Logbuch
DER FLIEGENDE HOLLÄNDER.
Politik kommt von Polis, der Stadt, genauer, dem Stadtstaat. Das ist bei den Alten natürlich vor allem Athen. Vielleicht noch, als Kontrast, Sparta. Ich sitze zum Frühstück auf der Dachterrasse des Grand Bretagne am Syntagma-Platz und schaue auf die Akropolis, deren Tempel man passenderweise genau gegenüber gebaut hat. Frühe Städte entstehen auf der Grundlage einer günstigen Geographie. Was die Natur vorgerichtet, ist den Städtebauern ersparte Arbeit.
Auch bei Rom, der später vorbildlichen Polis, soll es sieben Hügel gegeben haben, die zur Besiedlung einluden. Hier war das Pendant die Hafenstadt in Nordafrika namens Carthago. Das Mittelmeer bot an den endlosen Küsten des Stiefels viele Landungsgelegenheiten für Schiffe, entsprechend besiedelt war es; auf der afrikanischen Seite waren die Dinge schroffer, nur Carthago bot hier natürlichen Schutz.
Von Venedig nicht zu sprechen, wo der Schutz der Lagune eine Weltmacht erblühen ließ. Überhaupt sind es Seefahrt und Schiffbau, die die historischen Metropolen schaffen. Also Logistik. Daran erblühte ehrlicher Handel und frecher Raub, oft beides in einem. Die Wikinger waren noch Vagabunden, die Hanse machte daraus einen bürgerlichen Beruf.
So bewerkstelligten der Wind und Geschick, was heute die Diesel leisten. Solches hörte ich gern von meinem Vers.
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WENN ICH KAISER VON EUROPA WÄR.
Die Nato ist von ihrer Schutzmacht, den Vereinigten Staaten von Amerika, verlassen, da diese den Zustand der völligen Unberechenbarkeit für einen taktischen Vorzug bei der Geschäftemacherei halten. Und das irre Taktieren mit Strategie verwechseln. Derartige Autodelegitimation mag Dealern gefallen, die das Dealmaking, die Geschaftelhuberei, für Hegemonie halten, schafft aber keine Weltreiche, da der Kitt fehlt, der Herrschaft zusammenhält. Läge darauf Segen, wäre Rom nicht zerfallen.
Europa ist in der Pflicht, sich ohne die unsäglichen amerikanischen Kolonien als Weltmacht zu konstituieren. Dabei sind jene Staaten im Vorzug, die neben der faktischen Regierung, also der Folge vom Wählervotum, noch eine symbolische haben, sprich Königshäuser. Das befriedigt das symbolische Verlangen nach Repräsentation der Macht auf unvergleichliche Art. Ich lobe England wie Spanien wie Belgien wie alle konstitutionellen Monarchien. Die Franzosen und die Deutschen sind in der Frage einfach zu weit gegangen. Da hilft dann auch nicht, wenn man seine Lehrerin ehelicht. Oder einen stumpfsinnigen Hausmeier Rekorde als schlechtester Redner aller Zeiten brechen lässt.
Ich habe zwei konkrete Vorschläge zur Stärkung der europäischen Idee. Erstens: Wir wählen als Europäer einen gemeinsamen Kaiser direkt, der das Oberhaupt der Könige oder Präsidenten, und bauen dem einen Palast in Brüssel. In dem dazu notwendigen Wahlkampf werden sich die Völker Europas streiten dürfen, was ihrer gemeinsamen Idee am erhabensten Ausdruck verleiht. Entscheiden darf der Kaiser oder die Kaiserin dann später zwar nix, aber authentisch repräsentieren.
Zweitens: Jeder Europäer, auch wenn nicht Migrant, weil sesshafter Dorfdepp, muss sich eine zweite Staatsbürgerschaft auswählen, die seinem kulturellen Empfinden am meisten entspricht und erhält Pflichten wie Freuden des Doppelpass. So kann er sein faktisches Wahlrecht in dem einen Land ausüben und das symbolische in dem anderen. Ich nähme dann Italien hinzu und könnte als Kartoffel zusätzlich wie ein Spaghetti wählen. Da fällt mir auf, den Italienern ist der König auch irgendwie abhanden gekommen. Wie uns der Kaiser Wilhelm, der aber nix getaugt haben soll.
Solchermaßen im europäischen Denken gestärkt, hätte ich noch eine dritte Idee nachzureichen. Wir geben dem Europäischen Parlament das Initiativrecht und machen aus der Quasselbude eine richtige Volksvertretung als Pendant zum
Europarat. Den bürokratischen Moloch begrenzen wir insgesamt durch die einfache Regel, dass für jedes neue Gesetz zwei alte abgeschafft werden müssen. Doppelte Staatsbürgerschaft für jedermann , ein mächtiges Europaparlament und einen prächtigen Kaiser als Krönung aller Könige. Respektive Kaiserin. Das könnte echt was werden!
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TARNFARBE.
