Logbuch
Vom Ende der Politik: Wenn die Ossis wie die Ösis regieren
Nichts ist von sich aus ein Politikum. Zum Politikum wird eine gemeine Frage dadurch gemacht, dass man sie übertreibt und damit als strittig und schließlich als entscheidungsbedürftig darstellt. Man kann nicht für oder gegen den Mond sein oder Haferschleim; deshalb ist der Mond auch kein Politikum. Haferschleim kann ein Politikum werden, wenn er beispielsweise am Veggie-Day im Rahmen grüner Zwangsernährung statt der verdammungswürdigen Eier mit Speck verabreicht wird. Wenn eine Tugenddiktatur entscheidet, dass Massentierhaltung ein Verbrechen ist und die Zivilisation bedroht, so dass der Bürger in die Grütze gehört, dann ist Porridge plötzlich ein Politikum.
Eine Sache zum Gegenstand von Politik machen zu wollen, heißt für Demokraten, sie in den Worten der Schweizer „vor das Volk zu bringen“, sprich einer Entscheidung des Souveräns anheimzustellen. Zu diesem Zweck kann man sie nicht als leidenschaftslose Melange von allerlei Vor- und mancherlei Nachteilen darstellen. Die anstehende Frage ist zu radikalisieren in eine Alternative, die man mit Ja oder Nein zu entscheiden bereit ist. Politik heißt, den Wähler vor Alternativen zu stellen. Haferschleim oder Schwein? Du bist, was Du isst. Öko oder Sau? Schwarz oder weiß, kein Larifari in den Tönen des Grau. Oft habe ich damit mit Johannes Rau, dem ersten Groß-Genie des Ungefähren, gestritten, dem das Versöhnen so am Herzen lag, mir das Spalten.
Jede Politisierung übertreibt einen Abwägungstatbestand so, dass er als Alternative nach einer Entscheidung schreit. Der Frage, ob das von der Sache her immer angemessen ist, mag man nachgehen in den Hörsälen und Redaktionsstuben; in den Parlamenten und draußen auf den Marktplätzen muss man auf einen groben Klotz einen groben Keil setzen können. Zwischentöne sind nur Krampf im Klassenkampf. Politik polarisiert. Dazu braucht es Mut, vielleicht sogar eine gewisse Kühnheit oder gar Draufgängertum. Politik ist kein Beruf für Warmduscher und Oberbedenkenträger.
Politik steht immer und überall im Generalverdacht, das Volk in die Grütze zu schicken. Volksverführung ist nicht die Ausnahme, sondern die Regel. Der Wähler weiß das. Der Inhaber meines italienischen Restaurants erzählt mir, er habe seinen kalabresischen Koch gefragt, was er gewählt habe. Berlusconi, war die Antwort. Ein Verbrecher, weißt Du das nicht? Doch, na klar, aber er redet so schön. Niemand stellt ernsthafterweise einen Wahrhaftigkeitsanspruch an Politik. Trotzdem gibt die Kaste der Politiker ein Wahrheitsversprechen. Wahrhaftigkeit ist nicht das gleiche wie Wahrheiten, und selbst davon stimmt nur die Hälfte, ein Fünftel ist schlicht gelogen. Und so beginnt das Spiel, in dem wir sie beim Lügen erwischen wollen und nach Hause schicken. Sie versuchen, sich nicht erwischen zu lassen.
Die auf Zeit verliehene Macht kontrollieren Parlament, Medien, Öffentlichkeit. Sie politisieren auch jene Politik, die sich als alternativlos inszeniert und so der Kontrolle zu entziehen versucht. Im Parlament fällt die Aufgabe der Machtkontrolle eigentlich allen Abgeordneten zu, die ja jeder nur ihrem Gewissen verantwortlich sind, vor allem aber der Opposition. Eine große Koalition, die eine überbordende Mehrheit der Parlamentarier zu Unterstützungstruppen der Regierung degradiert, pervertiert das parlamentarische Konzept. Wenn der schleimige Ost-Anwalt Gysi und die trübe Pfarrersgattin aus Thüringen die Opposition sind, kann die Regierung ruhig schlafen.
