Logbuch
ROBBENKLOPPER.
Mitte des 17. Jahrhundert kam großer Reichtum nach Emden, wenn die Grönlandfahrer glücklich heimkehrten. Gleich mehrere Wale hatten sie gefangen und bald sollte deren Tran die Stubenlampen erleuchten. Der Walfang war, für jene Seeleute, die ihn beherrschten, ein lukratives Geschäft; noch lukrativer für die ihn finanzierenden Kaufleute. Hier erlebte die niedergehende Hanse noch mal eine belebende Konjunktur. Deutsche (Friesen), Dänen (Vikinger) und Engländer (Freibeuter) dezimierten die Walbestände vor Grönland.
Grünland? Irreführender Name, da durchgehend weiß und böskalt. Als die Wale selten wurden, ging man auf Robben. Auch dabei wenig zartbesaitet. Die Herrschaften hießen im Niederdeutschen ROBBENKLOPPER. Fragen? Ich finde wenig Idyllisches zu der dänischen Kolonie hoch im Norden. Teuer kann sie nicht sein, diese unwirtliche Insel. Ihr Wert liegt, wie bei allen Immobilien, in der Lage, hier genauer, der Lage zwischen zwei Imperien. Wenn der Interessent nun andeutet, er könne sie zur Not auch annektieren, darf man das getrost als eine Finesse sehen, um den Preis zu drücken. Ich sehe eine neue Montanregion kommen.
Immobiliengeschäfte also. So wie bei exterritorialen Kanalbauten. Ein lohnendes Studiengebiet der Politischen Ökonomie. Denn darum geht es, um Geld; soweit es um Macht geht, ist es die Macht, Gutes Geld zu verdienen. Robbenkloppen eben. Eigentlich kein Thema, das mit moralischem Ton und Ausflügen ins Völkerrecht hinreichend zu klären wäre. Schließen möchte ich mit einer Episode zur Mentalität der Walfänger. Ich kannte im Norwegischen einen dieser rauen Gesellen, der auf die allseitige Empörung über den Walfang hin nur knurrte: „Intelligent food for intelligent people!“
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ZENSUR PUR.
Wir sehen einen ATZE SCHRÖDER im T-Shirt mit Goldkettchen höchst persönlich in den Sozialen Medien eine weitreichende Entscheidung bekanntgeben. Der von ihm geführte Konzern META wird künftig auf die EIGENZENSUR verzichten. Man schließe sich für FACEBOOK und andere Plattformen der Politik von X an, dem Dienst des Elon Musk. Alles Atze, möchte man sagen.
Zum Verständnis muss man das „positivistische Mysterium“ aufklären, hinter dem sich bisher die ZENSUR ungewünschter Meinungen verbirgt und das THYMOS-TABU. Klingt kompliziert, ist aber nur der uralte Inquisitionshabitus. Es geht um die Überschattung der Wirklichkeitsfrage durch die Wahrheitsfrage, im Jargon der Zensur „Faktencheck“ genannt. Man will „fakenews“ unterbinden. Das kam wahrnehmbar zum Beispiel zum Einsatz als die staatlichen Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung gezielt und verdeckt unterstützt werden sollten.
Das THYMOS-TABU meint darüber hinaus die Unterbindung von öffentlichen Zornesausbrüchen, insbesondere gegenüber Amtsträgern und anderen Autoritären des Staates. Da eine offene Widerrede gegen HASS nur weitere Entgleisungen provozieren könnte, soll Zorn und Verächtlichung gänzlich unterbleiben, jedenfalls gegen den Staat. Historisch ist diese Kombination von Verbot der Irrlehre und verordneter Verstummung der SPANISCHEN INQUISITION zuzuordnen; alles was man dazu bei Monty Python sieht, ist korrekt.
Die neue Deregulierung nennt sich FREE SPEECH und meint eine verlegerische Politik des „Laisser-faire“: „everyone is entitled to his own opinion“ (Maurice Chevalier). So neu ist das nicht. Die Meinungsfreiheit könnte wie die Freiheit des persönlichen Ausdrucks überhaupt der Kern aller Freiheiten sein. Ein Lutherisches Konzept, für das die Päpste aller Zeiten und Glaubensrichtungen nicht zu gewinnen waren.
Eine Glosse, die der Zensor versteht, wird zurecht verboten, sagt Lichtenberg. Ich untersage mir hier akademische Anmerkungen zur Schlichtheit der intellektuellen Horizonte bei den Zensoren, da ich keine Dispute mit David Schraven und seinen Teams selbstlegitimierter Journalisten wünsche. Sapienti sat. Obwohl ich finde, dass der Bottroper Schraven den gleichen Soziolekt wie Atze Schröder spricht; womit unsere Eingangshypothese wankt. Der Minipli-Typ der Metakommunikation kann nicht der wahre Atze gewesen sein. Fakenews. Es war Mark Zuckerberg.
