Logbuch
GEHEIMER DIENST.
Der Bundesnachrichtendienst BND ist keine Nachrichtenagentur. Während diese alles Wichtige in die Welt posaunt, behält jener alles Wichtige für sich. Sollte man meinen. Außer der alte Chef braucht Knete, weil verspekuliert. Dann vermittelt er auch schon mal exotische Schlapphüte an Hoteliers-Eltern, die sich gegenseitig ihre Kinder entführen. Willkommen in der Halbwelt der Geheimdienste, wo Widersprüchliches wahr und die Moral vom Metzger.
Ehrlich gesagt, habe ich von diesem Thema keine Ahnung, gar keine. Ich kenne allerdings drei oder vier von diesen Geheimdienstkoordinatoren persönlich; das sind die als „Leiter BK“ getarnten Herrscher im Bundeskanzleramt, die dort regelmäßig alle Schlapphüte-Chefs zur Besprechung der „Lage“ versammeln. Das ist so geheim, dass an deren Privatwohnungstüren Müller steht, selbst wenn sie Meier heißen. Unauffällig sein, ist alles. Jetzt rückte ein ehemaliger BND-Chef echt wenig unauffällig in U-haft ein, aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte.
Ich wollte von DA BRUNO erzählen. Der war seinerzeit in Bonn eine Institution als „Kohls Italiener“, ein Trivialmythos. Dessen Lokal lag in Godesberg neben der nigerianischen Botschaft, von der man in Kreisen der Dienste wusste, dass die Jungs immer klamm. Bruno konnte Pasta und hatte Zimmer zu vermieten. Es zog dort zur Untermiete ein der erste freigewählte Oberindianer der DDR, Lothar de Maziere, dessen Presse-Tusse eine gewisse Angela Merkel war. Bei Bruno war immer voll. Alle Tische ausgebucht. Entweder waren die Schlapphüte da wg. Kohl. Oder wg. der Zehndollaragenten aus Afrika. Oder wg. dem Ostdeutschen und seiner Pfarrerstochter. Oder zur vorsorglichen Beobachtung der anderen Agenten. Mittendrin meiner Mutter Sohn. Viel Spaß gehabt damals.
Berlin war schon immer ein Moloch dessen, was die Bonner Republik nur als Puppenstube übte. Also Frage vom Fach: Woran erkennt man einen Agenten? Das ist nicht schwer. Er ist unauffällig. Je unauffälliger, desto geheimer. Sollte einer total unauffällig sein, ist es höchst wahrscheinlich ein Doppelagent.
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KULTURKAMPF.
Der Deutsche Bundestag wird zwar von einer Weinkönigin geleitet, aber zeigt sich gastronomisch zugeknöpft. Ich berichte als rasender Reporter exklusiv aus der Reichshauptstadt.
Wer will, dass der Abgeordnete (MdB) sein Müsli hatte, bevor er im Reichstag zur Abstimmung schreitet, der ist Förderer der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft (DPG) und darf schon früh morgens dinieren in deren Lokalitäten, die, man ahnt es, just gegenüber dem Parlamentsgebäude liegen. Gelegentlich gelingt es Lobbyisten hier eine Veranstaltung reinzumieten, die der Weihe des Ortes wegen dann Parlamentarischer Abend heißt und den politischen Laien beeindrucken soll.
Der Aufwand für die Edelkantine ist erheblich, da der Sicherheitsstandard des Deutschen Bundestages angelegt wird. Ich war noch kürzlich hier zu einem Gartenfest der von mir geschätzten Seeheimer; aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte. Neben den Salons und dem Restaurant gibt es im Keller auch eine Kneipe, in der sich der Volksdeputierte geschützt besaufen kann. Publikum wie Presse unerwünscht, weil privat, da für Parlamentarier.
Das ist nun gefährdet. Mit der neuen Fraktion am rechten Rand ziehen nicht nur peinliche Proleten aus der Provinz ins Hohe Haus, sondern auch die Horden ihrer braun gewirkten Mitarbeiter, raue Gesellen, die Schnaps saufen, Zoten reißen und völkisches Liedgut pflegen. Auch Journalisten in der Entourage. Heino sei gesungen worden, sagt mir eine Genossin; man könne sich da nicht mehr sehen lassen, klagt eine andere aus der FDP. Beide wollten nicht als „schöne Maid“ adressiert werden und hätten die Frage, ob sie denn heute für einen Deutschnationalen „Zeit hätten“ wohl auch eher verneint. Berlin reagiert bürgerlich verschnupft: Man legt bei der DPG gute 40 Aufnahmeanträge der AfD für die Parlamentarische Sause auf Eis. Brandmauer. Wählervotum storniert.
Ich kenne die Räumlichkeiten recht gut und wohl auch ihre Geschichte. Hier hat im Übergang von Weimarer Zeit zum Dritten Reich der Präsident des Reichstages (und Preußische Präses) Hermann Göring (NSDAP) gesessen. Es gab von seinem Büro in den gegenüberliegenden Reichstag einen unterirdischen Gang, der diskreten und schnellen Zugang erlaubte. Das will die AfD als Lokalität nicht verweigert wissen; zumal die Bude steuerlich subventioniert. Verstehe ich. Siehe Göring. So ein Zugang ist ungemein praktisch, wenn man den Reichstag mal wieder anstecken will.
