Logbuch
GEHEIMER DIENST.
Der Bundesnachrichtendienst BND ist keine Nachrichtenagentur. Während diese alles Wichtige in die Welt posaunt, behält jener alles Wichtige für sich. Sollte man meinen. Außer der alte Chef braucht Knete, weil verspekuliert. Dann vermittelt er auch schon mal exotische Schlapphüte an Hoteliers-Eltern, die sich gegenseitig ihre Kinder entführen. Willkommen in der Halbwelt der Geheimdienste, wo Widersprüchliches wahr und die Moral vom Metzger.
Ehrlich gesagt, habe ich von diesem Thema keine Ahnung, gar keine. Ich kenne allerdings drei oder vier von diesen Geheimdienstkoordinatoren persönlich; das sind die als „Leiter BK“ getarnten Herrscher im Bundeskanzleramt, die dort regelmäßig alle Schlapphüte-Chefs zur Besprechung der „Lage“ versammeln. Das ist so geheim, dass an deren Privatwohnungstüren Müller steht, selbst wenn sie Meier heißen. Unauffällig sein, ist alles. Jetzt rückte ein ehemaliger BND-Chef echt wenig unauffällig in U-haft ein, aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte.
Ich wollte von DA BRUNO erzählen. Der war seinerzeit in Bonn eine Institution als „Kohls Italiener“, ein Trivialmythos. Dessen Lokal lag in Godesberg neben der nigerianischen Botschaft, von der man in Kreisen der Dienste wusste, dass die Jungs immer klamm. Bruno konnte Pasta und hatte Zimmer zu vermieten. Es zog dort zur Untermiete ein der erste freigewählte Oberindianer der DDR, Lothar de Maziere, dessen Presse-Tusse eine gewisse Angela Merkel war. Bei Bruno war immer voll. Alle Tische ausgebucht. Entweder waren die Schlapphüte da wg. Kohl. Oder wg. der Zehndollaragenten aus Afrika. Oder wg. dem Ostdeutschen und seiner Pfarrerstochter. Oder zur vorsorglichen Beobachtung der anderen Agenten. Mittendrin meiner Mutter Sohn. Viel Spaß gehabt damals.
Berlin war schon immer ein Moloch dessen, was die Bonner Republik nur als Puppenstube übte. Also Frage vom Fach: Woran erkennt man einen Agenten? Das ist nicht schwer. Er ist unauffällig. Je unauffälliger, desto geheimer. Sollte einer total unauffällig sein, ist es höchst wahrscheinlich ein Doppelagent.
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KULTURKAMPF.
Der Deutsche Bundestag wird zwar von einer Weinkönigin geleitet, aber zeigt sich gastronomisch zugeknöpft. Ich berichte als rasender Reporter exklusiv aus der Reichshauptstadt.
Wer will, dass der Abgeordnete (MdB) sein Müsli hatte, bevor er im Reichstag zur Abstimmung schreitet, der ist Förderer der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft (DPG) und darf schon früh morgens dinieren in deren Lokalitäten, die, man ahnt es, just gegenüber dem Parlamentsgebäude liegen. Gelegentlich gelingt es Lobbyisten hier eine Veranstaltung reinzumieten, die der Weihe des Ortes wegen dann Parlamentarischer Abend heißt und den politischen Laien beeindrucken soll.
Der Aufwand für die Edelkantine ist erheblich, da der Sicherheitsstandard des Deutschen Bundestages angelegt wird. Ich war noch kürzlich hier zu einem Gartenfest der von mir geschätzten Seeheimer; aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte. Neben den Salons und dem Restaurant gibt es im Keller auch eine Kneipe, in der sich der Volksdeputierte geschützt besaufen kann. Publikum wie Presse unerwünscht, weil privat, da für Parlamentarier.
