Logbuch

Vom Ende der Politik: Wenn die Ossis wie die Ösis regieren

Nichts ist von sich aus ein Politikum. Zum Politikum wird eine gemeine Frage dadurch gemacht, dass man sie übertreibt und damit als strittig und schließlich als entscheidungsbedürftig darstellt. Man kann nicht für oder gegen den Mond sein oder Haferschleim; deshalb ist der Mond auch kein Politikum. Haferschleim kann ein Politikum werden, wenn er beispielsweise am Veggie-Day im Rahmen grüner Zwangsernährung statt der verdammungswürdigen Eier mit Speck verabreicht wird. Wenn eine Tugenddiktatur entscheidet, dass Massentierhaltung ein Verbrechen ist und die Zivilisation bedroht, so dass der Bürger in die Grütze gehört, dann ist Porridge plötzlich ein Politikum.

Eine Sache zum Gegenstand von Politik machen zu wollen, heißt für Demokraten, sie in den Worten der Schweizer „vor das Volk zu bringen“, sprich einer Entscheidung des Souveräns anheimzustellen. Zu diesem Zweck kann man sie nicht als leidenschaftslose Melange von allerlei Vor- und mancherlei Nachteilen darstellen. Die anstehende Frage ist zu radikalisieren in eine Alternative, die man mit Ja oder Nein zu entscheiden bereit ist. Politik heißt, den Wähler vor Alternativen zu stellen. Haferschleim oder Schwein? Du bist, was Du isst. Öko oder Sau? Schwarz oder weiß, kein Larifari in den Tönen des Grau. Oft habe ich damit mit Johannes Rau, dem ersten Groß-Genie des Ungefähren, gestritten, dem das Versöhnen so am Herzen lag, mir das Spalten.

Jede Politisierung übertreibt einen Abwägungstatbestand so, dass er als Alternative nach einer Entscheidung schreit. Der Frage, ob das von der Sache her immer angemessen ist, mag man nachgehen in den Hörsälen und Redaktionsstuben; in den Parlamenten und draußen auf den Marktplätzen muss man auf einen groben Klotz einen groben Keil setzen können. Zwischentöne sind nur Krampf im Klassenkampf. Politik polarisiert. Dazu braucht es Mut, vielleicht sogar eine gewisse Kühnheit oder gar Draufgängertum. Politik ist kein Beruf für Warmduscher und Oberbedenkenträger.

Politik steht immer und überall im Generalverdacht, das Volk in die Grütze zu schicken. Volksverführung ist nicht die Ausnahme, sondern die Regel. Der Wähler weiß das. Der Inhaber meines italienischen Restaurants erzählt mir, er habe seinen kalabresischen Koch gefragt, was er gewählt habe. Berlusconi, war die Antwort. Ein Verbrecher, weißt Du das nicht? Doch, na klar, aber er redet so schön. Niemand stellt ernsthafterweise einen Wahrhaftigkeitsanspruch an Politik. Trotzdem gibt die Kaste der Politiker ein Wahrheitsversprechen. Wahrhaftigkeit ist nicht das gleiche wie Wahrheiten, und selbst davon stimmt nur die Hälfte, ein Fünftel ist schlicht gelogen. Und so beginnt das Spiel, in dem wir sie beim Lügen erwischen wollen und nach Hause schicken. Sie versuchen, sich nicht erwischen zu lassen.

Die auf Zeit verliehene Macht kontrollieren Parlament, Medien, Öffentlichkeit. Sie politisieren auch jene Politik, die sich als alternativlos inszeniert und so der Kontrolle zu entziehen versucht. Im Parlament fällt die Aufgabe der Machtkontrolle eigentlich allen Abgeordneten zu, die ja jeder nur ihrem Gewissen verantwortlich sind, vor allem aber der Opposition. Eine große Koalition, die eine überbordende Mehrheit der Parlamentarier zu Unterstützungstruppen der Regierung degradiert, pervertiert das parlamentarische Konzept. Wenn der schleimige Ost-Anwalt Gysi und die trübe Pfarrersgattin aus Thüringen die Opposition sind, kann die Regierung ruhig schlafen.

