Logbuch
DIE NEUE MITTE UND IHR FÜRST.
Ich habe Fragen. Der SPD-Vorsitzende und Vizekanzler Lars Klingbiel hat gestern im Fernsehinterview gesagt, er (!) sei dafür verantwortlich, dass Friedrich Merz im zweiten Wahlgang dann doch die erforderliche Mehrheit erzielt habe und das habe er (!) aus der „demokratischen Mitte“ des Parlaments gestaltet. Il Príncipe, der Fürst. Jedenfalls der Fürstenmacher.
Erste Frage: Wie hat er das gekonnt? Was ist denn da gelaufen? Zweite: Seit wann gehört die SED-Nachfolge-Partei, die als LINKE firmiert, zur Mitte? War es nicht in Wirklichkeit so, dass die Abwehr der AfD inzwischen vieles bestimmt? Damit wären die Rechtsextremen ex negativo im Einfluss. Paradoxe Wirkung. Vielleicht ist das ja gut so, weil der sogenannte Kampf gegen Rechts eine so hohe Priorität haben muss; sicher bin ich aber nicht. Jedenfalls ist die neue Topographie bipolar: alle sind Mitte, die Rechten die Peripherie.
Überhaupt ist erstaunlich, wie groß der Einfluss des Wahlverlierers SPD auf diese Kanzlerschaft eines CDU-Kanzlers ausfiel. Ich habe sehr genau registriert, dass der neue konservative Kanzler nach seiner dann geglückten Wahl, die SPD-Vorsitzende Saskia 0hne Amt Esken im Parlament geküsst hat. Alta. Die CDU als Pudel der SPD.
Als Genie politischer Gestaltung muss fürderhin Lars Klingbiel gelten, ein Machiavelli unserer Tage; dazu habe ich keine Fragen, ich staune halt nur. Ein Magier der neuen Mitte, zu der alle gehören, die nicht zu Weidels Truppen zählen. Unvereinbarkeit zur Links-Partei dahin. Schuldenbremse vergessen. Prosperität auf Pump. Schmusen mit Saskia. Und das alles hält die Union aus?
Logbuch
HURZ.
Die Kommentatoren des politischen Berlin rufen Olaf Scholz nach, er sei der wahrscheinlich schlechteste Kanzler gewesen. Das finde ich nicht so ganz gerecht, aber als Urteil möglich. Für den Großen Zapfenstreich hatte er sich als Leib- und Magenmusik Beziehungsreiches gewünscht. Der Mann ist selbst im Emotionalsten noch piefig. Er selbst hält das für norddeutsch. Hanseatisch geht anders.
Es gab Bach und etwas aus den Brandenburgischen Konzerten, weil in Brandenburch sein Wahlkreis. Logo. Etwas von den Beatles als Geste an die Gattin. Poesiealbum für Rentner. Dann etwas, das einem Wahlkampfmotto entsprach, allerdings aus dem schwarzen Soul. Ganz daneben. Gut gemeint ist nicht gut gemacht, schon gar nicht genial.
Gedankenexperiment. Was ich mir gewählt hätte? Wenn ich es zu was gebracht hätte und mir einen Zapfenstreich verdient? Nun, von Willy Nelson den HIGHWAYMAN. Dann, weil Klassik muss auch, HURZ von HP Kerkeling. Schließlich Mickey Krause mit JAN PILLEMANN OTZE. Da hätten die Kommentatoren gesagt: Ja, das passt.
Auf CIAO BELLA CIAO wäre, weil aus der Zeit gefallen, natürlich zu verzichten, da Frau Meloni nicht auf Seiten der Partisanen gekämpft hätte, so wie Frau Weidel nicht beim Widerstand gewesen wäre oder Frau LePen in der Résistance. Und die Amis lieber einen Deal gemacht. Das aber ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte.
Logbuch
HABIT.
Passende Kleidung nennt man unter Gebildeten den Habit. Man trägt Habit. Das gilt nicht nur für eine Uniform oder die Ordenstracht. Es gilt überhaupt. Man trägt, was sich gehört. Man ist, was man anhat.
Schlüsselerlebnis in Hannover an der Leine. Zweimal war ich in der letzten Woche dort, zum Zwecke des Umsteigens. Die Stadt war geflutet mit schlecht gekleideten Menschen. Die Invasoren hatten sich mit einem Schal gekennzeichnet, dessen hätte es aber gar nicht bedurft. Noch nie habe ich so viele so schlecht gekleidete Menschen auf einem Haufen gesehen.