Der gemeine Gebrauchtwagenhändler wusste schon immer, was eine Verkaufslackierung ist, ein Täuschungsversuch. Man verlieh der rostigen Karre einen oberflächlichen Glanz, der den naiven Trottel der dritten oder vierten Hand glauben ließ, dass das Gefährt proper. Ich besaß mal einen Simca, der nach kurzer Zeit auf der planen Fläche des Kotflügels in Beulen aufblühendem Rost zeigte, was gespachtelt und geschliffen wurde und mit Lack überzogen; nach kurzer Zeit zeitigte das eine regelrechte Durchrostung. Man konnte von oben das Reifenprofil prüfen. Verschlimmbesserung.
Jetzt sehe ich Verkaufslackierungen auf Berlins Immobilienmarkt. Es werden Mietskasernen der Gründerzeit durch Tünche aufgehübscht. Alles beginnt mit einem stattlichen Gerüst und einer Verhüllung. Dann werden unter der Plane mittels Dämmung gewaltige Steinfassaden in Parterre angedeutet, bis schließlich die Fensterrahmen farbig lackiert und der tumbe Koloss blütenweiß. Auf eine vorausgehende Reinigung der Flächen weiß man zu verzichten. Nicht mal der Vogelkot oder alte Leitungen werden entfernt. Am Ende kommt es ja nur auf die Optik an.
Das ist neu. Früher galt bei Immobilien der Grundsatz „Zustand egal“. Notare berichten mir von Verkäufen ohne jede Objektbesichtigung. Einschließlich des Versuchs, den Deal per Cash zu regulieren. Dieser Markt scheint verschwunden. Die jetzigen Käufer müssen mittels Tünche getäuscht werden. Ist das ein gutes Zeichen oder ein schlechtes? Wie immer setzt eine Antwort darauf die Klärung voraus: FÜR WEN? Cui bono?
Wenn nur ein solcher verdeckter Verfall die Preise dämpft, wiederholt sich am Ende die DDR-Erfahrung: Öffentlicher Wohnungsbau als ruinöse Gettoisierung, während alle Liebe in die privaten Datschen fließt. Gesondert nur der Palast der Republik, Erichs Lampenladen. Aber selbst die Waldsiedlung in Wandlitz war piefig. Berlin ist kein Vorbild. Auf dem Land, wo wir sorgfältig restaurieren und renovieren, was Generationen vor uns gebaut, hat eine Verwahrlosung der Substanz keinen guten Ruf. Allerdings fehlt es hier auch an Studenten-WGs und Airbnb, die die Preise treiben. Habe ich was übersehen?
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Eine Kopfsteuer kostet den Kopf – die FDP riskiert sich zu enthaupten
Cambridge, ein beschauliches Städtchen im Norden Londons. Die hiesige Hochschule verkündet mit Stolz, dass sie die meisten Nobelpreisträger hervorgebracht haben. Was vor 800 Jahren mit dem Auszug einiger Forscher aus Oxford begann, entwickelte sich zu einem Ort der Gelehrsamkeit.
Manchmal ist es noch zu spüren, das alte Klassendenken, das Betreten des Rasens ist nur den Fellows erlaubt, gewöhnliche Studenten haben auf den Wegen zu bleiben. An anderer Stelle hat man sich geöffnet, mit dem Wegfall der Latinum- und Graecum-Obligation strömten nicht mehr nur Absolventen elitärer Privatschulen hierher, die Stadt ist heute bevölkert von einem bunten Studentenvolk. Am besten lässt sich das Sonntags bewundern, auf dem Flohmarkt an der Bricklane.
Im Vorbeischlendern an den Ständen bemerke ich, dass ein T-Shirt besonders reißenden Absatz findet. Es zeigt das Bild einer älteren Dame, der ehemaligen Premierministerin. Über ihr, in großen Neonbuchstaben: „I still hate Maggie Thatcher!“
Ich schmunzle, gehe weiter. Später im Pub beginne ich nachzudenken. Die meisten der Studenten, die heute die Hörsäle hier bevölkern, dürften Mitte Zwanzig sein. Diese Generation hat ihre politische Sozialisation unter Tony Blair und seinem New Labour erlebt, selbst John Major ist für sie nur eine blasse Erinnerung aus fernen Kindertagen.
Wo hat die ererbte Antipathie gegen die Iron-Lady ihren Ursprung? Das patriotisch begründete Falkland-Abenteuer scheidet wohl aus, auch der erkämpfte Britenrabatt bei der EU dürfte hier niemanden ernstlich tangieren. In ihrer gescholtenen Gewerkschaftspolitik hat die Dame nur durchgesetzt, was im Rest Europas längst selbstverständlich war, den Wegfall der Zwangsmit-gliedschaft. Ein Fellow am Nebentisch sorgt schließlich für Klarheit: Das, was man der Dame noch immer nachtrage, sei das, worüber ihre Regierung schließlich auch gestürzt sei, der Versuch, eine Kopfsteuer zu etablieren, die vielgeschmähte Community Charge. Der Bevölkerung einkommensunabhängige Abgaben zu vermitteln und dabei den Eindruck der sozialen Grausamkeit abzuwehren, das sei ein kommunikativer Hürdenlauf, an dem die Konservativen damals spektakulär gescheitert seien.
