Logbuch
DER BRIEF.
In den Annalen liest man, dass sich der zwanzigste Todestag von Johannes Rau jähre. Bruder Johannes. Ich war ein blutjunger Ghostwriter und wurde ihm auf einer Feier von meinem Arbeitsdirektor mit den Worten vorgestellt, dass ich die Edelfeder sei, die die damalige Festrede verzapft habe. Und in der bruchlosen Routine des Berufspolitikers sagt Bruder Johannes zu mir: „Ach, Du bist das! Viel Gutes über Dich gehört.“
Das war schlank gelogen, imponiert mir aber immer noch, nach einem halben Jahrhundert. Rau war ein Seelenfänger. Zu meinem nächsten Geburtstag erhielt ich aus der Staatskanzlei einen handgeschriebenen Brief von dem MP, alle Achtung. An meine Privatadresse. In Tinte. So was muss man können, als persönliche Einstellung und als behördliche Routine. Er soll das immer so gemacht haben; die Wähler bewahrten die Tintenwunder wie Reliquien auf.
Rau hatte, wie alle Protestanten, auch seine Untiefen („Im Stillen Gutes schaffen.“), er konnte aber verzaubern. Nicht im Bösen, zu dem billigen Hass der Populisten, sondern in der Zuwendung zum Leben. Wie der Nazarener, den er auf seinem Grabstein zitieren lässt. PR-Profis unter sich.
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HEISSER HUND.
Im Alten Rom hießen die Straßenumzüge, mit denen man sich in Rudeln zum Circus Maximus begab, POMPA, wohl weil ziemlich pompös. Diesen Brauch hat sich der Katholizismus für FRONLEICHNAM aufgehoben, jenem Festtag der PROZESSIONEN, in denen die Eucharistie gefeiert wird; was etwas komplizierter ist als die Verfütterung von Gladiatoren an wilde Tiere. Es geht um die religiöse Vorstellung, dass der Leichnam des Fronherren gegenwärtig sei, wenn man eine Hostie verzehrt und ein Schluck Wein getrunken wird, während ein Glöckchen bimmelt. Dann wandelt sich Brot und Wein in die Leiche und das Blut des Herrn. Er gilt damit als körperlich anwesend.
Mir war das beides fern, Brot & Spiele wie der Mythos des Abendmahls, bis ich jetzt am Samstag an einer veritablen Prozession teilgenommen habe. Alter Schwede, im Wortsinn, alter Schwede, ich war auf einen Sonnabend in Berlin bei IKEA. Erregte Menschenmassen schoben sich durch die Gänge, bewehrt mit großen Einkaufskarren und in einer ernsthaft entschlossenen Prozession, die mich erst faszinierte, dann beklemmte. Obwohl die Laufrichtung durch Pfeile am Boden vorgegeben und das Ritual klar. Man belädt sich mit Kitsch aus der Tiefe Asiens, der schwedische Namen trägt und zur Verhübschung des eigenen Haushalts dient. Alles unnütz, aber zur Ehre der Heiligen Pippi Langstrumpf.
Es pressen sich die Menschen durch die Möbelausstellung und die nachgeordneten Lagerräume wie Brät durch den Schafsdarm, eine zur Wurst vereinte Masse, bestehend aus Kleinfamilien aller Herrenländer in unterschiedlichen Stadien der Assimilation, alle willig, ihr häusliches Leben durch Beutel mit 100 Teelichtern zu bereichern. Ich strande an einer Kasse ohne Kassiererin und werde angehalten, meine Ware selbst zu scannen, etwas, das ich im Baumarkt bisher renitent verweigert habe. Es hilft mir dabei eine IKEA-Dame mittleren Alters, mit der ich, nicht dass ich mich erinnern könnte, schon mal in der Kiste gewesen sein muss; sie duzt mich.
Dann die Wandlung. Ich darf ein Würstchen mit Gurkenscheiben belegen, Mayo und Ketchup sowie Röstzwiebeln und dann damit meine Jacke versauen, während mich wieder das Parkhaus aufnimmt und ich in die profane Freiheit entfliehe. Alles, was Theodor W. Rottweiler alias Wiesengrund über den Konsumterror geschrieben hat, ist richtig. Einschließlich der Erlösung, hier durch Röd Pölser, eine Eucharistie namens Billy.
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GEWISSEN & WISSEN.
Der Abgeordnete im deutschen Parlament ist nur seinem Gewissen verantwortlich und an keinerlei Weisungen gebunden. Die Abgeordnete auch. Ein Eckstein der Demokratie. Woher weiß die Weltweise aus Wuppertal oder gar der Depp aus Oer-Erkenschwick aber was Sache ist? In einer Zeit ausgebreiteten Aberglaubens? Keine unwesentliche Frage.
