzwischen meine Landsleute sind? Assimilation ist auch hier ein Unwort, weil es kulturelle Unterwerfung meint. Selbst die Vorstellung einer Integration wird mit spitzen Fingern angefasst.

Der Eid auf die Verfassung sei nur beiläufig ideologisch, im Kern gehe es um das Recht auf Privateigentum und das Tragen von Waffen. Skurril. Ich flüchte mich in unserer heikel werdenden Diskussion in den soziologischen Fachjargon. Dann sagt man so Sachen wie: Die kontinuierliche  Akkommodation der Migranten führt zu einer Absorption von anomischem Verhalten aus dem Kontext ihrer Herkunftsethnien und in  zwei bis drei Generationen  zu einer umfassenden Akkulturation; spätestens die Enkel sind dann richtige Amerikaner.

Das habe ich als deutscher Professor mal so vorgetragen. Joe und Betsy gucken mich an, als sei ein Fremder aus einer anderen Galaxie an ihren Tisch gelangt. „Don’t be so German!“ Das sei doch ganz einfach, nämlich wie beim Salat. Der Salat bestehe aus diesem und jenem Grünzeug und etwas Obst und ein, zwei Körnern, die zwar in der Salatschüssel zusammenträfen, aber doch ihre Eigenart behielten. New York ist kein Melting Pot, sondern eine Salad Bowl. Big Apple als Salatschüssel, gänzlich unsoziologisch, aber plausibel. Da staune ich.

Mein amerikanischer Freund findet, das sei schon wieder ein typisch deutscher Gedanke. Und seine wohlerzogene Dottoressa hält mir in gebrochenem Deutsch ein Zitat entgegen: „Am deutschen Wesen soll die Welt genesen!“ Das finde ich gemein und wechsele endgültig das Thema. Auf dem Rückflug verarbeite ich meinen Ärger und erkenne, dass wir die Diskussion um Leitkultur und Nationalcharakter mit unzulänglichen Bildern, vor allem aber in „vollkommener Begriffsblindheit“ (Jürgen Kaube, FAZ) führen.

Von der politischen Klasse ist dazu keine Hilfe zu erwarten; Merkel ist stolz, Sarrazin nicht gelesen zu haben, und Gabriel bescheuert genug, ihn aus der SPD ausschließen zu wollen. Aber unser Staatsoberhaupt, das könnte doch Weisung geben.  Christian Wulff ist als Bundespräsident mit dem Anspruch angetreten, aus der ersten Behörde des Landes eine Denkfabrik zu machen. Gut gebrüllt, Löwe!

Was also hat die Denkfabrik herausgebracht zur Frage von Assimilation, Integration oder Segregation von ausländischen Zuwanderern? Nichts als schwammige Phrasen der Anbiederung und vieldeutige Gesten auf türkischem Boden. Der Islam gehört zu Deutschland: Dümmer geht es nimmer. Als Löwe gesprungen, als Bettvorleger gelandet.

Versuchen wir es also begrifflich strikter. Dies ist ein freies Land, das Religionsfreiheit bietet  und eine Bewertung der Menschen nach ihrer Abstammung ausschließt. Stichwort: Die Menschenwürde ist unantastbar. Kein Gottesstaat, kein christliches Abendland germanischer oder gar arischer  Herkunft.  Die Bundesrepublik ist wie jeder säkulare Staat  eine ganz nüchterne juristische Konstruktion. Nach innen behauptet der Staat ein Machtmonopol und gewährt den Bürgern im Gegenzug Sicherheit durch Recht und Gesetz. Nach außen verlangt er von anderen Staaten mindestens die Respektierung seiner Grenzen. Die Begriffe Volk und Nation haben hier systematisch nichts zu suchen.

Der vermeintliche Begriff „Staatsvolk“ ist irreführend. Staatsbürger halten die Gesetze des Leviathan ein und genießen dafür seinen Schutz; das ist alles. Jenseits des Staatlichen liegt nur noch Privatheit, in der jeder nach seiner Facon selig werden kann. Ja, Religion ist Privatsache. Ja, Abstammung und Geschlecht spielen keine Rolle. Aber Schulpflicht ist kein Elternrecht, sondern das Menschenrecht des Kindes, das der Staat auch gegen den Elternwillen durchzusetzen hat. Eine arrangierte Heirat hat nichts mit religiösen oder kulturellen Eigenarten zu tun, sondern ist ein Verbrechen, das strafwürdig ist. Insgesamt ist der Staat etwas ganz Profanes.