Im Kern geht es um eine grundlegende Änderung der Art und Weise, wie Ge-sundheit in Deutschland versichert wird. Es handelt sich, wenn man einigen Experten glauben darf, um die größte Veränderung der vergangenen 120 Jahre. Das riecht nach dem Opfern heiliger Kühe, das riecht nach Ärger. Soziale Absicherung ist hierzulande ein lang erkämpftes Gut, erst sozialdemokratischer Druck presste der Obrigkeit im Kaiserreich um die Jahrhundertwende Zugeständnisse ab, die Krankheit und Siechtum vom finanziellen Ruin entkoppelten. Die Sicherstellung adäquater Heilfürsorge minimiert das Risiko unverschuldeten Elends. Es handelt sich bei den Plänen Röslers nicht um politische Nebensächlichkeiten.
Auf der anderen Seite scheint auch klar zu sein, dass das bisherige Gesundheitssystem an seine Grenzen stößt, die demografische Entwicklung tut dazu ihr übriges. Reformen scheinen also unumgänglich. Das Modell, das sich Union und Liberale vorstellen, ist, obwohl wahrscheinlich nicht alternativlos, nicht undurchdacht. Es weist dennoch ein entscheidendes Manko auf, seine problematische Vermittelbarkeit.
Die Begründung einkommensunabhängiger Abgaben ist, der freundliche Fellow im Pub hatte ganz recht, ein kommu-nikativer Hürdenlauf. Merkel und die CDU ziehen sich hierbei elegant aus der Affäre, im Aussitzen lassen sie die anderen voransprinten. Horst Seehofers CSU gibt die bürgerlich-bayrische Version der Sozialdemokratie, schiebt von ihr mitgetragene Maßnahmen kommunikativ weit von sich.
Bleiben die Liberalen, die das Modell seit längerem wollen und seine Einführung vorantreiben. Wie nehmen sie Hürden wie die vom politischen Gegner beförderte Angst vor einer Zwei-Klassen-Medizin? Wie genau man auch hinhört, man vernimmt nichts als ein Rauschen im Äther. Über Rösler liest man, dass er ein liebevoller Arzt sein soll, kleine Patienten mit einer Clownpuppe unterhält, um ihnen die Befürchtungen vor schwierigen Eingriffen zu nehmen. Allein über seine Bemühungen, der Bevölkerung ihre Befürchtungen vor einschneidenden Reformen zu nehmen, liest man nichts.
Auch der gleichermaßen gefallsüchtige Guido Westerwelle tut sich nicht als konfliktfähiger Kämpfer für eine breite Akzeptanz liberaler Gesundheitspolitik hervor. Er stolpert übers internationale Parkett, kämpft mit der gekünstelten und zwanghaften Präsentation seines Lebenspartners einen Kampf, der vor zehn Jahren bei Klaus Wowereit und Ole von Beust ausgesprochen mutig und bewundernswert war, heute aber nur noch grotesk und albern wirkt. Bliebe noch Dirk Niebel, der ehemalige Fallschirmjäger, der sich aus bescheidenen Verhältnissen zur Macht emporgearbeitet hat. Gelingt es ihm, die Ängste vor einer neuerlichen Gleichsetzung von bescheidenem Einkommen und fehlender Heilfürsorge zu verjagen? Fehlanzeige, der neu bestellte Entwicklungshilfeminister gefällt sich in einem Amt, das er noch vor kurzem abzuschaffen gedachte. Zur liberalen Tagespolitik hört man auch von ihm wenig.
Die FDP hat von den Unionsparteien den schwarzen Peter zugespielt bekommen, jetzt unternimmt sie nichts um ihn wieder loszuwerden. Derweil überbieten sich in den Medien die Kommentatoren mit ihren Bildern von unsozialer Zwei-Klassen-Medizin, im öffentlich-rechtlichen Fernsehen war jüngst sogar die Rede von einer zukünftigen ‚Rumpf-Absicherung für arme Schlucker’. Die Liberalen, so wird dem Bürger vermittelt, zerstören gerade mutwillig ein bewährtes Solidarsystem, effizient und einmalig in der Welt.
Margaret Thatcher ist am Ende über ihre Kopfsteuer gestolpert, weniger über die Maßnahme an sich, als viel mehr über ihre grauenvolle Vermittlung. Der FDP droht ähnliches, wenn es ihr nicht gelingt, ein Bild gerade zu rücken, indem die privat versicherten Fellows auf weichem Rasen gebettet werden während die Kassenpatienten auf steinernem Untergrund dahinsie-chen müssen. Ihre Vermittlungsleistung ist alles andere als nobel-preisverdächtig, sie zeugt nicht von Gelehrsamkeit.
Quelle: starke-meinungen.de