Logbuch
DIE GELBE GEFAHR.
Mein Großvater mütterlicherseits war ein Opfer der kommunistischen Propaganda seiner Zeit und kein Freund Chinas; er plapperte etwas von der gelben Gefahr nach. Ich war noch kindlicher Zuhörer, aber erinnerte die Formel noch, als mich Jahre später längst eine pubertäre Begeisterung für den großen Vorsitzenden Mao ereilt hatte. Das legte sich mit dem Studium der geschichtlichen Wirklichkeit. Heute lese ich zur Politik des jetzigen Herrschers Xi Jinping. Beachtliche Karriere. Bevor wir hier über Meinungen dazu reden, stellen sich dem Privatgelehrten immer die elenden Methoden zum Problem.
Wer sich den historischen Größen sozialpsychologisch nähert, erfährt allerhand Unsinn. So soll der „red emperor“ als Baby von seinem Papa Xi Zhongxun wenig gekrabbelt worden sein. Eine seiner Schwestern beging Selbstmord und der Vater fiel einer sogenannten Säuberung zum Opfer. Das lese ich bei einem Biografen (Michael Sheridan) und weiß mir daraus kein Urteil zu bilden. Ich psychologisiere ungern. Vage Methode. Die politische Ökonomie ist mir lieber.
Wegen Eisesglätte brauchte ich Stiefel mit groben Gummisohlen. Bei „Budapester“ am Ku’damm gibt es leider kein ungarisches Schuhwerk aus kanadischem Pferdeleder mehr (früher meine Wahl) und ich erwerbe englische Stiefel in bestem Schaftleder mit rutschfester Sohle zu 795 €. Auch Geld. Einer Empfehlung folgend gehe ich anschließend zu „Deichmann“ und erwerbe dort über einen Importeur in Pirmasens (früher die Schuhstadt) einen noch perfekter besohlten Kollegen für 69 €. Er ist stolz genug innen zweimal zu erwähnen, dass er MADE IN CHINA. Alta Schwede, das ist ein Zehntel. Weniger fein als Crocket & Jones, der MADE IN ENGLAND, aber hält wahrscheinlich ewig. Für ein Zehntel.
Mit einem Faktor 10 ist jede Ökonomie am Ende. Verstehen das die Deppen, die hierzulande über Null Emissionen faseln? Geistige Rikscha-Fahrer. Das wäre damit auch alles, was ich zum Zustand des Westens zu berichten hätte. Der Osten ist rot.
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EIN TITAN.
Ich kenne nicht viele Menschen, die so belesen sind, wie der fast einhundertjährige Jürgen Habermas es ist, ein Soziologe, auch wenn er der Philosophie überhaupt zugerechnet wird. Gerade hat er seinen Vorlass der Uni in Frankfurt vermacht, wie klug, bevor das seine Erben zerfleddern. Ich war nie sein Schüler, weil eher zufällig einer anderen Lesart der Gesellschaftslehre zugetan, aber er war immer schon ein Titan, auf dessen Schultern wir Zwerge seit Jahrzehnten stehen. Das mal vorweg.
Jetzt zu seinem Ruhm eine Tat, die er als vierundzwanzig Jähriger beging: Er fasste als junger Mann ein braunes Erbe aus dem deutschen Faschismus an, die unrühmliche Kontinuität des elenden Martin Heidegger. Dessen Jargon der Eigentlichkeit gehört hier nicht weiter hin. Zuviel der Ehre. Es geht mir um den mutigen jungen Mann, der einem Braunen die Hand auf die Schulter legte. Welch eine Geste. Die Attitüde auch meiner Generation. Daraus entstand bei dem Frankfurter eine siebzigjährige Tätigkeit in Forschung und Lehre. Was mir so imponiert, ist diese Beharrlichkeit. Immer geht es darum, dass Vernunft möglich bleiben sollte.
Habermas ist der Kant unserer Tage. Ich rufe das in eine Welt, die allseits erfinderische Zwerge verehrt und kluge Klugscheißerinnen kürt. Ich bin immer wieder überrascht, auf wie kleinem Raum man Tango tanzen kann. Ein Salut dem Frankfurter Soziologen Habermas! Auf noch viele Jahre!
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LAGERFEUER.
Schwieriges Unterfangen. Ich soll kurz und knapp erklären, was verschrobene Köpfe Verschrobenes ersannen. Es geht um die Frankfurter Schule, namentlich die älteren Herrschaften Hektor Rottweiler, Heinrich Regius und Detlef Holtz sowie den jüngeren Jürgen Hasenscharte. Die Frankfurter hatten dem gemeinen Palavern politologisch etwas Positives abgewonnen. Das wäre hier plausibel zu erläutern.
