Logbuch
VOR-HERRSCHAFTEN.
Habe ich das schon erzählt? Gelegentlich wiederhole ich mich. Das passiert insbesondere bei Geschichten, die ich wirklich erlebt habe. Und solchen, die Luther Gleichnisse genannt hätte. In Berlin ist die grüne Partei aus der Regierung, aber ihre Anhänger noch im Amt; Beamte wird man nicht so schnell wieder los. Mein Doktorvater hat das residuale Normalität genannt, wenn der Zeitgeist von gestern auch heute noch prägt. Ein Gleichnis über Hegemonie von gestern.
Streit an der Tanke. Ich hatte mir einen Kaffee geholt; der Karre wartete vor der Waschstraße. Ein Opelfahrer setzt sich dreist in mein Auto, weil er den Schlüssel sucht, um den Motor abzustellen, der noch laufe, was ein Skandal sei und verboten. Ich werde frech: „Raus aus meiner Karre!“
Der Schlüssel ist in meiner Jackentasche und der A8 läuft gar nicht. Der militante Öko hatte das nachlaufende Gebläse des Kühlers gehört. Er droht: „Jetzt rufe ich meine Kollegen in Uniform!“ Er fordert mich auf, nicht wegzufahren. Es erscheint tatsächlich eine Streife. Es stellt sich dabei aber heraus, dass der Herr gar nicht Polizist ist, sondern nur irgendein Senatsbediensteter. „Ich bin Beamter“, sagt er. Ich beharre: Er möge seine Hoheit nachweisen.
Jetzt steht also eine vermeintliche Ordnungswidrigkeit gegen eine veritable Amtsanmaßung, letzteres eine Straftat. Sagt der uniformierte Bulle zu mir: „Na ja, ein ‚A8 lang’ ist ja schon ein großes Auto.“ Keine Straftat. Aber politisch nicht gewünscht. Zudem mit WOB-Kennzeichen, also vermutlich ein Dienstwagen. Politisch nicht gewünscht. Und das mit dem elektronischen Schlüssel neumodischer Luxus; da kann der Kadett mit dem Kadett schon mal irren. Für einen Moment überlege ich, ob ich gegen den Öko Strafantrag stelle. Aber bin ich Habeck?
Hoheitsfunktion (Polizei) ist Herrschaft. An die Herrschaft kommt eine Vor-Herrschaft, in dem sie sich selbst zur Normalität erklärt und dann tatsächlich vorherrscht. Meine Generation der 68er hat einst gescherzt mit: „Legal, illegal: Scheißegal!“ Die Ökos verkürzten auf: „Legal, scheißegal!“ So wollten sie die Wohnheizungen wandeln, was sie politisch erledigt hat. Ich lasse den Opel-Öko einen guten Mann sein und fahre meines Wegs. Helden von gestern. Vormals Herrschaften.
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NATUR LEHRE.
Von der sonnenbeschienen Terrasse eines Herrenhauses in den romantischen Wald lauschend, höre ich immer wieder den Ruf des Kuckucks. Er will unter die Haube. Sein anmutiger Lockgesang hat schon vor Jahrhunderten Uhrmacher fasziniert, die kettengetriebene Wanduhren diesen Doppelton mittels Flöten verliehen; wir verbinden den Schwarzwald mit diesem Kitsch. „Kuck / kuck!“ Dabei besteht zu Gefühlen der Idylle kein Anlass.
Der Kuckuck unter der Haube ist ein Brutparasit. Aus dem Winterasyl in Afrika früh zurückgekehrt, legt das begattete Weibchen ihr Gelege in fremde Nester ab. Die Farbe weiß sie den Eiern der Wirtsfamilie anzupassen. Das überzählige Ei wird entnommen und im Flug flugs fallengelassen. Der Vorgang muss frühzeitig vollzogen sein, bevor die Wirtskinder schlüpfen. So weit, so gut. Kuckuckskinder? Das kommt ja in den besten Familien vor.
Die geschlüpften Kuckuckskinder freilich werfen instinktiv ihre Geschwister aus dem Nest, um die von den törichten Stief-Eltern angelieferte Nahrung ausschließlich für sich nutzen zu können. Der darüber schon früh erstaunte Biologe spricht von Brutparasitismus. Das Verhalten der so anmutig rufenden Schmarotzer entsetzte die christlichen Seelen und faszinierte sie.
Uns erinnert nun der Ruf des Kuckucks an die rüde Natur. Nicht nur, dass er mit endlosen Rufen Weiber zu locken hat, um unter die Haube zu kommen. Ein Kampf um’s Überleben, der jenen gelingt, die sich in ihrer Nische möglichst niederträchtig einrichten. Oder Bürgergeld beziehen. Demnächst an dieser Stelle etwas zur Elster, dem diebischen Nesträuber, und den fliegenden Ratten namens Taube. Ohne Olivenzweig im Maul. Der übelste Nestplünderer freilich ist der Marder. Mein persönlicher Feind. Er geht an die Amsel und unter der Haube an das Zündkabel. Das geht eindeutig zu weit.