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ORDER! ORDER!
Mit griechischen Freunden diskutiere ich im Mutterland der Demokratie über deren Grundsätze. Dabei ist jede Ansicht erlaubt, es herrscht bedingungslos Meinungsfreiheit, aber nicht jedes Verfahren geht durch. Mein Freund Leonidas, der die wilde Sitzung zu leiten versucht, brüllt, so es ihm zu bunt wird, ein entschiedenes ORDER in die Debatte. Der Mann hat eine englische Erziehung genossen; in Westminster macht man es so, wenn es um Belange der Geschäftsordnung geht. Wir kennen das aus Vereinsdebatten, wenn ein Kombattant zur Wortmeldung beide Arme hebt. Auf Griechisch heißt das ORDER ORDER, nicht lachen: TAXI! TAXI! Das gefällt mir.
In der deutschen Heimat Aufgeregtheit über Koalitionsfragen in Berlin und Magdeburg. Rührseligkeit bei den Sozialdemokraten darüber, dass der Boris aus Osnabrück die Nationalhymne unter‘m Brandenburger Tor singt. Pathos-Alarm. Lars wird als zu lau kritisiert. Man reibt sich die Augen. Ich rufe: Taxi! Taxi!
Was also ist der guten Ordnung nach über Parlamente und Regierungsbildungen zu sagen? Ich nenne die drei entscheidenden Konditionen. Wenn es sich um allgemeine und freie Wahlen gehandelt hat und wenn die Wahlbeteiligung erheblich war und wenn die so gewählten Deputierten nur ihrem Gewissen verantwortlich sind, dann muss im Parlament jeder mit jedem zumindest reden können. Ja, man muss auch mit Kommunisten reden. Ja, man muss auch mit Faschisten reden. So beide hier, weil demokratisch legitimiert. Ja, Mehrheiten sind eine Frage der Arithmetik. Und wer sie hat, der hat sie. Auszählen! So einfach ist das.
Das zum Grundsätzlichen. Jetzt zur Rede von dem US-Kubaner mit dem schlecht gefärbten Haupthaar hier an der Akropolis. Der amtierende amerikanische Außenminister will dabei mit viel Pathos den WESTEN begründen als eine Hegemonie der Neuen Rechten. Ach je, der reaktionäre Okzident als Konzept. Kampf dem Orient. Wie ist der denn drauf? Das glaubt vielleicht Joe Six-Pack aus Texas, aber hier in Athen, unter der Akropolis, da kann ich ob solch reaktionärer Schlichtheit nur TAXI TAXI rufen. Ein Uber missversteht das, hält und bringt mich zum Hotel, das GRAND BRETAGNE heißt. Recht so! Westminster.
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Als Linker geboren, soll ich als Rechter sterben?
Eine starke Meinung hat mich aus der Bahn geworfen. Ich befinde mich mitten in einer Identitätskrise, weil ich einen Kommentar im Tagesspiegel gelesen habe, der mich umhaut. Dort hat ein Universitätsprofessor zur Gründung einer neuen Partei aufgerufen, rechts von der CDU.
Mit der Tollkühnheit eines Sarrazin fragt er, ob wir nicht neben Antifa und Angela eine neue Rechte brauchen. In Deutschland sei Platz für eine Partei auf der politischen Rechten. Da hebt sich ein bürgerliches Haupt, der Mann ist ein kluger und liberaler Kopf, und wagt es, einen konservativen, wenn nicht reaktionären, wenn nicht faschistischen Vorschlag zu machen? Warum mich das umhaut? Ich bin wirklich empört, finde aber seine Argumente schlüssig. Als Linker geboren, fürchte ich nun, als Rechter zu sterben.
Der Reihe nach. Was sagt der Philosophieprofessor Norbert Bolz, Medienwissenschaftler an der Technischen Universität zu Berlin? Hier seine Argumente. Die CDU ist unter Angela Merkel endgültig zu einer sozialdemokratischen Partei geworden. Die schwarzen Landesfürsten haben ihr den Rücken zugekehrt. Die SPD hat sich modernisiert und dabei die Ewiggestrigen in der Linkspartei zurückgelassen, die die Ressentiments der DDR-Bonzen und Zukurzgekommenen pflegen und den Sozialismus von Vorgestern für das Patentrezept halten.
Der Philosoph Bolz findet nun, rechts von der Union sei Platz geworden für eine neue Rechte. Es schwebt ihm eine parlamentarische Links-Rechts-Achse vor, die so verlaufen soll: Linke-SPD-Grüne-FDP-CDU-Rechte. Wohlgemerkt: Kein Platz für die NPD. Man täte Bolz ohnehin bitteres Unrecht, wollte man ihn als deutschtümelnden Fascho abtun.
