Logbuch
HERAUS ZUM ERSTEN MAI.
Man hört hier in Moabit, so man ein feines Gehör hat, am Maifeiertag ganz früh morgens noch die Stimme von Ernst Busch, der im benachbarten Stadtteil sang: „Roter Wedding - grüßt Euch, Genossen!“ Gestern erzählt mir der örtliche Dominikaner, man habe sie, die Mönche des Prediger Ordens, hier angesiedelt, damit sich jemand um die katholischen Seelen der polnischen Zuwanderer kümmern sollte. Bevor es die Kommunisten tun.
Heute ist die letzte hier gelandete Generation der Zuwanderer muslimischen Glaubens. Noch sehe ich nicht, wer sich um deren Seelen kümmert; jedenfalls nicht in einem erhabenen Sinne wie die Dominikaner um die christlichen. Da lauert ein faschistisches Potential der Theokratie. Der Erste Mai erinnert eigentlich an die Entstehung der amerikanischen Gewerkschaftsbewegung. Wir sind in Chicago des ausgehenden 19. Jahrhunderts und einer mörderischen Ausbeutung der Zuwanderer in den Fabriken des frühen Kapitalismus. Man ließ die amerikanisierten Fremden zwölf Stunden schuften, um sie am 1. Mai durch eine neue Generation anderer Migranten zu ersetzen.
Gewerkschaftsfragen waren immer Fragen der Migration, schon in der englischen Industrialisierung, die von irischer Zuwanderung lebte. Besonders krass im Zuwanderungsland USA. Aber das ist heute ja vergessen. Wer weiß noch, was der Aufstand am Heumarkt in Chicago war? Haymarket Riot? Nie gehört. Dem verdanken wir aber den Achtstundentag, dem Beginn gewerkschaftlicher Solidarität.
Man erinnert allenfalls noch das Marx-Wort, dass der Arbeiter kein Vaterland habe. Jedenfalls keines, für das in den Kriegen seiner Herren zu fallen sich lohne. Das ist vor allem für jene verschüttet, die die Inthronisierung des Maifeiertags in der DDR nach sowjetischem Vorbild miterlebt haben. Die eigentliche historische Dialektik zeigt sich aber im Feiertag zum Tag der nationalen Arbeit, den die Nazis eingeführt haben.
Ja, der Erste Mai als Feiertag ist in Deutschland eine faschistische Institution, damals, um im gleichen Atemzug die Gewerkschaften gleichzuschalten und ihre Führer ins KZ zu schicken. Man vergisst ebenso, dass die Nazis eine populistische Bewegung waren, soziologisch dem Kleinbürgertum entstammend, eine Volksgemeinschaft bildend, einem irren Rassismus verbunden. Alles noch wach. Aber zurück zu den Kommunisten.
Mein Großvater mütterlicherseits, von dem hier seltener die Rede ist, hatte eine Vorliebe für die Kommunisten. Wenn er ein Gedeck (Bier mit Korn) zu viel hatte, sang er die Lieder des Ernst Busch. „Der Rosa Luxemburg haben wir es geschworen…“ Auch während der braunen Zeit. Worauf seine Gattin ihn mit dem Hinweis zum Schweigen brachte: „Du singst, bis sie Dich holen!“ Gemeint waren die Männer in den langen Ledermänteln.
Tag der Arbeit also. In der warmen Morgensonne sitzend sinniere ich: Die Menschen machen ihre Geschichte selbst, nur nicht aus freien Stücken.
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SCHWARZMARKT.
Meine Nachbarschaft verändert sich in Berlin. Ich schaue abends in der großen Stadt auf die Fensterfront der gegenüberliegenden Straßenseite und vermisse die alte Vertrautheit. Man kannte das Schwulenpärchen, das auf dem Balkon rauchte, die Oma mit dem Wäscheständer voller Schlüppis, den Hefte korrigierenden Lehrer in der dritten Etage. Wer welchen Köter ausführte. Nachbarschaft halt.
Jetzt häufig wechselnde Bewohner mit Rollkoffern. Du hörst sie schon, wenn sie anrücken. Dann drucksen sie an versteckten Schlüsselsafes rum, um ihr AIRBNB zu beziehen. Das hieß mal „Luftmatratze plus Frühstück“, eine Amerikanisierung des englischen „b and b“ (bed & breakfast). Heute hat der Vermittler fast 1 Milliarde Übernachtungen weltweit pro Jahr; das meiste wohl „schwarz“, als unversteuerte Erwerbstätigkeit. In Deutschland fast 200.000, wenn die Zahlen stimmen, jedenfalls ein Hotelkonzern ohne Hotels. Ich begreife die Idee nicht.
