Logbuch
QUAX DER BRUCHPILOT.
Unter den Schlapphüten (Nachrichtendienstler, Geheimagenten, Verfassungsschützer) da heißen die besonders wichtigen „Einflussagenten“, weil sie einen ebensolchen haben. Natürlich zählt dabei nicht der Bäcker von der Ecke oder der Kegelbruder, sondern nur eine hochgestellte Persönlichkeit. Sagen wir: der nächste Papst. Wer den näher kennt, der gilt was; weil er möglicherweise höheren Orts einen Einfluss hat. Oder, noch besser, schmuddelige Sachen aus der Sakristei weiß, die man noch mal zur Erpressung nutzen könnte.
Unter Journalisten gibt es dazu einen besonderen Wettbewerb. Sie sind nämlich alle berufsbedingt schizophren; sie wollen einerseits die Kritiker der Mächtigen sein, noch lieber aber geliebt werden und von deren Tisch essen. Viele geborene Speichellecker. Ich selbst habe nie einen Einfluss gehabt, aber einige Journalisten dieses Kalibers gekannt. Das geht mir durch den Kopf, da ein neuer Kanzler ins Amt kommt. Wer mag sich jetzt als Confident von Friedrich Merz in Pose werfen? Wer weiß wirklich kompromittierendes Zeug?
So hat mir mal ein Journalist, deutlich angeheitert in einem einschlägigen Strandrestaurant auf Sylt, erzählt, dass er mit der Konkubine des Kanzlers gut sei. Wohlgemerkt, nicht die Gattin war gemeint, sondern die Geliebte. Das ist lange her, der Kanzler schon unter der Erde, aber ich habe ihn, den Mann von Einfluss noch letzte Woche im Borchardt gesehen. Anderer Journalist, späterer Kanzler; man sei, behauptet er kühn, zusammen in México im Puff gewesen. Dolles Ding. Dönekes? Von Whisky-Willy will ich erst gar nicht anfangen, weil ich das nur dem Hörensagen nach kenne.
Von dem kommenden Kanzler kann man sich so was gar nicht vorstellen. Juristen stehen ohnehin im Verdacht, sich durch Zellteilung zu vermehren, allemal bei den Eingeborenen aus dem Sauerland. Dröge Dörfler. Womit wir bei der Frage wären, ob die kinderlose Merkel, Mutti nur dem Namen nach, Freunde unter den Journalisten hatte. Jedenfalls keine, die ihren vermeintlichen Lover kannten oder angeblich mit ihr im Puff waren; das halte ich für sicher. Bei näherem Hinsehen entdeckt man, dass gar keine Freunde von ihr bekannt sind, jedenfalls nicht unter Journalisten. Ein beachtlicher Befund.
Ich habe ihre Autobiografie nicht gelesen, aber mit einem Historiker geredet, der sich das angetan hat. Er berichtet von einer frugalen Ödnis, einer protestantischen Freudlosigkeit, die ihres gleichen suche. Fritze ist aber katholisch. Das wird also beim incoming boss anders sein. Quax in fidel. Die Hoffnung stirbt zuletzt.
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DER NEUE REGIERUNGSSPRECHER.
Der Koalitionsvertrag zwischen Merz, Söder, Klingelbühl und Esken steht; auch die Ressortverteilung im neuen Kabinett. Damit geht die Flüsterei von Namen los: Wer wird wohl konkret welches Ressort erhalten? Gesetzt scheint bisher nur Merz und Esken. Dabei spielen geheime Proporzfragen eine Rolle, etwa der Anteil Unterfrankens oder die Frage des Geschlechts.
Mich interessiert natürlich besonders, wer Regierungssprecher wird. Ich meine, vom Fach her. Man sollte vermuten, dass dies der Spin Doctor der neuen Bundesregierung ist; das aber ist nicht so. Der Grundwiderspruch von Regierungs-PR liegt darin, dass die Regierung behauptet, gar kein PR zu machen. Paradoxie im Amt. Zum Hauptwiderspruch kommen aber zahlreiche Nebenwidersprüche.
