Logbuch
SCHMUTZIGE SCHEIDUNG.
Über der politischen Klasse Berlins liegt eine eigenartige Schwermut. Mit dem Ende der Ampel ist eine Ehe zerbrochen, die kein Liebesverhältnis war. Eine Konvenienzehe scheitert und doch, niemand fühlt sich beglückt. Das ist eigenartig. Man weiß nicht, ob die Konservativen, die nun als Hochzeiter anstehen, zum Lachen in den Keller gehen; jedenfalls nehme ich auch dort keine Euphorie wahr. Dass der frisch geschiedene Dreier verdutzt dreinblickt, das versteht man ja noch. Der SPD-Freier hat es schmutzig gemacht. Olaf Scholz wird die Infamie seines Rufmordes an Christian Lindner nicht mehr loswerden. Niemand liebt eine schmutzige Scheidung in seiner Nähe.
Meine Erfahrung ist es, dass das öffentliche Waschen schmutziger Wäsche zwar die Rachegelüste befriedigt; aber auf solchen thymotischen Exzessen liegt kein Segen. Die SPD wollte besudeln und steht nun selbst nicht rein da; man kann wissen, dass der SCHOLZOMAT nur auf eine Gelegenheit gelauert hat. Der spontane Wutausbruch war das kalte Kalkül eines Tricksers. Dirty divorce. In meinem Hinterkopf summt Bob Dylan:
„She Takes just like a woman
Yes, she does, she makes love just like a woman
Yes, she does, and she aches just like a woman
But she breaks just like a little girl.“
Am tiefsten die Fassungslosigkeit der Grünen. Ich habe es schon gesagt: Aus dem einen Bett herausgeflogen, hat die neue Braut die Bettdecke noch nicht zurückgeschlagen. Für die Prosperität auf Pump braucht es aber spendable Partner. Die Kohabitation mit den Schwarzen ist rechnerisch vielleicht möglich, aber die zeigen sich für diese Ehe noch nicht beischlafbereit. Und alle Parteien müssen nun im Februar vor die Wähler. Das birgt Risiken. Wie wird das frustrierte Publikum einer lustlosen Politik auf die Schmierenkomödie reagieren? Ich wage eine Prognose.
Die SPD wählt ein Achtel der Wählerschaft, die Grünen ein Siebtel. Die FDP ein Zehntel (ja, das glaube ich wirklich). Also stehen die Drei aus dem Dreier unterschiedlich abgestraft oder belohnt da. Die CDU/CSU kommt auf ein gutes Drittel; ungebremst der Siegeszug der AfD, die mit 40 % stärkste Fraktion wird. Danke, Olaf. Wenn wir wegen der Finanzierung des Ukraine-Krieges die Schuldenfalle scharf stellen müssen, wird das eine lapidare Reaktion möglich machen: Ohne Krieg keine Kriegsanleihe.
Was sagen Sie? So dumm wird der Wähler nicht sein? Wollen Sie wetten? „You don’t need a weatherman to know which way the wind blows….“ Auch Dylan.
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UNMUSIKALISCH.
Mangels einer Begabung und frei von jeder musikalischen Erziehung kann ich nicht singen. Entgegen der Behauptung des Chorleiters in meinem Dorf, dass jeder könne, wenn er wolle, sage ich: Das ist mir nicht gegeben; ich lasse es. Trotzdem habe ich gelegentlich Lieder im Kopf, meist aus Kindheit und Pubertät.
Gestern, am 11.11., komme ich in der großen Stadt bei der Heimfahrt vom Potsdamer Platz in einen Stau. Blaulicht am frühen Abend, dann sehe ich erste Fackeln.
„Ich geh mit meiner Laterne
Und meine Laterne mit mir
Dort oben leuchten die Sterne
Hier unten leuchten wir.
Mein Licht geht aus; wir geh'n nach Haus
Rabimmel, rabammel, rabum.“
Lassen wir mal die Frage offen, warum St. Martin dem Bettler nur den halben Mantel gegeben hat, ich erlebe Brauchtumspflege. Der türkische Taxifahrer sagt: „Meine zwei Kinder gehen auch mit!“ Die Liebe zur neuen Heimat.
