Logbuch
Schattenkabinett: weil der Wähler es will, kriegt er es nicht
Wir haben wieder, was die Wahlforschung ein „horse race“ nennt. Die Bundestagswahl steht an, und ein Patt zeichnet sich ab. Die Demoskopen wollen jetzt schon wissen: Gegen den Regierungsblock Schwarz-Gelb mit 45% steht die Opposition Rot-Grün mit ebenfalls 45%. Rechnet man die Links-Partei als möglichen Tolerierer eines linken Bündnisses hinzu, kommt die Opposition rechnerisch auf 50%. Und über Merkel hängt das Damoklesschwert der Fünf-Prozent-Hürde für die schwächelnde FDP.
Das hat zwei Botschaften an jene Wesen, die die Politik „die Menschen draußen im Land“ nennt. Erstens: Es wird eng; jede Stimme zählt. Die Wahlbeteiligung wird zum entscheidenden Faktor. Zweitens: Das Ende von Merkel ist nah. Es könnte sich bei aller Popularität der vagen Lady herausstellen, dass der Wähler, dieses launische Kind, Mutti leid ist. Genau aus dieser Stimmung heraus hat Gerd Schröder den angeblich unbesiegbaren Helmut Kohl ablösen können. So ist auch Lady Thatcher gegangen worden.
Wer aber wird dann Kanzler? Und wer Finanzminister? Wer kümmert sich um das neue Energieministerium, etwa ein grüner Spinner? Wer darf uns im Ausland blamieren, oder eben nicht? Fragen über Fragen, die der Wähler in unserem Land zwar stellen darf. Aber er kriegt keine Antwort. Weil die Posten im neuen Kabinett nach der Wahl in den Hinterzimmern der Politik zwischen der Parteien ausgekaspert werden. Dabei muss Sachverstand nicht stören, im Kern geht es aber um Interessenklüngel und den altbekannten Kuhhandel.
Das unwürdige Schauspiel erhöht den Handlungsspielraum der Politiker, es erschwert aber die Wahl. Es ist demokratiefeindlich. Der Wähler sollte es nicht länger tolerieren. Die Opposition könnte schon heute ein Schattenkabinett aufstellen. Klare Kante, das wird doch immer wieder versprochen. Die Botschaft könnte lauten: Dies sind die Gesichter, die nach der Wahl für die jeweilige Politik stehen. Auch die Debatten würden einfacher: Jedes Regierungsmitglied hätte einen geborenen Gegner in der Opposition. Da könnte man ein Gefühl bekommen, ob die Kandidaten ihr Thema beherrschen.
Warum wird das Verlangen nach einem Schattenkabinett nicht erfüllt werden? Weil es eine klare Strategie voraussetzt. Und damit wären eine ganze Reihe von Erkenntnissen unumgänglich. Etwa die, dass Peer Steinbrück ganz offensichtlich Kanzler nicht kann. Dass Sigmar Gabriel es machen muss. Und die, dass der Wähler im Energieministerium keinen grünen Spinner sehen will. Und dass man auf den Stuhl von Ludwig Erhard niemanden setzt, der auf einem Feldbett im Büro pennt. Oder dass Jürgen Trittin in der Folge von Joschka Fischer ein ganz passabler Außenminister wäre. Oder eben nicht.
Quelle: starke-meinungen.de
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Politik als Posse und Profit: wie heute „Brot und Spiele“ geht
Ob es Charles, dem Thronnachfolger, nun gefällt oder nicht, Elizabeth II hält durch. Der Gatte hat ihr zugeraunt: „Keep calm and carry on!“ Das gilt uns als vorbildlich. Wir lieben die Queen. Und verzeihen gern gelegentliche Verfehlungen ihrer Familie; Stichwort Lady Di (übrigens ein Imperativ).
Nur der Bruder vom Orgel-Ratz aus Regensburg, der Bücher-Ratz, hat als Papst den Köhler gemacht, bevor man mit ihm den Wulff machen konnte. Der „französische Abschied“ im Vatikan hat die alte Logik aus dem Lebenswandel notorischer Rumtreiber: Ein guter Abgang ist die halbe Miete. Aber das ist nur der Anschein, Eigentlich ist dies eine Revolution, ein Kulturbruch immenser Art.
Man steigt nicht vom Kreuz, hat es Jahrhunderte geheißen. Oh doch, sagt da der Reaktionär Ratzinger, ich schon. So hat denn nun auch die Stellvertretung Christi ihre Zeit. Das Religiöse geht ins historische Gesetz: alles nur solange, wie es währt. Dieser Rücktritt zu Rom ist eine ungeheure Säkularisierung. Der Stuhl Petri wird verweltlicht. Nicht der Herr ruft ab, man haut selbst in den Sack.
