Logbuch
DIE BASIS.
Wenn man sich ein soziales Gebilde, eine Gruppe, einen Verein, eine Gesellschaft, gar eine Partei oder Fraktion, als Pyramide vorstellt, so gibt es die Spitze, an der die Führung thront, es gibt einen Mittelbau und ganz unten eine Basis. Das Fußvolk.
In Diktaturen muss man sich um diesen Plebs keine Gedanken machen; er gilt nichts, der Bodensatz. Drohen dann doch mal Aufstände, schickt man halt des Kaisers Soldaten. Oder den Flic, der den Gelben Westen was auf die Jacke haut. Jedenfalls kennen alle autoritären Organisationen den kalten Atem der Macht, der denen ins Gesicht bläst, die sich nicht in ihre Rolle als Unterklasse schicken wollen.
Demokratien tun sich da schwerer; sie sind zwar ebenso geschichtet wie die Vorgenannten, pflegen aber einen gewissen Euphemismus der sozialen Tiefe. Angeblich hat die Basis das Sagen, jedenfalls gelegentlich. So werden Wahlen veranstaltet und dazu Kandidaten erkoren, was wiederum Aussprachen erfordert und Meinungsbildungen ganz unterschiedlicher Qualität ermöglicht. Welch ein Pandämonium eine Partei sein kann, erahnt nur, wer in Ortsvereinen und Unterbezirken lauschen musste, was die Stimme des Volkes so verlautet, wenn nach dem zweiten Glas gefragt. In Bayern Bierzeltprosa genannt. In Berlin etwa verbitten sich einschlägige Clans auch so genannt zu werden.
Die Basis kann banal sein, aber eben auch böse. Deretwegen und darumhalber gibt es pragmatisch gesinnte Wesen aus dem unteren Mittelmanagement, die sich als Paten der Parteipolitik oder Fanbeauftragte oder Fraktionsvorsitzende um den Bauch des sozialen Körpers kümmern. Ein ganz eigener Typ Mensch, der Pate der Profanen. Damit der Kopf frei zum Denken, ist die Verdauung zu regeln. Strippenzieher. Es gehört zum Gewerbe dieser okkulten Einpeitscher, dass sie Hans und Franz kennen, aber immer hinter diesen versteckt bleiben.
Die Macht im Verein hat, wer die Nordkurve steuert; sagt mir ein Fußballfan, der vom Sponsor dafür bezahlt wird, dass es in der VIP-Lounge nicht ungemütlich wird. Tolle Soziologie! Wir könnten das alles an der historischen Hillsborough-Katastrophe in Sheffield erklären, die bis heute die Stimmung in Liverpool ausmacht. Oder an der Berliner SPD. Aber wir mischen uns hier nicht in Wahlkämpfe ein. Da entscheidet die Basis. Respektive deren Bärenführer. Was für eine bittere Botschaft.
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KEINE MELDUNG.
Zu den Pflichtrestaurants der Hauptstadt gehört auch jener Italiener, den sie BOCCA nennen, über dessen Küche ich nichts Erwähnenswertes zu sagen weiß. Aber mein Gast kennt den Wirt und schätzt die Ruhe, die man im BORCHARDT vermisst, wo man sich schon sehr laut artikulieren muss, um unter all dem Gebrüll gehört zu werden. Dann schon lieber die GENDARMERIE, die sehr hohe Decken auszeichnen. Aber davon wollte ich gar nicht reden. Es ging mir eigentlich um das Wesen von Lobby.
Im BOCCA sitzt im Fenster ein ehemaliger Bundesminister, der der FDP zuzurechnen ist, und seit einigen Jahren auf der pay roll des Rüstungskonzern RHEINMETALL stehen soll. Mich hat an ihm immer eine gewisse Grobschlächtigkeit irritiert, aber das mag daran liegen, dass ich nicht gedient habe und der Kerl nach Barass riecht. Feldjäger, Fallschirmjäger. Einer von den Möllemännern. Er teilt das Lunch mit einer jungen Engländerin, die sich zu einem sehr angeregten Ton hinreißen lässt.
Früher war es üblich, über Rüstungsfragen peinlich berührt zu schweigen oder die Hinterzimmer zu frequentieren; jetzt sitzt man im Pflichtresto im Fenster. Recht so. Zeitenwende hat das der Kanzler der Ampel genannt. Mir fällt auf, dass sich auch der Gestus von Lobby geändert hat. Lobby bekennt sich zu sich selbst. Oder anders gesagt: Wo Lobby nicht selbstbewusst spricht und mit offenem Visier, ist sie immer die Meinung des Anderen. Lobby ist die komplementäre Stimme. Lehrsatz. Mir gehen dazu zwei Spruchweisheiten durch den Kopf.
