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GRIMMIG GRÜN.
Zu Gast in besseren Kreisen erlebe ich beim Essen, also unter gesitteten Umständen, bei einem einzelnen Herrn die Kombi von „grün“ und „aggro“, die mich immer wieder überrascht. Jedenfalls in bürgerlichen Gefilden. Man hatte mir das Eingeständnis abgeluchst, dass ich einen Selbstzünder fahre; ich gebe acht Zylinder an, obwohl es nur noch sechs sind. Die Übertreibung wirkt. Der Teslat informiert mich über sein Drehmoment; er ließe mich an der Ampel stehen, werde ich belehrt. Dann geht der Agent des Fortschritts in den Modus der Agitation über.
In Berlin sei die Versorgung mit Ladesäulen so gut, dass man den weiteren Zubau schon gestoppt habe. Ich frage, wieviel es denn seien. Der grün gestimmte Herr schätzt 200.000. Das habe ich dann mal meine KI prüfen lassen. Die Stadt hat 3,4 Millionen Einwohner und 1,3 Millionen angemeldete Autos, denen 25.000 Ladepunkte zur Verfügung stehen, davon knapp 4000 öffentlich.
Diese Verknappung ist klug, da bei einer Million Elektro-PKW, die Sonntagnacht für Montagmorgen laden, das Netz zusammenbrechen würde. Aber es sei ja umgekehrt, nämlich so, dass eine Million Autobatterien am Freitagnachmittag den überflüssigen Ladestrom ins Netz abgeben, so dass wir ein ganzes Kernkraftwerk abstellen können. Eins von denen, die wir nicht mehr haben?
Man kann die Uhr danach stellen, was dann kommt. Kernenergie ist out, weltweit. Bauverzögerung in Frankreich, Kostenexplosion in England, fehlende Endlagerung in Bayern. Wenn man das zum x-ten Male ertragen hat, folgt das Eingeständnis, dass ideal die Doppelgarage in der Vorstadt oder auf dem Lande sei. Hier wohnt der Teslat. Und nicht im fünften Stock im Wedding.
Es gibt sie noch, die Inseln der grünen Hegemonie, immer in der Verschwisterung von autoritärem Belehrungswillen und tiefer Ahnungslosigkeit. Norwegen wird mir als Insel der Seeligen geschildert, weil keine Verbrenner mehr zugelassen würden. Nun kenne ich den nordischen OPEC-Staat recht gut, der von Öl & Gas lebt, aus Laufwasser preiswerten Strom macht und so dicht besiedelt ist wie die kanadische Steppe. Aber das macht am Tisch meine Fortschrittsfeindlichkeit nicht besser. Der Teslat erzählt von Fax-Geräten und Polaroid-Fotos.
Dann war noch von Fluggesellschaften die Rede, die den „carbon footprint“ so toll reduzieren, dass man praktisch noch was raus kriegt, umweltmäßig; wenn man in den Urlaub fliegt, an den Balaton. Wohin? Ins grüne Ungarn? In ein „wunderfeines Mamorhotel“ (Wolfgang Neuss)? Ich bin raus.
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MORAL ODER MACHT?
Wer in unseren Parlamenten sitzt, ist dort, weil Wähler ihn da hingebracht haben. Die Überzeugung, dass manche Wähler Idioten sind, ist möglich, aber nicht von letzter Weisheit. Man kann auch gewählte Abgeordnete für Abschaum halten. Deshalb verlieren die aber nicht ihr Mandat. Mit Churchill: Demokratie ist die schlechteste aller Regierungsformen; ich kenne aber keine bessere.
Ein TABU gilt als gebrochen, wenn man gegen eine sehr grundsätzliche Regel verstößt. Man hat früher geglaubt, dass das nicht gutgeht, weil die Götter sich rächen, wenn man ihre Prinzipien verletzt.
Nach der rot-grünen Stimmungslage entspricht eine parlamentarische Abstimmung einem solchen Sündenfall, wenn auch die AfD in einer Abstimmung zustimmt.
