Logbuch
ANGESTRENGT.
Wer sich erklären muss, hat schon verloren. Wir haben keine Wähler mehr, die langweiligen Politikern lauschen, die sich Erklärungen zusammenhaspeln, die niemanden interessieren. Politik ist nicht mehr Shakespeare. Politik ist Homer; man glaube mir (heute ein Logbuch aus Delphi).
Man kann etwas Gemeinsames beobachten bei Keir Stamer, dem englischen Premierminister, und Donald Trump, dem amerikanischen Präsidenten, das ihnen beiden nicht nützen wird. Die Herrschaften wirken genervt, bemüht, angestrengt. Da haben die Wähler ein Gespür, dass es nicht mehr lange gut geht.
Der Souverän ist eigentlich, wenn souverän, stets gut gelaunt, vielleicht mit einer leicht ironischen Note, die Dinge gehen ihm von der Hand, was einer zarten Geistesabwesenheit Vorschub leistet, die verziehen wird, da man weiß, dass er eigentlich Höherem verpflichtet. Ein homerischer Held!
Der tiefste Moment in der politischen Karriere des Olaf Scholz war der endlos bemühte Vortrag vom Blatt dazu, warum er Christian Lindner entlassen will; ein Versuch der Entschuldigung für Versagen. Verlierer mag der Wähler nicht, jedenfalls nicht an der Spitze der Politik.
Wir wollen auf dem Olymp Götter sehen, keine friemelnden Bastler der Macht, denen bei jedem Auftritt die Angst ins Gesicht geschrieben ist, wieder ausgelacht zu werden. Man möchte nicht fürchten müssen, dass der Feldherr, statt voranzuschreiten, über die eigenen Füße fällt. Trottel taugen nichts in der Ilias.
Wenn Führung akzeptiert wird, dann nicht von einem Zauderer, der zögert, hadert, hinkt. Das heutige Publikum mag keine endlosen Dramen komplizierter Verwicklungen, an deren Ende alle Welt in endlosem Zuwarten versinkt. Der Wähler ist anders. Walter Littmann hat mal gesagt, er kommt zum zweiten Akt, hört nicht zu und geht früher, so dass man schon froh sein muss, wenn er überhaupt mitgekriegt hat, wer der Schuft ist und wer der Held.
Logbuch
DER GENOSSE TREND.
Der Meinungsforscher Professor Güllner, von dem man eine Menge zu halten hat, sieht die SPD bei der berühmten Sonntagsfrage im Bund bei 11 Prozent. Es ist nicht auszuschließen, dass sie in Sachsen-Anhalt unter 5 Prozent liegt. Selbst an der Saar, wo man die Mehrheit errungen hatte, reicht es nur noch für ein gutes Viertel der Stimmen; vielleicht ein Drittel. Die rechtspopulistische AfD kann sich dagegen vor Zulauf nicht retten.
Der Wähler nimmt für die Dauerfrustration durch die Zwangsfürsorge betulicher Oberlehrer Rache; jedenfalls zeigt er den Mittelfinger. Das darf er. Nennt sich Volkes Stimme. Das wird er auch wieder lassen. Jetzt aber hat der Arsch Kirmes. Eine Abreibung ist fällig.
Der Vizekanzler und die Arbeitsministerin, beide im Doppelmandat Parteivorsitzende der SPD, wirken überfordert; Ungeschicklichkeiten werden bemerkt. Das riecht nicht nach einer baldigen Trendwende und einem neuen Aufbruch; ich habe die SPD aber auch schon bei 38 Prozent erlebt. Die das konnten, sind von ihrer eigenen Partei verhöhnt und verlassen worden. So geht, sagt einer der Gedemütigten, Politik. Man beschmutzt sich durch Säuberung. Welch ein Paradox.
Habe ich eine Empfehlung? Ja. So tun, als wenn nichts wär. Weiter anständige Arbeit abliefern. Man muss sich Sysiphus als glücklichen Menschen vorstellen.
Logbuch
DER JAHRMARKTSTÜRKE BEI EDGAR ALLAN POE.
Wer früher einen exotischen Charakter vorstellen wollte, wählte nicht einen koksenden Kindskopf aus dem kalifornischen Silicon Valley oder einen weltweisen Chinesen mit kleiner Pfeife, sondern einen typischen Türken, der den Zeitgenossen als Mysterium galt, einen osmanischen Magier.