Ein besonderer Lobbyeinfluss besteht darin, dass das unmittelbare Umfeld des MdB aus Jobbern besteht, die dem ideologischen Umfeld des Themas entstammen. Ich habe vor Jahren mal Kontakt zu einer Mitarbeiterin einer Abgeordneten, die ihre MdB und mich über Fragen gesunder Ernährung belehrte. Im Brustton höherer Wahrheiten. Die junge Frau war vor ihrer Tätigkeit im Bundestag zwei Jahre bei „Food Watch“, der grünen Lebensmittelwacht. Ihre Expertise entstammte ansonsten der Grundlage eines abgebrochenen Studiums der Theaterpädagogik an einer praxisorientierten Flachhochschule. Drei Semester Rollenspiel für höhere Töchter. Dann NGO, jetzt fachliche Zuschlägerin der Volksdeputierten.
Ich halte viel von der ärztlichen Ethik. Was sich da über Jahrhunderte formulierte, das ist klug, weil demütig. Das Motto lautet: „Noli nocere!“ Zu deutsch: Zumindest nicht schaden. Das ist eine Gewissensnorm, die mir imponiert. Die drückt Achtung vor dem Leben aus und ein kritisches Verhältnis zum Fach. Da lege ich mich unter‘s Skalpell, weil vertrauenswürdig.
Die Grundgewissheit darüber, was nicht schadet, vielleicht sogar nützt, ist seit Corona und der Debatte um die Impfpflicht erschüttert. Die Medizin hat die Selbstverständlichkeit ihrer Legitimation verloren. Keine Halbgötter mehr in den weißen Kitteln. Regelrechte Scharlatane sind an der Macht; man blicke nach Amerika. Corona hat offenbar bei ganzen Milieus zu bleibenden Schäden in der Birne geführt.
Zeit, sich ehrlich zu machen. Ich bin geimpft und halte eine Impfpflicht für epidemiologisch zu verantworten. Weiß ich das sicher? Nein. Vertraue ich Big Pharma? Wenn es große und börsennotierte Aktiengesellschaften sind, ja. Die scheuen Risiken, die sie ruinieren könnten. Weiß ich medizinisch mehr als andere? Oh, nein. Ich hoffe halt, dass man mir nicht schaden will. Weil das als Idee ein schlechtes Geschäft wäre, jedenfalls kein Modell für ein gutes.
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Die FDP findete weder zu einer Neigungs- noch einer Vernunftehe. Sie ist regierungsunfähig
Das ist eine Partei der Hagestolze, sagt neben mir die ältere Dame. Ein schöner Begriff aus dem 19. Jahrhundert. Er meint unbelehrbare Junggesellen.
Es gibt solche merkwürdigen, vielleicht sogar falschen Sätze, die einem gleichwohl nicht aus dem Kopf gehen. So höre ich in meiner Heimat, dem Ruhrpott, sprich dem industriellen Kerngebiet von Nordrhein-Westfalen, beim Rentnergedeck einen weiteren klagenden Satz: Wir haben gleich zwei radikale Parteien, die FDP und die Linke.
Aktueller Anlass der Stammtischbemerkungen ist ein Winkelzug des FDP-Landesvorsitzenden Andreas Pinkwart, mit dem er sich aus weiteren Koalitionssondierungen an Rhein, Ruhr und Lippe verabschiedet hatte. Die FDP werde mit niemandem auch nur reden, der eine Koalition mit der Links-Partei nicht prinzipiell ausschließe.
Öffentliches Abschwören war vermisst worden. SPD und Grüne haben diese Frage des „Wer mit wem?“ im Prinzipiellen offen gelassen. Hannelore Kraft, die neue Hoffnung der Sozialdemokraten in NRW, will nicht in die Ypsilanti-Falle laufen.
In Hessen hatte Andrea Ypsilanti die bereits gewonnene Mehrheit gegen den Amtsinhaber Roland Koch und dessen schwarz-gelben Pläne verspielt, indem sie sich zu einem eklatanten Wortbruch verleiten ließ.
Das ist das Holz, aus dem der Taktierer Willy Brandt geschnitzt war. Gabriel hat das Zeug, Kanzler zu werden, aber das ist eine andere Geschichte.
Zurück nach NRW, dem Zünglein an der Waage in der Bundesratsmehrheit des Kabinetts Merkel-Westerwelle. In Zeiten allseitiger politischer Geschaftlhuberei darf man an Grundsätzliches erinnern. Das tut die FDP indem sie die Linke als postkommunistische Partei brandmarkt.
Ich tue mich damit schwer. Ich kenne aus der Vergangenheit viele der linken Gesichter in NRW, manche aus der Gewerkschaftsbewegung, manche aus der alten DKP und dem Studentenbund Spartakus, allesamt Sektierer und Lafontainverführte, aber veritable Verfassungsfeinde?