Erstens ist der Regierungssprecher nie Chef, weil die Funktion mit Abgesandten aller Koalitionsfraktionen besetzt wird, die aufeinander aufpassen sollen. Wir erwarten also einen Abgesandten von Herrn Merz (CDU) und einen von Herrn Kiebeling (SPD), die sich dann belauern werden.
Zweitens ist die vermeintliche PR-Truppe der Bundesregierung eine stattliche Behörde mit gut fünfhundert Beamten, die in sich schon die Agilität einer Sterbekasse haben. Zudem gehört den 5 Hundertschaften nicht mal die Bundespressekonferenz; das ist in Deutschland ein privater Verein, den die wichtigen Journalisten notorisch meiden. Es kommt nur Thilo Jung, also niemand. Das war das dritte oder vierte; ich verliere den Überblick.
Wesentlich ist aber, dass das Presse- und Informationsamt nie von Fachleuten geleitet wird, sondern immer nur von Journalisten, die dazu „die Seiten wechseln“, wie sie selbst sagen. Keine Fachleute. Dass diese Schwarzarbeiter aus der Presse keine PR-Profis sind, merkt man an allen Ecken und Enden.
Und ich kenne mich aus: Mein Onkel Heinz war Nachrichtenchef unter Adenauer. Von Bölling bis zum BILD-Chefredakteur: Ich kenne eigentlich alle Sprecher aus neuerer Zeit; auch den, der dafür zuständig war, dass Schröder keine Schuppen auf dem Revers hatte. So die Worte seines Chefs.
Das BPA macht keine PR; es informiert nur über die Arbeit der Bundesregierung. So zum Beispiel darüber, dass der Dicke neben der Esken gar nicht Klingelbeil heißt. Und zu der Frage, wo die böse Frau ihre Kleider kauft, da sagt er „Kein Kommentar!“ Eigentlich ist das ohnehin sein Lieblingssatz. Und das ist auch gut so. Das wirkliche PR der Regierung, Lehrsatz, ist okkult.
Trotzige Nachfrage: Wer macht denn Regierungs-PR, wenn das die Regierung gar nicht selbst macht? Gute Frage. Das werde ich mal die Damen und Herren bei den steuerfinanzierten NGOs fragen. Vielleicht hat Correctiv eine Ahnung, wer das bisher gewesen sein könnte. Ironie aus.
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WES BROT ICH ESS.
Ist es wieder süß und ehrenhaft, für das Vaterland zu sterben? Die Frage zieht ihre Berechtigung daraus, dass der grüne Diskurs des Zeitgeistes sich vom Naturpflegerischen zum Kriegerischen gewandelt hat. Dabei rufen auch jene an die Waffen, die ihre Biografie durch eine Kriegsdienstverweigerung geziert haben. Viele davon haben sich schlicht gedrückt. Das galt damals durchaus als ehrenhaft. Was ist passiert?
Überraschend auch, dass sich Experten in Waffenröcken, regelrechte Militärs, in Talkshows zurückhaltender äußern als grüne Greise, die einem anarchistisch geprägten Milieu entstammen, Putztruppe Frankfurt, oder dem Kommunistischen Bund Westdeutschland, Ortsgruppe Göttingen. Ich höre selbst aus dem Akademischen ganz und gar einfache Formeln von Freiheitsverteidigung einerseits und Kriegshetze andererseits. Das nennt der Akademiker „binären Reduktionismus“; meint banale Propagandaparolen von Gut und Böse. Kinder.