Damit beginnt zugleich die Crux. Die Menschen ertragen das Profane schlecht. Sie suchen sich Mythen, um dem Profanen einen höheren Sinn zu geben. Das ist nicht nur eine private Regung, das ist nicht nur der Kausalnexus für die Entstehung aller Religionen, sondern zumeist eine Frage von Macht, sprich Politik und dem Kampf um Macht. Hier beginnt der Staat sich selbst zu erfinden als Nation.

Wir sind als Rasse, als Stamm, als Volksgenossen, als nationale Wesen, was unsere Feinde nicht sind. Und so definiert sich der italienische Nationalcharakter durch Koch- und Liebeskünste, der deutsche durch Pünktlichkeit, Fleiß und ein properes Polizeiwesen und der polnische mittels allgemeinem Schlendrian, während das Russische in Melancholie und Wodka ertrinkt. Nationale Vorstellungen sind ein Mummenschanz von Vulgärmythen, die distinktiv gegeneinander geschärft werden, aber eigentlich alle aus dem gleichen mythischen Sumpf stammen.

Jeder Nationalcharakter ist ein Ressentiment – und wie bei allen, die durch Vorurteile beseelt sind, bestätigt das Leben die Sichtweise, die man ihm entgegenbringt. Wir sehen nur, was wir bereits im Kopf  haben, nicht umgekehrt, hat schon der alte Cato gesagt. Eine Leitkultur gibt es nur für politische Hetzer, die damit nach dieser oder jener Macht greifen. Menschenrechte und bürgerliche Rechtsordnung, Gewaltenteilung und repräsentative Demokratie, das sind die einzigen Leuchtfeuer der Moderne.

Alles andere ist religiöser Fanatismus, rassistischer Wahn oder Stammesritual. Als aufgeklärte Weltbürger, die wir seit dem 18. Jahrhundert sein sollten, stehen wir nicht für die nationalen Mosaiken von Priestern oder Politikern zur Verfügung, die sich Nationen bauen, um deren Führer sein zu können. Gott, wie deutsch, denke ich, als ich in Frankfurt lande. Salatschüssel eben. Das werde ich jetzt in Schloss Bellevue vortragen. Das versteht auch Wulff. Also nicht wundern, wenn Sie demnächst den Herrn Bundespräsidenten von der Salatschüssel reden hören. Wir werden dann brav applaudieren und seine Denkfabrik loben.

Quelle: starke-meinungen.de

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Die Körnerfresser greifen nach der Macht – wer hätte das gedacht?

Sind die Grünen eine Volkspartei? Gar die einzig erfolgreiche? Es reiben sich Politiker, Journalisten und Meinungsforscher die Augen. Ein Umbruch im Zeitgeist wird prophezeit – die Bio-Republik breche an.

Mich plagen Zweifel. Dem genialen Publizisten Vijai Sapre („Effilee“, eine Zeitschrift für Kulinaristik, mit einem Journalismus, den man ansonsten nur im „New Yorker“ findet) verdanke ich die kühne Frage: „Wie braun ist bio?“ Der Hamburger Kulinarist bezieht das natürlich nur auf den kleinbäuerlichen Lebensmittelkult der Bio-Fans, aber die Frage hat etwas. Ich weiß nur noch nicht, was. Und dann stolpere ich über einen Satz zu Renate Künast, der Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Bundestag, die in der Hauptstadt als Regierende Bürgermeisterin in spe antritt. Es geht darum, dass sie erwägt, die Regelung umzustoßen, nach der in Berlin junge Lehrer als Angestellte besoldet werden und nicht schon zum Karrierestart in die Tretmühle eines Berufsbeamtentums hineingebettet werden.

Künast zögert, lese ich, weil ja Beamte die Kernunterstützer dieser Partei seien. Ja, glaubt man das?

Mehrwertsteuersenkung nicht für Hoteliers wie bei der FDP, jetzt bei den Grünen dicke Bezüge lebenslang für Beamte?