Beginnen wir mit dem Feilschen, wie es den Juden als Leidenschaft nachgesagt wird und den Orientalen, die damit ihre Basare beleben. Es ist ein ritualisiertes Sprachhandeln, DISKURS genannt, mit dem der Preis einer Ware ermittelt wird, so dass bei Handschlag Verkäufer wie Käufer zufrieden. Vorher frei, jetzt in Frieden gebunden. Handschlag als Friedensgeste. In der Preisfindung setzt sich ein gesellschaftliches Wertgesetz durch; sie wissen es nicht, aber sie tun es, wie Karl Marx gesagt hat. Am Schluss steht „mazal“, ein Glücksversprechen.
Jetzt zur großen Politik bei primitiven Populationen, sagen wir den Rothäuten. Es sitzen alle, die etwas zu sagen haben, um ein LAGERFEUER und palavern. Jede Meinung möglich, jede Stimme willkommen. Jedenfalls solange das Feuer in der Mitte brennt. Geht es nächtens nieder, nachdem jeder sein Wort gemacht hat, gilt der Beschluss der Beratung. Man berät sich gern und ohne Zorn; wenn nötig beim nächsten Lagerfeuer wieder. Herrschaftsfrei. Das gefällt den Frankfurtern, wie die Rothäute das machen.
Es wird nicht von Thronen befohlen oder Kanzeln verkündet; eine friedliche Gesellschaft verhandelt mittels freien Sprechens, was gelten soll. Das hat der mit der Hasenscharte DELIBERATION genannt. Womit dann auch geklärt wäre, was eine „deliberative Demokratie“, nämlich eine Mischung aus Bazar und Lagerfeuer. Das hörte ich gern von meinem Vers.
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Eine Kopfsteuer kostet den Kopf – die FDP riskiert sich zu enthaupten
Cambridge, ein beschauliches Städtchen im Norden Londons. Die hiesige Hochschule verkündet mit Stolz, dass sie die meisten Nobelpreisträger hervorgebracht haben. Was vor 800 Jahren mit dem Auszug einiger Forscher aus Oxford begann, entwickelte sich zu einem Ort der Gelehrsamkeit.
Manchmal ist es noch zu spüren, das alte Klassendenken, das Betreten des Rasens ist nur den Fellows erlaubt, gewöhnliche Studenten haben auf den Wegen zu bleiben. An anderer Stelle hat man sich geöffnet, mit dem Wegfall der Latinum- und Graecum-Obligation strömten nicht mehr nur Absolventen elitärer Privatschulen hierher, die Stadt ist heute bevölkert von einem bunten Studentenvolk. Am besten lässt sich das Sonntags bewundern, auf dem Flohmarkt an der Bricklane.
Im Vorbeischlendern an den Ständen bemerke ich, dass ein T-Shirt besonders reißenden Absatz findet. Es zeigt das Bild einer älteren Dame, der ehemaligen Premierministerin. Über ihr, in großen Neonbuchstaben: „I still hate Maggie Thatcher!“
Ich schmunzle, gehe weiter. Später im Pub beginne ich nachzudenken. Die meisten der Studenten, die heute die Hörsäle hier bevölkern, dürften Mitte Zwanzig sein. Diese Generation hat ihre politische Sozialisation unter Tony Blair und seinem New Labour erlebt, selbst John Major ist für sie nur eine blasse Erinnerung aus fernen Kindertagen.
Wo hat die ererbte Antipathie gegen die Iron-Lady ihren Ursprung? Das patriotisch begründete Falkland-Abenteuer scheidet wohl aus, auch der erkämpfte Britenrabatt bei der EU dürfte hier niemanden ernstlich tangieren. In ihrer gescholtenen Gewerkschaftspolitik hat die Dame nur durchgesetzt, was im Rest Europas längst selbstverständlich war, den Wegfall der Zwangsmit-gliedschaft. Ein Fellow am Nebentisch sorgt schließlich für Klarheit: Das, was man der Dame noch immer nachtrage, sei das, worüber ihre Regierung schließlich auch gestürzt sei, der Versuch, eine Kopfsteuer zu etablieren, die vielgeschmähte Community Charge. Der Bevölkerung einkommensunabhängige Abgaben zu vermitteln und dabei den Eindruck der sozialen Grausamkeit abzuwehren, das sei ein kommunikativer Hürdenlauf, an dem die Konservativen damals spektakulär gescheitert seien.