So auch der Kirmes-Aussteller mit dem Schachautomaten, der auf Jahrmärkten mit einer Maschine auftrat, die angeblich Schach zu spielen wusste. Der Schach spielende Automat, den der österreichische Erfinder Wolfgang von Kempelen 1770 vorstellte, war natürlich noch vollständig mechanisch angelegt; der Halbleiter aus Silicon noch gar nicht entdeckt. Ein Uhrwerk, das mechanische, war die höchste damals bekannte Technik. Also staunten die Menschen auf den Volksfesten darüber, was so ein Apparat kann. Nur zu Dekorationszwecken thronte über der Denkenden Kiste die Puppe eines mechanischen Muselmanen.
Der Türke war getürkt, weil ein Automat mit Puppe angeblich konnte, was sonst nur Genies gegeben, nämlich das Spiel der Könige zu spielen. Es gab unter all den Nerds einen Skeptiker. Er hieß Edgar Allan Poe und war ein Freund der Abgründe des scharfen Verstandes. Poe rekonstruierte die Spiele des Automaten und fand etwas zu tiefst Unmaschinelles: Der Türke zeigte neben der Routine gelegentlich irre Intuition und machte manchmal höchst banale Fehler. Poe schlussfolgerte: Der Automat ist gar keiner, in der Kiste muss, vor den Blicken des Publikums verborgen, ein Mensch sitzen. Genie wie Trottelei, beides, hatten ihn verraten.
Und so war es; man hatte einen Großmeister in der Kiste unter dem Türken verbarrikadiert, der die vermeintlich mechanische Puppe führte, sprich inspirierte. Die Sache war getürkt. Wer das verstanden hat, versteht auch das umgekehrte Problem, dem gerade Lichtgestalt des Journalismus und der Politik zum Opfer fallen. Sie haben ihre angeblich höhere Intelligenz getürkt, indem sie die technische namens KI nutzten, was aber Plagiatsforschern wie dem Wahnhaften Weber (sapienti sat) intellektuell zugänglich ist. Das ist jetzt Poe in Paradox: Der Professor kann nachweisen, dass der Türke ein Apparat ist.
Ich schließe mit einer Bemerkung pro domo: Dass das Logbuch nicht von einem Apparat stammt, das sieht man an den notorischen Fehlern, die meiner Rechtschreibschwäche geschuldet sind. Dazu ist KI zu schlau. Und an den seltenen Intuitionen, wozu ChatGPT sicher zu doof. Der Türke hier, so meine Nachricht, ist nicht getürkt.
Logbuch
Vorwärts und nicht vergessen: Die NRW-SPD steckt fest, und das ist gut so!
Rückblende: Wir befinden uns im Jahre 1990: Eine Kugel Speiseeis kostet an der Eisdiele um die Ecke 50 Pfennig, auf den Straßen setzen sich langsam Autos mit geregelten Katalysatoren durch und in den Wohnzimmern sind die ersten CD-Player zu bewundern.
Das Internet besteht aus einigen sündteuren und komplizierten Großrechnern in den Kellern von Informatikinstituten und Militäreinrichtungen, ‚Yahoo’ ist nur ausgemachten Kennern der irischen Literatur ein Begriff. In der Schweiz gibt auch der letzte Kanton seiner weiblichen Bevölkerung das aktive Wahlrecht und etwas weiter nordöstlich endet ein realsozialistisches Experiment, die DDR hört auf zu existieren. „Tschuldigung“, sagt Karl Marx auf einer Karikatur, „war nur so ne Idee von mir.“
20 Jahre sind eine lange Zeit, gerade auch in politischen Dimensionen. Und trotzdem, für Hannelore Kraft und die SPD ist die DDR unvergessen. Beinahe die Hälfte der Zeit, die man mit der Linkspartei am Verhandlungstisch verbrachte, um Perspektiven für das Land an Rhein und Ruhr zu erörtern, widmete man sich der Geschichte östlich der Elbe. Schließlich scheiterten die Gespräche, eine gemeinsame Vertrauensbasis ließ sich nach Aussage der sozialdemokratischen Spitzenkandidatin nicht herstellen.