Es gilt der Satz des alten CATO, nach dem man immer auch die andere Seite zu hören habe. AUDIATUR ET ALTERA PARS ist zu dem juristischen Institut des rechtlichen Gehörs geworden. In der politischen Kommunikation ein Grundsatz der Abwehr jener Einseitigkeit, die Propaganda auszeichnet. Man soll sich nicht vor den Karren einer Sache spannen lassen, ohne die Argumente beider Seiten abgewogen zu haben. Klingt vernünftig.
Umstrittener der zweite Spruch, den wir einer Randnotiz von Rosa Luxemburg verdanken; es geht um freedom of speech, interessant anzumerken in einer Zeit, da Meinungsfreiheit zu einer rechten Kampfvokabel wird. „Freiheit ist immer die Freiheit des Andersdenkenden.“ Liberaler kann man kaum denken.
Jetzt zu den Spaghetti Vongole; man löst sie nicht geschlossen aus, um sie dann mit einem Löffel aus dem Nudelbett zu schaufeln. Und man isst ohnehin Spaghetti ausschließlich mit der Gabel. Das ist das mindeste. Aber was willst Du erwarten von jemandem, der sich zu Muscheln Rotwein bestellt? Er blickt rüber, grüßt. Ich so: „Keine Meldung. Weitermachen.“
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WEHE DEN VERLIERERN.
Das Römische Reich, ehrfürchtig das ALTE ROM genannt, war nicht nur im positiven Sinne ein Imperium, sondern auch im bösen: es verhielt sich imperialistisch. Das bedeutete in Friedenszeiten, dass die unterworfenen Provinzen den Hegemon zu ernähren hatten. Das Brot für die Römer wie der Wein waren weitgereist. Steuern wurden überall eingetrieben. Roms Vasallen genossen den militärischen Schutz der Mutter, zahlten dafür aber auch den Preis.
Ganz hässlich ging es zu, wenn Rom militärisch durchregieren wollte. Man weiß von Cato dem Älteren, dass er die phönizische Hochkultur in Nordafrika regelrecht ausradiert wissen wollte. Jede seine Reden beendete mit dem Satz, dass er im übrigen der Meinung sei, dass Karthago vernichtet werden müsse. Geschleift bis nur noch Wüstensand zu sehen. Soll so gekommen sein.
Ähnliches ist von dem Gallier Brennus berichtet, der, von Rom unterworfen, Reparationszahlungen zu leisten hatte, Goldschätze, die öffentlich aufgewogen wurden. Man war als Sieger nicht bescheiden im Alten Rom. Der Besiegte bemängelte nun, dass die Gewichte der Waage gefälscht seien, mit denen sein Lösegeld aufgewogen wurde, und forderte Marktgerechtigkeit. Jetzt kam das Versailler Moment: Der römische Sieger schnallte sein schweres Schwert ab und warf es auch noch auf die Gewichte. Siegerlogik.
Es fiel der historische Satz: VAE VICTIS. Wehe den Besiegten. Mit dieser historischen Episode habe ich mich als Student oft wieder an die Arbeit getrieben, wenn die Kräfte nachließen. Der Satz klang in meinen Ohren, wenn berufliche Konkurrenten mir an die Wäsche wollten. Er beschreibt bis heute meine Erwartungen, wenn Friedensverträge zu schließen sind. Wohl gemerkt, nicht als Hoffnung, als tiefe Furcht. Vae victis. Die Versailler Unvernunft.
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Schluss mit Schlecker und Soli finito: Das Ende der Auffanggesellschaft
Der Ruf nach Vater Staat erklingt immer zur falschen Zeit. Er soll auffangen, was schon gefallen ist. „Papa Staat, mach es ungeschehen, fange uns zumindest auf!“
Die Kinder, die bereits im Brunnen sind, erheben ihre Stimme. Wenn die Geschichte endlich jene straft, die notorisch zu spät kommen, soll plötzlich Solidarität walten. Da soll dann die Politik Herz zeigen. Es wäre besser, wenn sie früher Verstand annähme. Natürlich gehört der Soli abgeschafft und Schlecker abgewickelt. Oder wollen wir das Modell Nürburgring national wiederholen?
Wenn den Deutschen was einfallen soll, bauen sie Autobahnen. Dann kurbelt die so verballerte Staatsknete die Konjunktur an. Und alles ist wieder gut. Wenn der strohdumme Metzger Schlecker seine Kramläden an die Wand fährt, dann behält der Multimillionär sein Vermögen und die Verkäuferinnen werden staatlich aufgefangen. Wenn die Mineralölgesellschaften demonstrieren, was Marktwirtschaft ist, dann kompensieren wir das durch eine Erhöhung der Pendlerpauschale. Auch die FDP fordert: Volltanken auf Kosten der Allgemeinheit.