Quelle: starke-meinungen.de
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Der hässliche Deutsche ist Schweizer
Früher dachte ich, der hässliche Deutsche sei Österreicher. Nicht nur wegen des Herrn Schicklgruber, der als Postkartenmaler nach Deutschland rüber gemacht hat und dann als Führer zu zweifelhaften Ehren kam. Bei den sogenannten Freiheitlichen, das ist eine Kontraktion aus FDP und NPD bei den Ösis, habe ich Töne gehört, die mich weniger wegen des reaktionären Inhalts empörten als durch den geilen Stolz, den die Herren dabei empfanden. Zu berichten ist von einem Ausflug nicht nach Wien, sondern in die teuerste Stadt Europas, nach Zürich. Die Bratwurst mit Brötchen am Bahnhof kostet umgerechnet satte sechs Euro; auch ein Wort denke ich. Auf der eher beschaulichen Bahnhofstraße sehe ich, dass Omega eine Seamaster, die ich in Berlin in Stahl für 4000 € gesehen habe, hier in einem Gelbgoldgehäuse anbietet, zum Preis von 17500 CHF. Das entspricht einem „goodwill“, sprich Aufschlag, Gold bereits abgerechnet, von guten 10000 €. Die Verkäuferin ist eine sehr gepflegte Asiatin, die mich zunächst in Russisch, dann in bestem Englisch anspricht, als ich den Laden betrete. Aber so viel guter Wille, der ist dann doch meiner Brieftasche fremd. In meiner Jugend waren mir nationale Ressentiments völlig fremd, außer dem gegen mein eigenes Vaterland. Ich empfand mich als weltoffen, weil ich Bob Dylan hörte und mit dem Interrail-Ticket Europa bereiste. Der hässliche Deutsche, das waren Exemplare in der Generation meiner Eltern und Großeltern. Und Österreich, das war damals „Tauben vergiften im Park“. Die Schweiz waren Heidi und Rütli-Schwur. Aus England grüßten die Rolling Stones. Und die USA hatten sich mit Woodstock einen Platz in unseren Herzen gesichert. Als Deutscher meiner Generation hatte man ein gebrochenes Verhältnis zum eigenen Nationalcharakter. Das Weltoffene verliert sich bei mir. Seit dem ich Beat Bünzli kenne, weiß ich, der hässliche Deutsche ist Schweizer. Bünzli ist Devisenhändler einer Großbank vom Paradeplatz in Zürich und verdient sein Geld mit Frontrunning; das ist die zielsichere Anwendung von Insiderwissen bei Devisengeschäften. BB, wie seine Freunde ihn nennen dürfen, mag das Wort Devisenspekulationen gar nicht; das zeige, dass man es mit Kommunisten zu tun habe. Eine Spekulation sei eine einzelne Wette, der Devisenhandel aber ein ernsthaftes 24-Stunden-Geschäft. Die meiste Zeit macht es ein Computer für Bünzli. Ich war mit BB in der Widder Bar, eine Hotelbar in der Altstadt Zürichs, die eine stattliche Whisky Sammlung ihr eigen nennt. Wir tranken jeder zwei Hellboys, ein Cocktail, der hier erfunden wurde und aus dem rauchigen schottischen Single-Malt Laphroaig, Chili und Honig besteht; sehr viel Chili und ein wenig Honig und viel Eis. Man muss einen Magen aus Asbest haben, um den Pfeffer zu überleben, aber die Kombination aus Torfgeschmack und Bienenhonig versöhnt. Bünzli soll mir erklären, ob die Schweiz sich als europäische Nation empfindet, auch jenseits von EU und Euro. Die Frage hat ja einige politische Brisanz. Beat findet zunächst, der Shutdown in den USA zeige, dass die Amis „saublöd“ seien. Man könne doch nicht wegen Parteiengezänk eine Situation riskieren, deren Ausgang