Logbuch
FESTTAGSSTIMMUNG.
Wir sprachen gestern über den Montag als Erscheinungstag des SPIEGEL. Dem ging publizistisch früher freilich ein Wochenende mit den SONNTAGSZEITUNGEN voraus; richtig zu ermessen nur im Mutterland der „papers“, als diese noch aus der Fleet Street (und nicht dem modernisierten Hafen) kamen. Das waren ganze Konvolute von Gedrucktem, kiloschwer und in bunter Vielfalt von Zeitung und Magazinen. Und es gab je nach Couleur und Interesse ein halbes Dutzend.
Ich bezog, wenn auf den Inseln, neben der TIMES den linken GUARDIAN und den rechten TELEGRAPH wie später auch noch die Samstagsausgabe der FT. Das war eine durchgehende Beschäftigung an einem verregneten Sonntag, idealerweise am Kamin, in den man schon mal ganz und gar ärgerliche Supplements werfen konnte. In England sind alle Sonntage verregnet; Ausnahmen von dieser Regel werden ignoriert. Und man liest mit Inbrunst auch jene Schreiberlinge, deren verkorkste Meinung man noch nie geteilt hat, um sich erneut über deren verschrobene Weltsicht zu ärgern.
Ein Gentleman von Format ist stets leicht missgestimmt, was die Welt da draußen angeht, und seiner Hütte in der Provinz („cottage“) zugeneigt, jedenfalls am Wochenende, notorisch auf dem Land. Die modernen Zeiten gehören den geschäftigen Werktagen, die er hinter sich bringt, aber eigentlich verachtet. Dem gemächlichen Sonntag und den dicken „papers“ entsprach ein Textformat, das man heutzutage, da es kaum noch vorkommt, „longread“ nennt, lange Riemen komplexer Themen. Darüber wurde der Kaffee schon mal kalt. Und der Leser klüger.
Aber wir haben unsere Welt verändert. Statt billigem Erdgas aus russischen Rohren frönen wir nun amerikanischem Fracking-Gas aus tiefgekühlten Tankern. Statt einem balancierten Weltfrieden favorisieren wir steile Abenteuer des zürnenden Hegemons. Anstelle von dicken Papieren lese ich Schmales, sehr Schmales auf X. Man kriegt die Nachfahren der alten Blätter nur noch auf einem iPad, was, ich schwöre, nicht das Gleiche ist. Mein Radio (schon immer „Wireless“) füttert sich neuerdings aus dem Weltall, das inzwischen auch X gehört. Ich werde den Weihnachtspunch durch einen Scotch aus der Flasche ersetzen. Vielleicht auch zwei. Oder drei.
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LOB DER JOURNAILLE.
Früher war der Montag SPIEGEL-Tag; das Magazin aus Hamburg erschien und war Pflichtlektüre. Ein Pressesprecher, der das Sturmgeschütz der Demokratie (Selbstbeschreibung) nicht fürchtete, war ein Banause. Die Achtung vor freiem Journalismus war immer die Grundlage erfolgreicher PR; daran kann trotz gelegentlicher Zynismen kein Zweifel bestehen. Nie habe ich versucht, Journalisten über‘s Ohr zu hauen. Was kein Bekenntnis zur Ungeschicklichkeit ist. Das war den Profis und den Investigativen aber immer klar.
Eigentlich war Montag schon zu spät. Man bemühte sich, den SPIEGEL der nächsten Woche schon am Samstag zu kriegen, was in Hamburg gelingen konnte. So konnte man seine Mandanten am Wochenende schon mal auf den elenden Verriss einstellen, der da ins Haus stand. Nie haben wir uns wegen eines Artikels bedankt, nie; das wäre eine Kränkung des Redakteurs und seiner Unabhängigkeit, die er nicht verziehen hätte. Nie haben wir uns beschwert; auch das gehört sich nicht. Never explain, never complain.
Zu meinen bittersten Stunden gehören die Debatten um presserechtliche Klagen, die strenge Justiziare anempfehlen zu müssen glaubten; einige gewonnen, aber immer mit Schmerzen im Bauch. Dass es auch Missbrauch der Pressefreiheit gab, erwähne ich nicht, auch gegen mich selbst. Wenn die Wunden verheilt sind, schmerzen die Narben. Alte Fahrensleute reden nicht über Fouls. Wir tun so, als seien alle Profis und damit Gentlemen. Sie sind es nicht.