Im Kern geht es um eine grundlegende Änderung der Art und Weise, wie Ge-sundheit in Deutschland versichert wird. Es handelt sich, wenn man einigen Experten glauben darf, um die größte Veränderung der vergangenen 120 Jahre. Das riecht nach dem Opfern heiliger Kühe, das riecht nach Ärger. Soziale Absicherung ist hierzulande ein lang erkämpftes Gut, erst sozialdemokratischer Druck presste der Obrigkeit im Kaiserreich um die Jahrhundertwende Zugeständnisse ab, die Krankheit und Siechtum vom finanziellen Ruin entkoppelten. Die Sicherstellung adäquater Heilfürsorge minimiert das Risiko unverschuldeten Elends. Es handelt sich bei den Plänen Röslers nicht um politische Nebensächlichkeiten.
Auf der anderen Seite scheint auch klar zu sein, dass das bisherige Gesundheitssystem an seine Grenzen stößt, die demografische Entwicklung tut dazu ihr übriges. Reformen scheinen also unumgänglich. Das Modell, das sich Union und Liberale vorstellen, ist, obwohl wahrscheinlich nicht alternativlos, nicht undurchdacht. Es weist dennoch ein entscheidendes Manko auf, seine problematische Vermittelbarkeit.
Die Begründung einkommensunabhängiger Abgaben ist, der freundliche Fellow im Pub hatte ganz recht, ein kommu-nikativer Hürdenlauf. Merkel und die CDU ziehen sich hierbei elegant aus der Affäre, im Aussitzen lassen sie die anderen voransprinten. Horst Seehofers CSU gibt die bürgerlich-bayrische Version der Sozialdemokratie, schiebt von ihr mitgetragene Maßnahmen kommunikativ weit von sich.
Bleiben die Liberalen, die das Modell seit längerem wollen und seine Einführung vorantreiben. Wie nehmen sie Hürden wie die vom politischen Gegner beförderte Angst vor einer Zwei-Klassen-Medizin? Wie genau man auch hinhört, man vernimmt nichts als ein Rauschen im Äther. Über Rösler liest man, dass er ein liebevoller Arzt sein soll, kleine Patienten mit einer Clownpuppe unterhält, um ihnen die Befürchtungen vor schwierigen Eingriffen zu nehmen. Allein über seine Bemühungen, der Bevölkerung ihre Befürchtungen vor einschneidenden Reformen zu nehmen, liest man nichts.
Auch der gleichermaßen gefallsüchtige Guido Westerwelle tut sich nicht als konfliktfähiger Kämpfer für eine breite Akzeptanz liberaler Gesundheitspolitik hervor. Er stolpert übers internationale Parkett, kämpft mit der gekünstelten und zwanghaften Präsentation seines Lebenspartners einen Kampf, der vor zehn Jahren bei Klaus Wowereit und Ole von Beust ausgesprochen mutig und bewundernswert war, heute aber nur noch grotesk und albern wirkt. Bliebe noch Dirk Niebel, der ehemalige Fallschirmjäger, der sich aus bescheidenen Verhältnissen zur Macht emporgearbeitet hat. Gelingt es ihm, die Ängste vor einer neuerlichen Gleichsetzung von bescheidenem Einkommen und fehlender Heilfürsorge zu verjagen? Fehlanzeige, der neu bestellte Entwicklungshilfeminister gefällt sich in einem Amt, das er noch vor kurzem abzuschaffen gedachte. Zur liberalen Tagespolitik hört man auch von ihm wenig.
Die FDP hat von den Unionsparteien den schwarzen Peter zugespielt bekommen, jetzt unternimmt sie nichts um ihn wieder loszuwerden. Derweil überbieten sich in den Medien die Kommentatoren mit ihren Bildern von unsozialer Zwei-Klassen-Medizin, im öffentlich-rechtlichen Fernsehen war jüngst sogar die Rede von einer zukünftigen ‚Rumpf-Absicherung für arme Schlucker’. Die Liberalen, so wird dem Bürger vermittelt, zerstören gerade mutwillig ein bewährtes Solidarsystem, effizient und einmalig in der Welt.
Margaret Thatcher ist am Ende über ihre Kopfsteuer gestolpert, weniger über die Maßnahme an sich, als viel mehr über ihre grauenvolle Vermittlung. Der FDP droht ähnliches, wenn es ihr nicht gelingt, ein Bild gerade zu rücken, indem die privat versicherten Fellows auf weichem Rasen gebettet werden während die Kassenpatienten auf steinernem Untergrund dahinsie-chen müssen. Ihre Vermittlungsleistung ist alles andere als nobel-preisverdächtig, sie zeugt nicht von Gelehrsamkeit.
Quelle: starke-meinungen.de