Ich wohne nämlich völlig unspektakulär in einem eher schattenseitigen Viertel. Was also wollen all die Touris hier? In diesen runtergewohnten Buden? Und warum miete ich mich im Sperrmüll anderer Leute ein; übrigens mit einer guten Chance auf Bettwanzen und Läuse, die ich dann mit nach Hause nehmen darf. Gratis. Von einer Nachbarin weiß ich, dass sie den Wäschewechsel in der von ihr betreuten AIRBNB-Wohnung so gestaltet, dass sie das benutzte Laken und die Handtücher nicht wäscht, sondern nur in den Trockner wirft und dann halt neu aufzieht. Sie erzählt das in der Eckkneipe und ist stolz auf die Idee.
Man lerne von Petra Reski, was das ursprünglich kalifornische System von Airbed & breakfast so attraktiven Orten wie Venedig antut; es ersetzt Erwerbstätigkeit, indem der Eingeborene der Lagunenstadt aufs Festland zieht und sich in seiner Kemenate der Oberstudienrat aus Oer-Erkenschwick mit dem Rucksacktouristen aus Manila ablöst (dessen Schlafsack die Tierchen aus Asien mitbringt). Na gut, aber mit Blick auf die Rialtobrücke. Warum aber in meiner abgerockten Hood? Ein Mitglied der Generation Z klärt mich auf: Du musst die Beschreibung bei AIRBNB lesen! Die Mietbuden werden hochgejubelt, also das Umfeld.
Jetzt weiß ich, dass ich in einem ganz dollen Kiez hause. Das hebt mein Selbstbewusstsein beträchtlich. Übrigens habe ich gestern beim Italiener, dem fabelhaften Fabrizio, also um die Ecke, den Schauspieler Udo Samel gesehen (Spaghetti Carbonara) und Oliver Stritzel (Weißwein mit Eis). Hier siehst Du echte Berühmtheiten. In dem Lokal verkehrte einst Gerd Schröder und Guido Westerwelle wohnte drüber. Und Kanzleramtsminister Pofalla saß hier mal mit dem Chef eines Chemiekonzerns. Ich habe damals gelauscht, große Politik! Und das Duckface gegenüber ist garantiert beim Film… Will wer meine Bude?
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EIN FREIES LAND.
In Hamburg sehe ich auf dem Weg zu meinem Lieblingsitaliener auf St. Georg eine Demo. Ich schaue immer nach den Plakaten, die dabei hochgehalten werden, weil ein aufmerksames Auge aufschlussreiche Dinge wahrzunehmen weiß. Sind sie handgeschriebene Eigenbauten oder hat der Veranstalter Massenware ausgeteilt? Welche Symbole gibt es, etwa in Flaggen oder Tüchern? Wes Geistes Kinder?
Jetzt lese ich gedruckt und vorgefertigt „Das Kalifat ist die Lösung“ und „Nieder mit der Wertediktatur“. Das ist spannend, weil so geschraubt und hölzern, dass man die fremdsprachigen Ideologen im Hintergrund noch daran basteln hört. Beim Essen googele ich mir den Sinn zusammen. Fast wären dafür meine Austern warm geworden. Es geht um ein THEOKRATISCHES Konzept; man will die Fragen des religiösen Glaubens und die der weltlichen Macht in einer Hand sehen, der eines KALIFEN.
Den Kalifen zeichnet im Islam aus, dass er der Vertreter des Vertreters Gottes ist, in Kurzform also eigentlich der Herr selbst, der eben daraus seine Legitimation bezieht. Die Konstruktion so einer mittelbaren Unmittelbarkeit bedeutet, dass nichts des Zweifels bedarf, weder die religiöse Weisung noch die politische. Fundamentaler kann man nicht sein. VOX DEI: die Stimme Gottes. Immer das letzte Wort.
Nicht so gern haben die Theokraten, wenn Religion Privatsache ist und Politik an eine Rechtsordnung gebunden, die auf WERTEN beruht. Das begrenzt nicht nur ihre Willkür, es lädt zum Räsonieren ein. Ob Frauen wirklich ins Sachrecht gehören oder die Juden vom Fluss ins Meer. Der Gottesherrscher will keine Konkurrenz durch die „Wertediktatur“; kann man irgendwie verstehen. Ideologisch etwas bemüht, sprachlich hölzern, aber klar, wes Geistes Kind.