Jedenfalls im Bund. In den Länderparlamenten und auf kommunaler Ebene sei das etwas anderes. Wie bitte? Das verstehen die Götter aus zwei Gründen nicht. Es herrscht Verwirrung auf dem Olymp. Wenn ein Verhalten prinzipiell falsch ist, so falsch, dass sich das Tor zur Hölle dadurch öffnet, warum gibt es dann Hintertüren? Wie kann etwas in diesem Parlament moralisch verwerflich sein und in jenem eine günstige Gelegenheit?
Das ist das eine. Das andere ist das Prinzip der paradoxen Haftung. Man darf, so die Vorgabe von Rot-Grün, nichts zur Abstimmung stellen, wo auch die AfD zustimmen könnte. Wer garantiert dann aber, dass die Rechtspopulisten sich nicht taktisch verhalten und vielleicht sogar gegen ihr Programm den Arm heben, um die anderen in Verlegenheit zu bringen? Zuzutrauen ist denen alles. Jedenfalls sind Rechtspopulisten nicht reinen Herzens.
Es fragen sich deshalb selbst die Götter, ob hier nicht der Schwanz mit dem Hund wedelt. Wie kann eine Sache nur dadurch moralisch falsch sein, eine Sache, die ich nach bestem Gewissen geprüft habe, weil ihr auch irgendwelche Idioten zustimmen? Sagen wir es offen, die sogenannte Brandmauer ist ein ideologisches Konstrukt; sie scheint moralisch erhaben, ist politisch aber nicht zu Ende gedacht.
Eine gute Sache wird ja auch nicht dadurch falsch, dass sich ihr irgendwelche Fraktionen oder Abgeordnete bockig verweigern. Die Grünen haben sich sehr oft pragmatischen Lösungen, etwa im Management der illegalen Migration, entzogen, weil sie ideologisch nicht mitwollten; das macht die Toleranz wirklichen Übels aber doch nicht zur moralisch erhabenen Haltung.
Man unterscheide also MORAL und MACHT. Politik ist die immer wieder neue Entscheidung der Machtfrage. Deren Kriterium liegt in der Verantwortung für die Wirklichkeit. Man werde wach, wenn sich Machtpolitiker als Hohe Priester verkleiden und vor dem Teufel warnen. Es könnte ihnen nur darum gehen, dass sie selbst Tempelherren bleiben und sie ihre Wechselstuben behalten.
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BLUES.
Lese einen wissenschaftlichen Beitrag, der das Internet widerruft. Ist vermutlich auf einer Erika geschrieben und in die Redaktion gefaxt worden. Man ist gegen das Emotionale, wenn das Böse, und für allgemeine Partizipation; wie so oft, richtige Antworten auf falsche Fragen. Ich zögere, ob ich mich argumentativ ins Getümmel werfen soll.
Manchmal, wenn mir der Lärm der Welt zu nervig wird, denke ich über eine Option nach, die ich gar nicht habe. Ich könnte ins Kloster gehen. Man hätte eine feste Ordnung des Tages, drei Mahlzeiten und Zugang zur Bibliothek. Gebraut und gekeltert wird auch, sogar gebrannt. Ich höre sogar, dass es ab und zu Gelegenheit gibt, der nächsten Beichte ein wenig Stoff zu verschaffen.
Vor allem aber gäbe es ruhige Gespräche, umsichtige Dialoge, ausgeruhte Konversation. Diese Hatz des Politischen, die dem Wahlkampf geschuldet ist, aber nicht nur ihm, geht mir auf den Zeiger. Wenn die Hysterie der Debatte auf Dauer gestellt ist und nicht mal die Mächtigen, die Eliten der Eliten, zur Ruhe kommen, dann ist doch ein weiterer heißer Atem, noch eine Posse, nur überflüssig.
Darin liegt ja der Vorteil des Rituals; es braucht keinen neuen Anlass. Ich frag mal bei mir um die Ecke. Da hausen die Dominikaner. Nachteil: Wahrscheinlich legen die Wert darauf, dass man katholisch ist; kann ich nicht mit dienen. In meiner Jugend ging man zum Bhagwan nach Indien; Sloterdijk soll das gemacht haben. Aber zum Hippie hatte ich nie das Zeug.
Über andere Männergesellschaften reden wir hier nicht. Was bliebe also? Hypochonder. Ich lege mir einen Kranz von Krankheiten zu und schädige gründlich meine Krankenkasse. Ehrlich gesagt, das ist mir zu vordergründig. Und banal; nichts unwürdiger als Gespräche über Unaussprechliches. Die Optionen Harley und junge geldgeile Geliebte fallen auch aus.