Das ist nun gefährdet. Mit der neuen Fraktion am rechten Rand ziehen nicht nur peinliche Proleten aus der Provinz ins Hohe Haus, sondern auch die Horden ihrer braun gewirkten Mitarbeiter, raue Gesellen, die Schnaps saufen, Zoten reißen und völkisches Liedgut pflegen. Auch Journalisten in der Entourage. Heino sei gesungen worden, sagt mir eine Genossin; man könne sich da nicht mehr sehen lassen, klagt eine andere aus der FDP. Beide wollten nicht als „schöne Maid“ adressiert werden und hätten die Frage, ob sie denn heute für einen Deutschnationalen „Zeit hätten“ wohl auch eher verneint. Berlin reagiert bürgerlich verschnupft: Man legt bei der DPG gute 40 Aufnahmeanträge der AfD für die Parlamentarische Sause auf Eis. Brandmauer. Wählervotum storniert.
Ich kenne die Räumlichkeiten recht gut und wohl auch ihre Geschichte. Hier hat im Übergang von Weimarer Zeit zum Dritten Reich der Präsident des Reichstages (und Preußische Präses) Hermann Göring (NSDAP) gesessen. Es gab von seinem Büro in den gegenüberliegenden Reichstag einen unterirdischen Gang, der diskreten und schnellen Zugang erlaubte. Das will die AfD als Lokalität nicht verweigert wissen; zumal die Bude steuerlich subventioniert. Verstehe ich. Siehe Göring. So ein Zugang ist ungemein praktisch, wenn man den Reichstag mal wieder anstecken will.
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ORDER! ORDER!
Mit griechischen Freunden diskutiere ich im Mutterland der Demokratie über deren Grundsätze. Dabei ist jede Ansicht erlaubt, es herrscht bedingungslos Meinungsfreiheit, aber nicht jedes Verfahren geht durch. Mein Freund Leonidas, der die wilde Sitzung zu leiten versucht, brüllt, so es ihm zu bunt wird, ein entschiedenes ORDER in die Debatte. Der Mann hat eine englische Erziehung genossen; in Westminster macht man es so, wenn es um Belange der Geschäftsordnung geht. Wir kennen das aus Vereinsdebatten, wenn ein Kombattant zur Wortmeldung beide Arme hebt. Auf Griechisch heißt das ORDER ORDER, nicht lachen: TAXI! TAXI! Das gefällt mir.
In der deutschen Heimat Aufgeregtheit über Koalitionsfragen in Berlin und Magdeburg. Rührseligkeit bei den Sozialdemokraten darüber, dass der Boris aus Osnabrück die Nationalhymne unter‘m Brandenburger Tor singt. Pathos-Alarm. Lars wird als zu lau kritisiert. Man reibt sich die Augen. Ich rufe: Taxi! Taxi!
Was also ist der guten Ordnung nach über Parlamente und Regierungsbildungen zu sagen? Ich nenne die drei entscheidenden Konditionen. Wenn es sich um allgemeine und freie Wahlen gehandelt hat und wenn die Wahlbeteiligung erheblich war und wenn die so gewählten Deputierten nur ihrem Gewissen verantwortlich sind, dann muss im Parlament jeder mit jedem zumindest reden können. Ja, man muss auch mit Kommunisten reden. Ja, man muss auch mit Faschisten reden. So beide hier, weil demokratisch legitimiert. Ja, Mehrheiten sind eine Frage der Arithmetik. Und wer sie hat, der hat sie. Auszählen! So einfach ist das.
Das zum Grundsätzlichen. Jetzt zur Rede von dem US-Kubaner mit dem schlecht gefärbten Haupthaar hier an der Akropolis. Der amtierende amerikanische Außenminister will dabei mit viel Pathos den WESTEN begründen als eine Hegemonie der Neuen Rechten. Ach je, der reaktionäre Okzident als Konzept. Kampf dem Orient. Wie ist der denn drauf? Das glaubt vielleicht Joe Six-Pack aus Texas, aber hier in Athen, unter der Akropolis, da kann ich ob solch reaktionärer Schlichtheit nur TAXI TAXI rufen. Ein Uber missversteht das, hält und bringt mich zum Hotel, das GRAND BRETAGNE heißt. Recht so! Westminster.