Reise durch Deutschland. Im Westen von Schlagloch zu Schlagloch. Im Osten über nagelneue Highways. Zwischen Frankfurt an der Oder und Frankfurt am Main liegt meine Vaterstadt Oberhausen. Einst ein Juwel, jetzt ein Ghetto. Hier stand im 19. Jahrhundert die Wiege der Montanindustrie. Kohle und Stahl ermöglichten einen beispiellosen industriellen Aufschwung. Das rückständige Germanien wurde zum ernsthaften Konkurrenten Englands. Hier gingen stolze Proletarier wie ihre Meister wie Beamte sonntags im weißen Kragen, während in Bayern und Schwaben die Bauernsöhne verhungerten. Gewonnen und zerronnen.
So finster wie heute an der Ruhr, sah es nach der Wende im Osten aus. Eine Zentralverwaltungswirtschaft war implodiert: in sich zusammengefallen. Blühende Landschaften hatte der Kanzler der Einheit den Ossis versprochen, wenn sie vom Kommunismus ablassen und, so im Westen angekommen, von den Sozis. Ein Instrument, diese Auffang-Lüge wahr zu machen, war die Solidaritätsabgabe, Soli genannt, die den Aufbau Ost durch eine Sondersteuer finanzierte. Im Ergebnis gibt es tolle Autobahnen. Mal wieder.
Die Kramläden des Anton Schlecker und die heruntergekommenen Kommunen an der Ruhr haben eines ganz sicher gemeinsam: Sie haben die Zeichen der Zeit verschlafen. Sie haben versucht, dem notwendigen Wandel zu entgehen. Durch Starrsinn, Kirchturmsdenken und mittels Griff in die Kasse. In welche Kasse? Nun, in unsere. Steuergelder, das will in Deutschland niemand begreifen, sind gestohlene Löhne und Gehälter: „taxpayers money.“
Griechenland ist überall. Man kann, so dürfen wir lernen, nicht ungestraft mehr ausgeben, als man verdient. Und die Hilfe von Vater Staat, die er aus Krediten finanziert, ist keine. Das Geld wird unseren Kindern und Enkeln fehlen. Deren Erbe ist tiefrot, bevor diese überhaupt Kindergarten und Schule verlassen haben. Und die Banken, bei denen man sich verschuldet hat, zeigen, dass sie bei Geld keinen Spaß verstehen. Aufgabe staatlicher Souveränität.
Das Ruhrgebiet ist ein gleichförmiges Sammelsurium von selbstbezogenen Kommunen, die ihre Kirchturmspolitik verteidigen. Die Ruhr könnte eine Metropole sein, ist es aber nicht. Gemeinsames Marodieren macht noch keine Metropole. Aus zwei oder drei Dutzend Einbeinigen wird kein Marathonteam, nur weil es immer noch eine stattliche Zahl an Beinen ist, statistisch gesehen. Nabelschau statt Blick in die Welt. Es fehlt die politische Kraft zu einer wirklichen Differenzierung. Wie bei den Schleckerläden: viele kleine Klitschen, alle nach demselben Muster. For you. Vor Ort.
So wie viele miese Schleckerläden noch kein tolles Einkaufszentrum ausmachen, so wird aus vielen miesen Kommunen noch keine Metropole. Und Zauberworte wie Kreativwirtschaft wie Wissengesellschaft bewirken nur ein Fortdauern des dösigen Dösen. Schlecker hat jetzt einen Insolvenzverwalter. Dem Ruhrgebiet steht das bevor. Und dieser Prozess ist nicht durch das Subventionskarussell aufzuhalten. Wollen wir nicht auf der ewigen Kirmes der Auffangbemühungen verblöden, brauchen wir einen anderen Staat.
Statt Pflaster zu verteilen zu den Wunden, die die Zeit geschlagen hat, muss ein starker Staat den Wandel beschleunigen. Wenn er die Märkte nicht bremsen kann, muss er sie leiten und beschleunigen. Es macht keinen Sinn, sich mit Subventionen gegen den Strukturwandel zu stemmen, man muss ihn in die richtigen Bahnen leiten. Wenn man aber die Schleckers nicht zwingen kann, ihr Elend einzusehen, dann muss man sie halt vor die Hunde gehen lassen. Unter Verlust des zusammengeklaubten Vermögens. Und an Rhein und Ruhr muss die kommunale Selbstverwaltung geknackt werden. Ein ins Lächerliche dezentralisierter Staat ist keiner. Schluss mit dem Schrebergartendenken. Keinen warmen Regen auf die Kommunen durch einen Soli West, sondern eine einheitliche Metropolregierung. Kehraus im Rathaus. Oder es kommt die Treuhand West. Dann wird die Ruhr nicht aufgefangen, sondern abgewickelt. Siehe Schlecker.
Quelle: starke-meinungen.de