Vielleicht ein Hobby? Von dem Kabarettisten Dieter Nuhr habe ich erfahren müssen, dass er malt. Ich habe mir die Werke angesehen und ein Urteil, über das ich aber nicht reden möchte. Als Kabarettist ist er jedenfalls besser. Ein Ehrenamt? Das wäre es. Ich könnte meinen dunklen Ambitionen hinter Karitativem verstecken. Zu eitel.
Ich habe mich zu Wissenschaft entschlossen. Das passt besser zu meinem grauen Haar als das Motorrad und die Biene. Ich werde mich der DEKOMPLIKATION von bisherigen Aporien widmen. Das geht in der Darstellung kurz und knapp und verspricht Weltruhm. Alta, schon der Begriff der Dekomplikation! Etwa: die Dekomplikation des Fiktiven im Fiktionalen. Hammer.
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Eine Kopfsteuer kostet den Kopf – die FDP riskiert sich zu enthaupten
Cambridge, ein beschauliches Städtchen im Norden Londons. Die hiesige Hochschule verkündet mit Stolz, dass sie die meisten Nobelpreisträger hervorgebracht haben. Was vor 800 Jahren mit dem Auszug einiger Forscher aus Oxford begann, entwickelte sich zu einem Ort der Gelehrsamkeit.
Manchmal ist es noch zu spüren, das alte Klassendenken, das Betreten des Rasens ist nur den Fellows erlaubt, gewöhnliche Studenten haben auf den Wegen zu bleiben. An anderer Stelle hat man sich geöffnet, mit dem Wegfall der Latinum- und Graecum-Obligation strömten nicht mehr nur Absolventen elitärer Privatschulen hierher, die Stadt ist heute bevölkert von einem bunten Studentenvolk. Am besten lässt sich das Sonntags bewundern, auf dem Flohmarkt an der Bricklane.
Im Vorbeischlendern an den Ständen bemerke ich, dass ein T-Shirt besonders reißenden Absatz findet. Es zeigt das Bild einer älteren Dame, der ehemaligen Premierministerin. Über ihr, in großen Neonbuchstaben: „I still hate Maggie Thatcher!“
Ich schmunzle, gehe weiter. Später im Pub beginne ich nachzudenken. Die meisten der Studenten, die heute die Hörsäle hier bevölkern, dürften Mitte Zwanzig sein. Diese Generation hat ihre politische Sozialisation unter Tony Blair und seinem New Labour erlebt, selbst John Major ist für sie nur eine blasse Erinnerung aus fernen Kindertagen.
Wo hat die ererbte Antipathie gegen die Iron-Lady ihren Ursprung? Das patriotisch begründete Falkland-Abenteuer scheidet wohl aus, auch der erkämpfte Britenrabatt bei der EU dürfte hier niemanden ernstlich tangieren. In ihrer gescholtenen Gewerkschaftspolitik hat die Dame nur durchgesetzt, was im Rest Europas längst selbstverständlich war, den Wegfall der Zwangsmit-gliedschaft. Ein Fellow am Nebentisch sorgt schließlich für Klarheit: Das, was man der Dame noch immer nachtrage, sei das, worüber ihre Regierung schließlich auch gestürzt sei, der Versuch, eine Kopfsteuer zu etablieren, die vielgeschmähte Community Charge. Der Bevölkerung einkommensunabhängige Abgaben zu vermitteln und dabei den Eindruck der sozialen Grausamkeit abzuwehren, das sei ein kommunikativer Hürdenlauf, an dem die Konservativen damals spektakulär gescheitert seien.
Im Kern geht es um eine grundlegende Änderung der Art und Weise, wie Ge-sundheit in Deutschland versichert wird. Es handelt sich, wenn man einigen Experten glauben darf, um die größte Veränderung der vergangenen 120 Jahre. Das riecht nach dem Opfern heiliger Kühe, das riecht nach Ärger. Soziale Absicherung ist hierzulande ein lang erkämpftes Gut, erst sozialdemokratischer Druck presste der Obrigkeit im Kaiserreich um die Jahrhundertwende Zugeständnisse ab, die Krankheit und Siechtum vom finanziellen Ruin entkoppelten. Die Sicherstellung adäquater Heilfürsorge minimiert das Risiko unverschuldeten Elends. Es handelt sich bei den Plänen Röslers nicht um politische Nebensächlichkeiten.