Frage an die Wachen unter uns: Gibt es exemplarische Nachweise der Zensur auf X? Ich meine kein Geschwurbel über den Algorithmus von Leuten, die nicht wissen, was das ist. Ich meine klare Akte der gezielten Selbstzensur wie sie in klassischen Medien und dem Haltungsjournalismus an der Tagesordnung sind. Ich frage für einen Freund.
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DAVOS FRÜHER WAR.
Wer bisher darauf vertraute, dass Soros und ich es in DAVOS richten, wird jetzt ganz stark sein müssen: Ich komme nicht. Die berühmte Hütte im Nachbartal bleibt vakant. Wohlgemerkt, ob Soros und Gates wieder in dem Städtchen vor Davos nächtigen, das weiß ich nicht, aber ich habe mich abgemeldet. Ich kann nicht, weil ich Ende Januar in die USA muss, respektive darf. Ich sage nur: Inauguration. Ich habe mich da in eine Delegation reingefummelt. Ja, das heißt auch, dass der Verkehrsgerichtstag in Goslar ohne mich auskommen muss; aber das schafft er.
Wir erleben nicht nur faktisch und personell international einen Elitenwechsel, es ist auch ein Bruch im Stil. Musk beschimpft öffentlich die alten Eliten; der Wille zur Pejoration ist so ausgeprägt, dass man von Invektiven reden muss. Es wird gepöbelt. Musk sagt so Sachen über Trudeau und Scholz oder Stamer, die ich nicht wiederhole. Nur zum Beispiel: der „Spiegel is paid propaganda.“ Die neue Elite liebt es kurz und bündig (das Lakonismus-Gebot der Neuen Rechten) und schlachtet gern die Heiligen Kühe der alten Eliten, die sie gerontologisch beschreiben. Man mag selbst auch über 70 sein, aber eben nicht fußlahm und 80 oder 90.
Die Greise der neuen Elite sind virile Phänomene der „longitivity“: sie werden ewig leben; sagen sie. Während die Churchills der alten Eliten am Stock gehen, wiegen sie kein Gramm zu viel und zeigen es auch (es gibt eine neue „H culture“, deren dünne Beinchen Bände sprechen). Das fällt mir auch auf, als ich den avisierten Kanzler Österreichs durch die Wiener Hofburg schreiten sehe; billiger Anzug, aber hauteng. Aber das ist, wie Kipling und Haider sagen, eine andere Geschichte.
Also, wer immer sich in diesem Jahr um den Gin&Tonic in Davos kümmert, ich grüße aus dem Land des „black jack“ (Jack Daniels; obwohl, es könnte sein, dass es Coke Zero wird und Veterenärisches). Davos früher war, da ist es nicht mehr.
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Eine Kopfsteuer kostet den Kopf – die FDP riskiert sich zu enthaupten
Cambridge, ein beschauliches Städtchen im Norden Londons. Die hiesige Hochschule verkündet mit Stolz, dass sie die meisten Nobelpreisträger hervorgebracht haben. Was vor 800 Jahren mit dem Auszug einiger Forscher aus Oxford begann, entwickelte sich zu einem Ort der Gelehrsamkeit.
Manchmal ist es noch zu spüren, das alte Klassendenken, das Betreten des Rasens ist nur den Fellows erlaubt, gewöhnliche Studenten haben auf den Wegen zu bleiben. An anderer Stelle hat man sich geöffnet, mit dem Wegfall der Latinum- und Graecum-Obligation strömten nicht mehr nur Absolventen elitärer Privatschulen hierher, die Stadt ist heute bevölkert von einem bunten Studentenvolk. Am besten lässt sich das Sonntags bewundern, auf dem Flohmarkt an der Bricklane.
Im Vorbeischlendern an den Ständen bemerke ich, dass ein T-Shirt besonders reißenden Absatz findet. Es zeigt das Bild einer älteren Dame, der ehemaligen Premierministerin. Über ihr, in großen Neonbuchstaben: „I still hate Maggie Thatcher!“
Ich schmunzle, gehe weiter. Später im Pub beginne ich nachzudenken. Die meisten der Studenten, die heute die Hörsäle hier bevölkern, dürften Mitte Zwanzig sein. Diese Generation hat ihre politische Sozialisation unter Tony Blair und seinem New Labour erlebt, selbst John Major ist für sie nur eine blasse Erinnerung aus fernen Kindertagen.
Wo hat die ererbte Antipathie gegen die Iron-Lady ihren Ursprung? Das patriotisch begründete Falkland-Abenteuer scheidet wohl aus, auch der erkämpfte Britenrabatt bei der EU dürfte hier niemanden ernstlich tangieren. In ihrer gescholtenen Gewerkschaftspolitik hat die Dame nur durchgesetzt, was im Rest Europas längst selbstverständlich war, den Wegfall der Zwangsmit-gliedschaft. Ein Fellow am Nebentisch sorgt schließlich für Klarheit: Das, was man der Dame noch immer nachtrage, sei das, worüber ihre Regierung schließlich auch gestürzt sei, der Versuch, eine Kopfsteuer zu etablieren, die vielgeschmähte Community Charge. Der Bevölkerung einkommensunabhängige Abgaben zu vermitteln und dabei den Eindruck der sozialen Grausamkeit abzuwehren, das sei ein kommunikativer Hürdenlauf, an dem die Konservativen damals spektakulär gescheitert seien.
