Logbuch
TARNFARBE.
Der gemeine Gebrauchtwagenhändler wusste schon immer, was eine Verkaufslackierung ist, ein Täuschungsversuch. Man verlieh der rostigen Karre einen oberflächlichen Glanz, der den naiven Trottel der dritten oder vierten Hand glauben ließ, dass das Gefährt proper. Ich besaß mal einen Simca, der nach kurzer Zeit auf der planen Fläche des Kotflügels in Beulen aufblühendem Rost zeigte, was gespachtelt und geschliffen wurde und mit Lack überzogen; nach kurzer Zeit zeitigte das eine regelrechte Durchrostung. Man konnte von oben das Reifenprofil prüfen. Verschlimmbesserung.
Jetzt sehe ich Verkaufslackierungen auf Berlins Immobilienmarkt. Es werden Mietskasernen der Gründerzeit durch Tünche aufgehübscht. Alles beginnt mit einem stattlichen Gerüst und einer Verhüllung. Dann werden unter der Plane mittels Dämmung gewaltige Steinfassaden in Parterre angedeutet, bis schließlich die Fensterrahmen farbig lackiert und der tumbe Koloss blütenweiß. Auf eine vorausgehende Reinigung der Flächen weiß man zu verzichten. Nicht mal der Vogelkot oder alte Leitungen werden entfernt. Am Ende kommt es ja nur auf die Optik an.
Das ist neu. Früher galt bei Immobilien der Grundsatz „Zustand egal“. Notare berichten mir von Verkäufen ohne jede Objektbesichtigung. Einschließlich des Versuchs, den Deal per Cash zu regulieren. Dieser Markt scheint verschwunden. Die jetzigen Käufer müssen mittels Tünche getäuscht werden. Ist das ein gutes Zeichen oder ein schlechtes? Wie immer setzt eine Antwort darauf die Klärung voraus: FÜR WEN? Cui bono?
Wenn nur ein solcher verdeckter Verfall die Preise dämpft, wiederholt sich am Ende die DDR-Erfahrung: Öffentlicher Wohnungsbau als ruinöse Gettoisierung, während alle Liebe in die privaten Datschen fließt. Gesondert nur der Palast der Republik, Erichs Lampenladen. Aber selbst die Waldsiedlung in Wandlitz war piefig. Berlin ist kein Vorbild. Auf dem Land, wo wir sorgfältig restaurieren und renovieren, was Generationen vor uns gebaut, hat eine Verwahrlosung der Substanz keinen guten Ruf. Allerdings fehlt es hier auch an Studenten-WGs und Airbnb, die die Preise treiben. Habe ich was übersehen?
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FAILED CITY BERLIN.
Mich faszinieren Redewendungen, die ich aus meiner Kindheit erinnere, gerade weil sie sich damals meinem naiven Verständnis verschlossen. Rhetorische Fossilien. So pflegte mein Vater gelegentlich Debatten damit zu beenden, dass er mit leicht erhobener Stimme feststellte: „Könige und Bettler haben das Recht, unter Brücken zu schlafen!“
Ich entdecke unter den Brücken über die Spree aufwendige Vergitterungen, die verhindern sollen, dass hier Könige oder Bettler zu ihrem Recht kommen. Die große Stadt hat an einigen Orten provisorische Biwags, in denen Obdachlose zu hausen versuchen, viele davon drogensüchtig und in bedenklichem Zustand der seelischen wie körperlichen Verwahrlosung. Ich bin mir wirklich unsicher, ob ich den notorischen Versuchen der Bettelei zum Erfolg verhelfen soll und so das Elend verlängern.
Dem hageren Zeitungsverkäufer am Kreisverkehr gebe ich immer einen Heiermann, wenn ich ihn antreffe; ich bremse frühzeitig, damit mir der Uber-Idiot nicht hinten draufrutscht. Der Mann am Ernst-Reuter-Platz hat es mittlerweile schon in die Feuilletons geschafft. Weniger Sozialromantik erzeugen bandenbewehrte Messerstechereien im Kleinen Tiergarten, unmittelbar vor dem Kinderspielplatz. Auf den Bänken wird Crack geraucht; es gibt wohl auch Fentanyl. Man trägt als Schals Küchentücher.
Könige und Bettler haben das Recht, nicht in achtlos weggeworfene Heroinspritzen treten zu müssen. Oder Ratten zuzusehen, die aus einer Legion umherliegender Pizzakartons die Käsereste fressen. Wo? Auf einem Spielplatz an der Spree, den früher die benachbarte Kita nutzte. Wohin wird die Verwahrlosung des öffentlichen Raums führen? Zu dem, was im Ausland „gated communities“ heißt, zu Gettos, in denen die Könige hinter Gittern wohnen, die es leid sind, mit den Bettlern unter Brücken schlafen zu dürfen.