niemand verlässlich vorhersagen könne. Kein Frontrunning möglich, das hat er nicht so gern. Er findet dann auch,ganz beiläufig, dass der Einfluss der Juden auf die amerikanische Politik „noch immer“ irrsinnig groß sei. Ich verweigere eine Diskussion um die ultrakonservative Tea Party und die jüdische Community in den USA, weil ich mit wachsendem Entsetzen darüber nachdenke, vor welcher Perspektive er eigentlich „noch immer“ meint. Angetrunken gehen wir zu einzelnen Empfehlungen des Bartenders über, nette kleine Whiskies (4 cl) mit einem Tropfen Wasser, die den Boden des Old-Fashion-Glases bedecken. Ich nenne sie im folgenden, obwohl das ein wenig vordergründig ist, jeweils mit Preis, und zwar in Schweizerfranken pro einzelnem Glas (Barmaß 4 cl); Erdnüsse waren gratis. Black Bowmore final editon 1964 31 Years: 1200 CHF. Highland Park 1968 40 years Orcadian Vintage: 550 CHF. Lagavulin 12 years white label:350 CHF. Machte zusammen mit den Hellboys und Trinkgeld: schlappe 5000 CHF. Das sind gute 4000 € für zwei Jungs und ein paar Drinks. Ich hatte zwischendrin gesagt, dass ich zahle, weil ich ja um das Gespräch gebeten hatte. Nun bleibt es mir nicht erspart, mit bleichem Gesicht auf die Rechnung zu starren. Beat Bünzli lacht, wirft seine Kreditkarte auf den Tisch und versichert mir, die Schwyzer seien gar nicht geizig, wie ihnen immer vorgeworfen werde. Das seien Vorurteile der Dütschen. Aber das kenne man ja, die Dütschen und ihre Vorurteile. Ich solle mich entspannen, er könne das in der Bank als Spesen verrechnen. Peanuts.
Quelle: starke-meinungen.de
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Mutti hat fertig
Merkels Nachfolgerin weiß, die Union hat sich im Bund zu Tode gesiegt. Merkel ist schachmatt, sie hat über Freund und Feind triumphiert, one-to-many. Die Regierungsbildung liegt in Händen von Sigmar Gabriel. Und der macht das nicht schlecht.
Im Zeitalter von Stuttgart 21 kann man wissen, dass Partizipation alles ist. Die SPD und ihre Mitglieder wollen teilhaben an der Regierungsbildung. Sie werden es. Der Mitgliederentscheid ist im Rohr. Wer Zweifel am Kalkül Gabriels hat, darf sich durch das Aufbegehren seiner Gegner belehren lassen. Horst Seehofer heult auf, das könne man doch wie früher im Hinterzimmer machen. Merkels Nachfolgerin Julia Klöckner hebt warnend den Finger: Dieser Populismus rieche nach Trickserei. Die Union fürchtet eine Regierungsfähigkeit der Bundestagsmehrheit von Rot-Rot-Grün. Dann weiß Merkel endgültig, wo Pyrrhus liegt.
Wer ist Julia Klöckner? Die rheinland-pfälzische Vorsitzende der CDU, ledig, landestypisch Winzertochter und Weinkönigin, einst Studentin der katholischen Theologie, steht ex Mainz lauernd in der zweiten Reihe der Konservativen im Bund und bereitet sich auf den Abgang der ersten vor. Während Wolfgang Schäuble als Merkels Minenhund SPD wie Grüne mit einer Steuererhöhung zu locken sucht, weiß Klöckner, dass auf einem so baldigen Bruch des Wahlversprechens kein Segen liegen kann.
Auch die Prinzipienlosigkeit einer Angela Merkel kann eine Grenze erreichen, an der der schlanke Wahlbetrug unübersehbar wird. Denn auch das lehrt das Exempel der FDP: Der Wähler ist geduldig, aber nicht doof. Am Ende hatte er für die gelben Wahlbetrüger nur noch Häme.