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SPÄTE ERKENNTNIS.
Wenn früher Geschichte geschrieben wurde, so geschah das oft mit einer unheilvollen Konzentration auf SCHLACHTEN, militärische Anstrengungen und kriegerische Errungenschaften. Völkerschlachten. Daran ist so gut wie alles falsch, bis auf die durchsichtige Neigung, Feldherren zu loben und das gemeine Fußvolk für einen leider unvermeidlichen Schwund zu halten. Führerkult und Kanonenfutter.
Von der aktuellen israelischen Armee wird berichtet, dass gezielt gegen die höchsten Ränge des Gegners vorgegangen würde. Das wäre neu, dass sich die Feldherren selbst an die Gurgel gingen. Ich lese solche Nachrichten mit der größten Vorsicht, weil das erste Opfer jedes Krieges die Wahrheit ist; auf allen Seiten. Wenn es aber zu einem wesentlichen Teil stimmte, würde es eine alte Logik aussetzen, nämlich die der Opferasymmetrie. Früher führten die Feldherren Fehden, die sie selbst mit großer Wahrscheinlichkeit überlebten, wenn nicht sogar zu historischen Helden werden ließ; das begünstigte ihre Neigung, tiefe Opfer im Fußvolk zu bringen und als unvermeidlich zu erklären. Helden standen auf Gräbern.
Mir klingt der Kanonensong vom frühen Brecht in den Ohren: „Soldaten wohnen / auf Kanonen.“ Solche Kriegsromantik fällt sicher schwerer, wenn ich nicht weiß, wer als nächstes an die Tür des chicen Offizierscasinos klopft oder was durch’s Fenster des Luxushotels anfliegt. Der Krieg kehrte dann zu denen zurück, die ihn veranlassten. Aber das sind Spekulationen eines verstörten Pazifisten, der in bösen Zeiten lebt, in denen ein Gespräch über Bäume schon fast ein Verbrechen ist, da es ein Schweigen über so viele Untaten einschließt. Hat der späte Brecht gesagt.
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Eine Kopfsteuer kostet den Kopf – die FDP riskiert sich zu enthaupten
Cambridge, ein beschauliches Städtchen im Norden Londons. Die hiesige Hochschule verkündet mit Stolz, dass sie die meisten Nobelpreisträger hervorgebracht haben. Was vor 800 Jahren mit dem Auszug einiger Forscher aus Oxford begann, entwickelte sich zu einem Ort der Gelehrsamkeit.
Manchmal ist es noch zu spüren, das alte Klassendenken, das Betreten des Rasens ist nur den Fellows erlaubt, gewöhnliche Studenten haben auf den Wegen zu bleiben. An anderer Stelle hat man sich geöffnet, mit dem Wegfall der Latinum- und Graecum-Obligation strömten nicht mehr nur Absolventen elitärer Privatschulen hierher, die Stadt ist heute bevölkert von einem bunten Studentenvolk. Am besten lässt sich das Sonntags bewundern, auf dem Flohmarkt an der Bricklane.
Im Vorbeischlendern an den Ständen bemerke ich, dass ein T-Shirt besonders reißenden Absatz findet. Es zeigt das Bild einer älteren Dame, der ehemaligen Premierministerin. Über ihr, in großen Neonbuchstaben: „I still hate Maggie Thatcher!“
Ich schmunzle, gehe weiter. Später im Pub beginne ich nachzudenken. Die meisten der Studenten, die heute die Hörsäle hier bevölkern, dürften Mitte Zwanzig sein. Diese Generation hat ihre politische Sozialisation unter Tony Blair und seinem New Labour erlebt, selbst John Major ist für sie nur eine blasse Erinnerung aus fernen Kindertagen.
Wo hat die ererbte Antipathie gegen die Iron-Lady ihren Ursprung? Das patriotisch begründete Falkland-Abenteuer scheidet wohl aus, auch der erkämpfte Britenrabatt bei der EU dürfte hier niemanden ernstlich tangieren. In ihrer gescholtenen Gewerkschaftspolitik hat die Dame nur durchgesetzt, was im Rest Europas längst selbstverständlich war, den Wegfall der Zwangsmit-gliedschaft. Ein Fellow am Nebentisch sorgt schließlich für Klarheit: Das, was man der Dame noch immer nachtrage, sei das, worüber ihre Regierung schließlich auch gestürzt sei, der Versuch, eine Kopfsteuer zu etablieren, die vielgeschmähte Community Charge. Der Bevölkerung einkommensunabhängige Abgaben zu vermitteln und dabei den Eindruck der sozialen Grausamkeit abzuwehren, das sei ein kommunikativer Hürdenlauf, an dem die Konservativen damals spektakulär gescheitert seien.