Kirche verweltlicht sich, so wie sich Politik theatralisiert. Weltliche wie religiöse Macht wird zum öffentlichen Schauspiel. Der Eindruck auf das Publikum ist das eigentliche Regulativ des Handelns. Der manische Blick ins Parkett führt dazu, dass die Zunft der Demoskopen zu ungeahnter Macht kommt. Sie sind jene, die heute schon sagen können, ob es Applaus gibt oder Gähnen. Das Regime Merkel hat gezeigt, dass diesem Kalkül alles unterworfen werden kann. Wer konservativ noch mit wertorientiert übersetzt, hat nichts von der Entwicklung der Parteienlandschaft verstanden. In der Bundespolitik ist ganzjährig Berlinale.
Der Lateiner sagt: theatrum mundi: die Welt ein Theater. Man darf das nicht als Sittenverfall diskutieren. In Wahrheit ist es eine Wiedergeburt alter Ideale, eine Renaissance der Antike, namentlich des Alten Rom. Stichwort: „Brot und Spiele“.
Der Held dieser Welt ist zu Recht Stefan Raab, das Blödel-Genie aus den Kölner Vorstädten. Er rettet die vergreisenden Formate der Vergangenheit durch ironische Neu-Inszenierungen. Gerade diese Ironie ist es, die die jüngere Generation wieder auf die Fernsehcouch bringt. Soap hat sich immer als soap verkauft, da liegt das Genie der Seifenopern. Sie wollen gar nicht mehr Hochamt sein. Und die Demission von Herrn Ratzinger zeigt, dass auch die katholische Kirche zu dieser Säkularisierung bereit ist. Der Heilsanspruch ist suspendiert zugunsten des Willens zur „bella figura.“ Nichts wird mehr wirklich ernst genommen, man zitiert Rituale, imitiert Stile und reißt Witzchen. Willkommen im Diktat der profanen Ironie.
Der fürsorgende Sozialstaat weiß, dass die Menschen nicht vom Brot allein leben, deshalb unterhält er sie noch obendrauf. Darum heißt es .“Brot & Spiele.“ Das zwangsfinanzierte TV ist ein Paradigma dieser Doppelfunktion, ein Versorgungsanspruch mit Unernstem von Verfassungsrang. Das wissen wir doch seit Kaisers Zeiten: Das Volk soll sich nicht versammeln, sondern zerstreuen. Nun geht den Windsors die Zerstreuung der Massen leichter von der Hand als den Köhlerwulffs, aber auch eine unfreiwillige Tragödie kann komisch sein.
Raab stellt die Kanzlerkandidaten vor; daran ist nichts sensationell, das ist, sagen wir es im Idiom der Zielgruppe „voll normaal.“ Hier ist der politische Journalismus in diesem Land gelandet, bei dem Total Normal eines Unterhaltungskünstlers. Der Kandidat der SPD war zunächst dagegen, um sich dann, weil es die Amtsinhaberin ja auch tut (welch eine Logik), dem Plebiszit zu unterwerfen. Der SPIEGEL kommentiert in Bestform: „Wieder verwandelt Steinbrück eine potenzielles Desaster in ein vollständiges.“ Und der Boulevard prognostiziert unter Anspielung auf die Soap „Schlag den Raab“: „Raab schlägt den Steinbrück.“
Verglichen mit dem Kölner Medienunternehmer Raab, einem der erfolgreichsten seiner Zunft, ist das Honorareschneiden des Vortragsreisenden P€€R Kleinvieh. Politik kann zu Profiten führen, aber wohl nicht, indem man unter Patronage der Sozis die Stadtwerke Bochum plündert. Raab ist ein deutscher Berlusconi in der Verkleidung eines Vorstadt-Rappers, der das blöde Grinsen als Attitüde einer ganzen Generation begriffen und daraus ein Millionengeschäft gemacht hat. Nun also sitzt er am Katzentisch des politischen Journalismus. Davon wird nur einer profitieren, und der oder die ist nicht Kanzler dieser Republik. Welch eine Schmach. Man möchte nicht dazugehören müssen.