Insider in der Hauptstadt sind sich sicher, dass es Klöckner wird. Sie steht in höchster Gunst. Und ihrer Ziehmutter Merkel traut man nur eine halbe Legislaturperiode bis zum Rücktritt zu. Schon heute geriert die Weinkönigin sich in der Presse als die Modeberaterin Merkels. Deren Schmuck stamme, nachdem sie um Rat gebeten worden sei, aus ihrem Wahlkreis in der Pfalz. Selbst die seit dem TV-Duell berühmte „Schland-Kette“ am Merkelschen Kropf rechnet sich Klöckner zu. In den einschlägigen Clubs Berlins rühmt sich der Spin Doctor Axel Wallrabenstein, als Kanzlermacher wieder einen Jungstar der CDU zu beraten. „Julia macht es“, hört man an der Spree, an der die ledige Weinkönigin eine Twitter-Gemeinschaft zum Hofstaat aufgebaut hat.
Merkel wird Chefin in einer Koalition von Gabriels Gnaden und hat den blitzgescheiten Thomas Oppermann als Finanzminister als Vize am Hals, der mit der Macht des Bundesrates zu drohen weiß. Oder sie schaut einer rot-rot-grünen Regierung von den Oppositionsbänken zu, einer Chaostruppe, die aber im Bundesrat alles durchkriegt. Der Kater nach dem Sieg über Feind und Freund ist heftig. Angies Laune, sagen wir es klar, ist im Eimer. Ob es angesichts dieser protestantischen Trübsal dann die katholische Fröhlichkeit einer Weinkönigin richtet? Man verlege den Korkenzieher nicht. Er wird noch gebraucht.
Quelle: starke-meinungen.de
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Wes Geistes Kind
Wie empfinden Sie das als Deutscher? Fragt mich in einem Londoner Club ein englischer Journalist. Keine Ahnung. Ich bin umso irritierter, je länger ich über die Frage nachdenke. Ich kann sie nicht beantworten. Ich weiß nicht, wie man als Deutscher empfindet. Oder wie man deutsch empfindet. Die Unterschiede zwischen den Nationen scheinen greifbar, und doch kriegt man sie nicht zu fassen.
Ich hasse es schon, als „der“ Deutsche verschlissen zu werden. Und für all meine Landsleute haften zu sollen; womöglich sogar für vergangene Generationen. Was soll ich verschuldet haben, bevor ich auf der Welt war? Was errungen, als mich nicht mal Windeln umfingen? Reden wir von Erbsünde? Oder, was nicht besser wäre, von ererbten Verdiensten? Stolz, ein Deutscher zu sein?
Mitglied einer Nation zu sein, berechtigt das zu Privilegien? Farben tragen. Schwarz-Rot-Gold: Hurra. Oranje: Nie? Farben, für die man zu kämpfen bereit ist und solche, die es in den Schmutz zu treten gilt? Warum verbindet sich in all diesen Vorstellungswelten das Anderssein mit dem albernen Wunsch nach Überlegenheit? Ich bleibe gespalten. Patriot? Ja. Nationalist? Nein.
Genotyp oder Phänotyp? Wir weisen Menschen immer einer Gruppe zu, weil es dann einfacher wird, sie einzuordnen, einem Genus zuzuteilen. Der Einzelne ein Phänomen seiner Art. So werden Menschen typisch. Wir lieben Vorurteile. Durch die Provinz fahrend liest man an alten Gasthöfen noch die Werbeschrift „Fremdenzimmer“. Das war die erste Differenz zwischen denen vom Ort und den Fremden.
Das Fremde macht Angst; es birgt Ungewissheit. Bei den Bekannten glaubt man wissen zu können, was man zu erwarten hat. Schon das ist nur eine Hoffnung, aber keine Erfahrung. Die meisten Morde sind Beziehungstaten, sie geschehen im vertrauten Kreis. Laut Kriminalstatistik ist der gefährlichste Ort und das böseste Datum der 24.12. im Kreise der Familie. Unheiliger Abend.
Besonders schwierig wird es in Patriarchaten, weil der Vater biologisch ja immer unsicher ist. Den gebärenden Mutterschoß kennen wir, aber die Vaterschaft bleibt ein Geheimnis der empfangenden Frauen. Deshalb sind viele Vätergemeinschaften heimlich Matriarchate. Zu sagen hat Papa, aber Mama entscheidet, was gemacht wird. Vielleicht ist das auch gut so.
