Logbuch
MEUTEREI.
Wenn sich eine brave Schiffsbesatzung in eine MEUTE verwandelt, also den Aufstand übt gegen die Führung, spricht man seit der legendären Rebellion auf dem Segler Bounty Ihrer Majestät von „mutiny“, der Meuterei. Im Militärischen erwartet man dann, dass die Meuterer am Mast baumeln.
Ich lausche gestern Abend dem BBC-Korrespondent in Moskau bei den Versuchen, zu den Spekulationen um den Flugzeugabsturz des Anführers der WAGNER-Miliz etwas Verlässliches zu sagen, obwohl er vor Ort nicht mehr weiß, als wir an den Fernsehschirmen. Ich kenne Steven Rosenberg noch aus seiner Berliner Zeit und schätze ihn sehr. Er ist klug und kennt das Land, er ist mutig, aber was soll er sagen?
Es bleiben nur Konditionalsätze: Wenn (!) der Marsch auf Moskau eine Meuterei der Legionärstruppe Wagner gegen das reguläre Militär war, gar gegen die Militärische Führung, gar gegen die Politische, dann wird Putin nichts bleiben, als die Meuterer ostentativ aufzuknüpfen. Dann wäre das brennende Wrack des Privatjets eine Botschaft. Und die Zuschauer zufrieden. Das haben wir erwartet, also alles gut.
Die Deutung geschichtlicher Ereignisse hängt davon ab, für welches Narrativ ich mich eingangs entscheide. Geschichte folgt aus Geschichten. Rosenberg erwähnt auch, dass der Wagner-Boss in Leningrad eine Hamburgerbude hatte und als Putins Koch begonnen. Ich war in St. Petersburg mal mit hochrangigen Gas-Managern in einem Luxusrestaurant, das ihm gehörte; ein umgänglicher Kerl, wurde mir dort versichert. Vodkaseeliger Abend; habe vergessen, wer da alles dabei war. Diese Stories führen zu nichts oder in eine andere Richtung. Vor allem: diese Narrationen brächten im Moment keine Erleichterung beim Fernsehzuschauer.
Mir wird wieder klar, dass unsere Genugtuung darüber, die Nachrichten verstanden zu haben, davon abhängt, ob wir Erzählungen finden, die Ereignisse in solche Konditionalsätze packen können. Es geht immer um geliehene Plausibilität.
Und hinter all den geliehenen Plausibilitäten herrscht der Kinderglaube, dass Politik Sinn macht. Da bin ich nicht sicher. Wir könnten es mit einem Irrsinn vielfältigster Art zu tun haben. Ob uns daraus die „werteorientierte Außenpolitik“ der Frau Baerbock befreit, für die „unsere Werte und unsere Interessen zwei Seiten ein und derselben Medaille“ sind, wie die betont Kriegsbereite jüngst erläutert, daran habe ich ganz besonderen Zweifel.
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SPIEGLEIN AN DER WAND.
Leider kann ich heute kein Klartext schreiben, weil sonst die Automaten der Aufklärung im Reich der Mitte anspringen. Es geht um einen Angehörigen jenes Berufsstandes, dessen Sekretärin Moneypenny heißt, Sie verstehen schon, aber eben aus der großen Nation, wo man mit Stäbchen isst. Alles klar? Er heißt so wie der Räuber HOOD vorne und Z&@ang hinten.
Die TIMES meldet, dass der Vorgenannte unter zahlreichen Pseudonymen die Plattform „LinkedIn“ bevölkert, um seinen Erkundungen und Erkundigungen (pun intended) nachzugehen. Es wird Auskunftsbereiten Money geboten und zwar mehr als ein Penny (pun…). Ich will mit dieser Welt der Schlapphüte nichts zu tun haben, obwohl ich auch auf der Plattform bin. Nicht meine Welt, 007.
Aber eines interessiert mich doch: Was zum Teufel kann man auf „LinkedIn“ an Vertraulichem erfahren? Das ist der Ort unverhohlener Prahlerei mit den aller albernsten Eitelkeiten. Dachte ich bisher. Man scheint da im Reich des Großen Vorsitzenden, der den großen Fluss durchschwamm und tausend Blumen blühen ließ, schlauer zu sein. Und sich noch schlauer zu machen. Seidenstraße im Internet.
Experiment: Wir wollen das Betriebsgeheimnis der Deutschen Bahn erkunden und vernetzen uns dieserhalb mit der Vorstandsvorsitzenden Frau Doktor Sigrid Evelyn N. auf LinkedIn. Kürzlich barfuß in Cargo-Latschen zu sehen. Machen wir mal. Was genau erfahren wir jetzt über die Bahn und deren betriebliche Wirklichkeit? Ha! „Spieglein, Spieglein an der Wand: Wer ist die Schönste im ganzen Land?“ Und das interessiert den Chinamann?
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LEERE HÜLLEN.
Wir sehen die Rechte erstarken: Freche Faschisten melden sich wieder zu Wort. Das wundert mich nicht. Ich staune dagegen über die Implosion der LINKEN. Was mal SPD war und was LINKS-Partei, das ganze Spektrum links der Mitte, marginalisiert sich. Wie eine Kirche ohne Pfingsten.