Was ist die Nachricht? Es ist Montag und ich vermisse das Magazin nicht. Es erscheint inzwischen auch an irgendeinem anderen Tag. Keine Ahnung. Der SPIEGEL hat sich verloren. Ich weiß nicht, ob ich darüber erleichtert sein soll. Ich lebe in Zeiten, in denen Verlage mit Klagen wirksam eingeschüchtert werden können, weil sie sich solche Prozesse nicht mehr leisten können. Das mag manchen erleichtern, mich bekümmert es.
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WAHN SEH KONFERENZ.
Man streitet bei Gericht mit den Journalisten der halbstaatlichen Plattform CORRECTIV darüber, ob deren Berichterstattung zu einer Geheimkonferenz der Neuen Rechten in Potsdam (Brandenburg) korrekt war, wobei sich die Gerichte lediglich dazu einlassen, ob bestimmte Bewertungen der Investigativen als Meinungsäußerungen zulässig waren. Diese Meinungen beziehen sich auf etwas, das den Inkriminierten zwar nicht als tatsächliche Äußerung nachgewiesen wird, aber als deren innere Auffassung unterstellt. Man kann zwar nicht beweisen, dass der rechte Hetzer es wirklich gesagt hat, weiß aber, dass er es eigentlich meint. Seltsame Wahngestalten in einer neuen Wahnseekonferenz? Warum nicht mehr?
Um das nicht unausgesprochen zu lassen: Was sich da an fremdenfeindlichen Gesinnungsträgern getroffen haben soll, ist mir aus anderen Quellen gesichert verwerfenswert; wenn ich das mal ebenso vorsichtig wie politisch klar sein darf. Das letzte, das allerletzte. Gerade deshalb hätte es klarer Beweise bedurft. Und deshalb ist dieses halbgare Geschwurbel statt harter Fakten so schwer erträglich.
Im Presserecht, so lerne ich, zählt zur Beantwortung der Frage, was mit einer Äußerung gesagt worden ist, weder die innere Absicht des Delinquenten noch die hoheitliche Auffassung des Gerichts, sondern der faktische Eindruck des kundigen Durchschnittsbürgers. Wie war die erwartbare Wirkung? Nebeltat der Eindruckserweckung. Das mag den Juristen unter uns befriedigen, den Publizisten stürzt es ins Grübeln.
Fachlich reden wir von einer Rezeptionshypothese. Von Insinuation. Das bedingt aber nicht nur eine Inhaltsanalyse, sondern auch eine empirische Spekulation: Wie versteht das ein Normalo mit Abitur? Seltsame Konstruktion. Ich kenne Kluge, die nie auf der Penne waren, und ausgesprochene Idioten mit Matura. Wie fasst man begrifflich so einen Otto Normalverbraucher? Und dann unter den Normalos die nicht ganz Doofen? Wie macht das die Richterin methodisch? Aus dem Bauch?
Gänzlich verloren ist man bei Tatbeständen der uneigentlichen Rede, sprich Ironie, die ja das Gegenteil des Gesagten meint. Hier liegt das ganze Kalkül in der Ambiguität. Erinnert mich an den Dichter Grabbe und sein „Scherz, Satire, Ironie und tiefere Bedeutung“, eine Komödie, eigentlich eine Farce. Vielleicht erlöst man sich aus solchen Wahngebilden, indem man nicht nach seelischen Urgründen forscht, sondern nach bewirktem Verhalten. Wie hat das Publikum reagiert? Hat es die Meinungsäußerung missverstanden als Tatsachenbehauptung? War das gewollt? Gibt es dafür Indizien?
Den Hinweis auf den Wahnsee entnehme ich übrigens einer verunglückten Formulierung von CORRECTIV selbst, wo gelegentlich die Tinte lockerer sitzt, als es der Sache guttut. Recherche heißt gerichtsfest beweisen können. Lehrsatz.
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Maulhelden, keine Märtyrer – warum der Rauswurf der Linken goldrichtig war
Ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der bundesdeutschen Demokratie: 50 Abgeordnete des deutschen Bundestages, gewählte Volksvertreter werden vom Präsidenten des Plenarsaales verwiesen; rausgeworfen – wegen ihres Protests gegen den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Darf man in diesem Land nicht mal mehr als Abgeordneter für den Frieden sein? Friedensengel werden rausgeworfen? Ein Skandal?