Ich sitze, während ich mir die Demo erkläre, mitten im Kiez bei einem Italiener, der einem Syrer gehört, seine Frau leitet umsichtig das Restaurant, und erfreue mich eines perfekten, sehr hanseatisch sprechenden Kellners, dessen Muttersprache, fällt mir erst beim Hauptgang auf, Polnisch sein muss, und trinke Moselriesling. Was wir alle hier, jeder für sich, glauben mögen, spielt schlicht keine Rolle.
Dabei fällt mir wieder der Satz des Christian Wulff ein, dass der Islam zu Deutschland gehöre; eine veritable Dummheit. In meinem Vaterland herrscht nämlich RELIGIONSFREIHEIT, das ist die Freiheit von der Religion. Tjo, Wertediktatur eben. Die Pasta mit Trüffeln und Rindsfiletstreifen war übrigens großartig.
Eigentlich hätte ich jetzt im Berlin ins Borchardt gehen wollen, da war aber GESCHLOSSENE GESELLSCHAFT. Gerd feiert Geburtstag. Ich hatte keine Einladung, aber meine Berufskollegen Thomas St. und Bela A., der Berufsstand also von den Besten vertreten, Diekmann auch da, also alles gut. In der BILD sehe ich dann auch noch Jürgen G., der exakt so alt ist wie ich und gut fünfzehn, wenn nicht zwanzig Jahre älter aussieht.
Solches hörte ich gern von meinem Vers.
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Eine Kopfsteuer kostet den Kopf – die FDP riskiert sich zu enthaupten
Cambridge, ein beschauliches Städtchen im Norden Londons. Die hiesige Hochschule verkündet mit Stolz, dass sie die meisten Nobelpreisträger hervorgebracht haben. Was vor 800 Jahren mit dem Auszug einiger Forscher aus Oxford begann, entwickelte sich zu einem Ort der Gelehrsamkeit.
Manchmal ist es noch zu spüren, das alte Klassendenken, das Betreten des Rasens ist nur den Fellows erlaubt, gewöhnliche Studenten haben auf den Wegen zu bleiben. An anderer Stelle hat man sich geöffnet, mit dem Wegfall der Latinum- und Graecum-Obligation strömten nicht mehr nur Absolventen elitärer Privatschulen hierher, die Stadt ist heute bevölkert von einem bunten Studentenvolk. Am besten lässt sich das Sonntags bewundern, auf dem Flohmarkt an der Bricklane.
Im Vorbeischlendern an den Ständen bemerke ich, dass ein T-Shirt besonders reißenden Absatz findet. Es zeigt das Bild einer älteren Dame, der ehemaligen Premierministerin. Über ihr, in großen Neonbuchstaben: „I still hate Maggie Thatcher!“
Ich schmunzle, gehe weiter. Später im Pub beginne ich nachzudenken. Die meisten der Studenten, die heute die Hörsäle hier bevölkern, dürften Mitte Zwanzig sein. Diese Generation hat ihre politische Sozialisation unter Tony Blair und seinem New Labour erlebt, selbst John Major ist für sie nur eine blasse Erinnerung aus fernen Kindertagen.
Wo hat die ererbte Antipathie gegen die Iron-Lady ihren Ursprung? Das patriotisch begründete Falkland-Abenteuer scheidet wohl aus, auch der erkämpfte Britenrabatt bei der EU dürfte hier niemanden ernstlich tangieren. In ihrer gescholtenen Gewerkschaftspolitik hat die Dame nur durchgesetzt, was im Rest Europas längst selbstverständlich war, den Wegfall der Zwangsmit-gliedschaft. Ein Fellow am Nebentisch sorgt schließlich für Klarheit: Das, was man der Dame noch immer nachtrage, sei das, worüber ihre Regierung schließlich auch gestürzt sei, der Versuch, eine Kopfsteuer zu etablieren, die vielgeschmähte Community Charge. Der Bevölkerung einkommensunabhängige Abgaben zu vermitteln und dabei den Eindruck der sozialen Grausamkeit abzuwehren, das sei ein kommunikativer Hürdenlauf, an dem die Konservativen damals spektakulär gescheitert seien.