Die LINKS-Partei greift dabei auf zuverlässige Quellen zurück, unter anderem das „Kommunistische Manifest“ des Bärtigen aus Trier. Ich habe gerade noch mal reingeschaut. Darin der Satz, dass der Arbeiter kein Vaterland habe. Man könne dem Proletarier nicht nehmen, was er gar nicht besitze. Da kommen zwei Dinge zusammen, die Klassenkampflehre gegen die Bourgeoise und das anti-nationalistische Moment, weil die einfachen Leute unter Vortäuschung vermeintlicher Feinde zu den Waffen gerufen würden. Das könnte sein.
Es fällt mir schwer, dem Argument zu folgen, dass Russland nur eine Defensivmacht, der die NATO auf den Pelz gerückt sei; so wie es mir schwerfällt, die amerikanische Außenpolitik der letzten achtzig Jahre als nicht-hegemonial zu lesen. Überhaupt ist mir das alles zu allgemein, sprich zu hoch. Mich interessiert das Schicksal einfacher Leute, die in Frieden leben wollen, ein Dach über dem Kopf und das tägliche Brot auf dem Tisch. Keinen Herrn über sich und keinen Sklaven darunter.
Da gibt es für einige den Satz: „Ubi bene, ibi patria.“ Auf Deutsch: Wo es mir gut geht, da ist mein Vaterland. Das trifft all jene, die die ihre Heimat verlassen mussten, weil sie weder Dach noch Brot bot. Für den Süden Italiens hat das lange gegolten. Es lebten mehr Italiener im Ausland als daheim. Die Iren erzählen so etwas von ihrem Schicksal. Und es gab eben auch Armutsmigration aus Deutschland nach Amerika. Ubi bene, ibi patria. Eine Aufforderung, die Geschichte auch von unten nach oben zu erzählen.
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Die Qualen der Wahlen
Der Wähler ist dumm und frech. Dumm, weil er unsinnig wählt, und frech, weil er trotzdem vernünftig regiert werden will. Die Erkenntnis stammt im Kern von dem Banker Carl Fürstenberg. Er hat gesagt, der Aktionär sei dumm und frech. Dumm, weil er Aktien kauft, und frech, weil er dann noch eine Dividende haben will.
Die Wahlergebnisse sollten Puzzle-Steine sein, die nach der Wahl zusammengelegt ein klares Bild vom Wählerwillen ergeben. Aus den Stimmen der Vielen wird ein Volkswille, idealerweise das Gemeinwohl, jedenfalls ein klarer Auftrag des Souveräns an seine Abgeordneten. Das ist die Theorie.
In der Praxis bricht sich die Politik beide Arme bei dem Versuch, aus bescheuertem Wahlverhalten handlungsfähige Regierungen zu bilden. Wir erleben etwas, für das die Demoskopen einen neuen Begriff haben: die Fragmentierung der Stimmen. Man kennt das vom Turmbau zu Babel.
as Übel liegt an der Wurzel: Wir haben allgemeine, unmittelbare, freie, gleiche und geheime Wahlen. Zu deutsch: Jeder Idiot darf selbst und ohne Kontrolle auf dem Wahlzettel anstellen, was er will. Und es gibt breite Kreise, die ihr Recht auf Dummheit auch tatsächlich in Anspruch nehmen.
Einer der Vorzüge der repräsentativen Demokratie gegenüber einer direkten Volksherrschaft liegt darin, dass die Deputierten sich, sobald sie im Mandat sind, nicht mehr an den Wählerwillen halten. So kann man wenigstens den gröbsten Unsinn anschließend verhindern.
In meiner Wahlheimat London ist gerade gewählt worden. Und die Welt war in Ordnung. Es war eine wirkliche Freude. London erlebte einen Lagerwahlkampf. Freiheit oder Sozialismus. Hier war noch nichts fragmentiert, sprich die Welt in Ordnung. Upstairs, downstairs, so heißt das hier.
Es gab einen linken Kandidaten, einen gelernten Trotzkisten aus den proletarischen Vororten, der die Sozi-Rezepte der sechziger Jahre noch nicht ganz vergessen hatte und die Segnungen von Old Labour versprach. Ken Livingston, der Held der Armen und Geknechteten, der Migranten und Transfer-Empfänger. Er riecht wie Müntefering nach Pfefferminz und billigem Rasierwasser und ein wenig nach Bohnerwachs und Arbeitsamt. Aber Ken ist eine ehrliche Haut, na ja, dazu später mehr.
