Logbuch
CHARISMA.
In der Fraktion rumort es. In der Partei wächst der Zweifel. Landesfürsten begehren auf. Die blutleere SPD wird sich ihrer Totenblässe klar. Das könnte für den SCHOLZOMATEN ungemütlich werden.
Ich gestehe, dass ich Olaf Scholz in vielen Fragen so schlecht gar nicht finde. Etwa sein Zögern gegenüber den Kriegsgelüsten der Bellizisten, das gefällt mir. Mit Massenvernichtungswaffen sollte niemand in Wut und Zorn umgehen. Allerdings lässt er den Zweifel zu, ob da ein kluger Kopf die Nerven behält oder die hasenfüßige Entscheidungsschwäche einen Zögerlichen lähmt. Prokrastinat im Kanzleramt? Puuuh.
Alte Parteifeinde nutzen das schwache Charisma des Kanzlers, um Rechnungen zu begleichen. Selbst meinen Freund Sigmar Gabriel habe ich da im Verdacht, wenn er plötzlich Pumuckl lobt. Der unruhige Geist aus Goslar verlautet, er würde als Roter für einen Schwarzen Wahlkampf machen; gemeint ist der Rothaarige aus Sachsen, den sie daheim Pumuckl nennen, wie mir ein Insider verraten hat. Der Mann soll mutig sein; das wäre ja mal was. Und jeder Spott hilft, wenn man berühmt werden will. Pumuckl for President.
Nun muss man warnen, wenn der Ruhm vergangener Helden zum Maß der Dinge gemacht wird. Ich habe Willy Brandt gut gekannt, Helmut Schmidt stets gemieden, Oskar Lafontaine verachtet und Rudolf Scharping für gänzlich leer gehalten. Den von mir geschätzten Gerd Schröder schließlich hat die Partei im Regen stehen lassen, so wie es sich jetzt bei Olaf Scholz abzeichnet. Ob Boris Pistorius zum Kanzler taugt, da muss ich erst Doris fragen, was freilich, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte ist.
Die Union wird die nächste Bundesregierung stellen, wenn sie mit der AfD koaliert. Absolute Mehrheit. Ich sage: WENN. Wer das kann, wird Kanzlerin oder Kanzler. Pumuckl wär dafür ein Kandidat. Ob ich mir das wünsche? Seit wann geht es darum, was ich mir wünsche?
Logbuch
STADTLUFT.
Das war ein verheißungsvolles Motto im Mittelalter: „Stadtluft macht frei!“ Die reichsfreien Städte hatten sich von der Knute des Landadels befreit. Hier gediehen zusammen mit Handel und Wandel aufgeklärte Bildung und die Künste. Ich stehe in Berlin Reinickendorf an der Tanke am Kurt-Schumacher-Platz, kurz Kutschi genannt, und frage mich, was davon über ist.
Der kulturelle Gegensatz von edler Stadt und dummen Landleben ist älter. Schon in der Antike galt URBANITAS, also das Städtische, als fein und fortschrittlich, während auf den Bauernhöfen Blut und Boden zählte, sprich die Dicke der Kartoffeln, der Dümmste hatte die Dicksten. Natürlich ist das ein Mythos, den sich die eitlen Städter selbst gaben, die von Brot und Spielen lebten, ohne sich zu fragen, wo das Korn wohl herkam. Daran zerbrach das Alte Rom.
Es gibt zwei gänzlich unterschiedliche Vorstellungen von der Stadt als Lebensraum. Da ist das Nürnberg Dürers und das Weimar von Goethe und Schiller, die freien Gemäuer der URBANITAS, in denen begnadete Maler sich selbst als Jesus porträtierten sowie Dichterfürsten Minister waren. So kann man sich heute vielleicht noch in Berlin Dahlem fühlen, aber nicht am Kutschi in Reinickendorf.
Städte, das waren eben auch jene Orte, von denen Dickens schrieb oder über die Friedrich Engels in seiner „Lage der arbeitenden Klasse in England“ berichtete. Die Armen aller Herren Länder suchten hier ein Auskommen und die Fabrikglocke bestimmte ihr Leben. Paradigma dieser Moderne war Chicago und seine Fleischhöfe. John Ford stellte Heerscharen der Migranten ans Fließband.
An der Tanke auf dem Kurt-Schumacher-Platz höre ich aus all den verschiedenen Menschen verschiedenster Herkunft den Berliner Ton heraus. Wir führen Interviews zur Lebenslage in der Metropole der Bodenständigkeit. Man ist freundlich und direkt. Der Dünkel der Fürsten und Grafen und ihren frommen Fellachen fehlt; man hat den proletarischen Stolz der Tüchtigen. Das Leben ist kein Ponyhof.