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Legal, illegal, scheißegal
Wie ändert man das Grundgesetz? Mit einer Zweidrittelmehrheit im Parlament? Wie altmodisch. Und kompliziert; dann will jeder Clown mit Mandat gepudert werden, damit er richtig abstimmt. Wir haben Modernisierungsbedarf. Die Verfassung sollte, so das Denken in den Kindertagen der Republik, Bestand haben. Was aber, wenn Dinge passieren, die nicht verfassungskonform sind? Was, wenn die Demoskopie sagt, der Wähler sei über dies oder das nicht amüsiert? Dann muss man dieses vermaledeite Grundgesetz doch zügig und flexibel anpassen können. Das haben die Väter des Grundgesetzes leider nicht bedacht.
Die Änderungsgeschwindigkeit, die heute zeitgemäß ist, zeigt sich beispielhaft und mustergültig beim Atomausstieg. In Japan ein Erdbeben, Töpfer aus dem Altenheim geholt, e-Tick-Kommission eingesetzt, Gesetz geändert. So geht das unter dem flexiblen Normalismus der Angela Merkel. Das Wertegerüst dieser Konservativen hat das Motto: „Gib Zeichen, wir weichen!“ Gemeint ist damit der Zeitgeist. Der Zeitgeist ist die Stimme des Volkes, sprich das Kalkül mit dem nächsten Wahlergebnis. Wenn der Mob nicht an die Verfassung glaubt, dann muss halt die Verfassung dran glauben. Und wenn im Sudan die Botschaft brennt, dann bitte kein Öl ins Feuer. Appeasement, zu deutsch: Schwanz einziehen.
Fukushima ist ein politisches Paradigma. Die Demoskopie ersetzt die Demokratie. Aber nicht immer kann man mit einem rechtzeitigen Tsunami rechnen. oder einem passenden Kriegsgrund gegen einen unpopulären Feind. Oder einen Terroristen in einem Kaff am Ende der Welt liquidieren lassen. Die Politik hat es, wir seufzen, nicht leicht. Da hilft dann nur, das wissen wir jetzt, eine dänische oder koptische Lösung mittels Karikatur oder YouTube-Filmchen.
Wie schafft man es, dass der Schwanz mit dem Hund wackeln kann? Man lässt irgendwo irgendwen ein Tabu brechen, mit dem sich weltweit, hier und dort, ein Pöbel auf die Strassen treiben lässt, der dann Flaggen verbrennt, Botschaften stürmt und zu Rachemorden aufruft. Das einsinnige Spektakel wird für Fernsehkameras vieler Orts inszeniert und von den TV-Sendern um die Welt getragen. So wird eine Posse zur globalen Welle. Die Welt scheint zu brennen. Im Internet nennen das die dort abonnierten Nutzer einen „shitstorm“, eine nicht mal unpassende Metapher.
Reflexhaft finden sich nun deutsche Politiker, die wesentliche Verfassungsrechte aussetzen wollen, um den Zorn des Mobs aus diesem oder jenen Slum zu beruhigen. Schafft den Säkularstaat ab. Muss der unerträglich westliche „freedom of expression“ nicht zurückstehen, wenn sich Mullahs beleidigt fühlen oder das fadenscheinig vorgeben, um ihre Gläubigen politisch zu verhetzen? Vergessen wir das mit der Meinungsfreiheit und führen ein generelles Blasphemieverbot ein. Gebt den Imanen das Sagen. Oder dem Papst. Oder einer amerikanischen Sekte. Willkommen in der Stimmungsdemokratie. So ändert man heutzutage die Verfassung. Der Rechtsstaat ist nun, was Lenin einen „nützlichen Idioten“ genannt hat.
Quelle: starke-meinungen.de