Der heimische Herd, das Dorf sind der Ursprung des Vertrauten. Darüber die Region, deren Sprachfärbung man spricht und, deren Sitten und Gebräuche man teilt. Immer schon hatte das lokale und regionale Raster ein Spannungsverhältnis zum politischen. NRW mag ein Bundesland sein, aber der Westfale hat mit dem Rheinländer wenig gemein. Und dass die Region Lippe die dritte von NRW ist, das wissen nicht mal mehr die Insider.
Man nenne nie in Baden-Württemberg einen Oberschwaben badisch oder einen Badener Badenser. Oder halte den stolzen Nürnberger für einen katholischen Depp aus Bayern. Letzter Tipp für spontanen Ärger: den Saarländer fragen, ob er aus dem Saargebiet kommt oder aus dem Reich. Familienwesen sind wir, Dorfbewohner, Landschaftstypen, Dialektgezeichnete, Trachtentragende, meist ein Leben lang, meist in aller Welt.
Die Religionszugehörigkeit war ein Muster, das über Jahrhunderte Gründe lieferte, sich die Köpfe einzuschlagen. Rechtgläubige und Ketzer: Schlagt sie tot, die Ungläubigen! Auch hier in Spannung zu politischen Gliederungen. Wes Brot ich ess, des Lied ich sing; dieser Grundsatz brachte Ordnung in die Sache, wenn auch keinen inneren Frieden. Der Sohn meines Vaters, das Kind meines Stammes, die Zunge meiner Mutter, das Temperament der Nachbarn, der rechte Glaube; so bilden sich für die Menschen die Achsen dessen, was sie Heimat nennen. Vertrautes, das Sicherheit gibt, Patriotisches. Mutterland.
Dann ist da für das Rudel die Abstammung im übergeordneten Sinne, die Rasse. Spätestens bei der Ethnie taucht ein Moment der Abgrenzung vom Fremden auf, das uns in der Geschichte problematisch geworden ist: die Vorstellung einer prinzipiellen, weil ererbten Überlegenheit. Die Engländer des Kolonialismus haben sich im Unterschied zu den Indern und Pakistani nicht nur als Herrscher verstanden, sondern als überlegene Rasse.
Im Regal steht ein Buch aus dem frühen zwanzigsten Jahrhundert mit dem vielsagenden Titel: „The Gentleman, a very fine example of the ruling races.“ Das Selbstverständnis als herrschende Rassen war noch ungebrochen, jedenfalls bei den so Hervorgehobenen. Die Geschichte vom afroamerikanischen Sklavenhandel bis zum Rassenwahn der Nationalsozialisten hat dem Überlegenheitsanspruch die Selbstverständlichkeit genommen. Aber Nationalstolz bleibt unbelehrbar.
Die politische Frage ist immer an die wirtschaftliche gekoppelt. Erst kommt das Fressen, dann die Moral. Was bin ich? Freier Bauer oder Pächter? Knecht oder Tagelöhner? Armer Landritter oder hanseatischer Kaufmann? Handwerker oder Industrieproletarier? Selbstständiger oder Staatsdiener? Rentier eines stattlichen Vermögens oder Versorgungsempfänger? Marx hatte recht, der Proletarier hat kein Vaterland.
Nach alldem liegt die Frage der Nation. Die politischen Zufallsgemeinschaften namens Staat geben sich mit dem Konzept „Nation“ eine Identität, die den Machtanspruch in einem großen Mythos auffangen soll. Und Überlegenheit symbolisch begründen wie die Bereitschaft, seine Söhne für das Vaterland ins Feld zu schicken. Der Nationalcharakter wird aus all den genannten Fäden gewebt, aber er bleibt ein Konstrukt, mit dem sich Herrschaft legitimiert.
Ich empfinde mich als Europäer. Aber auch das doch nicht geografisch. Was habe ich mit Albanien zu schaffen oder Grönland? Und Italien lieben, das beantwortet noch nicht die Frage, ob man den Partisano oder den Duce verehrt. Ciao, bella, ciao.
Und all das, nur weil der bescheuerte Tommy mich fragt, was ich als Kraut dazu zu sagen habe.
Quelle: starke-meinungen.de