Logbuch
BAUERNKRIEG.
Das lernen wir noch: Ein MÄRTYRER feixt nicht. Ich sehe den Präsidenten der Bauern im TV schon gestern darüber feixen, was der Mistgabelmob heute anrichten wird. Das ist nicht klug. Die Solidarität gegenüber der Landwirtschaft ist ein knappes Gut, das, einmal geerntet, nicht notwendig nachwächst.
Sein Ponem erinnert mich an den Chef des Lokführermafia, die Mittwoch wieder loslegt, indem sie nicht loslegt. Auch dieser Herr hat sein Minenspiel nicht im Griff. Man sieht, wie der Zorn ihn treibt, nicht eine Sorge. Der Mann aus dem Osten mag von seinen Horden geliebt sein, ein Volkstribun ist er nicht.
Weitere Aufständische könnten folgen. Die Gastronomen erwarte ich noch, weil sie das zwischenzeitliche Steuerprivileg wieder verlieren, das ihnen die Zwangsschließungen wegen Corona versüßen sollte. Mal sehen, wie das die Kunden verändert, wenn man ihnen von der Theke aus den Mittelfinger zeigt.
Wenn die allseitige NÖTIGUNG wirklich als NOTWEHR rüberkommen soll, dann mag man sich selbst als gekreuzigt inszenieren, aber nicht als Henker, die uns Galgen an den Straßenrand stellen. Das konnte Greta besser, als sie noch die leidende Kinderheilige gab.
Bei den historischen Bauernkriegen hat sich Martin Luther ja eiskalt als Herrschaft geäußert. Ich persönlich wusste mich eigentlich immer Thomas Müntzer verbunden, der die furiosen Fellachen anführte. Das Grinsen von Söder und Dobrindt sowie Aiwanger gestern über die wachsenden Probleme der Ampel vermiesen mir das.
Logbuch
Eine Kopfsteuer kostet den Kopf – die FDP riskiert sich zu enthaupten
Cambridge, ein beschauliches Städtchen im Norden Londons. Die hiesige Hochschule verkündet mit Stolz, dass sie die meisten Nobelpreisträger hervorgebracht haben. Was vor 800 Jahren mit dem Auszug einiger Forscher aus Oxford begann, entwickelte sich zu einem Ort der Gelehrsamkeit.
Manchmal ist es noch zu spüren, das alte Klassendenken, das Betreten des Rasens ist nur den Fellows erlaubt, gewöhnliche Studenten haben auf den Wegen zu bleiben. An anderer Stelle hat man sich geöffnet, mit dem Wegfall der Latinum- und Graecum-Obligation strömten nicht mehr nur Absolventen elitärer Privatschulen hierher, die Stadt ist heute bevölkert von einem bunten Studentenvolk. Am besten lässt sich das Sonntags bewundern, auf dem Flohmarkt an der Bricklane.
Im Vorbeischlendern an den Ständen bemerke ich, dass ein T-Shirt besonders reißenden Absatz findet. Es zeigt das Bild einer älteren Dame, der ehemaligen Premierministerin. Über ihr, in großen Neonbuchstaben: „I still hate Maggie Thatcher!“
Ich schmunzle, gehe weiter. Später im Pub beginne ich nachzudenken. Die meisten der Studenten, die heute die Hörsäle hier bevölkern, dürften Mitte Zwanzig sein. Diese Generation hat ihre politische Sozialisation unter Tony Blair und seinem New Labour erlebt, selbst John Major ist für sie nur eine blasse Erinnerung aus fernen Kindertagen.
Wo hat die ererbte Antipathie gegen die Iron-Lady ihren Ursprung? Das patriotisch begründete Falkland-Abenteuer scheidet wohl aus, auch der erkämpfte Britenrabatt bei der EU dürfte hier niemanden ernstlich tangieren. In ihrer gescholtenen Gewerkschaftspolitik hat die Dame nur durchgesetzt, was im Rest Europas längst selbstverständlich war, den Wegfall der Zwangsmit-gliedschaft. Ein Fellow am Nebentisch sorgt schließlich für Klarheit: Das, was man der Dame noch immer nachtrage, sei das, worüber ihre Regierung schließlich auch gestürzt sei, der Versuch, eine Kopfsteuer zu etablieren, die vielgeschmähte Community Charge. Der Bevölkerung einkommensunabhängige Abgaben zu vermitteln und dabei den Eindruck der sozialen Grausamkeit abzuwehren, das sei ein kommunikativer Hürdenlauf, an dem die Konservativen damals spektakulär gescheitert seien.