Auf der anderen Seite scheint auch klar zu sein, dass das bisherige Gesundheitssystem an seine Grenzen stößt, die demografische Entwicklung tut dazu ihr übriges. Reformen scheinen also unumgänglich. Das Modell, das sich Union und Liberale vorstellen, ist, obwohl wahrscheinlich nicht alternativlos, nicht undurchdacht. Es weist dennoch ein entscheidendes Manko auf, seine problematische Vermittelbarkeit.
Die Begründung einkommensunabhängiger Abgaben ist, der freundliche Fellow im Pub hatte ganz recht, ein kommu-nikativer Hürdenlauf. Merkel und die CDU ziehen sich hierbei elegant aus der Affäre, im Aussitzen lassen sie die anderen voransprinten. Horst Seehofers CSU gibt die bürgerlich-bayrische Version der Sozialdemokratie, schiebt von ihr mitgetragene Maßnahmen kommunikativ weit von sich.
Bleiben die Liberalen, die das Modell seit längerem wollen und seine Einführung vorantreiben. Wie nehmen sie Hürden wie die vom politischen Gegner beförderte Angst vor einer Zwei-Klassen-Medizin? Wie genau man auch hinhört, man vernimmt nichts als ein Rauschen im Äther. Über Rösler liest man, dass er ein liebevoller Arzt sein soll, kleine Patienten mit einer Clownpuppe unterhält, um ihnen die Befürchtungen vor schwierigen Eingriffen zu nehmen. Allein über seine Bemühungen, der Bevölkerung ihre Befürchtungen vor einschneidenden Reformen zu nehmen, liest man nichts.
Auch der gleichermaßen gefallsüchtige Guido Westerwelle tut sich nicht als konfliktfähiger Kämpfer für eine breite Akzeptanz liberaler Gesundheitspolitik hervor. Er stolpert übers internationale Parkett, kämpft mit der gekünstelten und zwanghaften Präsentation seines Lebenspartners einen Kampf, der vor zehn Jahren bei Klaus Wowereit und Ole von Beust ausgesprochen mutig und bewundernswert war, heute aber nur noch grotesk und albern wirkt. Bliebe noch Dirk Niebel, der ehemalige Fallschirmjäger, der sich aus bescheidenen Verhältnissen zur Macht emporgearbeitet hat. Gelingt es ihm, die Ängste vor einer neuerlichen Gleichsetzung von bescheidenem Einkommen und fehlender Heilfürsorge zu verjagen? Fehlanzeige, der neu bestellte Entwicklungshilfeminister gefällt sich in einem Amt, das er noch vor kurzem abzuschaffen gedachte. Zur liberalen Tagespolitik hört man auch von ihm wenig.
Die FDP hat von den Unionsparteien den schwarzen Peter zugespielt bekommen, jetzt unternimmt sie nichts um ihn wieder loszuwerden. Derweil überbieten sich in den Medien die Kommentatoren mit ihren Bildern von unsozialer Zwei-Klassen-Medizin, im öffentlich-rechtlichen Fernsehen war jüngst sogar die Rede von einer zukünftigen ‚Rumpf-Absicherung für arme Schlucker’. Die Liberalen, so wird dem Bürger vermittelt, zerstören gerade mutwillig ein bewährtes Solidarsystem, effizient und einmalig in der Welt.
Margaret Thatcher ist am Ende über ihre Kopfsteuer gestolpert, weniger über die Maßnahme an sich, als viel mehr über ihre grauenvolle Vermittlung. Der FDP droht ähnliches, wenn es ihr nicht gelingt, ein Bild gerade zu rücken, indem die privat versicherten Fellows auf weichem Rasen gebettet werden während die Kassenpatienten auf steinernem Untergrund dahinsie-chen müssen. Ihre Vermittlungsleistung ist alles andere als nobel-preisverdächtig, sie zeugt nicht von Gelehrsamkeit.
Quelle: starke-meinungen.de