Ich sehe die Köpfe der LINKS-Partei, die verbliebenen, und erinnere ihre Geschichten. Die Elite der DDR, die sich aus der SED rübergerettet hat, meist mit der Lebenslüge, zwar im System gewesen zu sein, nicht aber für die STASI gearbeitet zu haben. Dann die ewigen TROTZKISTEN, die im Westen wirkten. Dann die Freunde des Lafontaine aus der IG Metall und anderen Gewerkschaften. Neuerdings auch aufgestellt: Heldinnen des Grünen, kokett anzusehen. Oder die Dame, die wie Cassius Clay heißt, die ich nicht zuzuordnen weiß. Ein bunter Haufen ohne Agenda, eine Partei ohne Programm, verlorene Verlierer. Und die Kommunistin Sahra Wagenknecht als Josefs späte Rache.
Das Christentum entsteht nicht an Weihnachten oder zu Ostern, sondern an Pfingsten; nämlich erst in dem Moment, in dem der HEILIGE GEIST über sie kommt. Der Glaube ist es, Du Depp! Die LINKE ist von jedwedem GEIST verlassen; jedenfalls einem gemeinsamen. Die Partei eine leere Hülle. So was fällt einfach in sich zusammen. Plopp. Nun sehe ich den Vorsitzenden der wirklichen Volkspartei SPD im TV-Interview vor den Heidschnucken-Idyll seiner Heimat. Nett, glatt, nicht ungeschickt. Seine Mission besteht darin, den Kanzler zu stellen, sagt er. Mehr hat er nicht.
Ich höre einem SPD-Vorsitzenden zu und er sagt schlicht nichts. Nicht ein politischer BEGRIFF, nicht eine inhaltliche KATEGORIE, frei von jeder historischen PERSPEKTIVE. Ich bin wirklich verstört. Er verbittet sich Ratschläge seiner Altvorderen, insbesondere die Sigmar Gabriels. Ich erinnere mich, wie ich vor Jahren mit dem in Goslar frühstückte und wir über seinen Buchplan sprachen. Geplanter Titel: „Was ist links?“ Ich vermute, nie erschienen. War Gabriel so leer wie Klingbeil? Jetzt jedenfalls ist die SPD im Heidschnucken-Modus.
Plötzlich verstehe ich, was PFINGSTEN bedeutet. Ohne Glaube keine Kirche. Wenn kein GEIST über die Jünger kommt, sind sie einfach ein Haufen eifersüchtiger Trottel, der Vereinsmeierei erlegen.
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Eine Kopfsteuer kostet den Kopf – die FDP riskiert sich zu enthaupten
Cambridge, ein beschauliches Städtchen im Norden Londons. Die hiesige Hochschule verkündet mit Stolz, dass sie die meisten Nobelpreisträger hervorgebracht haben. Was vor 800 Jahren mit dem Auszug einiger Forscher aus Oxford begann, entwickelte sich zu einem Ort der Gelehrsamkeit.
Manchmal ist es noch zu spüren, das alte Klassendenken, das Betreten des Rasens ist nur den Fellows erlaubt, gewöhnliche Studenten haben auf den Wegen zu bleiben. An anderer Stelle hat man sich geöffnet, mit dem Wegfall der Latinum- und Graecum-Obligation strömten nicht mehr nur Absolventen elitärer Privatschulen hierher, die Stadt ist heute bevölkert von einem bunten Studentenvolk. Am besten lässt sich das Sonntags bewundern, auf dem Flohmarkt an der Bricklane.
Im Vorbeischlendern an den Ständen bemerke ich, dass ein T-Shirt besonders reißenden Absatz findet. Es zeigt das Bild einer älteren Dame, der ehemaligen Premierministerin. Über ihr, in großen Neonbuchstaben: „I still hate Maggie Thatcher!“
Ich schmunzle, gehe weiter. Später im Pub beginne ich nachzudenken. Die meisten der Studenten, die heute die Hörsäle hier bevölkern, dürften Mitte Zwanzig sein. Diese Generation hat ihre politische Sozialisation unter Tony Blair und seinem New Labour erlebt, selbst John Major ist für sie nur eine blasse Erinnerung aus fernen Kindertagen.
Wo hat die ererbte Antipathie gegen die Iron-Lady ihren Ursprung? Das patriotisch begründete Falkland-Abenteuer scheidet wohl aus, auch der erkämpfte Britenrabatt bei der EU dürfte hier niemanden ernstlich tangieren. In ihrer gescholtenen Gewerkschaftspolitik hat die Dame nur durchgesetzt, was im Rest Europas längst selbstverständlich war, den Wegfall der Zwangsmit-gliedschaft. Ein Fellow am Nebentisch sorgt schließlich für Klarheit: Das, was man der Dame noch immer nachtrage, sei das, worüber ihre Regierung schließlich auch gestürzt sei, der Versuch, eine Kopfsteuer zu etablieren, die vielgeschmähte Community Charge. Der Bevölkerung einkommensunabhängige Abgaben zu vermitteln und dabei den Eindruck der sozialen Grausamkeit abzuwehren, das sei ein kommunikativer Hürdenlauf, an dem die Konservativen damals spektakulär gescheitert seien.