Ich hebe auf meinem Kiez gelegentlich Müll auf und werfe ihn in die Tonne. Noch was. Da ich dem aggressiv bettelnden Junkie nichts mehr gebe, fördere ich mit einem ordentlichen Betrag eine ärztliche Ambulanz für Nichtsesshafte. Nicht aus schlechtem Gewissen. Aus gutem.
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DEUTSCHTUM.
Tag der Deutschen Einheit, unser Nationalfeiertag. So geregelt, als die marode DDR der blühenden BRD beitrat, etwas lax formuliert. Sprich die Russen, klug und versöhnlich, ihren Siegermachtanspruch auf Mittel- und Ostdeutschland aufgaben. Die territorialen Folgen des Zweiten Weltkriegs schienen überwunden. Deutschland, einig Vaterland. In der Reichshauptstadt, der fail city Berlin, ein grauer Herbstmorgen. Lustlos krame ich in meiner Erinnerung nach Nationalstolz. Fangen wir vorne an.
Da wir alle an unserer Zeugung, der Schwangerschaft wie der Geburt keinen Anteil haben, ist es schwer, nein, unmöglich darüber berechtigterweise Stolz zu empfinden; alles Zufall, Fügung oder Geschenk Gottes, jedenfalls kein Verdienst. Auch die Aufzucht, nennen wir es mal so, lag wesentlich nicht in unseren Händen als kleine Kinder der deutschen Nation. Was das betrifft, empfinde ich Dankbarkeit meinen Eltern gegenüber, die sich nun wirklich um mich gesorgt haben. Wenn das deutsch ist, seine Familie zu pflegen, bin ich stolz, Kind Deutscher zu sein. Aber eigentlich ist die Kinderliebe aus Italien.
Aus bescheidenen Verhältnissen stammend, habe ich es ins Gymnasium geschafft und auf eine respektable Uni. Ich spreche Latein und man hat mich Herr Doktor zu nennen. Das ist auch eine Folge sozialdemokratischer Bildungspolitik und des staatlichen Versprechens, dass Privilegien durch Arbeiten erlangt werden können. Wenn das deutsch ist, bin ich stolz, Deutscher zu sein. Es hat allerdings der Unterstützung meiner Eltern bedurft, die da nicht kleinlich waren.
Ich habe den Kriegsdienst verweigern können und bin im liberalen Klima westlicher Demokratie aufgewachsen und habe schon als Schüler und Student die Meinungsfreiheit sehr weitgehend genutzt.
Mit 17 bewunderte ich Rudi Dutschke, der für seine Aufmüpfigkeit später mit dem Leben zahlte. Ich verehre Otto Wels. Wenn das deutsch ist, solche Helden zu haben, bin ich ein stolzer Deutscher. In die Reihe der Vorbilder wuchsen durch Lektüre Kant, Hegel, Marx und Freud. Wenn es deutsch ist, belesen sein zu wollen, so … Siehe oben. Obwohl wesentliche Inspiration kam für meine Generation aus Frankreich.
Religionsfreiheit ist mir ganz entschieden die Freiheit von der Religion, für mich wie meinen Nachbarn. Von privaten Dingen rede ich hier prinzipiell nicht. Auch das ist deutsch: Privatheit wahren. Politische Dinge nicht persönlich nehmen. Professionelle Fragen im Beruf zu lassen. Sich seine Feinde selbst auszusuchen. Eigentlich bin ich ein europäischer Intellektueller liberaler Prägung und aufgeklärter Gesinnung. Also ein guter Deutscher. Man zweifele nicht an meinen Verteidigungswillen.
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Maulhelden, keine Märtyrer – warum der Rauswurf der Linken goldrichtig war
Ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der bundesdeutschen Demokratie: 50 Abgeordnete des deutschen Bundestages, gewählte Volksvertreter werden vom Präsidenten des Plenarsaales verwiesen; rausgeworfen – wegen ihres Protests gegen den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Darf man in diesem Land nicht mal mehr als Abgeordneter für den Frieden sein? Friedensengel werden rausgeworfen? Ein Skandal?