So scheint der peinliche Kandidat Steinbrück Opfer eines Prozesses, den Kanzler Schröder als Täter einst virtuos betrieb. Nur Boulevard und Glotze brauche man, um in diesem Land zu regieren, wird er zitiert. Wohl wahr, hätte der sprichwörtliche Caesar ihm zugestimmt. Caesar hatte sich auf dem Weg zum Consul als Aedil (so hieß damals der Minister für Brot & Spiele) gnadenlos verschuldet. Gemeinhin erholten sich Aedile von den Ausgaben nur durch anschließende Ämter als Praetor, die ihnen die wirtschaftliche Ausbeutung fremder Provinzen ermöglichten. Insofern hat Schröder seinen Caesar schon gut verstanden. Nach der Posse kommt für die Politik der Profit.
Quelle: starke-meinungen.de
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Von den Strippen der Macht zum Galgenstrick
Steinbrück war im PeerBlog eine Marionette ominöser Geldgeber. Deren Identität wird vorsätzlich verheimlicht. Sein Sprecher sagt, Peer kenne diese Strippenzieher zum Teil; sein Berater widerspricht, der Kandidat kenne die Dunkelmänner gar nicht, aber er, der Berater, er kenne sie. Niemand nennt Namen. Wie bei Kohls Bimbes. Den Wähler erkennbar verarschen und Kanzler werden wollen, das ist kühn.
Deutschland, eine Insel mit zwei Bergen: Augsburger Puppenkiste, ein Schmierentheater im Zeitalter der Transparenz. Das alles geht nicht für einen Kanzlerkandidaten, jedenfalls nicht für einen Kandidaten der SPD. Parteischädigendes Verhalten, das sollte man immer verzeihen können; hier aber wird die Demokratie verhöhnt.
Der ohnehin schon geplante Rücktritt Steinbrücks steht wieder im Raum. Bei der letzten Demission wollte er sich als Medienopfer darstellen; die Rede war schon geschrieben, das Drehbuch stand. Dann rettete ihn die knapp gewonnene Wahl in Niedersachsen. Der Staatsakt kommt jetzt mit Verspätung. Die Dolchstoßlegende geht nicht mehr. Denn mittlerweile ist klar: Peer hat sich selbst gerichtet.
In den Blättern fallen nun die Namen der Berater des Kandidaten, die ich bei ANNE WILL schon mal eine „Gurkentruppe“ genannt habe. Das war eher zu milde. Ich war erzürnt, weil ich Peers Chefberater kurz zuvor auf einer Presseveranstaltung in der Bar des ADLON gesehen hatte, von einem Kellner mit edlem Rotwein versorgt, eine kubanische Zigarre schmauchend: ein PR-Großkotz als Schröder-Imitat.
Aber der Zorn auf die Dilettanten der PR-Branche interessiert nicht die Wähler. Was läuft hier grundsätzlich falsch? Wo liegt der systematische Fehler der Gurkentruppe des Peer Steinbrück? Das ist einfach: Sie glauben, dass ihr Kandidat ein deutscher Obama ist und kupfern Wahlkampftricks aus den USA. Wattenscheid ist aber nicht Washington und Düren nicht Dallas.
Wer bei uns eine soziale Gerechtigkeit ausbauen will und dazu vor allem an die Steuerfahndung denkt, schätzt die Beliebtheit des Finanzamtes falsch ein, vor allem aber hat er nicht begriffen, dass „taxpayer’s money“ eine hochplausible Vorstellung in den angloamerikanischen Ländern ist, nicht aber hier. Der Deutsche weiß nicht, dass das Geld, das er vom Staat erwartet, aus seiner eigenen Tasche kommt.
Wer als älterer Herr und Füllfederhalterbesitzer sowie Papierzeitungsleser sich aus blankem Opportunismus in die amerikanisierte Welt der Social Media jagen lässt, geht darin unter. Obama ist von Blogs gewählt worden, so heißt es hier. Ja, dann kann ein PeerBlog ja nur ein Erfolg sein. Es reisen abgetakelte Magazin-Journalisten und Parteifunktionäre für vier Tage in die USA und schon steht die Internet-Strategie.
Wie weit die präsenile „Holzklasse“ (die papier-affinen alten Männer) mental und intellektuell von dem entfernt ist, was das „gossiping“ in der Welt des Bloggens bedeuten, hat gerade noch Bodo Hombach in seiner irrlichternden Kolumne im HANDELSBLATT gezeigt. Die Herren Politikberater schmeißen sich an die Internet-Generation wie Herr Brüderle an STERN-Reporterinnen.
Wie denken die PR-Fossile? Was bei Willy Brandt und Johannes Rau klasse war, das kann jetzt nicht falsch sein; jedenfalls dann nicht, wenn man es mit etwas Tony Blair und Barack Obama aufpeppt. So kommen die angloamerikanischen PR-Monster in die Welt: Die Regenmacher von gestern möbeln sich amerikanisiert auf, um ihrer alten Scharlatanerie eine neue Chance zu geben.