Generationsbedingt kenne ich viele Spitzenpolitiker der Grünen noch aus der Zeit, in der sie als studentische Revoluzzer im Kommunistischen Bund Westdeutschland den Sieg im Volkskrieg ersehnten und die allgemeine Volksbewaffnung forderten.

Der Demoskop glaubt, dass die aktuellen Zahlen von 20 bis 24 prozentiger Zustimmung für die Körnerfresser-Fraktion im deutschen Parteisystem durch ein vorübergehendes Parken der Stimme seitens frustrierter SPD- und CDU-Anhänger zustande kommen. Eine Stärke der Grünen liegt sicher in der Schwäche der klassischen Volksparteien SPD und Union und dem Verpuffen der FDP.

Sieht man die Größe der Lager links und rechts nicht nur nach dem Anteil an den abgegebenen Stimmen, sondern an der Anzahl aller Wahlberechtigten, liegen sie jeweils nur bei 20 Prozent. Absolute Mehrheiten gehören unwiderruflich der Vergangenheit an, vielleicht sogar regierungsfähige Mehrheiten.

Denn das ist allen Demoskopen klar: Die Volksparteien sind in sich zusammengefallen. Der Kulinarist Sapre denkt an ein Soufflee, jenes zarte Gebilde, das, falsch aus dem Ofen gehoben, in sich zusammenfällt und nur noch aussieht wie ein pappiges Plätzchen. Und Forsas Güllner weiß, dass das Phänomen der Implosion der Volksparteien, dieser Kartenhauseffekt des Ermattens, struktureller Natur ist.

Man muss den Grünen nicht misstrauen wie der Gourmet und der Zahlenakrobat, aber auffällig ist schon, dass sie nicht so richtig zu sagen wissen, wofür sie eigentlich stehen. Noch schlimmer ist, dass auch ihre potentiellen Wähler eben dies nicht wissen, gleichwohl aber angetan sind.

Und damit sind wir beim Kern: Alle Parteien wandeln sich. Sie sind künftig keine wert- und gesinnungsgetriebenen Tendenzbetriebe mehr, die man mit Attributen wie rechts und links messen könnte. Auch ehedem so schwere Vokabeln wie bürgerlich oder sozialliberal sagen nichts mehr.

Man vertritt alles, von dem man denkt, dass es eine Mehrheit der Menschen insgeheim denkt; so geht Populismus. Am klarsten zeigt das in der Union der Zorn der letzten Konservativen alten Schlages gegen die Merkelisierung, denn die neue Generation der Konservativen verkörpern Ursula von der Leyen, Norbert Röttgen und Karl Theodor zu Guttenberg (vulgo: Agent 007). Den fränkischen Popstar als Kriegsminister einmal außen vor gelassen, von der Leyen ist so schwarz wie rot, so wie Röttgen so grün wie schwarz ist.

Wir sind auf dem Weg in die Demoskopie-Demokratie, fürchtet Merkel. Nein, wir sind auf dem Weg in die Demagogie-Demokratie. Und jetzt reden wir dann doch über KTG. Ein politisches Genie der neuen Zeit, der uns, nur ein Beispiel, ein Söldnerheer verkauft, indem er sich flott kleidet, stets mit Gottessegen auf den Lippen im Vagen rezitiert und bübisch lächelt.

Die Demagogie-Demokratie will unterhalten sein. Dann stimmt die Stimmung wieder. Monarchen werden geliebt, von Untertanen, von den neuen grünen Untertanen, die überall mitreden wollen, aber nichts entscheiden und rein gar nichts verantworten. Das ist es, was die Körnerfresser verkörpern: Alle dürfen mitreden, niemandem droht die Verantwortung. Der linke Marsch durch die Institutionen, den die heutigen Grünen einst begannen, hat genau hier seinen epochalen Triumph gefunden: Öko-Hedonismus mit Pensionsgarantie. Eine Republik von Staatsbestallten und Fürsorgeempfängern, die sich ihren gemeinsamen Traum von freilaufenden Hühnern erfüllen.

