Logbuch
KULTURKAMPF.
Der Deutsche Bundestag wird zwar von einer Weinkönigin geleitet, aber zeigt sich gastronomisch zugeknöpft. Ich berichte als rasender Reporter exklusiv aus der Reichshauptstadt.
Wer will, dass der Abgeordnete (MdB) sein Müsli hatte, bevor er im Reichstag zur Abstimmung schreitet, der ist Förderer der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft (DPG) und darf schon früh morgens dinieren in deren Lokalitäten, die, man ahnt es, just gegenüber dem Parlamentsgebäude liegen. Gelegentlich gelingt es Lobbyisten hier eine Veranstaltung reinzumieten, die der Weihe des Ortes wegen dann Parlamentarischer Abend heißt und den politischen Laien beeindrucken soll.
Der Aufwand für die Edelkantine ist erheblich, da der Sicherheitsstandard des Deutschen Bundestages angelegt wird. Ich war noch kürzlich hier zu einem Gartenfest der von mir geschätzten Seeheimer; aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte. Neben den Salons und dem Restaurant gibt es im Keller auch eine Kneipe, in der sich der Volksdeputierte geschützt besaufen kann. Publikum wie Presse unerwünscht, weil privat, da für Parlamentarier.
Das ist nun gefährdet. Mit der neuen Fraktion am rechten Rand ziehen nicht nur peinliche Proleten aus der Provinz ins Hohe Haus, sondern auch die Horden ihrer braun gewirkten Mitarbeiter, raue Gesellen, die Schnaps saufen, Zoten reißen und völkisches Liedgut pflegen. Auch Journalisten in der Entourage. Heino sei gesungen worden, sagt mir eine Genossin; man könne sich da nicht mehr sehen lassen, klagt eine andere aus der FDP. Beide wollten nicht als „schöne Maid“ adressiert werden und hätten die Frage, ob sie denn heute für einen Deutschnationalen „Zeit hätten“ wohl auch eher verneint. Berlin reagiert bürgerlich verschnupft: Man legt bei der DPG gute 40 Aufnahmeanträge der AfD für die Parlamentarische Sause auf Eis. Brandmauer. Wählervotum storniert.
Ich kenne die Räumlichkeiten recht gut und wohl auch ihre Geschichte. Hier hat im Übergang von Weimarer Zeit zum Dritten Reich der Präsident des Reichstages (und Preußische Präses) Hermann Göring (NSDAP) gesessen. Es gab von seinem Büro in den gegenüberliegenden Reichstag einen unterirdischen Gang, der diskreten und schnellen Zugang erlaubte. Das will die AfD als Lokalität nicht verweigert wissen; zumal die Bude steuerlich subventioniert. Verstehe ich. Siehe Göring. So ein Zugang ist ungemein praktisch, wenn man den Reichstag mal wieder anstecken will.
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ORDER! ORDER!
Mit griechischen Freunden diskutiere ich im Mutterland der Demokratie über deren Grundsätze. Dabei ist jede Ansicht erlaubt, es herrscht bedingungslos Meinungsfreiheit, aber nicht jedes Verfahren geht durch. Mein Freund Leonidas, der die wilde Sitzung zu leiten versucht, brüllt, so es ihm zu bunt wird, ein entschiedenes ORDER in die Debatte. Der Mann hat eine englische Erziehung genossen; in Westminster macht man es so, wenn es um Belange der Geschäftsordnung geht. Wir kennen das aus Vereinsdebatten, wenn ein Kombattant zur Wortmeldung beide Arme hebt. Auf Griechisch heißt das ORDER ORDER, nicht lachen: TAXI! TAXI! Das gefällt mir.
In der deutschen Heimat Aufgeregtheit über Koalitionsfragen in Berlin und Magdeburg. Rührseligkeit bei den Sozialdemokraten darüber, dass der Boris aus Osnabrück die Nationalhymne unter‘m Brandenburger Tor singt. Pathos-Alarm. Lars wird als zu lau kritisiert. Man reibt sich die Augen. Ich rufe: Taxi! Taxi!
Was also ist der guten Ordnung nach über Parlamente und Regierungsbildungen zu sagen? Ich nenne die drei entscheidenden Konditionen. Wenn es sich um allgemeine und freie Wahlen gehandelt hat und wenn die Wahlbeteiligung erheblich war und wenn die so gewählten Deputierten nur ihrem Gewissen verantwortlich sind, dann muss im Parlament jeder mit jedem zumindest reden können. Ja, man muss auch mit Kommunisten reden. Ja, man muss auch mit Faschisten reden. So beide hier, weil demokratisch legitimiert. Ja, Mehrheiten sind eine Frage der Arithmetik. Und wer sie hat, der hat sie. Auszählen! So einfach ist das.