Im Kern geht es um eine grundlegende Änderung der Art und Weise, wie Ge-sundheit in Deutschland versichert wird. Es handelt sich, wenn man einigen Experten glauben darf, um die größte Veränderung der vergangenen 120 Jahre. Das riecht nach dem Opfern heiliger Kühe, das riecht nach Ärger. Soziale Absicherung ist hierzulande ein lang erkämpftes Gut, erst sozialdemokratischer Druck presste der Obrigkeit im Kaiserreich um die Jahrhundertwende Zugeständnisse ab, die Krankheit und Siechtum vom finanziellen Ruin entkoppelten. Die Sicherstellung adäquater Heilfürsorge minimiert das Risiko unverschuldeten Elends. Es handelt sich bei den Plänen Röslers nicht um politische Nebensächlichkeiten.
Auf der anderen Seite scheint auch klar zu sein, dass das bisherige Gesundheitssystem an seine Grenzen stößt, die demografische Entwicklung tut dazu ihr übriges. Reformen scheinen also unumgänglich. Das Modell, das sich Union und Liberale vorstellen, ist, obwohl wahrscheinlich nicht alternativlos, nicht undurchdacht. Es weist dennoch ein entscheidendes Manko auf, seine problematische Vermittelbarkeit.
Die Begründung einkommensunabhängiger Abgaben ist, der freundliche Fellow im Pub hatte ganz recht, ein kommu-nikativer Hürdenlauf. Merkel und die CDU ziehen sich hierbei elegant aus der Affäre, im Aussitzen lassen sie die anderen voransprinten. Horst Seehofers CSU gibt die bürgerlich-bayrische Version der Sozialdemokratie, schiebt von ihr mitgetragene Maßnahmen kommunikativ weit von sich.
Bleiben die Liberalen, die das Modell seit längerem wollen und seine Einführung vorantreiben. Wie nehmen sie Hürden wie die vom politischen Gegner beförderte Angst vor einer Zwei-Klassen-Medizin? Wie genau man auch hinhört, man vernimmt nichts als ein Rauschen im Äther. Über Rösler liest man, dass er ein liebevoller Arzt sein soll, kleine Patienten mit einer Clownpuppe unterhält, um ihnen die Befürchtungen vor schwierigen Eingriffen zu nehmen. Allein über seine Bemühungen, der Bevölkerung ihre Befürchtungen vor einschneidenden Reformen zu nehmen, liest man nichts.
Auch der gleichermaßen gefallsüchtige Guido Westerwelle tut sich nicht als konfliktfähiger Kämpfer für eine breite Akzeptanz liberaler Gesundheitspolitik hervor. Er stolpert übers internationale Parkett, kämpft mit der gekünstelten und zwanghaften Präsentation seines Lebenspartners einen Kampf, der vor zehn Jahren bei Klaus Wowereit und Ole von Beust ausgesprochen mutig und bewundernswert war, heute aber nur noch grotesk und albern wirkt. Bliebe noch Dirk Niebel, der ehemalige Fallschirmjäger, der sich aus bescheidenen Verhältnissen zur Macht emporgearbeitet hat. Gelingt es ihm, die Ängste vor einer neuerlichen Gleichsetzung von bescheidenem Einkommen und fehlender Heilfürsorge zu verjagen? Fehlanzeige, der neu bestellte Entwicklungshilfeminister gefällt sich in einem Amt, das er noch vor kurzem abzuschaffen gedachte. Zur liberalen Tagespolitik hört man auch von ihm wenig.
Die FDP hat von den Unionsparteien den schwarzen Peter zugespielt bekommen, jetzt unternimmt sie nichts um ihn wieder loszuwerden. Derweil überbieten sich in den Medien die Kommentatoren mit ihren Bildern von unsozialer Zwei-Klassen-Medizin, im öffentlich-rechtlichen Fernsehen war jüngst sogar die Rede von einer zukünftigen ‚Rumpf-Absicherung für arme Schlucker’. Die Liberalen, so wird dem Bürger vermittelt, zerstören gerade mutwillig ein bewährtes Solidarsystem, effizient und einmalig in der Welt.
Margaret Thatcher ist am Ende über ihre Kopfsteuer gestolpert, weniger über die Maßnahme an sich, als viel mehr über ihre grauenvolle Vermittlung. Der FDP droht ähnliches, wenn es ihr nicht gelingt, ein Bild gerade zu rücken, indem die privat versicherten Fellows auf weichem Rasen gebettet werden während die Kassenpatienten auf steinernem Untergrund dahinsie-chen müssen. Ihre Vermittlungsleistung ist alles andere als nobel-preisverdächtig, sie zeugt nicht von Gelehrsamkeit.
Quelle: starke-meinungen.de