In der APOTHEKE in Chinatowns Doyers Street treffe ich meinen alten Freund Dick, der Bill Clinton an die Macht gebracht hat (und dann von einer Supermarktillu mit einer albernen Pikanterie gerichtet wurde). Dick besteht auf „christian-names-only“ (im Deutschen das „Du“), vorgeblich, damit die Dinge halbwegs anonym bleiben. Eigentlich weil das konspirativer klingt. Wir kennen uns seit einem Zug durch die Gemeinde in Paris, wo ich ihn mal als Kongressredner vermittelt hatte.
Dick versteht die Welt nicht mehr. Ich erkläre ihm „Odd-Europe“: Wir führen keine weit zurückreichenden Namenslisten mit Wählern und deren Wahlpräferenzen. Wir mailen nicht jene zu, die sich als unentschieden zu erkennen gegeben haben. Wir organisieren keine Reptilienfonds mit anonymen Geldgebern für Blogs. Wir besuchen nicht spontan eine Pizzeria, die der Geheimdienst seit Wochen beobachtet hat, und bekehren den bisher konservativen Pizzabäcker. Er will wissen, wie man da einen Wahlkampf führen können solle.
Quelle: starke-meinungen.de
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Osterbotschaft von den Börsen: Nach der Krise ist vor der Krise
Auferstehung allerorten. Das von unserem Staatsoberhaupt an den Kapitalmärkten ausgemachte Monster hat seinen Schwarzen Freitag hinter sich gebracht. Kaum sind vom Eise befreit Strom und Bäche, sprießen sie wieder, die Boni.
Im Frühling der Banker lassen sich die Geldhäuser nicht lumpen. Der Chef des Schweizer Bankhauses Credit Suisse darf ein Jahreseinkommen von 89 Millionen Schweizerfranken sein eigen nennen. Die weltgrößte Investment Bank Goldman Sachs schüttet ein Topf von 16 Milliarden Dollar aus, gemildert durch eine Ablasszahlung von 500 Millionen Dollar an karitative Zwecke. Fassungslose Wut bemächtigt sich der politischen Klasse.
US-Präsident Obama bekräftigt, „tough on bonuses“ zu bleiben. In Großbritannien erklärt Lord Mandelson den Chef des Investment Bankings bei Barclays zur Unperson („unacceptable face“), weil dieser ein Salär von 63 Millionen Pfund Sterling nach Hause bringt. Im braven Vaterland bleibt der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bank unter 10 Millionen Euro, ein Zeichen der Bescheidenheit, wohlverdient, weil die Deutsche nicht den Haushalt plünderte, um sich aus der Krise zu winden.
Wenn also die Belohnungen für Wucherer in der Londoner City, in Zürich und an der Wall Street wieder sprießen, muss die internationale Finanzkrise überwunden sein. Zeit, darüber nachzudenken, wie sie begann. Und warum. Am Anfang stand ein Landwirtschaftshelfer aus Mexico, der aus dem Pflücken von Erdbeeren ein Jahreseinkommen von 14.000 Dollar erzielte.
Obwohl er kein Wort Englisch sprach und das Erdbeerenpflücken niemanden ein ganzes Jahr ernähren kann, ereilte unseren Freund, nennen wir ihn José Feliciano, das schwäbische Gelüst, ein Häusle zu bauen. Der Immobilienerwerb wurde durch einen Kredit ermöglicht, in Höhe von 750.000 Dollar. Selbst wenn der Kredit zinslos vergeben worden wäre, wäre die Hypothek nicht in 100 Jahren zu tilgen gewesen. Strawberry-Jo scheiterte schon an der nächsten Rate.
Wenn man wissen will, wie so was geht, interessiere man sich für das Berliner Luxushotel Adlon, dessen Inneneinrichtung und die Rendite der entsprechenden Fonds. Aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte. Zurück zum amerikanischen Wolkenkratzer, in dessen Erdgeschoss der Kreditvertrag von José Feliciano schlummerte. Oben gab es für die Zeichner des Turm-Fonds geringe Risiken und dementsprechend magere Zinsen. Unten winkten Anlegern dicke Rendite (mit entsprechenden Risiken, versteht sich).
Und was haben die deutschen Landesbanken gekauft? Na klar, das Souterrain von Strawberry-Joe. Da war ja mehr zu holen. Eine eigenartige Logik für Banken in öffentlicher Hand. Das eben kennzeichnet die Ablösung der Finanzwirtschaft von dem realen Wirtschaften, wie es der Stahlbaron oder Schuster kennt.