Am Potsdamer Platz waren die ersten Stände des Weihnachtsmarktes aufgebaut und Glühwein duftete. Mit Schuss, versteht sich. Ich höre: „Last Christmas, I gave you my heart. But the very next day, you gave it away. This year, to save me from tears. I′ll give it to someone special.“ Der rundheraus unerträgliche Weihnachtskitsch setzt ein. Aber er rührt natürlich die Herzen der Nation. Eigentlich schwer zu verstehen, wieso die kärgliche Geburt Christi eine solchen Massenwahn der Gemütlichkeit auslösen konnte, aber die „Bescherung durch das Christkind“ hat unsere frühen Jahre geprägt.
Man muss hoffen, dass nicht wieder ein drogengestützter Islamist an einen LKW kommt, den er in einen Weihnachtsmarkt zu steuern weiß. An der Sache stimmt was nicht, wie bei den Flugzeugen von 9/11, finde ich bis heute; aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte. Wieder in meiner Kemenate schalte ich den Fernseher an und sehe Bilder aus Mainz und Köln. Am 11.11. ist dort den Hoppeditz sein Erwachen. Oder war das Düsseldorf?
„Einmal im Jahr geht es drunter und drüber, denn einmal im Jahr sind wir alle verrückt
Und dann wird man geküsst, und man küsst immer wieder, man schunkelt man lacht und man sagt ganz entzückt:
Du darfst mich lieben für drei tolle Tage, Du musst mich küssen, das ist deine Pflicht.
Du kannst mir alles, alles Schöne sagen, nur nach dem Namen frag mich bitte, bitte nicht.
Nur nach dem Namen frag mich bitte, bitte nicht.“ Steiler Anstieg der Geburtenrate zu erwarten. Kuckuckskinder.
Ich denke über den Begriff der Brauchtumspflege nach. Eine Kultur ist ja in ihren Grundfesten geprägt durch Sitten und Gebräuche. Daraus den Schluss zu ziehen, dass wir vernunftbegabte Wesen sind, scheint mir gelegentlich etwas kühn. Jedenfalls am 11. November. Aber, wie gesagt, ich bin unmusikalisch.
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VERWIRRT.
Beim Mineralwasser schleppe ich ungern die dicke Berta von Glasflasche. Der ganze Kasten, ein Unding. Ich traue zudem dem Spülen vor der Wiederbefüllung nicht so recht. Aber ich soll Mehrweg, sagt der Zeitgeist. Wer auf Recycling auszuweichen sucht, wird regulativ schikaniert. Das ist das grüne Regime: Zwangsbeglückung. Dazu bedarf es eines starken Staates und eines grundsätzlichen Misstrauens in die Gesellschaft. Denn, sind wir ehrlich, die Gesellschaft, das sind ja auch nur irgendwelche Leute.
Nächtens lässt sich ein unbekanntes Geräusch vernehmen; man ist irritiert: Licht an, Ursachenforschung. Ich trinke gelegentlich Wasser, wie gesagt aus einer Plastikflasche, neuerdings mit einem angebundenen Drehverschluss, der sich bequem nicht wieder verschließen lässt, ein „tethered cap“ nach EU-Recht: ein echtes Scheißding. So entweicht, wenn nur halb verschlossen, die Kohlensäure und die PET-Flasche wird labberig. Wenn dann doch verschlossen, baut sich der innere Sprudeldruck langsam wieder auf und sie knallt in die alte Form zurück. Daher das Geräusch. Was für ein Schwachsinn.
Die ganze Nummer dient dem Klimaschutz, indem Flaschen nur noch im Beisein ihres Deckels recycelt werden können und der sich nicht allein an Stränden rumtreiben kann, wo er dann ins Wasser gerät und womöglich Wale tötet. Für eine Sekunde zur Sache: Kohlensäurehaltige Getränke sorgen durch den Innendruck für erhebliche Einsparungen im Verpackungsmaterial, weil sie dem dünnen Behältnis Stabilität geben. Darum sind hauchdünne Alu-Dosen immer ökologischer als dicke Bierpullen, auch im Einweg. Das aber übersteigt den grünen Sachverstand.