Das zum Grundsätzlichen. Jetzt zur Rede von dem US-Kubaner mit dem schlecht gefärbten Haupthaar hier an der Akropolis. Der amtierende amerikanische Außenminister will dabei mit viel Pathos den WESTEN begründen als eine Hegemonie der Neuen Rechten. Ach je, der reaktionäre Okzident als Konzept. Kampf dem Orient. Wie ist der denn drauf? Das glaubt vielleicht Joe Six-Pack aus Texas, aber hier in Athen, unter der Akropolis, da kann ich ob solch reaktionärer Schlichtheit nur TAXI TAXI rufen. Ein Uber missversteht das, hält und bringt mich zum Hotel, das GRAND BRETAGNE heißt. Recht so! Westminster.
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DER FLIEGENDE HOLLÄNDER.
Politik kommt von Polis, der Stadt, genauer, dem Stadtstaat. Das ist bei den Alten natürlich vor allem Athen. Vielleicht noch, als Kontrast, Sparta. Ich sitze zum Frühstück auf der Dachterrasse des Grand Bretagne am Syntagma-Platz und schaue auf die Akropolis, deren Tempel man passenderweise genau gegenüber gebaut hat. Frühe Städte entstehen auf der Grundlage einer günstigen Geographie. Was die Natur vorgerichtet, ist den Städtebauern ersparte Arbeit.
Auch bei Rom, der später vorbildlichen Polis, soll es sieben Hügel gegeben haben, die zur Besiedlung einluden. Hier war das Pendant die Hafenstadt in Nordafrika namens Carthago. Das Mittelmeer bot an den endlosen Küsten des Stiefels viele Landungsgelegenheiten für Schiffe, entsprechend besiedelt war es; auf der afrikanischen Seite waren die Dinge schroffer, nur Carthago bot hier natürlichen Schutz.
Von Venedig nicht zu sprechen, wo der Schutz der Lagune eine Weltmacht erblühen ließ. Überhaupt sind es Seefahrt und Schiffbau, die die historischen Metropolen schaffen. Also Logistik. Daran erblühte ehrlicher Handel und frecher Raub, oft beides in einem. Die Wikinger waren noch Vagabunden, die Hanse machte daraus einen bürgerlichen Beruf.
So bewerkstelligten der Wind und Geschick, was heute die Diesel leisten. Solches hörte ich gern von meinem Vers.
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Osterbotschaft von den Börsen: Nach der Krise ist vor der Krise
Auferstehung allerorten. Das von unserem Staatsoberhaupt an den Kapitalmärkten ausgemachte Monster hat seinen Schwarzen Freitag hinter sich gebracht. Kaum sind vom Eise befreit Strom und Bäche, sprießen sie wieder, die Boni.
Im Frühling der Banker lassen sich die Geldhäuser nicht lumpen. Der Chef des Schweizer Bankhauses Credit Suisse darf ein Jahreseinkommen von 89 Millionen Schweizerfranken sein eigen nennen. Die weltgrößte Investment Bank Goldman Sachs schüttet ein Topf von 16 Milliarden Dollar aus, gemildert durch eine Ablasszahlung von 500 Millionen Dollar an karitative Zwecke. Fassungslose Wut bemächtigt sich der politischen Klasse.
US-Präsident Obama bekräftigt, „tough on bonuses“ zu bleiben. In Großbritannien erklärt Lord Mandelson den Chef des Investment Bankings bei Barclays zur Unperson („unacceptable face“), weil dieser ein Salär von 63 Millionen Pfund Sterling nach Hause bringt. Im braven Vaterland bleibt der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bank unter 10 Millionen Euro, ein Zeichen der Bescheidenheit, wohlverdient, weil die Deutsche nicht den Haushalt plünderte, um sich aus der Krise zu winden.
Wenn also die Belohnungen für Wucherer in der Londoner City, in Zürich und an der Wall Street wieder sprießen, muss die internationale Finanzkrise überwunden sein. Zeit, darüber nachzudenken, wie sie begann. Und warum. Am Anfang stand ein Landwirtschaftshelfer aus Mexico, der aus dem Pflücken von Erdbeeren ein Jahreseinkommen von 14.000 Dollar erzielte.
Obwohl er kein Wort Englisch sprach und das Erdbeerenpflücken niemanden ein ganzes Jahr ernähren kann, ereilte unseren Freund, nennen wir ihn José Feliciano, das schwäbische Gelüst, ein Häusle zu bauen. Der Immobilienerwerb wurde durch einen Kredit ermöglicht, in Höhe von 750.000 Dollar. Selbst wenn der Kredit zinslos vergeben worden wäre, wäre die Hypothek nicht in 100 Jahren zu tilgen gewesen. Strawberry-Jo scheiterte schon an der nächsten Rate.
Wenn man wissen will, wie so was geht, interessiere man sich für das Berliner Luxushotel Adlon, dessen Inneneinrichtung und die Rendite der entsprechenden Fonds. Aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte. Zurück zum amerikanischen Wolkenkratzer, in dessen Erdgeschoss der Kreditvertrag von José Feliciano schlummerte. Oben gab es für die Zeichner des Turm-Fonds geringe Risiken und dementsprechend magere Zinsen. Unten winkten Anlegern dicke Rendite (mit entsprechenden Risiken, versteht sich).
