Logbuch
KLUGER KOPF.
Rabenmaske für Jens Spahn? Die SEUCHEN-ÄRZTE im Mittelalter trugen solche VOGELMASKEN. Für jedermann sichtbar, groß mitten im Gesicht. Evidenzbasiert, sozusagen. Man stelle sich vor: Lauterbach als schwarzer Rabe (übrigens gestern wieder mit fettigem Haupthaar im TV, aber das ist eine andere Geschichte). Zurück zu den Rabenmasken. Mir ist klar, warum die Pestärzte die trugen. Der alten Tante FAZ ausweislich der gestrigen Ausgabe aber nicht. Ha! Ich bin also jener kluge Kopf, der angeblich hinter ihr steckt. Das ist ein historischer Werbespruch des Blattes, dass hinter ihm immer ein kluger Kopf stecke. Ausgezeichnete Werbung damals aus mindestens zwei Gründen. Erstens lobt sie den Kunden, nicht den Hersteller. Eigenlob stinkt ja bekanntlich. Den Kunden loben: So klug ist nicht jeder. Zweitens sagt sie klar, was man von ihr hat, wenn man sie erwirbt: Zeitgenossen finden selbst einen durchschnittlichen Tropf genial, wenn er das Blatt vor dem Antlitz hochhält. Man zeigt sich mit der FAZ. Wer will schon beim Lesen der BILD oder von Open Pussy beobachtet werden? Also, das konservative Blatt rätselte gestern über die mittelalterlichen Vogelmasken; die Wissenschaft, schrieb es, rätsele auch. Das stimmt nicht. Die rabenhaften Schnäbel trugen die Kämpfer gegen die Pandemie aufgrund einer sehr aufmerksamen Naturbeobachtung; ihnen war nicht entgangen, dass sich Flöhe wie Ratten wie Menschenkinder mit dem Virus infizierten, aber nicht die Vögel. Und so wollten sie, wenn sie denn nächtens in den engen Gassen des unglückseligen Venedig dem Schwarzen Tod begegneten, von ihm für einen Vogel gehalten werden. Denn die Vögel mied die Pest, wie die Pest. Das nennt man evidenzbasierte Medizin.
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WERTE & NORMEN.
Die Wähler haben sich programmatisch entschieden. Nach ihrem weltanschaulichen Zuschnitt, im Sinne dessen, was sie normativ erwarten. Das hat die Pandemie ihnen nun auch wirklich abgefordert, ein klares Bekenntnis dazu, wes Geistes Kind sie sind und wem sie das Gemeinwesen anzuvertrauen wollen. Bei dem Grünen Kretschmann half das Motto „Sie kennen mich.“ Er räumt ein, dies bei Merkel gestohlen zu haben. Und bei der Sozialdemokratin Dreyer, die sich ihrer Freundschaft zum grinsenden Schlumpf Scholz rühmt, griff das Motto: „Wir mit ihr.“ Erinnert mich an den historischen Wahlkampf, den Altmeister Bodo Hombach für Johannes Rau in NRW gemacht hat; Motto: „Wir in NRW.“ Für alle Kandidaten in PRÄSIDIALEN WAHLKÄMPFEN gilt, sie müssen AUTHENTISCH sein. Bloße Chiffren helfen da nicht. Der Charakter des Politikers steht für wünschenswerte Visionen, eine historische Mission, ein bestimmtes Verständnis vom Gemeinwohl. Winfried also und Malu. Götterdämmerung für Angela, höre ich, die sich gerade entzaubere. Ich gönne allen, die gekämpft haben, ihren Wahlsieg; und jenen, die verloren haben, die Niederlage. Aber Werte und Normen? Ist das so? Es marschiert mit uns eine neue Zeit? Warum nur habe ich bei all dem einen so schalen Nachgeschmack?
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SCHIZZO.
Ich treffe vor einer Geschlossenen Abteilung eines Kreiskrankenhauses auf einen vollkommen übermüdeten Oberarzt, der eine kubanische Zigarre „auf Lunge“ raucht. Gehörte früher auch zu meinen Angewohnheiten, wenn es des Whiskys eindeutig zu viel war. Anlass zu einem Plausch über COHIBA, so heißen die Dinger, und das wunderbare Venengift Nikotin. Wir mögen uns, er gerät ins Plaudern. Man weiß bis heute nicht, was Schizophrenie ist, außer einem Wort unter dem man einen ganzen Strauß von massiven „disorders“ zusammengefasst hat. Die Wissenschaft findet eine klare Ursache („eineindeutig“) nicht, nicht mal in den Genen, auch nicht in „homologen“ Biographien. Aber es werden von vielen Ärzten viele Rezepte geschrieben, allein in den USA für 15 Milliarden Dollar im Jahr, Opiate für jedermann eingeschlossen. Er meint, das sei wie mit der Diagnose „Fieber“ im 19. Jahrhundert, eigentlich nur eine Verlegenheitsdiagnose; Fieber sei eine unspezifische Reaktion auf diverse Ursachen. Ich bin fasziniert über das, was er „umkehrbar eindeutig“ oder „eineindeutig“ nennt; wenn aus A nicht nur B folgt, sondern aus B auch A. Die Psychiatrie, sagt er mir, habe es nicht mit Mathematik, sondern mit Menschen zu tun, und der Mensch sei aus viel zu krummen Holz... Das ist von KANT und ich kann angeben... Der Zigarrenduft hat mich noch lange begleitet, Suchtgedächtnis.