Quelle: starke-meinungen.de

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Der hässliche Deutsche ist Schweizer

Früher dachte ich, der hässliche Deutsche sei Österreicher. Nicht nur wegen des Herrn Schicklgruber, der als Postkartenmaler nach Deutschland rüber gemacht hat und dann als Führer zu zweifelhaften Ehren kam. Bei den sogenannten Freiheitlichen, das ist eine Kontraktion aus FDP und NPD bei den Ösis,  habe ich Töne gehört, die mich weniger wegen des reaktionären Inhalts empörten als durch den geilen Stolz, den die Herren dabei empfanden. Zu berichten ist von einem Ausflug nicht nach Wien, sondern in die teuerste Stadt Europas, nach Zürich. Die Bratwurst mit Brötchen am Bahnhof kostet umgerechnet satte sechs Euro; auch ein Wort denke ich. Auf der eher beschaulichen Bahnhofstraße sehe ich, dass Omega eine Seamaster, die ich in Berlin in Stahl für 4000 € gesehen habe, hier in einem Gelbgoldgehäuse anbietet, zum Preis von 17500 CHF. Das entspricht einem „goodwill“, sprich Aufschlag, Gold bereits abgerechnet, von guten 10000 €. Die Verkäuferin ist eine sehr gepflegte Asiatin, die mich zunächst in Russisch, dann in bestem Englisch anspricht, als ich den Laden betrete. Aber so viel guter Wille, der ist dann doch meiner Brieftasche fremd. In meiner Jugend waren mir nationale Ressentiments völlig fremd, außer dem gegen mein eigenes Vaterland. Ich empfand mich als weltoffen, weil ich Bob Dylan hörte und mit dem Interrail-Ticket Europa bereiste. Der hässliche Deutsche, das waren Exemplare in der Generation meiner Eltern und Großeltern. Und Österreich, das war damals „Tauben vergiften im Park“. Die Schweiz waren Heidi und Rütli-Schwur. Aus England grüßten die Rolling Stones. Und die USA hatten sich mit Woodstock einen Platz in unseren Herzen gesichert. Als Deutscher meiner Generation hatte man ein gebrochenes Verhältnis  zum eigenen Nationalcharakter. Das Weltoffene verliert sich bei mir. Seit dem ich Beat Bünzli kenne, weiß ich, der hässliche Deutsche ist Schweizer. Bünzli ist Devisenhändler einer Großbank vom Paradeplatz in Zürich und verdient sein Geld mit Frontrunning; das ist die zielsichere Anwendung von Insiderwissen bei Devisengeschäften. BB, wie seine Freunde ihn nennen dürfen, mag das Wort Devisenspekulationen gar nicht; das zeige, dass man es mit Kommunisten zu tun habe. Eine Spekulation sei eine einzelne Wette, der Devisenhandel aber ein ernsthaftes 24-Stunden-Geschäft. Die meiste Zeit macht es ein Computer für Bünzli. Ich war mit BB in der Widder Bar, eine Hotelbar in der Altstadt Zürichs, die eine stattliche Whisky Sammlung ihr eigen nennt. Wir tranken jeder zwei Hellboys, ein Cocktail, der hier erfunden wurde und aus dem rauchigen schottischen Single-Malt Laphroaig, Chili und Honig besteht; sehr viel Chili und ein wenig Honig und viel Eis. Man muss einen Magen aus Asbest haben, um den Pfeffer zu überleben, aber die Kombination aus Torfgeschmack und Bienenhonig versöhnt. Bünzli soll mir erklären, ob die Schweiz sich als europäische Nation empfindet, auch jenseits von EU und Euro. Die Frage hat ja einige politische Brisanz. Beat findet zunächst, der Shutdown in den USA zeige, dass die Amis „saublöd“ seien. Man könne doch nicht wegen Parteiengezänk eine Situation riskieren, deren Ausgang niemand verlässlich vorhersagen könne. Kein Frontrunning möglich, das hat er nicht so gern. Er findet dann auch,ganz beiläufig, dass der Einfluss der Juden auf die amerikanische Politik „noch immer“ irrsinnig groß sei. Ich verweigere eine Diskussion um die ultrakonservative Tea Party und die jüdische Community in den USA, weil ich mit wachsendem Entsetzen darüber nachdenke, vor welcher Perspektive er eigentlich „noch immer“ meint. Angetrunken gehen wir zu einzelnen Empfehlungen des Bartenders über, nette kleine Whiskies (4 cl) mit einem Tropfen Wasser, die den Boden des Old-Fashion-Glases bedecken. Ich nenne sie im folgenden, obwohl das ein wenig vordergründig ist, jeweils mit Preis, und zwar in Schweizerfranken pro einzelnem Glas (Barmaß 4 cl); Erdnüsse waren gratis. Black Bowmore final editon 1964 31 Years: 1200 CHF. Highland Park 1968 40 years Orcadian Vintage: 550 CHF. Lagavulin 12 years white label:350 CHF. Machte zusammen mit den Hellboys und Trinkgeld: schlappe 5000 CHF. Das sind gute 4000 € für zwei Jungs und ein paar Drinks. Ich hatte zwischendrin gesagt, dass ich zahle, weil ich ja um das Gespräch gebeten hatte. Nun bleibt es mir nicht erspart, mit bleichem Gesicht auf die Rechnung zu starren. Beat Bünzli lacht, wirft seine Kreditkarte auf den Tisch und versichert mir, die Schwyzer seien gar nicht geizig, wie ihnen immer vorgeworfen werde. Das seien Vorurteile der Dütschen. Aber das kenne man ja, die Dütschen und ihre Vorurteile. Ich solle mich entspannen, er könne das in der Bank als Spesen verrechnen. Peanuts.