Ich will es trotzdem erklären. Wenn der Innendruck stimmt, kann das Behältnis schlank sein. Das ist wie mit Staat und Gesellschaft. Eine quirlige Gesellschaft kommt mit einem schlanken Staat zurecht. Es ist nämlich nicht die dicke Hülle, die Stabilität gibt, sondern der lebendige Inhalt. Das leuchtet aber jenen nicht ein, deren Denken im Autoritären steckt, den Diktatpolitikern. Darum die unbedingte Vorliebe für das Wiederbefüllen schlecht gespülter Glasflaschen, darum das Dosenpfand. Darum als Reaktion der allgemeine Frust an den Grünen.
Ich bin verwirrt. Jüngst will der Sprudel an die Wahlurne, die dicke Berta sagt aber, das geht nicht, weil sie nicht genug Papier für die Wahlzettel hat. Das stimmt zwar nicht, entspricht aber dem Willen der Diktatpolitik. Das könnte knallen. Oder schmeiße ich jetzt alles durcheinander?
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Eine Kopfsteuer kostet den Kopf – die FDP riskiert sich zu enthaupten
Cambridge, ein beschauliches Städtchen im Norden Londons. Die hiesige Hochschule verkündet mit Stolz, dass sie die meisten Nobelpreisträger hervorgebracht haben. Was vor 800 Jahren mit dem Auszug einiger Forscher aus Oxford begann, entwickelte sich zu einem Ort der Gelehrsamkeit.
Manchmal ist es noch zu spüren, das alte Klassendenken, das Betreten des Rasens ist nur den Fellows erlaubt, gewöhnliche Studenten haben auf den Wegen zu bleiben. An anderer Stelle hat man sich geöffnet, mit dem Wegfall der Latinum- und Graecum-Obligation strömten nicht mehr nur Absolventen elitärer Privatschulen hierher, die Stadt ist heute bevölkert von einem bunten Studentenvolk. Am besten lässt sich das Sonntags bewundern, auf dem Flohmarkt an der Bricklane.
Im Vorbeischlendern an den Ständen bemerke ich, dass ein T-Shirt besonders reißenden Absatz findet. Es zeigt das Bild einer älteren Dame, der ehemaligen Premierministerin. Über ihr, in großen Neonbuchstaben: „I still hate Maggie Thatcher!“
Ich schmunzle, gehe weiter. Später im Pub beginne ich nachzudenken. Die meisten der Studenten, die heute die Hörsäle hier bevölkern, dürften Mitte Zwanzig sein. Diese Generation hat ihre politische Sozialisation unter Tony Blair und seinem New Labour erlebt, selbst John Major ist für sie nur eine blasse Erinnerung aus fernen Kindertagen.
Wo hat die ererbte Antipathie gegen die Iron-Lady ihren Ursprung? Das patriotisch begründete Falkland-Abenteuer scheidet wohl aus, auch der erkämpfte Britenrabatt bei der EU dürfte hier niemanden ernstlich tangieren. In ihrer gescholtenen Gewerkschaftspolitik hat die Dame nur durchgesetzt, was im Rest Europas längst selbstverständlich war, den Wegfall der Zwangsmit-gliedschaft. Ein Fellow am Nebentisch sorgt schließlich für Klarheit: Das, was man der Dame noch immer nachtrage, sei das, worüber ihre Regierung schließlich auch gestürzt sei, der Versuch, eine Kopfsteuer zu etablieren, die vielgeschmähte Community Charge. Der Bevölkerung einkommensunabhängige Abgaben zu vermitteln und dabei den Eindruck der sozialen Grausamkeit abzuwehren, das sei ein kommunikativer Hürdenlauf, an dem die Konservativen damals spektakulär gescheitert seien.
Im Kern geht es um eine grundlegende Änderung der Art und Weise, wie Ge-sundheit in Deutschland versichert wird. Es handelt sich, wenn man einigen Experten glauben darf, um die größte Veränderung der vergangenen 120 Jahre. Das riecht nach dem Opfern heiliger Kühe, das riecht nach Ärger. Soziale Absicherung ist hierzulande ein lang erkämpftes Gut, erst sozialdemokratischer Druck presste der Obrigkeit im Kaiserreich um die Jahrhundertwende Zugeständnisse ab, die Krankheit und Siechtum vom finanziellen Ruin entkoppelten. Die Sicherstellung adäquater Heilfürsorge minimiert das Risiko unverschuldeten Elends. Es handelt sich bei den Plänen Röslers nicht um politische Nebensächlichkeiten.