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Rekommunalisierung: ein kommunistischer Blütentraum
Je enttäuschter man vom globalen Kapitalismus sein darf, desto klarer scheint: In der DDR war nicht alles schlecht. Die alte Faszination kommunistischer Ideen blüht wieder auf. Die Hoffnung: Volkseigene Betriebe bescheren dem Bürger das Glück, das ihm Großkapital und Börse verwehren.
Der Traum hat eine wirklich lange Tradition. Mein Großvater selig, Bergmann und Kommunist, befand schon in der Weimarer Zeit: „Die Gruben in Volkes Hand!“ Und nach dem Krieg hatte die CDU Sorge, den Ruf nach Verstaatlichung aus ihrem Ahlener Programm zu streichen. Die SPD hat es erst viel später in ihrem berühmten Godesberger Programm geschafft. Und heute, da befindet Peter Hornschuh, Stadtverordneter aus Suhl (Thüringen), sei in der ganzen Bundesrepublik eine Tendenz zur Rekommunalisierung zuvor ausgelagerter Aufgaben zu verzeichnen. Er sagt: „Effekte, die dadurch erzielt werden, sind Kostensenkung und die Stärkung der Einflussnahme der Kommunen auf die Entscheidungen im Bereich der Daseinsfürsorge.“ Das lese ich in der Zeitung „Freies Wort“, einem lesenswerten Blatt, das 1952 als SED-Bezirkszeitung gegründet wurde und 1989 eines der ersten Blätter war, das die Forderung nach politischer Unabhängigkeit gegen die kommunistische Diktatur erhob.
In der Stimmung der Thüringer scheint das Pendel jetzt aber zurückzuschlagen. Denn Peter Hornschuh möchte, dass der Rettungsdienst, die Krankenwagen am Ort, wieder in Volkes Hand kommen. Warum sollte ich mir wünschen, dass ich bei einem Unfall von einem Beamten gerettet werde, der in einer Unfallrettungsbehörde bestallt ist, nach allem, was ich von Behörden weiß und tagtäglich an Beamtenschlendrian erfahre?
Man reibt sich die Augen. Szenenwechsel. Wir blicken in die „Märkische Oderzeitung“, die über Eberswalde berichtet. Dort sind sich die Stadtfraktionen von CDU, SPD, Linken und Bündnisgrünen einig: Die Strom- und Gasnetze sollen wieder in städtische Hand.
Der Begriff einer Daseinsvorsorge, die staatliche Organe oder kommunale Behörden für ihre Bürger vorzunehmen haben, hat etwas erdrückend Obrigkeitsstaatliches. Die Wirklichkeit der Daseinsvorsorge heißt Daseinszwangsfürsorge.
Dazu habe ich keine Lust. Zugestanden, weder die Realwirtschaft noch die Finanzwirtschaft ist davor gefeit, uns in geradezu unanständiger Weise abzuzocken. Gegen die Konzerne müssen sich Verbrauchermacht und staatliche Kontrolle behaupten können. Wenn mich aber schon die Macht der Börsen drückt, warum soll ich mich zusätzlich oder ersatzweise dem wuchernden Herrschaftswillen irgendwelcher Politiker unterwerfen?
Die Rekommunalisierung ist mir politisch suspekt – und wirtschaftlich allemal. Warum soll man, das wäre der gleiche Irrsinn, Einfluss auf die Benzinkosten und die Autopreise erhalten, wenn man das Netz der Bundesautobahnen zerschlüge und jedem Kaff das Recht auf Wegezoll einräumte? Rot-rot in Eberswalde glaubt aber, dass die Preise sinken, wenn es „keine Aktionäre“ mehr gibt.
Ob man sein Geld durch die Schlamperei von öffentlich kontrollierten Unternehmen oder die Profitgier von privaten verliert, ist unter dem Strich egal. Dass Stadtverordnete in Ostkommunen die besseren Unternehmer sind, der Beweis steht, mit Verlaub gesagt, ja wohl mehr als aus. Ob Stadtrat oder Staatsrat: Politik darf gestalten, aber doch wohl nicht statt Sachverstand frei nach Biertisch walten.