Im Kern geht es um eine grundlegende Änderung der Art und Weise, wie Ge-sundheit in Deutschland versichert wird. Es handelt sich, wenn man einigen Experten glauben darf, um die größte Veränderung der vergangenen 120 Jahre. Das riecht nach dem Opfern heiliger Kühe, das riecht nach Ärger. Soziale Absicherung ist hierzulande ein lang erkämpftes Gut, erst sozialdemokratischer Druck presste der Obrigkeit im Kaiserreich um die Jahrhundertwende Zugeständnisse ab, die Krankheit und Siechtum vom finanziellen Ruin entkoppelten. Die Sicherstellung adäquater Heilfürsorge minimiert das Risiko unverschuldeten Elends. Es handelt sich bei den Plänen Röslers nicht um politische Nebensächlichkeiten.
Auf der anderen Seite scheint auch klar zu sein, dass das bisherige Gesundheitssystem an seine Grenzen stößt, die demografische Entwicklung tut dazu ihr übriges. Reformen scheinen also unumgänglich. Das Modell, das sich Union und Liberale vorstellen, ist, obwohl wahrscheinlich nicht alternativlos, nicht undurchdacht. Es weist dennoch ein entscheidendes Manko auf, seine problematische Vermittelbarkeit.
Die Begründung einkommensunabhängiger Abgaben ist, der freundliche Fellow im Pub hatte ganz recht, ein kommu-nikativer Hürdenlauf. Merkel und die CDU ziehen sich hierbei elegant aus der Affäre, im Aussitzen lassen sie die anderen voransprinten. Horst Seehofers CSU gibt die bürgerlich-bayrische Version der Sozialdemokratie, schiebt von ihr mitgetragene Maßnahmen kommunikativ weit von sich.
Bleiben die Liberalen, die das Modell seit längerem wollen und seine Einführung vorantreiben. Wie nehmen sie Hürden wie die vom politischen Gegner beförderte Angst vor einer Zwei-Klassen-Medizin? Wie genau man auch hinhört, man vernimmt nichts als ein Rauschen im Äther. Über Rösler liest man, dass er ein liebevoller Arzt sein soll, kleine Patienten mit einer Clownpuppe unterhält, um ihnen die Befürchtungen vor schwierigen Eingriffen zu nehmen. Allein über seine Bemühungen, der Bevölkerung ihre Befürchtungen vor einschneidenden Reformen zu nehmen, liest man nichts.
Auch der gleichermaßen gefallsüchtige Guido Westerwelle tut sich nicht als konfliktfähiger Kämpfer für eine breite Akzeptanz liberaler Gesundheitspolitik hervor. Er stolpert übers internationale Parkett, kämpft mit der gekünstelten und zwanghaften Präsentation seines Lebenspartners einen Kampf, der vor zehn Jahren bei Klaus Wowereit und Ole von Beust ausgesprochen mutig und bewundernswert war, heute aber nur noch grotesk und albern wirkt. Bliebe noch Dirk Niebel, der ehemalige Fallschirmjäger, der sich aus bescheidenen Verhältnissen zur Macht emporgearbeitet hat. Gelingt es ihm, die Ängste vor einer neuerlichen Gleichsetzung von bescheidenem Einkommen und fehlender Heilfürsorge zu verjagen? Fehlanzeige, der neu bestellte Entwicklungshilfeminister gefällt sich in einem Amt, das er noch vor kurzem abzuschaffen gedachte. Zur liberalen Tagespolitik hört man auch von ihm wenig.
Die FDP hat von den Unionsparteien den schwarzen Peter zugespielt bekommen, jetzt unternimmt sie nichts um ihn wieder loszuwerden. Derweil überbieten sich in den Medien die Kommentatoren mit ihren Bildern von unsozialer Zwei-Klassen-Medizin, im öffentlich-rechtlichen Fernsehen war jüngst sogar die Rede von einer zukünftigen ‚Rumpf-Absicherung für arme Schlucker’. Die Liberalen, so wird dem Bürger vermittelt, zerstören gerade mutwillig ein bewährtes Solidarsystem, effizient und einmalig in der Welt.
Margaret Thatcher ist am Ende über ihre Kopfsteuer gestolpert, weniger über die Maßnahme an sich, als viel mehr über ihre grauenvolle Vermittlung. Der FDP droht ähnliches, wenn es ihr nicht gelingt, ein Bild gerade zu rücken, indem die privat versicherten Fellows auf weichem Rasen gebettet werden während die Kassenpatienten auf steinernem Untergrund dahinsie-chen müssen. Ihre Vermittlungsleistung ist alles andere als nobel-preisverdächtig, sie zeugt nicht von Gelehrsamkeit.
Quelle: starke-meinungen.de