Kennzeichen war auch noch ein seltsam beseelter Blick, aber eigentlich machte es ein bestimmtes Kleidungsstück aus, der Anorak. Ursprünglich in Grönland aus Robbenfell gefertigt, finden hier heutzutage leichtere Materialien Verwendung; nie darf die angearbeitete Kapuze fehlen. So schützen sich die Beseelten vor Wind und Wetter. Freilich nicht in diesen sündhaft kostspieligen Daunenparkas, die dem weiblichen Körper den Anmut einer wandelnden Litfaßsäule verleihen. Es ist ein Blouson mit Reißverschluss, das über Selbstgestricktem getragen wird.
Oft in „Rentnerbeige“ und mit einer Unzahl unterschiedlicher Knöpfe; man nennt das in der Oberbekleidung „Mufu“, meint Multifunktion und gibt es im Aldi in der Mitteltheke, wo „nonfood“ auf den praktisch gestimmten Christenmensch wartet. Hannover gab sich beherzt und behütet im beigen Windbreaker; es war Kirchentag. Der Anorak hat den zusätzlichen Vorteil, dass er einer Gewichtszunahme nichts entgegensetzt. Man kann ihn füllen, was den teelichternd erleuchteten Damen und Herren offenbar entgegenkommt.
Wir geht es weiter? Wir könnten über das Inuit-Wort Anorak und Grönland als 51. Bundesstaat der USA philosophieren. Mir geht aber eher durch den Kopf, dass mich ein Vorgesetzter vor Jahrzehnten darauf hinwies, dass der Burberry Raincoat, den ich stolz schon als Schüler erworben hatte (Trenchcoat, trage ich heute noch), nicht standesgemäß sei. Er sagte: „In hoc scuto fidemus!“ Heißt soviel wie, nur diesem Schild trauen wir. Meinte, man trägt Regelmäntel nur von Aquascutum. Burberry nur, wenn älter als fünfzig, der Mantel. Das ist der Habit im Habitat. Mache ich seitdem abwechselnd.
Logbuch
Eine Kopfsteuer kostet den Kopf – die FDP riskiert sich zu enthaupten
Cambridge, ein beschauliches Städtchen im Norden Londons. Die hiesige Hochschule verkündet mit Stolz, dass sie die meisten Nobelpreisträger hervorgebracht haben. Was vor 800 Jahren mit dem Auszug einiger Forscher aus Oxford begann, entwickelte sich zu einem Ort der Gelehrsamkeit.
Manchmal ist es noch zu spüren, das alte Klassendenken, das Betreten des Rasens ist nur den Fellows erlaubt, gewöhnliche Studenten haben auf den Wegen zu bleiben. An anderer Stelle hat man sich geöffnet, mit dem Wegfall der Latinum- und Graecum-Obligation strömten nicht mehr nur Absolventen elitärer Privatschulen hierher, die Stadt ist heute bevölkert von einem bunten Studentenvolk. Am besten lässt sich das Sonntags bewundern, auf dem Flohmarkt an der Bricklane.
Im Vorbeischlendern an den Ständen bemerke ich, dass ein T-Shirt besonders reißenden Absatz findet. Es zeigt das Bild einer älteren Dame, der ehemaligen Premierministerin. Über ihr, in großen Neonbuchstaben: „I still hate Maggie Thatcher!“
Ich schmunzle, gehe weiter. Später im Pub beginne ich nachzudenken. Die meisten der Studenten, die heute die Hörsäle hier bevölkern, dürften Mitte Zwanzig sein. Diese Generation hat ihre politische Sozialisation unter Tony Blair und seinem New Labour erlebt, selbst John Major ist für sie nur eine blasse Erinnerung aus fernen Kindertagen.
Wo hat die ererbte Antipathie gegen die Iron-Lady ihren Ursprung? Das patriotisch begründete Falkland-Abenteuer scheidet wohl aus, auch der erkämpfte Britenrabatt bei der EU dürfte hier niemanden ernstlich tangieren. In ihrer gescholtenen Gewerkschaftspolitik hat die Dame nur durchgesetzt, was im Rest Europas längst selbstverständlich war, den Wegfall der Zwangsmit-gliedschaft. Ein Fellow am Nebentisch sorgt schließlich für Klarheit: Das, was man der Dame noch immer nachtrage, sei das, worüber ihre Regierung schließlich auch gestürzt sei, der Versuch, eine Kopfsteuer zu etablieren, die vielgeschmähte Community Charge. Der Bevölkerung einkommensunabhängige Abgaben zu vermitteln und dabei den Eindruck der sozialen Grausamkeit abzuwehren, das sei ein kommunikativer Hürdenlauf, an dem die Konservativen damals spektakulär gescheitert seien.