Ich lese seine wissenschaftlichen Bücher seit Jahren, zuletzt „Die ungeliebte Freiheit“, und bin von Gedankenreichtum wie Sprachkraft des Mannes begeistert, ein Genie unter einem Geschlecht professoraler Trottel und ein durch und durch demokratischer Geist.
Heute agiert als führender Freidemokrat ein Staatsschauspieler namens Westerwelle, der über eine 15minütige Kabinettssitzung unter seiner Leitung als Vizekanzler eine einstündige Pressekonferenz gibt: der Vizekanzler als Possengeck eines Schmierentheaters.
Vielleicht ist das Ganze also nur der Versuch, der schwächelnden Guido-Partei einen neue politische Heimat schmackhaft zu machen: rechts von der CDU. Dafür spräche einiges, da es eine FDP links von der CDU ja schon sehr erfolgreich gibt, die Grünen.
Die unsägliche Gründungsmutter der Ökos, Jutta von und zu Dittfurth, nennt ihre grünen Genossen inzwischen FDPler mit Fahrrad.
Das alles verwirrt mich nicht. Mich treibt um, was Professor Bolz als Inhalte der neuen Rechten beschreibt: Die Rechte ist gegen den Paternalismus des vorsorgenden Sozialstaates, für mehr Selbstverantwortung und den unzweideutigen Schutz des Eigentums.
Die Rechte ist für einen fröhlichen Patriotismus und eine christliche Leitkultur. Die Rechte hält am Vorrang der traditionellen Familie und an einem mehrgliedrigen Bildungssystem fest. Die politische Rechte steht für Bürgerlichkeit.
Das spukt nun in meinem Kopf. Und ich variiere das Programm. Ich bin für Bürgerlichkeit, wenn wir damit auch den Citoyen, den Bürgerrechtler, und nicht nur den Bourgeois, den Besitzbürger, meinen. Ich bin Patriot, wenn wir damit die aufgeklärte europäische Identität meines Vaterlandes meinen. Ich bin für den besonderen Schutz der Familie, habe aber natürlich nichts dagegen, wenn auch gleichgeschlechtliche Beziehungen vor den Standesbeamten wollen.
Kurzum: Wenn das, was Bolz da vorträgt, rechts ist, dann bin ich rechts. Das kann nicht sein. Mein Entsetzen scheint der hinterhältige Professor geahnt zu haben. Er spricht von einem Sarrazin-Syndrom, nach dem man nicht mehr alles sagen dürfe, was man denke. Er vermutet, jeder gelte als rechts, der den Mut habe, sich seines eigenen Verstandes ohne Anleitung durch Gutmenschen zu bedienen.
Damit zitiert er Kant, den philosophischen Begründer der Aufklärung. Das ist gut so. Und er zitiert den Nazi-Propagandisten Josef Goebbels, von dem der Begriff des Gutmenschen stammt; der „Stürmer“ hat ihn populär gemacht. Eine unglückliche Wortwahl, aber das Antifaschistische Syndrom greift sofort bei mir.
Die Ablehnung einer Entmündigung durch den vorsorgenden Sozialstaat kann nicht so weit gehen, dass moralischer und sozialer Zynismus Platz greift. Die Bewunderung von „Leistungsträgern“ kann nicht so weit gehen, dass man das Solidarprinzip auflöst, das auch eine privatrechtliche Versicherung ausmacht.
Die englische Rechte Lady Thatcher ist für den so typischen Satz verantwortlich: „There is no such thing as society, all I know is families!“ Das ist vormoderne Klassenherrschaft.
Ja, es gibt keine soziale Gerechtigkeit, aber die Rechtsgleichheit darf auch nicht nur auf dem Papier stehen, sie muss die Chancen wirklich gewähren wollen, von denen sie spricht. Erleichterung ergreift mein Herz, während ich mich gedanklich Schritt für Schritt aus den Fängen des Projektes der neuen Rechten befreie.
Nein, ich werde diesen Weg der Liberalen an den rechten Rand nicht begleiten. Ich bleibe wohl ein Sozialdemokrat, allerdings ein bürgerlicher. Ein konservativer Sozi, das ist für jemanden, der sein politisches Leben im Che-Guevara-T-Shirt als Revolutionär begonnen hat, schon traurig genug.
Und damit kann ich dann eigentlich auch Merkels CDU oder die FDP sozialliberalen Zuschnitts wählen, womit mir schon wieder anders wird. Ich bin politisch ein Allerweltsmensch, ein Durchschnittstrottel, wo ich doch mit dem Konzept von Professor Bolz ein Titan der Rechten hätte werden könnte.
Aber diese Heldenhaftigkeit ist zuletzt der Generation meines Großvaters anempfohlen worden, der begeistert in den Ersten Weltkrieg zog; mein Vater hat es im Zweiten widerwillig und gerade noch davonkommend ausbaden dürfen (und nicht nur er); meinem Sohn soll eine solche Nation deutscher Helden erspart bleiben. Der kometenhaft aufscheinende Glorienschein einer neuen Rechten ist für mich erloschen. Erleichterung.
Quelle: starke-meinungen.de