Im Kern geht es um eine grundlegende Änderung der Art und Weise, wie Ge-sundheit in Deutschland versichert wird. Es handelt sich, wenn man einigen Experten glauben darf, um die größte Veränderung der vergangenen 120 Jahre. Das riecht nach dem Opfern heiliger Kühe, das riecht nach Ärger. Soziale Absicherung ist hierzulande ein lang erkämpftes Gut, erst sozialdemokratischer Druck presste der Obrigkeit im Kaiserreich um die Jahrhundertwende Zugeständnisse ab, die Krankheit und Siechtum vom finanziellen Ruin entkoppelten. Die Sicherstellung adäquater Heilfürsorge minimiert das Risiko unverschuldeten Elends. Es handelt sich bei den Plänen Röslers nicht um politische Nebensächlichkeiten.
Auf der anderen Seite scheint auch klar zu sein, dass das bisherige Gesundheitssystem an seine Grenzen stößt, die demografische Entwicklung tut dazu ihr übriges. Reformen scheinen also unumgänglich. Das Modell, das sich Union und Liberale vorstellen, ist, obwohl wahrscheinlich nicht alternativlos, nicht undurchdacht. Es weist dennoch ein entscheidendes Manko auf, seine problematische Vermittelbarkeit.
Die Begründung einkommensunabhängiger Abgaben ist, der freundliche Fellow im Pub hatte ganz recht, ein kommu-nikativer Hürdenlauf. Merkel und die CDU ziehen sich hierbei elegant aus der Affäre, im Aussitzen lassen sie die anderen voransprinten. Horst Seehofers CSU gibt die bürgerlich-bayrische Version der Sozialdemokratie, schiebt von ihr mitgetragene Maßnahmen kommunikativ weit von sich.
Bleiben die Liberalen, die das Modell seit längerem wollen und seine Einführung vorantreiben. Wie nehmen sie Hürden wie die vom politischen Gegner beförderte Angst vor einer Zwei-Klassen-Medizin? Wie genau man auch hinhört, man vernimmt nichts als ein Rauschen im Äther. Über Rösler liest man, dass er ein liebevoller Arzt sein soll, kleine Patienten mit einer Clownpuppe unterhält, um ihnen die Befürchtungen vor schwierigen Eingriffen zu nehmen. Allein über seine Bemühungen, der Bevölkerung ihre Befürchtungen vor einschneidenden Reformen zu nehmen, liest man nichts.
Auch der gleichermaßen gefallsüchtige Guido Westerwelle tut sich nicht als konfliktfähiger Kämpfer für eine breite Akzeptanz liberaler Gesundheitspolitik hervor. Er stolpert übers internationale Parkett, kämpft mit der gekünstelten und zwanghaften Präsentation seines Lebenspartners einen Kampf, der vor zehn Jahren bei Klaus Wowereit und Ole von Beust ausgesprochen mutig und bewundernswert war, heute aber nur noch grotesk und albern wirkt. Bliebe noch Dirk Niebel, der ehemalige Fallschirmjäger, der sich aus bescheidenen Verhältnissen zur Macht emporgearbeitet hat. Gelingt es ihm, die Ängste vor einer neuerlichen Gleichsetzung von bescheidenem Einkommen und fehlender Heilfürsorge zu verjagen? Fehlanzeige, der neu bestellte Entwicklungshilfeminister gefällt sich in einem Amt, das er noch vor kurzem abzuschaffen gedachte. Zur liberalen Tagespolitik hört man auch von ihm wenig.
Die FDP hat von den Unionsparteien den schwarzen Peter zugespielt bekommen, jetzt unternimmt sie nichts um ihn wieder loszuwerden. Derweil überbieten sich in den Medien die Kommentatoren mit ihren Bildern von unsozialer Zwei-Klassen-Medizin, im öffentlich-rechtlichen Fernsehen war jüngst sogar die Rede von einer zukünftigen ‚Rumpf-Absicherung für arme Schlucker’. Die Liberalen, so wird dem Bürger vermittelt, zerstören gerade mutwillig ein bewährtes Solidarsystem, effizient und einmalig in der Welt.
Margaret Thatcher ist am Ende über ihre Kopfsteuer gestolpert, weniger über die Maßnahme an sich, als viel mehr über ihre grauenvolle Vermittlung. Der FDP droht ähnliches, wenn es ihr nicht gelingt, ein Bild gerade zu rücken, indem die privat versicherten Fellows auf weichem Rasen gebettet werden während die Kassenpatienten auf steinernem Untergrund dahinsie-chen müssen. Ihre Vermittlungsleistung ist alles andere als nobel-preisverdächtig, sie zeugt nicht von Gelehrsamkeit.
Quelle: starke-meinungen.de