Im Kern geht es um eine grundlegende Änderung der Art und Weise, wie Ge-sundheit in Deutschland versichert wird. Es handelt sich, wenn man einigen Experten glauben darf, um die größte Veränderung der vergangenen 120 Jahre. Das riecht nach dem Opfern heiliger Kühe, das riecht nach Ärger. Soziale Absicherung ist hierzulande ein lang erkämpftes Gut, erst sozialdemokratischer Druck presste der Obrigkeit im Kaiserreich um die Jahrhundertwende Zugeständnisse ab, die Krankheit und Siechtum vom finanziellen Ruin entkoppelten. Die Sicherstellung adäquater Heilfürsorge minimiert das Risiko unverschuldeten Elends. Es handelt sich bei den Plänen Röslers nicht um politische Nebensächlichkeiten.
Auf der anderen Seite scheint auch klar zu sein, dass das bisherige Gesundheitssystem an seine Grenzen stößt, die demografische Entwicklung tut dazu ihr übriges. Reformen scheinen also unumgänglich. Das Modell, das sich Union und Liberale vorstellen, ist, obwohl wahrscheinlich nicht alternativlos, nicht undurchdacht. Es weist dennoch ein entscheidendes Manko auf, seine problematische Vermittelbarkeit.
Die Begründung einkommensunabhängiger Abgaben ist, der freundliche Fellow im Pub hatte ganz recht, ein kommu-nikativer Hürdenlauf. Merkel und die CDU ziehen sich hierbei elegant aus der Affäre, im Aussitzen lassen sie die anderen voransprinten. Horst Seehofers CSU gibt die bürgerlich-bayrische Version der Sozialdemokratie, schiebt von ihr mitgetragene Maßnahmen kommunikativ weit von sich.
Bleiben die Liberalen, die das Modell seit längerem wollen und seine Einführung vorantreiben. Wie nehmen sie Hürden wie die vom politischen Gegner beförderte Angst vor einer Zwei-Klassen-Medizin? Wie genau man auch hinhört, man vernimmt nichts als ein Rauschen im Äther. Über Rösler liest man, dass er ein liebevoller Arzt sein soll, kleine Patienten mit einer Clownpuppe unterhält, um ihnen die Befürchtungen vor schwierigen Eingriffen zu nehmen. Allein über seine Bemühungen, der Bevölkerung ihre Befürchtungen vor einschneidenden Reformen zu nehmen, liest man nichts.
Auch der gleichermaßen gefallsüchtige Guido Westerwelle tut sich nicht als konfliktfähiger Kämpfer für eine breite Akzeptanz liberaler Gesundheitspolitik hervor. Er stolpert übers internationale Parkett, kämpft mit der gekünstelten und zwanghaften Präsentation seines Lebenspartners einen Kampf, der vor zehn Jahren bei Klaus Wowereit und Ole von Beust ausgesprochen mutig und bewundernswert war, heute aber nur noch grotesk und albern wirkt. Bliebe noch Dirk Niebel, der ehemalige Fallschirmjäger, der sich aus bescheidenen Verhältnissen zur Macht emporgearbeitet hat. Gelingt es ihm, die Ängste vor einer neuerlichen Gleichsetzung von bescheidenem Einkommen und fehlender Heilfürsorge zu verjagen? Fehlanzeige, der neu bestellte Entwicklungshilfeminister gefällt sich in einem Amt, das er noch vor kurzem abzuschaffen gedachte. Zur liberalen Tagespolitik hört man auch von ihm wenig.
Die FDP hat von den Unionsparteien den schwarzen Peter zugespielt bekommen, jetzt unternimmt sie nichts um ihn wieder loszuwerden. Derweil überbieten sich in den Medien die Kommentatoren mit ihren Bildern von unsozialer Zwei-Klassen-Medizin, im öffentlich-rechtlichen Fernsehen war jüngst sogar die Rede von einer zukünftigen ‚Rumpf-Absicherung für arme Schlucker’. Die Liberalen, so wird dem Bürger vermittelt, zerstören gerade mutwillig ein bewährtes Solidarsystem, effizient und einmalig in der Welt.
Margaret Thatcher ist am Ende über ihre Kopfsteuer gestolpert, weniger über die Maßnahme an sich, als viel mehr über ihre grauenvolle Vermittlung. Der FDP droht ähnliches, wenn es ihr nicht gelingt, ein Bild gerade zu rücken, indem die privat versicherten Fellows auf weichem Rasen gebettet werden während die Kassenpatienten auf steinernem Untergrund dahinsie-chen müssen. Ihre Vermittlungsleistung ist alles andere als nobel-preisverdächtig, sie zeugt nicht von Gelehrsamkeit.
Quelle: starke-meinungen.de