Quelle: starke-meinungen.de

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Alle Blöden bloggen: das Internet als Medium infantiler Idioten

Jeder Berufsstand hat seine eigenen Idioten. In der Philharmonie ist es die Bratsche, die als Dummbüttel gilt. In der Gerichtsbarkeit denkt man niedrig vom Dorfrichter Adam, dem Amtsrichter in Kleinkleckersdorf. Im klassischen Journalismus war es der Gerichtsreporter, dem man jede Niedertracht zutraute. Das Internet erweist sich als der große Gleichmacher. Hier versagen auch die Edelsten und zeigen sich als die letzten Deppen.

Zu reden ist von dem PR-Chef eines renommierten Verlagshauses, zugleich Sohn des Verlegers selbst, der sich aus seinem publizistischen Olymp in die allgemeine Lächerlichkeit gestürzt hat. Eine Karriere ist vernichtet, wahrscheinlich auch ein großes Erbe. Wir werden Zeugen eines Königsdramas, einer göttliche Tragödie, die uns Sterblichen zeigt, was die Blogosphäre aus den charakterlich Schwachen machen kann.

Eigentlich ist es einfach. Jeder darf seine Meinung sagen. Jeder soll seine Meinung sagen. Dann streitet man um die höhere Wahrheit und am Schluss steht der Konsens. Man reicht sich die Hand und hält nach der nächsten Diskussion Ausschau. Kinder lernen an guten Schulen mannhaft und frauhaft für sich und ihre Person einzustehen. Nur Feiglinge schreiben anonyme Briefe. Nur Infantile beschriften von innen die Toilettentür. Und die Weltbürger unter uns wissen, dass nur Spießer der Rechthaberei frönen.

Man kann auch Meinungen bloß zitieren und die Diskussion zum Spiel machen. So reden Philosophen. Das alles geschieht in einem freien Land unter freien Menschen mit offenem Visier und in Ansehung der Person. Heckschützen genießen in einer demokratischen Leitkultur geringes Ansehen. Unser Vorbild des Streites ist Martin Luther: „Hier stehe ich und kann nicht anders!“ Unser Vorbild ist nicht der anonyme Informant, der feige Stasi-Spitzel.

Es gilt ein Vermummungsverbot, vordergründig für Burkaträger und Bankräuber, hintergründig für jedermann. Die öffentliche Debatte, der bürgerliche Diskurs und der Widerstreit konträrer Meinungen um Deutungsmacht und Einfluss – das ist konstituierendes Merkmal einer modernen demokratischen Gesellschaft. Dieses Selbstverständnis muss sich im Internetzeitalter noch verschärfen, da die Partizipationsschwelle merklich gesunken ist; die Mittel, sich Gehör zu verschaffen, sind für jedermann erschwinglich geworden, kein professionelles oder soziales Privileg mehr.

Wovon genau ist zu berichten? Die Fama geht so: Ein mächtiger Mann im bundesdeutschen Medienbetrieb, Erbe eines Imperiums mittlerer und großer Printmedien und PR-Chef des Hauses, fühlte sich von einem Blogger ungerecht behandelt. Er begehrte unter Klarnamen Eintritt in dessen Debattierarena und erhielt diesen auch. Der mediale Goliath setzte sich nun mit dem vermeintlichen David auseinander. Bald jedoch muss er erkennen, dass die Rollenverteilung in der digitalen Welt eine andere ist.

Da gewinnt nicht jeder, dessen Papa irgendwo das Sagen hat. Das Söhnchen soll nun geflüchtet sein – nicht aus der Arena, sondern in die Anonymität.

In der Folgezeit beginnt der Kommentarbereich des Blogs des Medienjournalisten Stefan Niggemeier, des Davids, der Goliaths Aufmerksamkeit erregt hatte, sich eigenartig zu bevölkern. Unter den verschiedensten Pseudonymen, von ‚Ordensschwester’ bis hin zu ‚Schwarzwälder Kirsch’, werden die wildesten Anschuldigungen und Verschwörungstheorien gepostet, von der geplanten Zerstörung der Frankfurter Rundschau durch die FAZ ist da die Rede und es wird immer wieder auf die weitsichtigen Beiträge eines Verlegersohnes verwiesen.