Quelle: starke-meinungen.de

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Mutti hat fertig

Merkels Nachfolgerin weiß, die Union hat sich im Bund zu Tode gesiegt. Merkel ist schachmatt, sie hat über Freund und Feind triumphiert, one-to-many. Die Regierungsbildung liegt in Händen von Sigmar Gabriel. Und der macht das nicht schlecht.

Im Zeitalter von Stuttgart 21 kann man wissen, dass Partizipation alles ist. Die SPD und ihre Mitglieder wollen teilhaben an der Regierungsbildung. Sie werden es. Der Mitgliederentscheid ist im Rohr. Wer Zweifel am Kalkül Gabriels hat, darf sich durch das Aufbegehren seiner Gegner belehren lassen. Horst Seehofer heult auf, das könne man doch wie früher im Hinterzimmer machen. Merkels Nachfolgerin Julia Klöckner hebt warnend den Finger: Dieser Populismus rieche nach Trickserei. Die Union fürchtet eine Regierungsfähigkeit der Bundestagsmehrheit von Rot-Rot-Grün. Dann weiß Merkel endgültig, wo Pyrrhus liegt.

Wer ist Julia Klöckner? Die rheinland-pfälzische Vorsitzende der CDU, ledig, landestypisch Winzertochter und Weinkönigin, einst Studentin der katholischen Theologie, steht ex Mainz lauernd in der zweiten Reihe der Konservativen im Bund und bereitet sich auf den Abgang der ersten vor. Während Wolfgang Schäuble als Merkels Minenhund SPD wie Grüne mit einer Steuererhöhung zu locken sucht, weiß Klöckner, dass auf einem so baldigen Bruch des Wahlversprechens kein Segen liegen kann.

Auch die Prinzipienlosigkeit einer Angela Merkel kann eine Grenze erreichen, an der der schlanke Wahlbetrug unübersehbar wird. Denn auch das lehrt das Exempel der FDP: Der Wähler ist geduldig, aber nicht doof. Am Ende hatte er für die gelben Wahlbetrüger nur noch Häme.