Und es gab aus Eton den konservativen Boris Johnson. Ein spleeniger Kerl mit blonder Wuschelfrisur, respektablem Übergewicht und wirtschaftsliberalen Ansichten. Boris ist Kult. Er versprach für die nächsten vier Jahre 200.000 neue Jobs in London, insbesondere für die jungen Londoner. Er will einen neuen Flughafen bauen, auf einer Insel in der Themse. Boris ist, was man hier posh nennt, bürgerlich im sozialen Sinne, ein lustiger Bourgeois.
Ken, der parfümierte Arbeiterführer, wurde in seinem Wahlkampf von unschönen Spesen- und Steuerthemen erwischt. Handgenähte Schuhe auf Budgetkosten, weil er zum Wirtschaftsgipfel nach Davos musste. Ein Absahner aus den Vorstädten. Er hat verloren. Und ich finde, obwohl ich seiner Partei angehöre, er hat zurecht verloren. Ken war Vergangenheit. Old fishermen don’t die, they just smell like it.
Das ist das Dilemma: Soziale Herkunft oder Parteizugehörigkeit bestimmen nicht mehr das Wahlverhalten, jedenfalls nicht vollständig. Ich bin in der SPD und habe seinerzeit Merkel gewählt, weil ich Müntefering & Schröder loswerden wollte. Die SPD kriegt jetzt meine Stimme, wenn sie Gabriel aufstellt; kommen die mit einem der Stones als Kanzlerkandidaten, werde ich FDP-Wähler. Ich kenne eiskalte Investmentbankerinnen, die grün gewählt haben. Junge-Union-Eleven wählen womöglich die Piraten. Und die Hälfte aller Wahlberechtigten geht gar nicht mehr wählen.
Mit der Fragmentierung der Stimmen kommen zunehmend kandidatenbezogene Kriterien in das Wahlverhalten. Wir wollen Stars, jedenfalls keine Langeweiler. Obama war einfach geil; so geil, dass Ken Livingston in London immer von sich und Obama sprach. Hat nicht geholfen, weil er in der südlondoner Tonlage eines Shop Stewart pöbelte, während Boris eine feine Ironie à la Oxbridge pflegte. Ästhetisierung der Politik. Gesetze der Unterhaltungsindustrie. Großes Kino.
Nun könnte man das Wahlrecht einschränken. Apartheits-technisch. Nur noch die Schlauen wählen, und die Doofen gucken RTL. Weniger banal nennt sich das die Hoffnung auf eine Philosophenherrschaft oder Epistokratie. Das ist das, was Helmut Schmidt heute vertritt, obwohl er zu Amtszeiten nichts weniger war als ein Philosoph. Aber wissen die schwätzenden Eliten („chatting classes“), dass sie keine Philosophen sind?
Die Epistokratie oder Eliten-Herrschaft hilft nicht, weil sie natürlich nicht wirklich funktioniert und sofort zur Diktatur verkommt. Das ist ja das Unglück, dass die Doofen eben dies von sich selbst nicht wissen, sondern sich für schlauer als den Rest halten. Eliten ernennen sich selbst. Das ist politisch gefährlich. Es muss also bei allgemeinen, freien, unmittelbaren, gleichen und geheimen Wahlen bleiben.
Der gute alte Kant: „Dass Könige philosophieren oder Philosophen Könige würden, ist nicht zu erwarten und auch nicht zu wünschen; weil der Besitz der Gewalt das freie Urteil der Vernunft unvermeidlich verdirbt.“ An der Macht würden die Schlauen dumm und frech. Und dann sind wir wieder, wo wir eingangs schon waren.
Quelle: starke-meinungen.de