In den Tagen danach tobt der geifernde Mob: In Onlineforen und den Nutzerkommentaren vermeintlich linksliberaler Zeitungen überschlagen sich die Stimmen derer, die den ‚historischen Verrat’ der SPD geißeln, von ‚neoliberaler Unterwanderung’ ist da zu lesen, von ‚beispielloser Rückgratlosigkeit’ und vom ‚Philistertum der Parteiführung’; eine historische Chance, den Populisten Rüttgers abzulösen, verspielt um historischer Petitessen willen. Auch einige journalistische Kommentatoren zeigen Unverständnis: zweieinhalb Stunden DDR-Geschichte, hätte das wirklich sein müssen?
Ja, es musste sein. Dass Hannelore Kraft die Linkspartei zu Gesprächen gebeten hat, mag mit Blick auf die Wahlergebnisse der Linken noch angehen, es ist nach den plumpen Erpressungsversuchen der in der Wählergunst abgeschlagenen Freidemokraten rund um den blässlichen Andreas Pinkwart vielleicht sogar menschlich verständlich.
Der Landesverband der Linken an Rhein und Ruhr ist selbst unter den eigenen Genossen für seinen Fundamentalismus berüchtigt, notorische Querulanten und angegraute Unbelehrbare aus diversen K-Gruppen bilden hier ein ewig-gestriges innerparteiliches Schreckgespenst. Es geht nicht um ostdeutsche Biografien, nicht um FDJ-Posten zu Schulzeiten oder die Mitgliedschaft im FDGB, es geht um weit Gegenwärtigeres: Die Spitzenkandidatin Bärbel Beuermann nennt im Gespräch mit Journalisten die DDR einen ‚legitimen Versuch’, einen Unterschied zwischen Stasi und Verfassungsschutz kann sie beim besten Willen nicht erkennen, auf kritische Nachfragen reagiert sie mit kryptischen Drohungen.
Eine Politikerin, die in Westdeutschland jede Freiheit hatte, ihre verqueren politischen Ideen zu entwickeln und fundamentalistischen Vereinigungen wie der ‚Sozialistischen Linken’ beizutreten, verklärt ein totalitäres System zur beschaulichen Alternative; das ist nicht nur den Opfern der Diktatur gegenüber zutiefst zynisch, das zeigt auch eine weite Distanz zu jedwedem demokratischen Basiskonsens. Da hilft dann auch kein Ablassbrief aus der Feder Ulrich Maurers.
Wie geht es jetzt weiter? Die Ampel scheitert am kategorischen Nein der FDP, einer zunehmend monothematischen Partei, die sich unter den Querelen ihres Spitzenpersonals langsam aber sicher ins politische Nirvana verabschiedet.
Bliebe noch die Machtoption einer großen Koalition, nicht schön, aber machbar. Sollte auch dies scheitern, dann, so hat Hannelore Kraft schon angekündigt, gibt es nach dem Willen der SPD Neuwahlen. Und wieder tobt der Online-Mob: Undemokratische Exzesse seien da zu beobachten, die Politik ignoriere klare Wählervoten, wolle gar das Volk auflösen, um sich ein neues zu wählen.
Auch wenn letzteres bloß eine dümmliche Verkürzung auf Kosten eines schönen Zitates ist, dass Neuwahlen zunächst ein komischer Geruch anhaftet, lässt sich nicht bestreiten. Und dennoch könnten sie die einzig gangbare Option sein.
Wenn es der Politik nicht gelingt, tragfähige Mehrheiten zur Regierung zu bilden, dann muss sie an den demokratischen Souverän zurückdelegieren, ihm eine erneute Entscheidung ermöglichen, egal, wie diese auch ausfallen mag; Mehrheitsbildung um der bloßen Macht willen kann demgegenüber keine Option sein.
Die Frage, wessen Morgen nun der Morgen ist, kann hingegen nur einer beantworten – der Wähler. Man darf hoffen, dass der prinzipienfeste SPD-Vorsitzende Gabriel das seiner Partei, insbesondere dem regierungsverliebten Herrn Steinmeier, zu erklären weiß. Der Vater der Agenda sitzt missmutig im Parlament, applaudiert Gabriel nicht und schielt sehnsüchtig zur Regierungsbank. Ein Untoter der Großen Koalition. Hannelore Kraft sollte seine politische Grabstätte nicht mit ihm teilen wollen.
Quelle: starke-meinungen.de