Die Stimmen derer, die darin einen undemokratischen Auswuchs, gar einen Rückfall in längst vergessene Zeiten sehen, überschlagen sich. In den Kommentarspalten einiger Zeitungen, in den Online-Foren diverser Medienangebote und in den politischen Weblogs, überall tobt der Volkszorn. Es weht ein scharfer Wind gegen Norbert Lammert (CDU), den Parlamentspräsidenten. Man vermutet parteipolitische Interessen hinter seiner Entscheidung, nimmt an, dass hier Menschen, die mutig für ihre Meinung einstehen, hinterrücks mundtot gemacht werden sollen, sieht eine allgemeine Diskriminierung der Linken am Werk.
Es wird wilde Arithmetik betrieben, die 50 Verwiesenen vom Freitag werden den insgesamt nur 23 Ausgeschlossenen der vergangenen 60 Jahre gegenübergestellt, mit Hinblick auf die Parteizugehörigkeit Lammerts wird eine autoritär-antidemokratische Unionslinie von Globke über Oberländer und Filbinger bis hinein in die Neuzeit konstruiert. Und dennoch, nüchtern betrachtet lässt sich die Entscheidung, die der Bundestagspräsident da am vergangenen Freitag getroffen hat, nur als notwendig und richtig charakterisieren.
Ein unabhängiges Parlament, ein Ort, an dem gewählte Volksvertreter unbeeinflusst von kurzfristigen populistischen Affekten repräsentative Entscheidungen für den demokratischen Souverän treffen können ist, gerade auch in Deutschland, ein mühselig errungenes Gut. Es ist Produkt eines Kampfes, der vor über 170 Jahren mit dem Aufbegehren einiger demokratisch gesinnter Menschen gegen die autoritären Obrigkeiten begann.
Eben hierin ergründet sich auch sein Normzweck: Nicht der lauteste Schreihals soll das politische Tagesgeschäft bestimmen, nicht derjenige, der in der Einschüchterung von Parlamentariern die höchste Kunstfertigkeit besitzt, sondern der in freier, gleicher, unmittelbarer, direkter und geheimer Wahl legitimierte Repräsentant.
Diese Grundsätze hat die Linkspartei hier mit Füßen getreten. Ihr Auftreten am vergangenen Freitag hat so gar nichts von einem demokratischen Märtyrer wie Otto Wels, der sich mutig der überbordenden Bedrohung entgegenstellt, der dem Ungeist sein ‚Nein’ entgegenruft, es ist vielmehr der Versuch einer populistischen Instrumentalisierung der eigenen Parlamentspräsenz. Die Bannmeile wird durch diejenigen gebrochen, die durch sie geschützt werden sollen. Die Linke trägt den Druck der Straße hinein in den Plenarsaal.
Man mag zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan stehen, wie man will, man mag gegen ihn demonstrieren, agitieren, anschreien, man mag ihm als Abgeordneter seine Zustimmung versagen (dies haben übrigens, unter strikter Einhaltung der demokratischen Spielregeln, am vergangenen Freitag über 40 Abgeordnete aus allen Fraktionen, einschließlich Union und FDP getan). Allein seiner Ablehnung die Beachtung jedweden demokratischen Anstands zu opfern, verbietet sich.
Der Missbrauch des Parlaments als Agitationsbühne hat unter Populisten Tradition. Aus Italien sind einem die Ausfälle der Lega Nord gegenwärtig, aus dem Europaparlament die der United Kingdom Independence Party. Selbst der Bundestag blieb nicht gänzlich verschont, hier echauffierte sich Ronald Schill über Einwanderer bis man ihm das Mikrofon abstellte. Jetzt also die Linkspartei, die sich auf dem Rücken der Opfer eines Bombenangriffs profiliert.
Weit entfernt davon, ein eigenes tragfähiges Konzept zur Beendigung des deutschen Auslandseinsatzes vorgelegt zu haben, geht man mit den Namen getöteter Zivilisten hausieren – die Körper sind kaum begraben, da beginnt die politische Leichenfledderei. In einem Abgrund an Pietätlosigkeit werden Opfer (wessen Opfer eigentlich, die der NATO, die bombardieren ließ oder viel mehr die der Taliban, die sich und ihre Waffen hinter Frauen und Kindern verstecken?) zu Zeugen der eigenen verqueren Haltung gemacht. Da verkommen elend gestorbene Menschen zur Staffage in einem Schaustück von Maulheldentum, Populismus und Heuchelei.
Die Würde des Bundestages, die Bedeutung funktionsfähiger demokratischer Organe gebietet es, dass dem konsequent Einhalt geboten wird, auch um den Preis des Ausschlusses einer stattlichen Anzahl von Abgeordneten. Die Anzahl der Sünder macht den Sündenfall nicht legitimer.
Quelle: starke-meinungen.de