Man reibt sich die Augen. Provinzpossen im Osten? Nein, auch die kommunalen Würdenträger im politisch unverdächtigen Stuttgart wollen dem Konzern EnBW die städtische Stromversorgung wieder entringen und in die Hoheit der Stadtverordnetenversammlung bringen. Dabei werden absurde Feindbilder gepflegt. Der vermeintliche Multi EnBW (Energieversorgung Baden-Württemberg) ist schon fest in der Hand und der Verantwortung deutscher und französischer Kommunen, also ein veritables kommunales Unternehmen diesseits und jenseits der Grenze. Aber die eigenen Eigner gönnen ihm nicht mehr das Wegerecht in der Kommune.
Man sieht, dass Rekommunalisierung mit einer Kommune zu tun hat, und zwar mit Schilda. Die Augen des Betrachters röten sich vom Reiben. Szenenwechsel in die Hauptstadt.
Der Staat dürfe nicht länger nur Zuschauer sein. Das hatte ich zum Thema soziale Marktwirtschaft mal anders gelernt. Aber die soziale Marktwirtschaft hat sich selbst tiefe Wunden geschlagen. Die Legitimationskrise des Kapitalismus hat dieser selbst provoziert. Und den darauf folgenden Populismus: Wenn die Griechen jetzt unseren Haushalt plündern, sollte man mal wieder über die Eleganz der Zentralverwaltungswirtschaft nachdenken.
Kommunismus light, da ist er, der Kern des alten Blütentraums: Der Staat möge heilen, was das Leben verweigert. Dazu liefere man ihm das Leben aus und hoffe, dass die Apparatschicks, die dann die Macht über alles und jedes an sich reißen, es schon richten werden. Wir versuchen es noch mal mit Pankow und Wandlitz, jetzt aber basisdemokratisch-ökologisch.
Der den Grünen zugehörige Bezirksbürgermeister vom hippen Berlin Friedrichshain-Kreuzberg, Franz Schulz, erwartet sich das auch für den Wohnungsmarkt. Die 2004 privatisierte große Wohnungsgesellschaft GSW solle rekommunalisiert werden, um eine sozialverträgliche Mietenentwicklung zu gewährleisten. Damit würde die drohende Mieterverdrängung aufzuhalten sein. Man erwartet Mietausgleichszahlungen aus dem öffentlichen Haushalt.
Nur kriegt man das eine nicht ohne das andere. Alle Macht dem Staat, da ist kein Ruf der Freiheit. Auch alle Macht der Kommune ist kein Freiheitsruf. Ich will nicht unter dem trügerischen Titel der Vorsorge von einer Stadtverwaltung unter Fürsorge gestellt werden.
Denn auch die Diktatur der Gutmenschen ist eine Diktatur. Wir haben offensichtlich den Braunkohlegestank nicht mehr in der Nase. Dass die kommunistische Energiepolitik eine Umweltverpestung ungeahnten Ausmaßes gebracht hat, ist vergessen. Wir haben die Mietskasernen mit dem Nimbus der Legebatterie vergessen. Dass die kommunistische Wohnungsbaupolitik das Plattenbauelend produziert hat, erinnert niemand mehr.
Wir wissen nicht mehr, warum der Menschheitstraum des ersten sozialistischen Staates auf deutschem Boden gescheitert ist. Dass das Konzept der Umverteilung des Unvermögens in der DDR dahin geführt hat, dass es am Ende nichts mehr zu verteilen gab: eine historische Episode? Es mag ja sein, dass der Kapitalismus am Ende ist; aber der Kommunismus ist garantiert nicht die Lösung.
Wie schwer es eine linke Kritik trotz des offenkundigen Versagens der Herrschaft der Börsen hat, zeigt das antikapitalistische Bündnis „Wir zahlen nicht für eure Krise!“ In deren Aufruf zu einer neuen Demonstration am 12. Juni 2010 liest man: „ Nein zu allen Privatisierungen! Rekommunalisierung von öffentlicher Infrastruktur (Wasser, Energie u.a.) und Sicherung zentraler Funktionen wie Mobilität, Wohnen und Gesundheit nach gesellschaftlichen Bedürfnissen.“
Die Konzentration von Macht und Reichtum bei Banken und Großunternehmen fördere Armut und Unsicherheit und verursache die Zerstörung der Demokratie. Was folgt daraus: „Banken unter gesellschaftliche Kontrolle: entschädigungslose Enteignung aller Banken statt Verstaatlichung bankrotter Banken! Ausrichtung des öffentlichen Bankensektors an gesellschaftlich sinnvollen Investitionen unter demokratischer Kontrolle der Beschäftigten und der Bevölkerung!“
Man reibt sich die Augen, bis sie tränen. Die Verstaatlichungen passieren gerade, ohne Aussicht auf das hier erwartete Heil. Die Wiedereinführung des Kommunismus wird uns nicht retten, nicht das Unfallopfer in Suhl, nicht den Stromkunden in Eberswalde, nicht die marode Berliner Wirtschaft, schon gar nicht Deutschland oder Europa.
Quelle: starke-meinungen.de