Der Kapitalmarkt ist ein Casino, in dem völlig ruchlos auf alles und jedes gewettet wird, und zwar so lange, bis die Kartenhäuser zusammenfallen. Dann verdient niemand mehr außer jenen, die gewettet haben, dass die Kartenhäuser zusammenfallen. Da gibt es dann noch mal richtig Geld. Aber auch die „credit-default swaps“ sind, wie Michael Lewis („The Big Short“) jüngst brillant beschreibt, eine andere Geschichte. Denn nicht José Feliciano, der arme Tropf mit der unbezahlbaren Hypothek, stand am Anfang der Krise, sondern ein Investmentbanker bei einem privaten Bankhaus, das wir hier mal King David Bros. nennen wollen.
Dieser John Goodfella gestaltete die achtziger Jahre an der Wall Street, wurde ihr König genannt, weil er eine wirkliche Trendwende einleitete. Goodfella behagte nicht, dass er ständig mit eigenem Geld und zu eigenem Risiko unterwegs war. King David Bros. war eine Partnerschaft von persönlich haftenden Bankern. Der Ausbruch aus dieser Verantwortung hieß „going public“. Mit diesem Schlachtruf wurden die Investmenthäuser in Aktiengesellschaften gewandelt.
Die Verantwortung für undurchschaubarste Geschäfte wechselte zu den neuen Eignern, den Investoren. Investoren aber sind, alter Börsenspruch, in mehrfacher Hinsicht Idioten; sachlicher formuliert, Junkies, die auf den nächsten Druck warten. Solange diese Koksnasen mit strammen Dividenden und steigenden Kursen bedient wurden, wuchsen die Bäume in den Himmel. Schneeballsysteme wie die des betrügerischen Bernie Welloff waren nur die Spitze des Eisbergs.
Der Wandel vom Inhaber zum Vorstandsvorsitzenden einer AG war ein Wandel in ein undurchschaubareres System, der Eintritt in ein großes Casino, ein Spiel mit dem Geld anderer Leute. Dass Aufsichtsräte und Bankenaufsicht versagten, mag korrigierbar sein, vielleicht gehört es aber auch zum System. Bernie Welloff hat sein Spiel auf beiden Feldern gespielt. Niemand ist für nichts mehr zur Verantwortung zu ziehen und niemand zieht zur Verantwortung, solange die eigene Kasse stimmt.
Das System steuert sich intern über Incentives in exorbitanter Höhe, den Boni, die jene erhalten, die die Geschwindigkeit der sich drehenden Spirale immer noch mehr zu erhöhen wissen. Und die höchste Form der Kollektivierung ist erreicht, wenn der Schaden für den Kollaps des ganzen Systems dem Steuerzahler in Rechnung gestellt wird. Staatshaftung.
Unvorstellbare Mengen an Mitteln haben die Regierungen in das Bankenloch geworfen, Schulden unserer Kinder und Kindeskinder. Das Ganze ist freilich nicht unvorhersehbar geschehen. Die Krise vorausgesehen wurde bereits vor 100 Jahren. In Zürich, Spiegelgasse 14, las 1916 ein junger Forscher 148 Bücher und 232 Beiträge aus 49 Periodika und widmete sich kritisch dem Finanzkapital und der sich verselbständigenden Finanzoligarchie.
Ich krame den verblichenen roten Band aus meiner Studentenbibliothek, lese nach 35 Jahre wieder und bin verblüfft. Das fast einhundert Jahre alte Buch mit dem Titel „Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus“ ist erhellend, was aber doch nicht sein kann, es stammt von einem Wise Guy namens Wladimir Iljitsch Uljanow.
Nach dem glücklichen José und den Goodfellas der Wall Street ist dies endlich mal ein Klarname in diesem Kommentar. Wir reden über Lenin. Es mutet schon grotesk an, dass die Kapitalmärkte der kruden Geschichtslogik des Marxismus-Leninismus Recht geben wollen.
Wollte man dem im Wege stehen, würde man das Grundgesetz der Börsen von „Kollektivierung der Verantwortung & Privatisierung der Profite“ durchbrechen müssen. Eine historisch einmalige Chance dazu hatte die Politik, als die Banken um Staatsknete anstanden. Das historische Fenster stand in der Sekunde auf, als die Wall Street nach 700 Milliarden Dollar griff. Vielleicht noch mal, als es um die Nachschläge ging. Jetzt, da die Staatsknete überwiesen ist und die Boni wieder sprießen, ist sie vertan. Warten wir also auf den nächsten Schwarzen Freitag. Der nächste Winter kommt bestimmt.
Quelle: starke-meinungen.de