Insider in der Hauptstadt sind sich sicher, dass es Klöckner wird. Sie steht in höchster Gunst. Und ihrer Ziehmutter Merkel traut man nur eine halbe Legislaturperiode bis zum Rücktritt zu. Schon heute geriert die Weinkönigin sich in der Presse als die Modeberaterin Merkels. Deren Schmuck stamme, nachdem sie um Rat gebeten worden sei, aus ihrem Wahlkreis in der Pfalz. Selbst die seit dem TV-Duell berühmte „Schland-Kette“ am Merkelschen Kropf rechnet sich Klöckner zu. In den einschlägigen Clubs Berlins rühmt sich der Spin Doctor Axel Wallrabenstein, als Kanzlermacher wieder einen Jungstar der CDU zu beraten. „Julia macht es“, hört man an der Spree, an der die ledige Weinkönigin eine Twitter-Gemeinschaft zum Hofstaat aufgebaut hat.

Merkel wird Chefin in einer Koalition von Gabriels Gnaden und hat den blitzgescheiten Thomas Oppermann als Finanzminister als Vize am Hals, der mit der Macht des Bundesrates zu drohen weiß. Oder sie schaut einer rot-rot-grünen Regierung von den Oppositionsbänken zu, einer Chaostruppe, die aber im Bundesrat alles durchkriegt. Der Kater nach dem Sieg über Feind und Freund ist heftig. Angies Laune, sagen wir es klar, ist im Eimer. Ob es angesichts dieser protestantischen Trübsal dann die katholische Fröhlichkeit einer Weinkönigin richtet? Man verlege den Korkenzieher nicht. Er wird noch gebraucht.

Quelle: starke-meinungen.de

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Eine ungarische Schweinerei, die K-Frage, Bio-Diesel als Tierfutter sowie schließlich der Mensch überhaupt

Mit Ungarn sind die angenehmsten Bilder europäischer Kultur verbunden. Einem lebhafteren Österreich gleicht das herrliche Land. Man weiß hier Piroschka und Paprika, Gulasch und Galanterie zu Hause. Blickt man in der Hauptstadt von Pest über den Fluss nach Buda, zeigt sich ein Parlamentsgebäude ganz im Stil englischer Architektur. Big Ben an der Donau. Man glaubt, auf Westminster zu schauen, den Hort der parlamentarischen Demokratie an der Themse.

Aber das täuscht. Hinter den ungarischen Westminstermauern spukt es wie im Kreml. Die Puszta-Romantik wird neuerdings zerrissen durch eine politische Schweinerei. Ein neues Pressegesetz atmet den Geist autoritärer Ostblockregime. In Ungarn hat man wieder Wege in den Kommunismus gefunden; in Deutschland sucht  die schöne Vorsitzende der Linkspartei noch danach.

Man muss an der EU loben, dass es postwendend wütende Proteste gegen die Pest aus Buda gibt. Luxemburg wünscht nicht die Einführung weißrussischer Verhältnisse durch die ungarische Hintertür. Die ungarische Regierung hat ein ganz verständliches Verlangen, sie will nur noch hören und lesen, was sie hören und lesen will.

Mit der Regulierung der Presse durch einen parteipolitisch gesteuerten Watchdog wuchert aber ein Krebs, der alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens befallen wird. So steht der folkloristische Czardasfürst plötzlich in Europa als böser Big Brother da.

Womit wir bei George Orwell sind und seiner Vision vom unvermeidbaren Stalinismus („Animal Farm“) und dem totalitären Staat („1984“). Der kleine Gregor Gysi Ganzgroß weiß, dass wir das im Westen die K-Frage nennen. Und er ahnt, warum dieses Land keinen Weg in den Kommunismus sucht wie die Vorsitzende des SED-Epigonen namens Linkspartei. Orwell hatte in einem Vorwort zu seiner „Farm der Tiere“ Pressefreiheit mustergültig definiert. „Falls Freiheit überhaupt etwas bedeutet, dann bedeutet sie das Recht darauf, den Leuten zu sagen, was sie nicht hören wollen.“

Die Pressefreiheit ist ohne ideologische Auflagen zu gewähren und schlicht gar nicht zu regulieren, basta Puszta! Von Orwell gibt es die ultimative Beantwortung der K-Frage in seiner Bilanz des „Aufstands der Tiere“, zu beziehen auch für Plattenbauwohnungen und  in ungarisch.