Im Kern geht es um eine grundlegende Änderung der Art und Weise, wie Ge-sundheit in Deutschland versichert wird. Es handelt sich, wenn man einigen Experten glauben darf, um die größte Veränderung der vergangenen 120 Jahre. Das riecht nach dem Opfern heiliger Kühe, das riecht nach Ärger. Soziale Absicherung ist hierzulande ein lang erkämpftes Gut, erst sozialdemokratischer Druck presste der Obrigkeit im Kaiserreich um die Jahrhundertwende Zugeständnisse ab, die Krankheit und Siechtum vom finanziellen Ruin entkoppelten. Die Sicherstellung adäquater Heilfürsorge minimiert das Risiko unverschuldeten Elends. Es handelt sich bei den Plänen Röslers nicht um politische Nebensächlichkeiten.
Auf der anderen Seite scheint auch klar zu sein, dass das bisherige Gesundheitssystem an seine Grenzen stößt, die demografische Entwicklung tut dazu ihr übriges. Reformen scheinen also unumgänglich. Das Modell, das sich Union und Liberale vorstellen, ist, obwohl wahrscheinlich nicht alternativlos, nicht undurchdacht. Es weist dennoch ein entscheidendes Manko auf, seine problematische Vermittelbarkeit.
Die Begründung einkommensunabhängiger Abgaben ist, der freundliche Fellow im Pub hatte ganz recht, ein kommu-nikativer Hürdenlauf. Merkel und die CDU ziehen sich hierbei elegant aus der Affäre, im Aussitzen lassen sie die anderen voransprinten. Horst Seehofers CSU gibt die bürgerlich-bayrische Version der Sozialdemokratie, schiebt von ihr mitgetragene Maßnahmen kommunikativ weit von sich.
Bleiben die Liberalen, die das Modell seit längerem wollen und seine Einführung vorantreiben. Wie nehmen sie Hürden wie die vom politischen Gegner beförderte Angst vor einer Zwei-Klassen-Medizin? Wie genau man auch hinhört, man vernimmt nichts als ein Rauschen im Äther. Über Rösler liest man, dass er ein liebevoller Arzt sein soll, kleine Patienten mit einer Clownpuppe unterhält, um ihnen die Befürchtungen vor schwierigen Eingriffen zu nehmen. Allein über seine Bemühungen, der Bevölkerung ihre Befürchtungen vor einschneidenden Reformen zu nehmen, liest man nichts.
Auch der gleichermaßen gefallsüchtige Guido Westerwelle tut sich nicht als konfliktfähiger Kämpfer für eine breite Akzeptanz liberaler Gesundheitspolitik hervor. Er stolpert übers internationale Parkett, kämpft mit der gekünstelten und zwanghaften Präsentation seines Lebenspartners einen Kampf, der vor zehn Jahren bei Klaus Wowereit und Ole von Beust ausgesprochen mutig und bewundernswert war, heute aber nur noch grotesk und albern wirkt. Bliebe noch Dirk Niebel, der ehemalige Fallschirmjäger, der sich aus bescheidenen Verhältnissen zur Macht emporgearbeitet hat. Gelingt es ihm, die Ängste vor einer neuerlichen Gleichsetzung von bescheidenem Einkommen und fehlender Heilfürsorge zu verjagen? Fehlanzeige, der neu bestellte Entwicklungshilfeminister gefällt sich in einem Amt, das er noch vor kurzem abzuschaffen gedachte. Zur liberalen Tagespolitik hört man auch von ihm wenig.
Die FDP hat von den Unionsparteien den schwarzen Peter zugespielt bekommen, jetzt unternimmt sie nichts um ihn wieder loszuwerden. Derweil überbieten sich in den Medien die Kommentatoren mit ihren Bildern von unsozialer Zwei-Klassen-Medizin, im öffentlich-rechtlichen Fernsehen war jüngst sogar die Rede von einer zukünftigen ‚Rumpf-Absicherung für arme Schlucker’. Die Liberalen, so wird dem Bürger vermittelt, zerstören gerade mutwillig ein bewährtes Solidarsystem, effizient und einmalig in der Welt.
Margaret Thatcher ist am Ende über ihre Kopfsteuer gestolpert, weniger über die Maßnahme an sich, als viel mehr über ihre grauenvolle Vermittlung. Der FDP droht ähnliches, wenn es ihr nicht gelingt, ein Bild gerade zu rücken, indem die privat versicherten Fellows auf weichem Rasen gebettet werden während die Kassenpatienten auf steinernem Untergrund dahinsie-chen müssen. Ihre Vermittlungsleistung ist alles andere als nobel-preisverdächtig, sie zeugt nicht von Gelehrsamkeit.
Quelle: starke-meinungen.de