Und was haben die deutschen Landesbanken gekauft? Na klar, das Souterrain von Strawberry-Joe. Da war ja mehr zu holen. Eine eigenartige Logik für Banken in öffentlicher Hand. Das eben kennzeichnet die Ablösung der Finanzwirtschaft von dem realen Wirtschaften, wie es der Stahlbaron oder Schuster kennt.
Der Kapitalmarkt ist ein Casino, in dem völlig ruchlos auf alles und jedes gewettet wird, und zwar so lange, bis die Kartenhäuser zusammenfallen. Dann verdient niemand mehr außer jenen, die gewettet haben, dass die Kartenhäuser zusammenfallen. Da gibt es dann noch mal richtig Geld. Aber auch die „credit-default swaps“ sind, wie Michael Lewis („The Big Short“) jüngst brillant beschreibt, eine andere Geschichte. Denn nicht José Feliciano, der arme Tropf mit der unbezahlbaren Hypothek, stand am Anfang der Krise, sondern ein Investmentbanker bei einem privaten Bankhaus, das wir hier mal King David Bros. nennen wollen.
Dieser John Goodfella gestaltete die achtziger Jahre an der Wall Street, wurde ihr König genannt, weil er eine wirkliche Trendwende einleitete. Goodfella behagte nicht, dass er ständig mit eigenem Geld und zu eigenem Risiko unterwegs war. King David Bros. war eine Partnerschaft von persönlich haftenden Bankern. Der Ausbruch aus dieser Verantwortung hieß „going public“. Mit diesem Schlachtruf wurden die Investmenthäuser in Aktiengesellschaften gewandelt.
Die Verantwortung für undurchschaubarste Geschäfte wechselte zu den neuen Eignern, den Investoren. Investoren aber sind, alter Börsenspruch, in mehrfacher Hinsicht Idioten; sachlicher formuliert, Junkies, die auf den nächsten Druck warten. Solange diese Koksnasen mit strammen Dividenden und steigenden Kursen bedient wurden, wuchsen die Bäume in den Himmel. Schneeballsysteme wie die des betrügerischen Bernie Welloff waren nur die Spitze des Eisbergs.
Der Wandel vom Inhaber zum Vorstandsvorsitzenden einer AG war ein Wandel in ein undurchschaubareres System, der Eintritt in ein großes Casino, ein Spiel mit dem Geld anderer Leute. Dass Aufsichtsräte und Bankenaufsicht versagten, mag korrigierbar sein, vielleicht gehört es aber auch zum System. Bernie Welloff hat sein Spiel auf beiden Feldern gespielt. Niemand ist für nichts mehr zur Verantwortung zu ziehen und niemand zieht zur Verantwortung, solange die eigene Kasse stimmt.
Das System steuert sich intern über Incentives in exorbitanter Höhe, den Boni, die jene erhalten, die die Geschwindigkeit der sich drehenden Spirale immer noch mehr zu erhöhen wissen. Und die höchste Form der Kollektivierung ist erreicht, wenn der Schaden für den Kollaps des ganzen Systems dem Steuerzahler in Rechnung gestellt wird. Staatshaftung.
Unvorstellbare Mengen an Mitteln haben die Regierungen in das Bankenloch geworfen, Schulden unserer Kinder und Kindeskinder. Das Ganze ist freilich nicht unvorhersehbar geschehen. Die Krise vorausgesehen wurde bereits vor 100 Jahren. In Zürich, Spiegelgasse 14, las 1916 ein junger Forscher 148 Bücher und 232 Beiträge aus 49 Periodika und widmete sich kritisch dem Finanzkapital und der sich verselbständigenden Finanzoligarchie.
Ich krame den verblichenen roten Band aus meiner Studentenbibliothek, lese nach 35 Jahre wieder und bin verblüfft. Das fast einhundert Jahre alte Buch mit dem Titel „Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus“ ist erhellend, was aber doch nicht sein kann, es stammt von einem Wise Guy namens Wladimir Iljitsch Uljanow.
Nach dem glücklichen José und den Goodfellas der Wall Street ist dies endlich mal ein Klarname in diesem Kommentar. Wir reden über Lenin. Es mutet schon grotesk an, dass die Kapitalmärkte der kruden Geschichtslogik des Marxismus-Leninismus Recht geben wollen.
Wollte man dem im Wege stehen, würde man das Grundgesetz der Börsen von „Kollektivierung der Verantwortung & Privatisierung der Profite“ durchbrechen müssen. Eine historisch einmalige Chance dazu hatte die Politik, als die Banken um Staatsknete anstanden. Das historische Fenster stand in der Sekunde auf, als die Wall Street nach 700 Milliarden Dollar griff. Vielleicht noch mal, als es um die Nachschläge ging. Jetzt, da die Staatsknete überwiesen ist und die Boni wieder sprießen, ist sie vertan. Warten wir also auf den nächsten Schwarzen Freitag. Der nächste Winter kommt bestimmt.
Quelle: starke-meinungen.de