Auf der anderen Seite scheint auch klar zu sein, dass das bisherige Gesundheitssystem an seine Grenzen stößt, die demografische Entwicklung tut dazu ihr übriges. Reformen scheinen also unumgänglich. Das Modell, das sich Union und Liberale vorstellen, ist, obwohl wahrscheinlich nicht alternativlos, nicht undurchdacht. Es weist dennoch ein entscheidendes Manko auf, seine problematische Vermittelbarkeit.
Die Begründung einkommensunabhängiger Abgaben ist, der freundliche Fellow im Pub hatte ganz recht, ein kommu-nikativer Hürdenlauf. Merkel und die CDU ziehen sich hierbei elegant aus der Affäre, im Aussitzen lassen sie die anderen voransprinten. Horst Seehofers CSU gibt die bürgerlich-bayrische Version der Sozialdemokratie, schiebt von ihr mitgetragene Maßnahmen kommunikativ weit von sich.
Bleiben die Liberalen, die das Modell seit längerem wollen und seine Einführung vorantreiben. Wie nehmen sie Hürden wie die vom politischen Gegner beförderte Angst vor einer Zwei-Klassen-Medizin? Wie genau man auch hinhört, man vernimmt nichts als ein Rauschen im Äther. Über Rösler liest man, dass er ein liebevoller Arzt sein soll, kleine Patienten mit einer Clownpuppe unterhält, um ihnen die Befürchtungen vor schwierigen Eingriffen zu nehmen. Allein über seine Bemühungen, der Bevölkerung ihre Befürchtungen vor einschneidenden Reformen zu nehmen, liest man nichts.
Auch der gleichermaßen gefallsüchtige Guido Westerwelle tut sich nicht als konfliktfähiger Kämpfer für eine breite Akzeptanz liberaler Gesundheitspolitik hervor. Er stolpert übers internationale Parkett, kämpft mit der gekünstelten und zwanghaften Präsentation seines Lebenspartners einen Kampf, der vor zehn Jahren bei Klaus Wowereit und Ole von Beust ausgesprochen mutig und bewundernswert war, heute aber nur noch grotesk und albern wirkt. Bliebe noch Dirk Niebel, der ehemalige Fallschirmjäger, der sich aus bescheidenen Verhältnissen zur Macht emporgearbeitet hat. Gelingt es ihm, die Ängste vor einer neuerlichen Gleichsetzung von bescheidenem Einkommen und fehlender Heilfürsorge zu verjagen? Fehlanzeige, der neu bestellte Entwicklungshilfeminister gefällt sich in einem Amt, das er noch vor kurzem abzuschaffen gedachte. Zur liberalen Tagespolitik hört man auch von ihm wenig.
Die FDP hat von den Unionsparteien den schwarzen Peter zugespielt bekommen, jetzt unternimmt sie nichts um ihn wieder loszuwerden. Derweil überbieten sich in den Medien die Kommentatoren mit ihren Bildern von unsozialer Zwei-Klassen-Medizin, im öffentlich-rechtlichen Fernsehen war jüngst sogar die Rede von einer zukünftigen ‚Rumpf-Absicherung für arme Schlucker’. Die Liberalen, so wird dem Bürger vermittelt, zerstören gerade mutwillig ein bewährtes Solidarsystem, effizient und einmalig in der Welt.
Margaret Thatcher ist am Ende über ihre Kopfsteuer gestolpert, weniger über die Maßnahme an sich, als viel mehr über ihre grauenvolle Vermittlung. Der FDP droht ähnliches, wenn es ihr nicht gelingt, ein Bild gerade zu rücken, indem die privat versicherten Fellows auf weichem Rasen gebettet werden während die Kassenpatienten auf steinernem Untergrund dahinsie-chen müssen. Ihre Vermittlungsleistung ist alles andere als nobel-preisverdächtig, sie zeugt nicht von Gelehrsamkeit.
Quelle: starke-meinungen.de