Nachtigall, ick hör Dir trapsen, sagt da der Berliner. Dem erfahrenen Medienjournalisten kommt dies komisch vor, er stellt Nachforschungen an und landet immer wieder bei derselben Quelle: dem Computer von Konstantin Neven DuMont, so heißt unser Verlegersöhnchen. Der streitet zunächst alles ab, verweist dann auf zwei klandestine Benutzer seines Computers, gibt dem Konkurrenzblatt BILD schwachsinnige Interviews und zieht sich schließlich aus dem operativen Verlagsgeschäft zurück. Brancheninsider schütteln fassungslos den Kopf.

Die Geschichte wäre schon tragisch genug, würde es sich dabei um einen Einzelfall handeln, doch leider hat dieser Wahnsinn Methode. Der Reiz der Anonymität (nickname im Blog) und die intime Kommunikationssituation am heimischen Rechner, der sich, anders als das geliebte Tagebuch pubertierender Mädchen, eben historisch und  global öffnet,  zerreißen bei vielen aktiven Kommunikatoren jegliche zivilisatorische Decke. Ein Festival der Heckenschützen, eine Orgie der Denunzianten, die sich in Selbstbespiegelungen und Fremdbezichtigungen suhlen. Rasende Rechthaber, üble Hetzer und schwachsinnige Querulanten: Sie alle haben im Schutz der Anonymität das Wort.

Ein halbstündiges Stöbern in den einschlägigen Onlineforen und Kommentarbereichen großer Zeitungen (insbesondere bei Triggerthemen wie Managergehältern, Rauchverboten, Sportwagen und dem Nahostkonflikt) ist geeignet, auch den braven Mann zum Gegner des allgemeinen Wahlrechts mutieren zu lassen. Der Brechreiz bleibt. Unter munterem Identitätswechsel werden da Lynchaufrufe herausposaunt und Pranger gefordert, jeder geht mit seiner vermeintlichen Bildung und Lebenserfahrung hausieren und spätestens auf der vierten Seite kommt der erste NS-Vergleich – es ist schauderhaft.

Die Verantwortlichen in den Onlineredaktionen, die passim keine Horte journalistischer Exzellenz sind, schauen dem munteren Treiben zumeist tatenlos zu. Die hier versammelten Redakteure begreifen das muntere Treiben der geifernden Anonymen als Ausdruck äußerster Responsivität und moderner Debattierkultur, dabei lassen sie das Umfeld, in dem die Beiträge ihrer Kollegen elektronisch publiziert werden, immer weiter verludern. Beim Anblick der Kommentarbereiche von Tageszeitungen aus dem Imperium des inkriminierten Verlegers mit Söhnchen wähnt man sich in einer geschlossenen Anstalt für Politspinner – es ist ein Trauerspiel.

Der Autor dieser Zeilen war einst Kolumnist bei der Frankfurter Rundschau, bis man ihn dort online-seitig als unpassend empfand. Ich habe damals ein Experiment gemacht und unter nickname meine Online-Redaktion bloggend kritisiert, weil sie einen Mordaufruf gegen den Chef der Deutschen Bank im Netz stehen ließ. Meine Kritik wurde gelöscht und der Mordaufruf blieb stehen. Tiefer kann man publizistisch nicht fallen als diese Internetler in einem Frankfurter Straßenbahndepot.

Was ist zu tun? So sehr der Datenschutz im Internet in den Zeiten von Facebook in aller Munde ist, hier hat Anonymität nichts verloren. Konstitutiver Bestandteil der demokratischen Funktion einer Zeitung ist ihr Impressum. Der Leser erfährt, wer ihm berichtet, wer für ihn kommentiert. Es geht eben nicht um den elektronischen Seelenstriptease, sondern um die in einer Demokratie gefahrlose Übernahme von Verantwortung für die eigene Position in einer Debatte, um das Kämpfen mit offenem Visier. Das persönliche Einstehen für Überzeugungen zeugt von Courage, anonyme Schmierereien sind feige und infantil.