Nein, da streikt mein Inneres. Offensichtlich ist die Linke nicht nur zur Wahl zugelassen worden, sondern hat auch Stimmen gewonnen, die den Einzug in das Landesparlament erlauben. Und eine qualitative Gewichtung, nach der eine Stimme für die FDP wertvoll und eine Stimme für die Linke nichtig sei, die kennt unsere Verfassung nicht.
Man mag den Verein der Linken für einen Haufen von Idioten halten, der nicht koalitions- und regierungsfähig ist, aber das Votum des Wählers ist das Votum des Souveräns. Vor diesem Hintergrund wirkt die Pinkwartsche Konstruktion „Wir reden mit niemandem, der mit denen eventuell auch reden will“ für die Menschen im Ruhrpott gekünstelt; man traut ihr nicht, sie umweht der Ludergeruch eines vorgeschützten Prinzips.
Man mag hier keine Politiker im taktischen Tänzelschritt. Ohnehin muss man sich wundern, wie die FDP in diese Ikonographie des Politikstils eines Jörg Haider geraten konnte. Wo sind die Charaktere eines Lambsdorff, eines Genscher, eines Baum? Auf dem Altenteil.
Die Wirkung des Haider-Stils auf die volkstümliche Wahrnehmung der FDP ist verheerend. Sie verliert das Attribut des Staatstragenden. Immer hat man von soliden Parteien wissen wollen, dass sie dort, wo es um das Wohl des Ganzen geht, für einen Moment die parteitaktischen Manöver beiseite schieben und für das Gemeinwohl eintreten.
Gerade wer den Eindruck einer Klientelpartei zerstreuen will, ist zum Nachweis staatstragender Qualitäten aufgefordert. Was immer man der SPD im Laufe ihrer wechselvollen Geschichte vorwerfen darf, sie hat sich immer als patriotische Partei verstanden. Und selbst die Gewerkschaftler in der SPD haben sich in Moment der Staatsräson daran messen lassen, was das Land von ihnen verlangt, auch wenn das ihrer Klientel wehtut; Ausnahmen bestätigen die Regel.
Hier liegt gerade der Unterschied der alten SPD zum Lafontainegezücht der Linken und den Untoten der SED, Herrschaften, die keine Gelegenheit zum Populismus auslassen.
So erkläre ich mir den Stammtischsatz, dass es zwei radikale Parteien gebe, der die FDP natürlich polemisch verkennt.
Um eine verantwortungsbewusste Regierung in NRW bemühen sich derweil SPD und Grüne. Darf man einem Versprecher des scheidenden Oskar Lafontaine trauen, wäre die Linke bereit, eine solche rot-grüne Koalition zu tolerieren. Eine stabile Landesregierung sieht anders aus. Aber das ist dem Wählervotum geschuldet. Und dem aalglatten Kurs von Rüttgers, der sich mit jedweder programmatischen Zusage wieder ins Amt lächeln wollte.
Wenn eine konservativ-liberale Regierung nicht einmal mehr ein bürgerlich seriöses Politikangebot zusammenkriegt, dann regiert der andere Teil der Republik, und der ist nun mal ein rot-rot-grüner Kramladen. Die FDP ist, betrachtet man ihr Wirken in allen Ländern und in all ihren Flügeln, natürlich kein radikales Wesen, wohl aber ein monothematisches.
Wenn die Kapelle die neoliberale Melodie der Steuersenkung spielt, dann mag sie tanzen. Nun sind uns aber die Zeiten abhanden gekommen, in denen dazu Hochzeiten veranstaltet werden könnten. Da bleibt der Bräutigam patzig sitzen und verweigert jeden anderen Tanz.
Westerwelle hat seine Partei monothematisch aufgestellt und damit in die Isolation gebracht. Die FDP wirkt wie aus der Zeit gefallen. Für die Berliner Koalition ist damit die Bundesratsmehrheit hin. Wir haben über Wochen und Monate sehen können, dass sich die Kanzlerin und Teile des Kabinetts bis an die Grenzen ihrer Kräfte mit dem Regieren abgemüht haben; was dazu als Schelte ein Klugschwätzer aus dem Kabinett des Herrn Christian Wulff verlauten ließ, war selbst für Hannoveraner Maßstäbe gemein und dumm.
Diese Bundesregierung kämpft, vielleicht untauglich, aber sicher fleißig. Aber wir haben nicht sehen können, dass Union und FDP auch nur zu einer Vernunftehe in der Lage wären. Wer ein Wählervotum als Partei nicht will, der sollte es zurückgeben. Die FDP der Westerwelle-Ära ist weder staatstragend noch regierungsfähig. Und insofern kann man sie dann doch wieder jener politischen Halbwelt zurechnen, in der die Linke wirkt. Schade, jammerschade.
Quelle: starke-meinungen.de