Die Stimmen derer, die darin einen undemokratischen Auswuchs, gar einen Rückfall in längst vergessene Zeiten sehen, überschlagen sich. In den Kommentarspalten einiger Zeitungen, in den Online-Foren diverser Medienangebote und in den politischen Weblogs, überall tobt der Volkszorn. Es weht ein scharfer Wind gegen Norbert Lammert (CDU), den Parlamentspräsidenten. Man vermutet parteipolitische Interessen hinter seiner Entscheidung, nimmt an, dass hier Menschen, die mutig für ihre Meinung einstehen, hinterrücks mundtot gemacht werden sollen, sieht eine allgemeine Diskriminierung der Linken am Werk.
Es wird wilde Arithmetik betrieben, die 50 Verwiesenen vom Freitag werden den insgesamt nur 23 Ausgeschlossenen der vergangenen 60 Jahre gegenübergestellt, mit Hinblick auf die Parteizugehörigkeit Lammerts wird eine autoritär-antidemokratische Unionslinie von Globke über Oberländer und Filbinger bis hinein in die Neuzeit konstruiert. Und dennoch, nüchtern betrachtet lässt sich die Entscheidung, die der Bundestagspräsident da am vergangenen Freitag getroffen hat, nur als notwendig und richtig charakterisieren.
Ein unabhängiges Parlament, ein Ort, an dem gewählte Volksvertreter unbeeinflusst von kurzfristigen populistischen Affekten repräsentative Entscheidungen für den demokratischen Souverän treffen können ist, gerade auch in Deutschland, ein mühselig errungenes Gut. Es ist Produkt eines Kampfes, der vor über 170 Jahren mit dem Aufbegehren einiger demokratisch gesinnter Menschen gegen die autoritären Obrigkeiten begann.
Eben hierin ergründet sich auch sein Normzweck: Nicht der lauteste Schreihals soll das politische Tagesgeschäft bestimmen, nicht derjenige, der in der Einschüchterung von Parlamentariern die höchste Kunstfertigkeit besitzt, sondern der in freier, gleicher, unmittelbarer, direkter und geheimer Wahl legitimierte Repräsentant.
Diese Grundsätze hat die Linkspartei hier mit Füßen getreten. Ihr Auftreten am vergangenen Freitag hat so gar nichts von einem demokratischen Märtyrer wie Otto Wels, der sich mutig der überbordenden Bedrohung entgegenstellt, der dem Ungeist sein ‚Nein’ entgegenruft, es ist vielmehr der Versuch einer populistischen Instrumentalisierung der eigenen Parlamentspräsenz. Die Bannmeile wird durch diejenigen gebrochen, die durch sie geschützt werden sollen. Die Linke trägt den Druck der Straße hinein in den Plenarsaal.
Man mag zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan stehen, wie man will, man mag gegen ihn demonstrieren, agitieren, anschreien, man mag ihm als Abgeordneter seine Zustimmung versagen (dies haben übrigens, unter strikter Einhaltung der demokratischen Spielregeln, am vergangenen Freitag über 40 Abgeordnete aus allen Fraktionen, einschließlich Union und FDP getan). Allein seiner Ablehnung die Beachtung jedweden demokratischen Anstands zu opfern, verbietet sich.
Der Missbrauch des Parlaments als Agitationsbühne hat unter Populisten Tradition. Aus Italien sind einem die Ausfälle der Lega Nord gegenwärtig, aus dem Europaparlament die der United Kingdom Independence Party. Selbst der Bundestag blieb nicht gänzlich verschont, hier echauffierte sich Ronald Schill über Einwanderer bis man ihm das Mikrofon abstellte. Jetzt also die Linkspartei, die sich auf dem Rücken der Opfer eines Bombenangriffs profiliert.
Weit entfernt davon, ein eigenes tragfähiges Konzept zur Beendigung des deutschen Auslandseinsatzes vorgelegt zu haben, geht man mit den Namen getöteter Zivilisten hausieren – die Körper sind kaum begraben, da beginnt die politische Leichenfledderei. In einem Abgrund an Pietätlosigkeit werden Opfer (wessen Opfer eigentlich, die der NATO, die bombardieren ließ oder viel mehr die der Taliban, die sich und ihre Waffen hinter Frauen und Kindern verstecken?) zu Zeugen der eigenen verqueren Haltung gemacht. Da verkommen elend gestorbene Menschen zur Staffage in einem Schaustück von Maulheldentum, Populismus und Heuchelei.
Die Würde des Bundestages, die Bedeutung funktionsfähiger demokratischer Organe gebietet es, dass dem konsequent Einhalt geboten wird, auch um den Preis des Ausschlusses einer stattlichen Anzahl von Abgeordneten. Die Anzahl der Sünder macht den Sündenfall nicht legitimer.
Quelle: starke-meinungen.de