Schon in der Schule gab es Menschen, die den Lehrkörper offen kritisierten und herausforderten – und überangepasste Schleimer, die heimlich eine Bemerkung zum Hinterteil der Biologielehrerin auf die Klotür schmierten. Das Schicksal hat mich damals zum Redakteur der Schülerzeitung gemacht. Und der Spruch an der Toilettentür stammte nicht von mir. Zuzulassen, dass die Denunzianten die unangefochtenen Protagonisten der Onlinedebatten  werden, wäre schändlich; es verschenkt die Chancen, die ein neues Medium an sich bieten würde. Die Blogosphäre bedarf der Selbstregulierung. Solange sich die denunziatorischen Zustände aber nicht ändern, solange gilt der Erste Hauptsatz der Blogosphäre, nach dem alle Blöden boggen: Nicht jeder im Internet ist ein Idiot, aber alle infantilen Idioten sind im Internet.

Quelle: starke-meinungen.de

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Die Volkspartei: Ein Nachkriegsmodell läuft aus

Die Politik wird im nächsten Jahrzehnt endgültig ein Teil der Unterhaltungsindustrie. Wir stehen vor italienischen Verhältnissen. Wie in Italien und Frankreich hängt das mit dem Ende der Volksparteien zusammen.

Eine zentrale Institution unseres Vaterlandes ist, das müssen wir uns jetzt eingestehen, unwiederbringlich dahin, die Volkspartei. Für alle und für alle Zeiten. Es heißt Abschied nehmen von der heilen Welt der Nachkriegsära.

Es geht auch die Westminster-Demokratie, das uns von den Alliierten verliehene Erfolgsmodell, vor die Hunde. Die SPD hat diesen Schierlingsbecher schon geleert und liegt zerschlagen am Boden. Der CSU, einst die modernste Volkspartei Europas, wird der Todestrunk gerade gereicht. Noch windet sich Seehofer, aber auf verlorenem Posten. Aufkommende Sehnsucht nach Franz Josef Strauß wird der CSU so viel helfen wie Willy Brandt den heutigen Sozialdemokraten.

Die große demagogische Kraft der Schein-Alternativen von Freiheit oder Sozialismus, Krieg oder Frieden, bürgerlich oder links, all jene Heil-oder-Hölle-Paradigmen haben ihre Wirkkraft verloren. Die Union beginnt zu ahnen, was Linke und Rechte schon wissen.

Merkel hat bis gestern versucht, Debatte und Denken auszusetzen. Merkel, nicht nur Kanzlerin, sondern auch Parteivorsitzende der Union, beginnt erst jetzt mit der offiziellen Aufarbeitung des letzten Wahlergebnisses. Mit berüchtigt ruhiger Hand und zusammengepressten Lippen hat sie, die Meisterin des Ungefähren, Strategin des Zögerns, eine Diskussion innerhalb ihrer Partei verhindern wollen, die nun nicht mehr zu verhindern ist. Auch die betschwesternhaften Verteidigungsversuche von Frau Schavan halten Kritik aus den eigenen Reihen nicht mehr auf.

CDU und SPD waren gefangen in der miefigen Nestwärme der großen Koalition. Das politische Ehepaar Merkel/Steinmeier gedachte sich irgendwie am Volksvotum vorbei zu labern. Steinmeier singt den öden Gospel („Frau Merkel kann es ohne mich nicht.“) noch als Oppositionsführer, ein Entrückter, einem Untoten gleich. Und Merkel zeigt sich in ihrer neuen Beziehung zur ersehnten FDP seltsam unbeglückt. Demoskopisch betrachtet führt sie eine Regierung nicht aus eigenem Vermögen, sondern dank Steinmeier und Westerwelle. Ihr selbst verdankt die Partei nur ein Desaster. Steinmeier verdankt sie aber das miserable Abschneiden der konkurrierenden SPD und dem Bonner Politiker Westerwelle dessen unbedingten Willen zur Macht auf schwarzem Ticket. Jedweder Segen ist dem schwarz-gelben Notbündnis bis zum heutigen Tage versagt geblieben. Merkel wird sich nun, zu ihrer Entlastung und um so Führung zu zeigen, von ihren Wahlforschern bescheinigen lassen, dass der Fehler nicht bei ihr liegt.