In seiner „animal farm“ ersetzt ein Regime stalinistischer Schweine die Feudalherrschaft des Bauern. Der Stalinismus ist nicht ein Betriebsunfall des Kommunismus, sondern seine notwendige Folge. Man kriegt das eine nicht ohne das andere.  Der Aufstand gegen Ausbeutung und Unterdrückung als Diktatur des Proletariats endet in einer neuen, nicht minder schrecklichen Diktatur.

Orwell rechnet schon sehr früh, just zum Beginn der Nachkriegsära, mit dem Kommunismus ab; so radikal, dass auch in England niemand seine „Farm der Tiere“ verlegen wollte –  weshalb seine wunderbare Definition der Pressefreiheit zunächst nur der Zensor zu lesen bekam.

Orwells Satire auf das Scheitern der Oktoberrevolution zeigt, wie sich der Satz „all animals are equal“ in sein Gegenteil wandelt: „but some are more equal than others.“ Die englische Zensur wollte 1945 den Alliierten, die siegreiche Sowjetunion, nicht als Schweinestaat bezeichnet wissen. Das wäre nach dem Erlebnis des Faschismus und den Opfern des russischen Volkes im Zweiten Weltkrieg unangemessen gewesen. Man fürchtete Heftigkeiten Stalins.

Man war da übervorsichtig, finde ich. Ich mag nämlich Schweine. Weil ich Schinken mag. Unser Verhältnis zu Haus- wie Nutztieren ist ein Spiegel unserer Weltsicht. In der Art, wie wir jene behandeln, die uns anvertraut sind, zeigen wir, wes Geistes Kind wir sind.

Über diesen Lehrsatz lachen nicht mal mehr die Hühner, jedenfalls nicht mehr, nachdem wir sie mit Dioxin aus der Bio-Dieselproduktion gefüttert haben. Soviel zu Bio. Ich werde das Zeug nicht tanken! Ich will anständigen Diesel aus echtem Erdöl, Punkt.

Nur die Schweine behandeln uns als gleichgestellt („ I am fond of pigs. Pigs treat us as equal“). Diese Weisheit deckt sich mit unserer Alltagserfahrung. Hunde sind treu und ergeben. Man könnte sie als die Deutschen unter den Tieren bezeichnen. Oder die männlichen Charaktere. Katzen sind unzweifelhaft Frauen. Das zeigen sie nicht nur in ihrer Grazie, sondern auch im stets überlegenen Kalkül. Dazu ist der Hund zu trottelig. Zu solchen Erfahrungen weiß jeder Stand-Up-Comedian Episoden und Witze beizutragen.

Aber wir reden hier nicht über „gender“, sprich Geschlechterrollen. Wir reden über das schlechte Image unserer Artgenossen, der Schweine. Obwohl wir bei einer hauchdünnen Scheibe Schinken die Augen vor Glück zu verdrehen wissen, verdrängen wir die Tatsache, dass es sich um einen Schweinehintern handelt, wenn auch um den eines mit Kastanien gefütterten Gevatters der suhlenden Gattung.

Ungeliebte Polizisten nennt man „pigs“. Und eine üble Sache eine Schweinerei. Zur Diskriminierung von Nationalcharakteren muss es herhalten: Was dem Araber das Pferd und dem Engländer der Hund, sagt man in England, sei dem Iren das Schwein. Oder die Ambivalenz in sexuellen Dingen darf die Rüsselnase benennen. Eine amerikanische Schauspielerin macht ihren Verehrer verächtlich, indem sie ihn als  „pig in a silk suit“ bezeichnet, das ihr Blumen sende. Man weiß nicht so recht, was sie stört, der tierische Sex oder der Seidenanzug.

Kurzum: Das Schwein hat ein Reputationsproblem.  Dieser Befund deckt sich mit einem Brecht-Wort: Der Mensch, die Krone der Schöpfung, das Schwein. Schweine scheinen uns Sinnbild  unseres verachteten Selbst. Darüber lohnt nachzudenken.

Quelle: starke-meinungen.de