Im Kern geht es um eine grundlegende Änderung der Art und Weise, wie Ge-sundheit in Deutschland versichert wird. Es handelt sich, wenn man einigen Experten glauben darf, um die größte Veränderung der vergangenen 120 Jahre. Das riecht nach dem Opfern heiliger Kühe, das riecht nach Ärger. Soziale Absicherung ist hierzulande ein lang erkämpftes Gut, erst sozialdemokratischer Druck presste der Obrigkeit im Kaiserreich um die Jahrhundertwende Zugeständnisse ab, die Krankheit und Siechtum vom finanziellen Ruin entkoppelten. Die Sicherstellung adäquater Heilfürsorge minimiert das Risiko unverschuldeten Elends. Es handelt sich bei den Plänen Röslers nicht um politische Nebensächlichkeiten.
Auf der anderen Seite scheint auch klar zu sein, dass das bisherige Gesundheitssystem an seine Grenzen stößt, die demografische Entwicklung tut dazu ihr übriges. Reformen scheinen also unumgänglich. Das Modell, das sich Union und Liberale vorstellen, ist, obwohl wahrscheinlich nicht alternativlos, nicht undurchdacht. Es weist dennoch ein entscheidendes Manko auf, seine problematische Vermittelbarkeit.
Die Begründung einkommensunabhängiger Abgaben ist, der freundliche Fellow im Pub hatte ganz recht, ein kommu-nikativer Hürdenlauf. Merkel und die CDU ziehen sich hierbei elegant aus der Affäre, im Aussitzen lassen sie die anderen voransprinten. Horst Seehofers CSU gibt die bürgerlich-bayrische Version der Sozialdemokratie, schiebt von ihr mitgetragene Maßnahmen kommunikativ weit von sich.
Bleiben die Liberalen, die das Modell seit längerem wollen und seine Einführung vorantreiben. Wie nehmen sie Hürden wie die vom politischen Gegner beförderte Angst vor einer Zwei-Klassen-Medizin? Wie genau man auch hinhört, man vernimmt nichts als ein Rauschen im Äther. Über Rösler liest man, dass er ein liebevoller Arzt sein soll, kleine Patienten mit einer Clownpuppe unterhält, um ihnen die Befürchtungen vor schwierigen Eingriffen zu nehmen. Allein über seine Bemühungen, der Bevölkerung ihre Befürchtungen vor einschneidenden Reformen zu nehmen, liest man nichts.
Auch der gleichermaßen gefallsüchtige Guido Westerwelle tut sich nicht als konfliktfähiger Kämpfer für eine breite Akzeptanz liberaler Gesundheitspolitik hervor. Er stolpert übers internationale Parkett, kämpft mit der gekünstelten und zwanghaften Präsentation seines Lebenspartners einen Kampf, der vor zehn Jahren bei Klaus Wowereit und Ole von Beust ausgesprochen mutig und bewundernswert war, heute aber nur noch grotesk und albern wirkt. Bliebe noch Dirk Niebel, der ehemalige Fallschirmjäger, der sich aus bescheidenen Verhältnissen zur Macht emporgearbeitet hat. Gelingt es ihm, die Ängste vor einer neuerlichen Gleichsetzung von bescheidenem Einkommen und fehlender Heilfürsorge zu verjagen? Fehlanzeige, der neu bestellte Entwicklungshilfeminister gefällt sich in einem Amt, das er noch vor kurzem abzuschaffen gedachte. Zur liberalen Tagespolitik hört man auch von ihm wenig.
Die FDP hat von den Unionsparteien den schwarzen Peter zugespielt bekommen, jetzt unternimmt sie nichts um ihn wieder loszuwerden. Derweil überbieten sich in den Medien die Kommentatoren mit ihren Bildern von unsozialer Zwei-Klassen-Medizin, im öffentlich-rechtlichen Fernsehen war jüngst sogar die Rede von einer zukünftigen ‚Rumpf-Absicherung für arme Schlucker’. Die Liberalen, so wird dem Bürger vermittelt, zerstören gerade mutwillig ein bewährtes Solidarsystem, effizient und einmalig in der Welt.
Margaret Thatcher ist am Ende über ihre Kopfsteuer gestolpert, weniger über die Maßnahme an sich, als viel mehr über ihre grauenvolle Vermittlung. Der FDP droht ähnliches, wenn es ihr nicht gelingt, ein Bild gerade zu rücken, indem die privat versicherten Fellows auf weichem Rasen gebettet werden während die Kassenpatienten auf steinernem Untergrund dahinsie-chen müssen. Ihre Vermittlungsleistung ist alles andere als nobel-preisverdächtig, sie zeugt nicht von Gelehrsamkeit.
Quelle: starke-meinungen.de