Absolute Mehrheiten auf Bundesebene gehören unwiederbringlich der Vergangenheit an. Keine Partei wird es national jemals wieder auf Werte oberhalb von 40 Prozent bringen; darin sind sich alle Demoskopen einig. Ich füge dem die Prognose hinzu, dass selbst 36 Prozent nur schwer erreichbar sind. Das neue Maß der Republik für Erfolgswerte liegt bei 33 Prozent. Die Wahlkämpfe für die (ehemaligen) Volksparteien werden sich im Korridor zwischen einem Viertel und einem Drittel abspielen. Für alle und für alle Zeiten.

Wenn die SPD Pech hat, landet sie bei Westerwelles 18 Prozent, wenn sie sich erholt, kann sie bei 25 Prozent starten, und der Himmel endet bei 33. Das gleiche gilt für die Union in Bundestagswahlkämpfen. Die Parole „40 plus x“ ist dahin, von jetzt an wird ab 33 nach oben gezählt. Da droht manchem Abgeordneten wieder ein bürgerliches Erwerbsleben in der Provinz; das haben sie gar nicht gerne.

Nie mehr Mehrheit aus eigner Kraft: Vordergründig liegt das an einem Parteisystem mit fünf Kombattanten. Grund der Vielfalt: Spätestens seit der Wiedervereinigung hat die gewachsene Republik eine strukturelle Mehrheit links der Mitte, ob man das nun mag oder nicht. Hintergründig kommt hinzu, dass im ideologischen Vakuum unserer Zeiten jeder mit jedem kann: Grün und schwarz ist zu kombinieren wie Jamaika oder Trinidad oder welcher Unsinn uns noch erreicht.

Die Bindekräfte der Volksparteien haben sich historisch selbst erledigt. Aus einem geordneten Bild der Blöcke links und rechts der Mitte, also der klassischen parlamentarischen Sitzordnung; ist ein Mosaik geworden. Und anders als beim Puzzeln fügt sich in der Neuen Welt der fünf Parteien jedes Mosaiksteinchen an jedes. Die Werteordnung ist dahin, die so lange Freund und Feind definiert hat. Die katholische Kirche reibt sich die Augen, dass Protestanten in der CDU das Sagen haben, weibliche Protestanten, Leute, die bei ihr nicht mal die Messe lesen dürfen. Brave, nicht sonderlich helle Männer aus der Ost-CDU oder Baden-Württemberg wollen von Merkel mal was richtig Konservatives hören, schwarz-braun ist die Haselnuss, vertrauen sie der Presse an. Aber die Vorsitzende bereitet die weitere Öffnung in die Gegenrichtung, sprich nach links vor. Dazu wird sie jede vom Volk vermeintlich oder tatsächlich gewünschte Politik machen.

Mit dem dümmsten Gesicht stehen freilich die Sozis da: An ihnen ist ein doppelter Diebstahl vollführt worden. Die sozialdemokratischen Inhalte waren so gut, dass sie Begehrlichkeiten weckten, sie wurden geklaut. Zwei Diebe sind auszumachen: Der eine sitzt links im Lafontaine-PDS-Laden und der andere ist die Merkel-CDU. Nie ist überzeugender SPD-Politik gemacht worden als durch CDU-Ministerinnen im Kabinett Merkel. Es gehört zur Tragik der SPD, in so vielen Dingen recht gehabt zu haben, aber nicht mehr an der Macht zu sein. Und ihre Mitglieder fühlen sich mit dieser Tragik nicht mal sonderlich unwohl. Die fundamentale historische Logik ist diese: Werte und Meinungen scheiden nicht mehr die Menschen in Lager. Werte vagabundieren durch alle politischen Parteien. Und die Politik pflückt sie zur Dekoration ihrer Machtinteressen mit jener Sorgfalt, mit der sich der Stutzer ein Blümchen an sein Revers steckt, mal dieses, mal jenes.

Die Politik wird dann endgültig Teil der Unterhaltungsindustrie; jedenfalls jener Teil, der für uns Wähler aufgeführt wird. Ich weiß nicht, wer dann obamahafter deutscher Kanzler sein, aber er wird aus anderem Holz sein. Weniger wie Horst Köhler, eher wie Günther Jauch, wenn nicht gar wie Dieter Bohlen. Bundestagswahlen heißen dann Deutschland sucht seinen Superstar.

Quelle: starke-meinungen.de